Hessentag lohnt immer – ein Wortbruch?
Unter der Überschrift "Hessentag lohnt immer" berichtete die HNA am 13.1.2009 :
Der Finanzminister war noch nicht zum Wahlkampftermin in Ungedanken angekommen, da hatte Mark Weinmeister (CDU) schon das Versprechen gegeben, die Landesregierung werde Homberg mit dem Defizit, das durch den Hessentag entstanden ist, helfen.
Darauf angesprochen sagte Karlheinz Weimar, der Hessentag sei für jede Gemeinde ein gutes Geschäft, denn es würden viele Investitionen getätigt und es gebe reichlich Zuschüsse. Zu konkreten Zusagen ließ der Minister sich jedoch nicht hinreißen: "Ich will mich da jetzt nicht festlegen."
Das Versprechen des CDU-Landtagskandidaten, die Landesregierung werde Homberg bei seinem Hessentags-Defizit helfen, hatte nur eine sehr kurze Lebensdauer, nur bis zum Eintreffen des Finanzministers. Die CDU, die sich als Moralapostel in Sachen "Wortbruch" aufgespielt hat, muss sich fragen lassen, wie sie dieses kurzlebige Versprechen bewerten will.
Finanzminister Weimar hat zusammen mit dem Innenminister Homberg erst kürzlich aus dem Landesausgleichsstock eine Zuwendung zukommen lassen, die finanzschwache Kommunen beantragen können. Damit verbunden waren aber drastische Sparauflagen. Was soll das Gerede von Investitionen und Zuschüssen, die dazu führen, dass Homberg aufgefordert wird Dorfgemeinschaftshäuser und Bäder zu prüfen und ggf. zu schließen.
Wie kann man da von einem guten Geschäft sprechen, wenn die Stadt hinterher ärmer ist als vorher, wenn die Stadt Gebühren erhöhen und Leistungen streichen soll?
Die da "Wortbruch verhindern" auf ihre Fahnen schreiben, sollten bei sich selber anfangen. Da gibt es gerade in dem CDU-geführten Homberg genug zu tun. Für wie dumm halten die CDU-Kandidaten die Wähler?
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Und nun Herr Weinmeister?
Wer löst den Ihre Versprechen nach der Wahl ein?
Die Homberger – allen voran der BĂŒrgermeister – warten.
In der gescheiterten Hessentagsstadt Alsfeld soll 2010 ein Kontrastprogramm zum Landesfest in Stadtallendorf stattfinden.
UrsprĂŒnglich hatte Alsfeld den Zuschlag fĂŒr die Ausrichtung des 50. Hessentages erhalten. Die hoch verschuldete Stadt bekam 2007 allerdings den Hessentag entzogen.
WĂ€hrend das offizielle Landesfest nun vom 28. Mai bis 6. Juni 2010 in Stadtallendorf stattfindet, sollen zur gleichen Zeit in Alsfeld zehn Kulturtage unter dem Motto: „Als wĂ€rÂŽs ein Hessentag“ mit Teilnehmern aus der Region einen Gegenpunkt setzen.
Quelle : https://tinyurl.com/cjuwvf (hr-online)
Kleine Korrektur :
Alsfeld ist keine gescheiterte Hessentagsstadt, sondern eine Stadt deren Stadtverordnete und dessen Magistrat, allen voran der BĂŒrgermeister, die Vernunft walten lieĂen, angesichts von fast 50 Millionen Schulden auf weitere zu verzichten.
Sie haben das Land gebeten sie vom Auftrag zu entbinden.
Ob es allerdings dann vernĂŒnftig ist, ausgerechnet zum gleichen Zeitpunkt noch ein Fest nur wenige Kilometer entfernt zu veranstalten, sei doch hinterfragt.
Und wo ist die Kohle Herr Weinmeister ?
Ihr Wort ist scheinbar auch nichts wert!
Bis zum heutigen Tag ist das Defizit des Hessentages 2008 in Homberg nicht deutlich bekanntgegeben worden. Man spricht von Defizit, von in den Haushalt 2008 eingestelltem Defizit und von einem Nachtrag des Defizits im Nachtragshaushalt 2008, der ohne Murren von dem Mehrheitsfraktionen durchgewunken wurde – wie so viele Absonderlichkeiten.
Von der UnterstĂŒtzung des heutigen StaatssekretĂ€rs Weinmeister hört man nichts mehr.
Das wÀre wenigistens mal eine frohe Botschaft aus dem Rathaus.
Ja. Und die versteckten Kosten der Ăberstunden die angeblich halbiert wurden bzw in Freizeit ausgeglichen werden /wurden?
Die Kosten einer Firma die laut Antrag die Friedhofs und sonstige Arbeiten fĂŒr die Bauhofmitarbeiter ĂŒbernahmen/ĂŒbernehmen sollten.
zu 5:
„Das Versprechen des CDU-Landtagskandidaten, die Landesregierung werde Homberg bei seinem Hessentags-Defizit helfen, hatte nur eine sehr kurze Lebensdauer, nur bis zum Eintreffen des Finanzministers.“
Das heiĂt, das Versprechen hatte nur eine kurze GĂŒltigkeit. Auf Geld aus Wiesbaden zu hoffen ist illusorisch, stattdessen wird es weitere MittelkĂŒrzungen bei den SchlĂŒsselzuweisungen geben, die auch schon angekĂŒndigt wurde. Aus den Mitteln des Finanzausgleichs werden vorab auch die Zinsen fĂŒr die stĂ€dtischen Darlehen fĂŒr das Konjunkturpaket bezahlt. Dieser Topf wird auch schon etwas leerer sein.
Vor einem Jahr traten die beiden Herren noch vollmundig auf und wollten „Wortbruch in Nordhessen verhindern“. Homberg liegt in Nordhessen, all die WortbrĂŒche ihres CDU-Mitglieds Wagner haben sie nicht verhindert und wollten es wohl auch nicht.