Wagners Aussagen zur Hausdurchsuchung sind fehlerhaft und irreführend.
Zu der richterlich angeordneten Durchsuchung des Homberger Rathauses am 9. 10. 2013 verbreitete Bürgermeister Martin Wagner heute eine Pressemitteilung, darin heißt es:
1. Grundlage der gestrigen Aktion sei eine Anzeige von mir aus Oktober 2012.
Richtig ist: Am 27. Juli 2012 informierte ich die Staatsanwaltschaft Kassel.
2. Der Vorwurf würde auf betrügerische Absicht lauten.
Richtig ist: Ich habe keinen Straftatbestand genannt. Angezeigt habe ich "falsche Angaben im Bebauungsplan zur Ausweisung einer Sonderbaufläche Solar zum Nachweis einer ökologisch vorgeschädigten Fläche nach EEG."
Am 29. 08 2012 wurde mir das Aktenzeichen mitgeteilt. Es wird wegen Betrug ermittelt, so der Staatsanwalt.
3. Der Begriff "Konversionseigenschaft der Fläche" habe unterschiedliche Bedeutung. Einmal bezeichne "Konversion" die Umwidmung von von militärischer zu ziviler Nutzung zum anderen gäbe es den Konversionsbegriff im Sinne der Einspeisung von Strom nach dem Erneuerbare Energiegesetz (EEG), dies werde zwischen Investor (Einspeiser von Strom) und Netzbetreiber (E.ON Mitte AG) abschließend geklärt.
Richtig ist: Nach dem Erneuerbar Energie Gesetz (EEG) und der Auslegung der Clearingstelle EEG ist Voraussetzung für die erhöhte Vergütung des erneuerbar erzeugte Stroms, dass die Anlagen auf Konversionsflächen erbaut wurden, die durch die vorherige militärische Nutzung im ökologischem Sinn schwerwiegend geschädigt wurden. Der Konversionsbegriff hat somit keine unterschiedlichen Bedeutungen.
Diese Regelung gilt seit Herbst 2010, sie bestand bereits, als der Aufstellungsbeschluss für die Bauleitplanung gefasst wurde.
Das Gelände, auf dem der Solarpark errichtet wurde, ist ökologisch nicht geschädigt. Die Solarparkfläche wurde bewusst falsch deklariert, um die erhöhte Einspeisevergütung zu erlangen. An der Falschdeklaration waren verschiedene Akteure beteiligt.
Der Bürgermeister und der Magistrat sind mehrfach schriftlich darauf hingewiesen worden. Diese Hinweise wurden ignoriert.
siehe Dossier Solarpark auf dem ehemaligen Bundeswehrgelände
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:: DOKUMENTATION ::
Pressemitteilung von Martin Wagner, Bürgermeister vom 10. Oktober 2013
Grundlage der gestrigen Aktion ist die Anzeige des Stadtverordneten Delf Schnappauf aus Oktober 2012.
Der Vorwurf lautet, in betrügerischer Absicht einen Nachteil der E.ON Mitte AG zugefügt zuhaben.
Daraufhin wurden Unterlagen, wie die Akten zur Konversion, die die ehemaligen Kasernen und Freiflächen betreffen, durch die Staatsanwaltschaft und die Polizei sichergestellt.
Der Begriff "Konversionseigenschaft der Flächen" teilt sich auf
a) begriffliche Umwidmung von militärischen in zivile Flächen, dies erfolgte mittels
Bauleitplanung im Rahmen der Planungshoheit durch die Kommune. Darin einge-
bunden sind die Träger öffentlicher Belange wie z. B, Stromversorger und Regie
rungspräsidium mit Fachdezernaten. Die Bauleitplanung für die PV-Fläche
(B-Plan Nr. 61) ist durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen worden.
b) Konversionsbegriff im Sinne der Einspeisung von Strom nach dem Erneuerbare
Energiegesetz (EEG), dies wird zwischen Investor (Einspeiser von Strom) und
Netzbetreiber (E.ON Mitte AG) abschließend geklärt.
Die Stadt und meine Person haben nicht in betrügerischer Absicht gehandelt und wir haben die Ermittlungsarbeit durch Bereitstellung von Unterlagen unterstützt.
Herr Spork (Stadtverordneter der CDU) hat in der entscheidenden sitzung ebenfalls bestrittem, dass die Solargrundflächen militärisch belastet sind und hat sich der Stimme entahlten. Es gab viele Hinweise auf den Sachverhalt, aber die Gier nach 75.000 € Pachteinnahmen für die HLG war größer.
zu 1: Danke, dass Sie daran erinnern. So war es.
Steht auf, wenn Ihr an die Grundsätze unserer Demokratie glaubt und diese Grundsätze werden mit Füssen getreten.
Steht auf, wenn Ihr an ein gerechtes Allgemeinwohl glaubt und dieses Gemeinwohl und seine ganze Zukunft wird von kriminellen Akteuren ausgeraubt.
Hut ab vor einem der aufgestanden ist, vor der Zivilcourage inmitten von so vielen Wegguckern, gerade wenn die eitlen Honoratioren der Stadt und Unterstützer der Akteure dieses schmutzigen Bereicherungs- und Betrugspiels, diesen Mut und den Glaube an ein gerechtes Allgemeinwohl mit „Die ewigen Verhinderer und Imageschädiger haben wieder zugeschlagen“ diffamieren.
Wer die wahren Imageschädiger und Verhinderer einer Zukunft Hombergs sind wird immer deutlicher. Ein unhaltbarer, vorbestrafter und ständig lügender Bürgermeister mit mehreren weiteren Ermittlungsverfahren und seine Unterstützer von der CDU und SPD, die diese Skandale mit eingefädelt und wirtschaftlich davon profitiert haben. Strukturen des organisierten Verbrechens, anders kann man das gar nicht mehr sehen.
Es ist an der Zeit nicht mehr wegzuschauen. Es ist an der Zeit sich durch Untätigkeit nicht weiter mitschuldig zu machen. Es ist an der Zeit für eine neue ehrliche Zukunft Hombergs einzustehen, die keine Verbindung zu den bestehenden Seilschaften hat. Es ist an der Zeit die wahren Imageschädiger wissen zu lassen, dass Ihr Handeln nicht weiter toleriert wird und diesen Zirkeln konsequent die eigenen finanziellen Mitteln vorzuenthalten. Und es ist noch viel mehr an der Zeit Ihnen die gesellschaftliche Achtung entgegenzubringen, die sie eigentlich verdienen.
@ DMS
Woanders wird so etwas auf politischer Ebene gelöst und nicht mit Hilfe der Staatsanwaltschaft. Was Sie hier betreiben ist Denunziantentum.
"Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant"
zu 4: Wenn Sie schon Wikipedia bemühen, dann sollten Sie auch vollständig zitieren. Dort wird unterschieden zwischen Denunziation und berechtigter Anzeige von Straftaten.
"Der Begriff der Denunziation ist negativ konnotiert; im Gegensatz zur Denunziation ist die Anzeige im Fall von schweren Straftaten wie Mord oder Vergewaltigung und nicht politisch motivierten Delikten wie Diebstahl selbst in Unrechtsregimen gesellschaftlich akzeptiert. Daher sollte selbst im Kontext des Nationalsozialismus zwischen Denunziation und berechtigter Anzeige unterschieden werden.[2] In der Bundesrepublik Deutschland wird in bestimmten Fällen sogar die Nichtanzeige geplanter Straftaten selbst als Vergehen eingestuft. Ebenfalls kein Denunziant ist, wer zur Abwehr von Gefahren für die Allgemeinheit oder einen Teil derselben bei Ämtern und Behörden auf einen Missstand hinweist. Hier wird der Begriff „Whistleblower“ gebraucht."
Ein Sozialschmarotzer ist für viele Bürger jemand der sich aus dem sozialen Netz bedient ohne einen Anspruch zu haben.
Wie nennt man die, die Steuern in großem Maßstab hinterziehen so nette Menschen wie Zumwinkel, Hoeness und Co?
Wie nennt man Politiker die sich mehr ihren Nebentätigkeiten widmen wie ihrem Amt , obwohl sie doch ihre ganze Kraft dem deutschen Volk und nicht dem eigenen Geldbeutel zur Verfügung stellen wollten ?
Wie nennt man Amtsträger die Freunde, Verwandte, Parteimitglieder, Geschäftspartner usw. mit Vorteilen bedenken?
Wie nennt man Politiker die sich Vorteile verschaffen oder Vorteile sich gewähren lassen?
Unschuldige? Diener des Volkes ?
Oder etwa doch die " wahren Sozialschmarotzer" ?
zu 4. Kritik ist gut – aber dann bitte positiv im Sinne von Vorschlägen die weiterhelfen:
"Woanders wird so etwas auf politischer Ebene gelöst und nicht mit Hilfe der Staatsanwaltschaft."
Wie sehen denn ihre Vorschläge für eine politische Lösung hier aus?
Oder im Falle der Brieföffnung?
Ihre "politischen Lösungen haben einen Nachteil: Sie setzen voraus , dass alles mit rechten Dingen zugeht und die Menschen einsichtig sind.
Was ist, wenn ihre Vorschläge für eine politische Lösung ignoriert werden – wie gehen sie dann vor?
@DMS
Wenn man die heutige Ausgabe der HNA liest, dann kommt man schnell zu der Erkenntnis, dass Ihre Anzeige bei CDU, SPD und FDP keine Begeisterung gefunden hat. Da ist man einhellig der Meinung, dass Ihr Vorgehen der Stadt massiven Schaden zufügt.
Was andere aufbauen, zum Teil auch in ehrenamtlicher Arbeit machen Sie mit Ihrer Vorgehensweise wieder zunichte, um dann in Ihrem Blog darüber zu schreiben, wie schlecht es Homberg geht.
Ganz abgesehen davon, treten Sie die Menschenwürde mit Füßen.
Wie Sie Ihr Handeln mit Ihrer Verantwortung, die Sie als Stadtverordneter für Homberg haben sollten, vereinbaren können, ist mir unverständlich. Steckt da Kalkül dahinter oder ist das einfach Querulantentum?
Als Querulant wurden ursprünglich in der Rechtsprechung Menschen bezeichnet, die trotz geringer Erfolgsaussicht besonders unbeirrbar und zäh einen Rechtskampf führen. Dabei steht ein geringfügiger oder vermeintlicher Anlass kaum noch im Verhältnis zum rechthaberischen, misstrauischen, fanatischen und unbelehrbaren Vorgehen der so bezeichneten Menschen.
Auch Personen, die bei Behörden oder vor Gericht ständig unbegründete Anträge stellen, werden als Querulanten bezeichnet. Später wurde der Begriff von der Psychiatrie aufgegriffen und entweder als eigenes, wahnhaftes Krankheitsbild, Persönlichkeitsstörung oder als begleitendes Symptom anderer psychischer Störungen beschrieben.
Denken Sie mal darüber nach!
"Ebenfalls kein Denunziant ist, wer zur Abwehr von Gefahren für die Allgemeinheit oder einen Teil derselben bei Ämtern und Behörden auf einen Missstand hinweist"
Stimmt nicht, dazu gibt es ein Gerichtsurteil: Az. 13 LA 144/12
Knöllchen Horst wird darin denunziatorisches Handeln bestätigt, weil er Anzeigen für Parkvergehen verteilt hat.
Aber mal im ernst: Ob das hier Denunziation ist oder nicht, wird die Zeit zeigen, denn irgendwann wird es Urteile geben und dann wird klar sein wer in Homberg welche Rolle einnimmt. Im Prinzip ist es nur konsequent, Leute anzuzeigen, wenn man ihnen öffentlich kriminelles Verhalten vorwirft, wie es hier ständig geschieht. Wem es etwas nützt, die Vorwürfe gerichtlich klären zu lassen, stellt sich nach der Urteilsverkündung heraus.
Eins ist allerdings auch klar, Homberg nützt das was da im Moment alles abläuft nichts !
Ich war in der entscheidenden Sitzung am 12.6.2013 in der Stadthalle Homberg, unter Punkt 5 wurde über die Solarfläche entschieden. Bei Durchsicht des Protokolls fiel mir eben schon auf, dass die Redebeitrag von Herrn Spork fehlt. Ebenso fehlen die teilweise beleidigenden Äußerungen von Herrn Kroeschell, der sich nur für die Pachteinnahmen interessierte.
Das Protokoll ist daher schon ein Witz.
Wer sich heute über Herrn Schnappauf entrüstet hat unrecht. Ein aufrechter Demokrat, der sich nicht treiben lässt von einem Bürgermeister oder einem Fraktionsvorsitzenden. auch hat er nicht heimlich Kritik geübt. Er hat seine Stellungnahme zum B-Plan abgegeben. Es ist sein gutes Recht auch weitere Schritte zu unternehmen.
Ich will Ihn nicht überhöhen, nur vor gut siebzig Jahren hätten wir uns alle mehr solcher aufrechten Bürger gewünscht. Es ist doch gerade die Errungenschaft nach der Kriegszeit, dass wir unsere Meinung sagen dürfen und dass wir auf einen Rechtsstaat hoffen konnten.
Diese Errungenschaften verurteilen die Kritiker an Herrn Schnappauf.
Wenn man weiter überlegt hat der Stadtplaner über Jessica drei Häuser gefördert bekommen, haben zwei Stadtverordnete von Herrn Geerken (Solarflächenentwickler) Geldspenden für Ihre Vereine entgegengenommen, darunter Herr Gerlach.
Insofern vertraue ich auf den richterlichen Beschluss, der sicher nicht leichtfertig ergangen ist.
Beschimpfungen helfen nicht weiter und sind an den falschen gerichtet.
Schaden fügen übereilte, unausgegorene Informationen und Beschlüsse der Stavo dem Ansehen der Stadt zu.
Sagen Sie mir einen Beschluss der nicht im Nachhinein neue Fragwürdigkeit aufwies.
Manchmal erinnert mich das Vorgehen des Homberger BGMs and Franz-Peter in Limburg.
Hut ab vor der Arbeit von Delf Schnappauf.
ich finde, es ist an der zeit, dass der blogbetreiber sich aus dem stadtparlament abmeldet.
seinem derzeit geleisteten eid, ist er in keiner weise gerecht geworden.
Zu 10 @Mahner
Was hat das mit einem richterlichen Beschluß zu tun?
Das würden Sie auch bekommen, wenn Sie die Voraussetzungen dafür erfüllen.
https://www.wibank.de/de/Themen/Bauen-wohnen.html
Zu 11:
Wäre er seinem Eid gerecht geworden, indem er zu den Unregelmäßigkeiten und Tricksereien im Rathaus geschwiegen hätte?
Ihr Verständnis von Demokratie kann ich nicht nachvollziehen. Im Gegenteil haben alle die, die geschwiegen haben, ihre Pflicht NICHT erfüllt.
Wenn ich die vielen beschwichtigenden Beiträge lese, frage ich mich, in welcher Zeit und in welchem Land wir leben. Leben wir im Mittelalter, wo das Volk zu allem zu schweigen hatte?
Oder sind die Verteidiger noch in einer Zeit aufgewachsen, in der es nicht üblich war, selbständig zu denken?
Leben wir in einer Bananenrepublik, wo der Regierende seinen Kumpels Vorteile zuschachert?
Ich finde es unerträglich, wie hier von manchen die Machenschaften im Rathaus verteidigt werden.
Sehen diese Menschen denn nicht, wer hier der Stadt wirklich schadet?
Nützt man der Stadt, wenn man die Klappe hält und alles so weiter gehen kann wie bisher? Das wäre doch das Allerschlimmste!
Wenn ich heute in der hna den Artikel mit den Aussagen des Herrn Pauli lese, schäme ich mich, dass ich auch hier wohne.
Falls jetzt jemand auf die Idee kommt, mir einen Wegzug vorzuschlagen, ja, dann sind wir wieder bei Franz-Josef Strauß angelangt: der hat Kritikern gesagt, sie sollten doch in die DDR gehen.
zu 10
Über das Landesprogramm Jessica wurden zwei Häuser gefördert. Ein kleineres Nr.23 von mir als Eigentümer, und Nr. 20 von Christian Utpatel als Eigentümer. Die Jessica Förderung besteht aber lediglich aus einem zinsgünstigen (1,5%) Darlehen. Allerdings bei einer 6%igen Rückzahlung, und bei einem Eigenanteil ähnlich einer üblichen Bankfinanzierung. Der Vorteil besteht lediglich im günstigen Zins. Mit Christian Utpatel bilde ich eine Eigentümerkooperation die Ausführung der Arbeiten betreffend.
Mein zweites kleines Haus Nr. 22 wurde im Stadtumbau West mit einer Förderquote von 30% (verlorener Zuschuss) gefördert. Für das große Haus Haus Nr. 21, welches ich selbst bewohne, habe ich für die Sanierung keine Förderung in Anspruch genommen. (ausgenommen die Fassadenförderung der Stadt 1000 € und die Fensterförderung der Bürger für Homberg in Verbindung mit der Stadt).
Mir erschließt sich allerdings nicht der Zusammenhang in Ihrem Artikel. Denn die von mir erworbenen Häuser standen sehr lange zum Verkauf, und alle Homberger hätten die gleichen Chance gehabt. Leider fehlt es in diesem Blog häufig an Sachinformation – es wird einmal gerührt und dann mit ungerechtfertigten Behauptungen Stimmung erzeugt. – Schade –
Sollten Sie weitere Informationen benötigen, können Sie mich jederzeit anrufen.
Hat man schon einmal darüber nachgedacht, daß bundesweit ehemalige Bundeswehrflächen als Konversionsionsflächen vermarktet und wiederbelebt werden.
Nur in Homberg erlaubt man sich eine Vorschädigung anzuzweifeln, weil es nicht in das Weltbild von Schafzüchter und ortsansässigen sogenannten Stadtplaner, mit eindeutigem Hang zum Querulantentum passt.
@ 14
Es geht doch darum, dass in einem gewissen dunstkreis des Bürgermeisters bzw. bestimmter weiterer Personen Förderungen gewährt wurden, die zum Nachdenken Anlass geben.
Früher gab es den Begriff der Befangenheit, den scheint man in Homberg nicht zu kennen.
Welches Verständnis von Demokratie haben eigentlich die Fraktionsvorsitzenden von CDU, FDP und SPD, welches ist das vieler Kommentatoren in diesem Blog?
Delf ist als Stadtverordneter in der Opposition. Für ihn besteht – wir eigentlich für jeden anderen Stadtverordneten auch – die Pflicht nur Entscheidungen zu treffen, die nach dem Gesetz rechtmäßig sind. Und das "Wohl der Stadt Homberg" ist kein Gesetz, allenfalls eine nachrangige Verpflichtung. Und wenn die Opposition meint, Recht und Gesetz sei verletzt, dann hat sie die Pflicht, die staatlichen Organe anzurufen, eine Prüfung durchzuführen. Und diese Pflicht besteht um so mehr, wenn ein "Akteneinsichtsausschuß" mangels bereitgestellter Unterlagen "nichts" findet. Diesem Ausschuß, wie auch allen anderen vorher, sind nur unvollständige und vorsortierte Unterlagen zur Verfügung gestellt worden. Ansich ist dies schon ein Gesetzesverstoß, den alle Stadtverordneten rügen müßten, aber zum "Wohle Homberg's macht man das ja nicht.
Der Ruf nach staatlicher Kontrolle geht dann an die Staatsanwaltschaft. Diese muß in ihrer Vorprüfung das "öffentliche Interesse" an einem Ermittlungsverfahren bejahen, dann wird sie tätig. Und wenn sie dann einen Durchsuchungsbeschluß beantragt, prüft das zuständige Gericht wieder dieses "öffentliche Interesse" und ob die Feststellungen der Staatsanwaltschaft diesen erheblichen Eingriff rechtfertigen. Üblicherweise ersucht man die beschuldigte Institution, ihre Akten offenzulegen. Sicher hat man es auch vorliegend getan. Oder aber, man hat "Erfahrungen" mit dieser Institution, wie diese trotz Zusicherung der Cooperation ihr "Versprechen" einhält. Und Erfahrungen hat die Staatsanwaltschaft mit dem BM der Stadt Homberg ja schon genügend gesammelt. Bestimmt wollte man einer "Bereinigung" der Aktenlage zuvorkommen.
Hier nimmt der Rechtsstaat und der Stadtverordnete seine Rechte wahr. Das ist kein vorwerfbares Handeln, es sei denn, man will den Staat und eine Demokraten ausgrenzen. In Homberg ist man hier auf dem besten Weg dahin. Und man vergißt ganz das Bürgerbegehren. Wieviele Homberger waren zum "Wohl Hombergs" gegen den Ankauf?
zu 15: Mit diesen Kommentar disqualifiziert sich der städtische Angestellte Architekt Jochen Gontermann selbst. "Nur in Homberg erlaubt man sich eine Vorschädigung anzuzweifeln" .
Er tut so, als ob er den Sachverhalt nicht versteht. Standortübungsplätze sind bundesweit als wertvolle Biotophe anerkannt. Nicht umsonst ist der großte Teil des Geländes als europäisches Flora-Fauna-Habitat ausgewiesen. Die Fläche, auf der jetzt der Solarpark steht, unterscheidet sich nicht von den andern Flächen des Standortübungsplatzes. Auf diesen Sachverhalt habe ich ständig hingewiesen, er wurde vom Magistrat und vom Bürgermeister ignoriert.
Als Konversionsfläche vermarktete die BImA nur die Flächen innerhalb des Zaunes, diese gelten aufgrund der versiegelten Straßen als vorgeschädigt. Die Freifläche des Standortübungsplatzes war nie Bestandteil des Verkaufsauftrags der BImA. Es war das Interesse des Bürgermeisters, diese Freiflächen für Solarparks zu nutzen. Um die höhere Einspeisevergütung zu bekommen, veranlasste Wagner das Planungsbüro im Flächennutzungsplan die Flächen falsch zu deklarieren. Dies Falschdeklaration wurde im August 2012 durch ein Schreiben des Bundesforstes unterstützt. Die Staatsanwaltschaft hat deswegen wohl auch in der Dienststelle in Schwarzenborn eine Hausdurchsuchung durchgeführt.
Gontermann begibt sich auf einen sehr gefährlichen Weg, wenn er Straftatbestände verschleiern hilft.
zu 15.
zur bundesweiten Vermarktung: Das dies geschieht bedeutet nicht zwangsläufig dass es rechtlich einwandfrei. Man könnte auch daraus schließen, dass es bundesweit wenig Bürgervertreter oder Vertretungen gibt die an einer einwandfreien Arbeit interessiert sind.
Was keiner erwähnt: Herr Schnappauf war und ist nicht als Einziger dagegen.
Grüne, FWG und ein CDU Stadtverordneter waren es doch auch.
Vorsitzender der FWG und zu diesem Zeitpunkt stv. Vorsitzender ist Pfarrer Utpatel. Der im Übrigen Glaubensbruder des Bürgermeisters in der SELK.
Man sieht hieran, dass es auch aufrechte mit anderer Meinung gibt, die nicht angegriffen werden und von denen man behauptet sie würden die Stadt schädigen.
Zu den Grünen:
Sowohl in der HNA als auch auf der Homepage der Grünen seit dem 12. Oktober 2013 nachzulesen.
Klaus Bölling führt u. a. aus:
Von Anfang an war das Vorgehen von Bürgermeister Wagner intransparent und bürgerfeindlich.
"Ein Bürgerbegehren wurde trotz Vorlage der erforderlichen Unterschriften aus vermeintlich formalen Gründen abgelehnt"
Anmerkung: Von CDU, FDP und mit einigem "Zungenschlag" der SPD Fraktion unter Herr Gerlach !
Verweist auf eine gemeinsame Presseerklärung die kaum wieder aufgeführt wird wenn z. B. Herr Gerlach behauptet Herr Schnappauf schädige die Stadt.
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen SPD, FWG, Bündinis 90/DIE GRÜNEN (pdf)
Herr Bölling schreibt dann u.a. weiter "Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN erhebt schwere Vorwürfe wegen der Vergabepraxis für Grundstücke im Bereich der ehemaligen Kasernen.
"Befürchtung vieler Bürgerinnen und Bürger, dass unkalkulierbare finanzielle Risiken auf die Stadt zukommen,…"
"Vermarktung ohne Konzept"
"eine große Fläche unter fragwürdigen Bedingungen zu einem äußerst niedrigen Preis an eine Bietergemeinschaft vergeben, der ein Stadtverordneter und Parteifreund des Bürgermeisters angehört."
Trotz Parlamentsbeschluss: Rückabwicklung wird nicht umgesetzt
https://www.boelling.de/homberg/gruene/index.htm
Schädigen die Grünen durch diese Erklärung auch das Ansehen der Stadt oder ist es anders wenn diese es als Fraktion macht?
P. S. Presseerklärungen eines einzelnen Stadtverordneten werden in der HNA wohl kaum in ähnlicher Größe und wenn überhaupt abgedruckt.
Was also bleibt einem einsamen Streiter als dieser Blog übrig?
Liest man genau was ind den letzten Monaten von Herr Bölling und den Grünen in den Medien zu Homberg EKZ Ost und Militärflächen geäußert wird, findet man dort jetzt alles das, was man Herrn Schnappauf vorgeworfen hat um ihn aus der Fraktion der grünen auszuschließen.
Ich meine:
Reine Politik weil die anderen Stadtverordneten der Grünen öffentlich bis dato durch eine eigene Meinung kaum in Erscheinung traten.
Konversions- und Rechtsexperte. Sachverständiger um einwandfrei feststellen zu können, jemand habe den Hang zu Querulantentum.
Satire Beginn
Da wird es aber, wenn er es wird, der dreifache Dr. als Bürgermeister schwer haben sich gegen angehäuftes Experrtentum in Hombergs Verwaltung durchzusetzen. Schon heute beneidet man Hoembiang hessenweit und dieses "Hoembianger Modell" !
Satire Ende
Zu 15:
Eine "Vorschädigung" ist nun mal kein Wunschkonzert, das man sich von einem Gutachterbüro auf Wunsch bescheinigen lassen kann.
Das Gelände kann ja wohl kaum gleichzeitig Flora-Fauna-Habitat und vorgeschädigt sein, oder?
zu 18
Gontermann hilft keine Strafttatbestände zu verschleiern. Gontermann hat privat eine Meinung zu dem Vorgang geäussert. Gontermann ist auch in den Vorgang der Fotovoltaikinstallation nie involviert gewesen. Gontermann hat einmal Einnahmen als Vorgabe in eine Wirtschaftlichkeitsberechnung eingebracht.
Gontermann wehrt sich aber gegen die Behauptung der Fördervorteilnahme im Dunstkreise des Bürgermeisters, wie im Beitrag Nr.10 dargestellt. Jeder Homberger hätte die Häuser Pfarrstrasse 20 – 23 kaufen können und unter Einbezug des Hauses Nr 21 noch wesentlich mehr Förderung erhalten können. Vielleicht wären dann die Häuser auch ohne Balkone, wie mehrfach hier unsinniger Weise abgehandelt, saniert worden.
Und zuletzt beschäftigt sich Gontermann auch nicht mit destruktiven und für die Stadt schädlichen Beiträgen, und nichts anderes ist in diesem Blog zu lesen.
Gontermann beschäftigt sich weit über das übliche Maß hinaus, mit Maßnahmen welche die Stadt voran bringen könnten, größtenteils aus idealistischem Antrieb. Gontermann hat auch vieles angestoßen, denn auch das tagespolitische Geschehen in Homberg stellt diesbezüglich wenig oder überhaupt keine Anforderungen. Nur von den Grünen gab es z.B. zur Innenstadtentwicklung nach meinem Dafürhalten ein öffentlich dargestelltes, brauchbares Konzept. Bei allen Projekten welche ich für diese schöne Stadt planen und bauen durfte, war die politische Willensbildung immer sehr different und diesbezüglich auch die Anforderungen an den Planer in jeder Hinsicht.
@Regio
Zu 8:
Zu Ihrer wohl formulierten mit tiefer Ironie garnierten Meinung. Mal ganz ehrlich und aus der Distanz betrachtet: Sie sind scheinbar selbstredend ein Besserwisser mit Oberlehrermanieren. Sie verstecken sich hinter der Meinungsbildung anderer und nehmen gleichwohl für sich das Recht in Anspruch nicht nur Moral einzufordern sondern sogar den Moralapostel zu spielen.
Sie stellen jemand an den Pranger der in seinem Blog die Missstände der Stadt Homberg/Efze anspricht und diese dem Bürger des Schwalm-Eder-Kreises näher bringt.
Durch diese Berichte erst bekommt der Leser Einblicke in die Abläufe der politischen Willensbildung, die er in dieser speziellen Form so nicht aus der Zeitung nachvollziehen kann.
So gibt es dementsprechend genügend aussagekräftiges Material des Blogbetreibers, der über die Jahre teils üble Machenschaften aufgedeckt hat und dessen Veröffentlichungen unter anderem auch Gegenstand der politischen Auseinandersetzung geworden sind.
Wie Sie jedes Mal versuchen die vom Blogbetreiber zum Teil aufgeführten gravierenden Punkte an Missständen als nichtssagend oder relativierend zu kommentieren, dies hat Methode. Bei eindeutig aufgeführten negativen Fakten ziehen Sie sich zurück; da verstecken Sie sich und schlagen sich kleinlaut in die Büsche.
Sie Regio treten dann erst aus Ihrer Ecke wieder hervor, wenn vom Blogbetreiber weitere neue Missstände aufgeführt werden, die sich noch in ihrem Anfangsstadium befinden, – weil man diese ja dann noch formen und kneten kann und seine gegenteilige Meinung anklagend gegenüber dem Blogbetreiber artikulieren kann, – einfach weil man sie artikulieren will.
Ihre Ansichten zu den Artikeln des Blogbetreibers sind subjektiv, einseitig und anmaßend vorgetragen und zwar genau bis zu dem Punkt, wo bei der kritischen Auseinandersetzung das Pendel zum Blogbetreiber hin ausschlägt.
Sie müssen sich Ihre teilweise herablassenden Oberlehrermanieren vorwerfen lassen, die – Entschuldigung für Ihren Ausdruck – auch zu einem Querulanten wie Ihnen passen.
Sie sprechen zum Beispiel davon, dass von dem Blogbetreiber die Menschenwürde mit Füssen getreten wird.
Bei Ihnen Regio und auch bei Anderen hat sich der Eindruck festgesetzt, dass der Tenor jeglicher kritischer Auseinandersetzung mit Delf Schnappauf eine „Verteufelung“ dieses Blogbetreibers zum Inhalt hat.
Ist Er verantwortlich für den größten Schuldenberg, den Homberg je hatte…?
Ist ER strafrechtlich vorbelastet…?
Hat ER den Willen von 2.000 Homberger Bürgern NICHT respektiert…?
Hat ER Mist gebaut beim Verkauf von Kasernenflächen…?
Hat ER das Briefgeheimnis verletzt…?
usw. usw.
Bevor Sie von Menschenwürde sprechen, verehrter Regio, sollten Sie diese Menschenwürde einmal selbst anwenden.
Denken Sie mal darüber nach!
Zu 23 @Distanzbetrachter
Ein interessanter Kommentar, doch eine Antwort erspare ich mir, denn ich würde mich dann wiederholen müssen.
Lesen Sie einfach mal meine Kommentare hier im Blog, soweit veröffentlicht, quer.
Übrigens stehe ich mit meiner Aussage, der fraktionslose Stadtverordnete und Blogbetreiber füge Homberg Schaden zu, nicht alleine da. Vielleicht sollte man ein Bürgerbegehren zu dieser Fragestellung starten, die Verwunderung wäre sicherlich groß.
@Distanzbetärachter:
zu 23:
Sehr gut analysiert, Sie sprechen mir aus dem Herzen. Vielen Dank!
Das streben des Herrn Gontermann Homberg wieder voran zu bringen ist ja aller Ehren Wert nur leider vergisst er dabei das Homberg pleite ist.
Und ohne das ein Investor ja sagt und die Kosten übernimmt wäre es unverantwortlich das geplante EKZ umzusetzen.
Oder wird G. nur von MW benutzt um dessen Ideen umzusetzen ?
Planen Sie doch mal etwas was Homberg stemmen kann…..
nur leider werden SIe dann schnell merken das da im Moment nichts möglich ist.
Und kommen Sie jetzt nicht mit Förder Geldern …….diese sind so verschwindent gering das Sie wahrscheinlich gerade mal Ihre Planungskosten denken werden.
zu 24. getroffene Hunde bellen.
und viele Bürger die über ihn herziehen glauben den Fakten nicht.
Bei vielen ist ja der MW gar kein Urkundenfälscher und -ubterdrücker gewesen. Der wollte nur , wie er selber sagte, den Mitarbeiter der Stadt schützen der ihm namentlich bekannt war.
Hier im Blog gibt es dazu ja genügend an Informationen die zeigen welches Rechtsverständnis ein BM und einige Stadtverordnete haben – übrigens bis heute, denn sie sind nach wie vor am Werk.
Einen Fakt blenden sie ganz aus:Stadtverordnete sind verpflichtet Informationen die Straftaten oder Verstöße gegen die Amtspflichten der Verwaltung beinhalten zu untersuchen. Das gehört zu ihren Amtspflichten als gewählte Bürgervertreter.
Wussten sie schon:
"Wer in Homberg viele Fragen stellt, bekommt entweder keine Antwort oder viele dumme Antworten. Auf die bin dann mal gespannt."
https://www.homberger-hingucker.de/?p=1888#comment-5883
Ein Kommentar zum Thema Serfaus Fahrt der ganz allgemein gesehen sich auf alles ausdehen lässt was seit 2008 Thema hier im Blog war.
Die Zeit davor wäre bestimmt auch interessant, oder ?
zu 26.
Da wäre so ein Alt Projekt das sogar Schaubaustelle werden sollte. Haus Dechant.
Geeignet für Archiv, Haus der Reformation, Hans Staden Museum, Stadtbücherei, Bauamt, Hohenburgmuseum oder eine denkbare Kombination der o. a. Vorschläge.
Kostet evtl 300 – 400 000 €.
Für die Homberger Visionäre die nur in zig Millionen denken eher "Peanuts".
Zu 24:
Dadurch, dass Sie mit ihren Ansichten nicht alleine stehen, werden ihre Einlassungen auch nicht richtiger und wahrer.
Es gibt leider immer noch einige, die unsere Demokratie nicht verstanden haben.
Sehr geehrter Herr Schnappauf die Intelligenz war noch nie in der Mehrheit und Sie stören die Mehrheit erheblich, ich denke doch mit Erfolg, denn auch nach einiger Zeit erkennt auch die Mehrheit die Wahrheit wenn auch nur vorübergehend immer dann wenn es dann besonders schlimm war
@Regio
zu 24:
Ich hatte schon gedacht, Regio, Sie mit ihrer Gesinnung irgendwo bei der „Münchener Lach- und Schießgesellschaft“ anzusiedeln oder eben bei den „Berliner Stachelschweinen“. Aber die haben ja wenigstens bei Ihren Vorführungen für das Publikum mal gelacht, – was diesbezüglich bei Ihnen ja zu einer Erstarrung führen würde…
Ich frage Sie mal allen Ernstes zu Ihrem letzten Absatz: Haben Sie vielleicht Angst vorm schwarzen Mann, Regio…?
Da ist ein fraktionsloser Abgeordneter und zudem auch noch Blogbetreiber, der im Rahmen seiner Möglichkeiten innerhalb demokratischer Regeln die vermeintlichen Missstände anspricht. Und dieser emsige und umtriebige Mann soll Homberg Schaden zufügen…?
Weil er etwa das „System Homberg“ infrage stellt?
Weil er Unruhe in die politische Willensbildung bringt?
Weil er sich nicht unterkriegen lässt?
Weil er vielleicht unangenehme Fragen stellt?
Weil er etwa den Nerv derer trifft, die im politischen Fahrwasser des Chefs ruhig hinterher paddeln wollen?
Oder weil er eine gute Kombinationsgabe hat und zwei und zwei zusammenzählen kann?
Vielleicht, – Regio, – vielleicht, – ganz einfach deshalb, weil er die Wahrheit liebt…?
Merkwürdige das Ganze, denn die Auswirkungen dessen, was in den zurückliegenden Jahren geleistet worden ist, die sehen wir jetzt alle…
…und damit müssen wir jetzt leben!
Und das Schlimme dabei ist, dass Viele diesen Status Quo als natürliche Selbstverständlichkeit des Jahres 2013 zur Kenntnis nehmen.
Und das will der Blogbetreiber eben nicht; er will nicht in den Strudel der Lethargie verfallen wie so viele Homberger, die – aus welchen Gründen auch immer – oft nur an sich denken, – er will kämpfen, – aufrichtig und fair, und abends sehen, dass es sich gelohnt hat…
Wissen Sie was, Regio? Einfach mal so aus der Distanz:
Die permanent in diversen Kommentaren wieder gegebene spießig-selbstgerechte Gehässigkeit und erbarmungslose Giftigkeit dem Blog-Betreiber gegenüber von manch selbstverliebten Zeitgenossen, – das Ganze dann gepaart mit der Sensibilität und dem Stammhirn von Krokodilen, – das erschüttert einen immer wieder aufs Neue…
Nächstes Jahr, Regio, – da ist wieder einmal Bürgermeisterwahl; – vergessen Sie Ihren Hut nicht…
@Grete
zu 25:
Vielen Dank!
Die Bayern pflegen übrigens zu sagen: Mia san mia – was bedeutet: WIR SIND WIR…
Schönen Tag noch…
zu 31: Danke für Ihre Worte.
Bei dem Schaden, den ich Homberg zugeführt haben soll, fällt mir eine Aussage von Tucholsky ein:
"Ich werde nun langsam größenwahnsinnig – wenn ich zu lesen bekomme, wie ich Deutschland ruiniert habe. Seit zwanzig Jahren aber hat mich immer dasselbe geschmerzt: daß ich auch nicht einen Schutzmann von seinem Posten habe wegbekommen können."
aus Volker Weidermann, Das Buch der verbrannten Bücher, 2008 Köln, S. 152
Ekelhaft, diese selbstbeweihräucherung von DMS.
Danke regio, dass hier auch mal eine andere Meinung ausgesprochen wird.
Allein der Name fanboy spricht schon Bände…..
@Hombergerin
35:
…wenn´s allein nur der Name wäre, – sein Wortschatz ist leider auch nur bemessen…
zu 8
Zum Stichwort Querulant fällt mir doch wieder Gustl Mollath ein. Er zeigte eine Straftat an, wurde als Querulant diffamiert und zwangsweise für 5 Jahre in die Psychiatrie eingeliefert. Erst in diesem Jahr wurde er entlassen – wegen Formfehler im Verfahren. Der Straftatbestand seiner Anzeige war inzwischen bestätigt.
Es kommt wir schon länger so vor, als solle der Blogbetreiber mundtod gemacht werden. Nach vier Anzeigen gegen ihn kommt jetzt der Querulantenvorwurf. Manche sähen ihn sicher gern in der Psychiatrie.
Wer in Homberg Missstände aufdeckt, wird als Querulant diffamiert – dann kann weiter weggeschaut werden, wenn Straftaten geschehen und es ist nicht nötig, sich mit den Tatsachen auseinander zu setzen.
Zu 8 marian
Missstände aufdecken ist das eine aber hier artet es aus in Vorverurteilungen.
Mich würde interessieren in welchem Verhältnis Regio zu Wagner steht.
zu 38+24+8
Warum klagen sie über Vorverurteilung und nicht über die langen Strafverfahren? Wäre es nicht für alle besser, die Urteile würden so schnell wie möglich gefällt und uns vielleicht so auch eventuelle weitere Straftaten, Strafanzeigen, Strafverfahren und Verurteilungen erspart? – Und das was sie Vorverurteilung nennen hört dann vielleicht auch auf.
Je länger diese Zustände in Homberg andauern, desto mehr Leute bilden sich ihr eigenes Urteil darüber.
Ob sich bei einem totschweigen der Zustände und dem Aufbau (von Wolkenkuckucksheimen) die Lage für Homberg verbessert – oder einfach die Zustände nur noch schlimmer werden, möchte ich lieber nicht ausprobieren.
Und kommen sie mir nicht mit einem Bürgerentscheid darüber. Ein solcher wird nicht stattfinden. Und für diese Aussage benötige ich noch nicht einmal zwei gutachterliche Stellungnahmen;-)
Ein Blick ins Gesetz reicht aus (§ 8 b, Absatz 2, Nummer 3, Hessische Gemeindeordnung).