Sorge um die Demokratie ..
.. machte sich in Homberg der FDP-Fraktionsvorsitzende Ripke in der letzten Stadtverordnetenversammlung.
Er beklagte:
– "7 oder 8 Anzeigen seien gegen den Bürgermeister ergangen, auch anomyme."
– "wenn immer auf eine Person eingeschlagen wird."
– "Wir können doch niemanden verurteilen, der nicht verurteilt ist."
In dieser schlichten Wahrnehmung verkennt der Fraktionsvorsitzende den Unterschied zwischen einer politischen und einer strafrechtlichen Verantwortung.
Die Handlungen des Bürgermeisters waren unzweifelhaft strafrechtlich relevant, sonst würde die Staatsanwaltschaft keine Ermittlungen aufnehmen. Die strafrechtliche Bewertung des Verhaltens obliegt dem Gericht.
Etwas anderes ist die politische Beurteilung. Ein mit solchen staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen belasteter Bürgermeister ist eine Belastung für die Stadt, ihr Ansehen und die Glaubwürdigkeit ihrer Repräsentanten.
Der Schaden für Homberg hätte in Grenzen gehalten werden können, wenn der Bürgermeister und die Mehrheitsfraktionen von Anfang an klar Stellung bezogen hätten, anstatt die Handlung.
Scheint tatsächlich so zu sein.
Wenn ich mich erinnere wollte doch die FDP, dass man bei kleinen Parksünden ” auch mal fünfe gerade sein lassen muss”!
Dabei sprach doch der blau gelbe Vordenker Guido in Berlin davon, dass die Partei die Bürgerrechte stärker in den Vordergrund stellen wolle.
Es reicht eben nicht aus, sich unter das Wintertor zu stellen und zu glauben, man würde dadurch “erleuchtet”.
Sorge um die Demokratie sollte man sich auch bei der HNA machen :
Dort ist seit heute Nacht die Berichterstattung zu “Neue Seiten einer Stadt” einschließlich der Kommentare aus dem Blickfeld und der Aufzählung der “Kommentierten Artikel” vollständig verschwunden.
Und zwar sowohl im Bereich Fritzlar – Homberg als auch im Gesamtbereich der HNA !
Der Artikel selbst ist derzeit unter älteren Artikeln auf der Seite 6 zu finden.
siehe auch :
https://www.homberger-hingucker.de/?p=2351
https://www.homberger-hingucker.de/?p=2343
Herr Ripke macht sich Sorgen,,,,, um wen ? Um die Homberger ?
Ne. Um die politische Kultur in Homberg !
Was ist politische Kultur ?
Was für ein Blödsinn. Sorgen machen um den BM,der aber auch keinen Fehltritt verpasst? Oder doch ehr um die Bürger der Stadt Homberg, um das Ansehen und den Ruf dieser Stadt? Nicht einmal der BM kümmert sich offensichtlich um den Ruf der Stadt, sonst würde er sich anders verhalten. Ob Herr Ripke noch andere Sorgen hat ?
Ich hätte mir gewünscht, das vor dem Jahresende auch der Staatsanwalt mit einem Ergebnis seiner Untersuchungen aufgewartet hätte. Nicht um den Bürgermeister noch eins auszuwischen, nein um der Gerechtigkeit zu dienen.
Die zurückliegenden Monate waren geprägt von unschönen und der Demekratie abträglichen politischen Auftritten, es sollte bald wieder zur sauberen poltischen Arbeit gefunden werden.
Hört man sich in der Homberger Bürgerschaft um, erhält man mehr und mehr den Eindruck, dass man bereit ist, selbst mit Transparenten auf die Straße zu gehen, um endlich Klarheit zu erlangen.
Der Staatsanwalt wäre gut beraten, so schnell wie möglich zu handeln.
@Mahner
Dann sollte man das auch tun.
Ergänzung zum Beitrag von ronneberg:
Ich nehme an er meint in erster Linie das man mit Transparenten oder ähnlichem aktiv wird.
Bei der Staatsanwaltschaft scheint man eher auf die Marke ” Ruhe sanft”, “Schlaf wohl!”
oder
“Good Thing will have long while” wie man es in Homberger English wohl nennen würde, zu setzen.