Schlechte Nachricht zu den Homberger Finanzen
Schlecht Nachrichten hatte Ralf Debus vom Steueramt der Stadt dem Haupt- und Finanzausschuss am 7. 11. 2013 mitgebracht.
Geringere Einnahmen 2013
Nach dem ersten Quartal sah die Hauhaltslage noch erfreulich aus, im zweiten und dritten Quartal verringerten sich die Einnahmen und unterschritten die Orientierungswerte, die das Ministerium im letzen Jahr für die Haushaltsaufstellung vorgab. Der Bürgermeiser habe angesichts dieser Stiuation einen Ausgabenstop angeordnet.
Haushalt 2014
Die Abteilungen im Rathaus haben inzwischen ihre Mittelanmeldungen vorgelegt. Danach ergibt sich ein Defizit von rund 2,2 Mio. Euro. Nach den Regelungen für die Kommunen unter dem Schutzschirm wäre lediglich ein Defizit von 0,9 Mio. Euro erlaubt.
In der Verwaltung wird nun danach gesucht, wo Ausgaben vermeidbar sind. Der Spielraum ist nicht groß, denn viele Aufgaben sind Pflichtaufgaben, die die Kommune erfüllen muss.
Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit
Während die Verwaltung Sparmöglichkeiten sucht, werden in den Unterlagen zur nächsten Stadtverordnetenversammlung Einsparmöglichkeiten zu den vom RP zuvor genehmigten Investitionen 2013 aufgeführt:
Einsparungen bei:
Beschaffung eines Steigerfahrzeugs = 68.396,00 Euro
Straßenbau Industriegebiet = 50.000,00 Euro
Brücken = 15.000,00 Euro
Erneuerung Straßenbeleuchtung (Einsparung für Marmorkiesturm Freibad Erlenborn) = 3.351,00 Euro
Offensichtlich sind im Haushalt 2013 Positionen geschaffen oder mit erhöhten Kosten ausgewiesen worden, aus denen jetzt Mittel für ganz andere Maßnahmen herausgezogen werden. Man könnte auch sagen, da ist “Spielgeld” versteckt, mit denen jetzt ganz zum Beispiel Einsparungen ausgeweisen werden.
Besonders deutlich wird das beim Steigerfahrzeug, das ursprünglich mit den nahzu doppelten Kosten in den Haushalt gestellt wurde. Stadtverordnete müssen sich auf die Kostenansätze verlassen können, das wird Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit genannt.
Daran fehlt es ebenfalls in Homberg.
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