Löhnberg: Auch Homberger Magistrat wurde noch nicht entlastet
Bildschirmfoto: 2023 sprach die FAZ noch von einem Wunder, da waren die Löcher im Haushalt noch nicht sichtbar.
Die FAZ schrieb vor einem Jahr über das Wunder von Löhnberg, die kleine Stadt in Mittelhessen war lange im Niedergang, "heute wächst sie stärker als alle anderen im Bundesland. Wie ist das gelungen?"
Jetzt, ein Jahr später, gab der Hessische Rundfunk darauf eine Antwort, in seinem Beitrag "Das blaue Wunder von Löhnberg".
Mittlerweile ist bekannt: Löhnberg hat akute Geldprobleme. Und: Die Verwaltung soll gegenüber Aufsichtsbehörden und der eigenen Gemeindevertretung falsche Angaben zu ihren Finanzen gemacht haben. hr
Die Stadt ist teilweise zahlungsunfähig geworden.
Viele Jahresabschlüsse wurden bisher nicht oder erst mit jahrelanger Verspätung zur Revision vorgelegt. Der letzte geprüfte Abschluss stammt von 2016. Er wurde 2022 vorgelegt. Trotzdem genehmigte das RP immer neue Haushalte.
Wie sieht es in Homberg aus?
Für das Haushaltsjahr 2021 hat der Homberger Magistrat noch nicht seine Entlastung beantragt, obwohl die Frist abgelaufen ist. Nach Jahresende hatte die Stadt vier Monate Zeit, den Bericht über den Jahresabschluss fertig zu stellen. Danach hat das Rechnungsprüfungsamt maximal 2 Jahre Zeit, den Bericht zu prüfen.
Für Homberg war die Frist Ende April 2024 abgelaufen, der Magistrat hätte für die Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2024 die Entlastung auf die Tagesordnung setzten müssen, das wäre der letzte Termin gewesen. Der Magistrat hat seine Entlastung für 2021 noch nicht beantragt. Warum erfüllt der Magistrat seine Pflicht nicht?
Homberg trägt eine hohe Schuldenlast, erfüllt Pflichtaufgaben nicht und finanziert neue Vorhaben mit Krediten:
– Ausstattung des Gaststätte Krone mit Möbeln und einer Gastroküche
– ein neues Gebäude für die Stützpunktfeuerwehr
– eine neue weitere Aufzugsanlage für das Ärztehaus, Kosten 1 Million Euro – dabei steht seit Jahren die Hälfte des Gebäudes leer.
– weitere Sportanlagen und Gebäude am Stellberg
– ein neuer Stadtzugang in der Untergasse
– ein Familiencafé im Stadtpark
– ein weiterer barrierefreier Zugang für den Stadtpark
– neue Wege im Schlossberg
– ein neues Schwimmbad …
Das alles in Zeiten, in denen das Geld knapp wird.
Zum 31. Dezember 2021 betrugen die integrierten Geldschulden 74.734.504 €
(5.169 € je Einwohner).
Hessen Rechnungshof Kommunalmonitor
Die Pro-Kopf-Verschuldung ist in Homberg von 2008 bis 2021 von 2.259 Euro auf 5.169 Euro gestiegen, hat sich also mehr als verdoppelt.
Wo wird die Verschuldung 2023 liegen?
