Kasernenkauf – Vier Berichte vorgelegt
Zwischen Oktober 2012 und März 2013 untersuchte der Akteneinsichts-Ausschuss 40 Akten der Bauverwaltung und des Hauptamtes und legte den Stadtverordneten am 22. März 2013 vier Berichte vor. Die Berichte von vier Parteien sind so unterschiedlich, dass an einen gemeinsamen Abschlussbericht nicht zu denken war.
Bericht 1: Schnappauf für Bündnis90/Die Grünen
In 10 Themenbereichen werden die Befunde aus den Akten zusammengefasst.
1. Aktenlage: Lückenhaft und nicht ordnungsgemäß
2. Unbelastetes Freiflächen werden als ökologisch geschädigt deklariert
3. Mit falsche Zahlen und trotz fehlende Unterlagen Kasernenkauf beschlossen
4. Exklusivrecht für Projektentwickler – Scheinausschreibung für Mitbewerber
5. Geringe Erlöse für die Stadt – "Rosinen" für ausgewählte Investoren
6. HLG: täuscht, ist teuer und handelt nicht treuhänderisch
7. BImA, Stadt und HLG gemeinsam gegen das Bürgerbegehren
8. Infrastrukturkosten verdoppelt, Fördermittel halbiert
9. HLG verkauft freihändig und unter Wert – zu Lasten der Stadt
10. Zukunftstechnologie – schon am Ende
Bericht
Bericht 2: Herbold für SPD
Der Bürgermeister habe darauf hingewiesen, dass der Akteneinsichtsausschuss kein Untersuchungsausschuss sei, es können nur die Akten gelesen aber nicht die Bediensteten befragt werden. Herbold rechnet vor, dass für die Prüfung der 38 Aktenordner 190 Stunden gleich 20 Arbeitstage notwendig wären, weshalb nur Stichproben eingesehen werden konnten. Als Stadtverordneter habe er auch keine baurechtlichen Vorkenntnisse.
Die SPD hat nichts spektakuläres gefunden, was nicht schon vorher bekannt war. Es kann keine Aussage gemacht werden, ob die Akten vollständig und ordnungsgemäß geführt wurden. Die Ausführungen von Schnappauf seien zum Teil spekulativ.
Es habe für den Kauf von Kasernengrundstücken Interessenbekundungen gegeben. Für 600.000 Euro sind Grundstücke verkauft worden, das lässt auf ein gutes Ende schließen.
Zu den Aussagen von Hessenforst [gemeint ist Bundesforst] zu den Konversionsflächen könne man nicht sagen, auch nicht zur Pyrolyse. Die Unterlagen haben nichts Neues ans Licht gebracht. Damit endet der Bericht.
Ein CDU-Abgeordneter hat große Flächen der Dörnbergkaserne zu einem exorbitant niedrigen Preis gekauft. Auf dem Gelände haben bereits vor dem Kauf Veranstaltungen ohne Abstimmung mit dem damaligen Eigentümer, der HLG stattgefunden. Es sei fraglich, ob dabei Brandschutzvorschriften eingehalten worden seien. Hat der Magistrat dem Kauf an den CDU-Stadtverordneten gebilligt? Die HLG hatte in der Arbeitsgruppe Konversion Grundstückspreise von 15 Euro/qm für Freiflächen und 30 Euro/qm für Gebäudegrundflächen genannt. Der Kaufpreis lag darunter.
Hier liegt möglicherweise ein Verstoß gegen die Hessische Gemeindeordnung (HGO) vor. Die Verträge müssten rückabgewickelt werden. Zur vollständigen Klärung beantragt die Fraktion der SPD einen Akteneinsichtsausschuss.
Bericht 3: Kroeschell für CDU und FDP
Herr Kroeschell orientierte sich in seinem Bericht an den Fragen, die zur Begründung des Antrags für den Akteneinsichtsausschuss formuliert worden waren.
Die Unterlagen über die Regionalplanung habe er eingesehen und fand sie ausreichend. (Unterlagen über die Regionalplanung waren zwar angefordert, wurden aber nicht vorgelegt.)
Er stellt fest, dass es in den vergangenen Jahren Interessenbekundungen für die Grundstücke im Kasernengelände gegeben habe. Für die unterschiedlichen Parzellen seine unterschiedliche Quadratmeterpreise ermittelt worden, in Abhängigkeit von der Größe des Flächenanteils, der nicht wirtschaftlich nutzbar ist. Es war Ziel der Stadt keine Restflächen zurück zu behalten.
Die Stadt hat die Infrastruktur auf dem ehemaligen Kasernengelände zu übernehmen. Weil der Kauf verzögert wurde, hätten Fördermittel nicht mehr in voller Höhe zur Verfügung gestanden.
Herr Kroeschell liest immer schneller und unverständlicher, so dass Unruhe im Saal entstand, er wurde gebeten , langsamer vorzulesen.
Zum Technologiepark sei alles mündlich abgesprochen worden, deshalb gäbe es dazu keine Unterlagen.
Insgesamt konnte er "keine Erkenntnisse gewinnen, die den Kasernenkauf in Frage stellen".
Bericht 4: Achim Jäger für FWG
Jäger geht auf drei Themenbereiche detailliert ein und trägt die von Egbert Siebert sehr akribisch zusammengetragenen Fakten vor.
1. Ablauf und Verlauf der Ausschussarbeit. Er weist unter anderem nach, dass Unterlagen, die er zu einem früheren Zeitpunkt gelesen hatte, sich später nicht mehr in den Akten befanden.
2. Der Firma b*green, Inhaber Frank Geerken, wurde unter anderem exklusiv die Vermarktung des Solarparks noch einmal zugesichert. Der Originalvertrag ist nicht vorhanden.
Trotz der eingegangenen Verträge mit Geerken schrieb die Stadt den Solarpark aus und lud andere Anbieter ein, Angebote abzugeben.
3. Ausführlich wird der Kauf und die weiteren Kaufoptionen durch den CDU-Stadtverordneten Althaus behandelt, der auf dem Gelände einen Messepark einrichten will.
Die Umstände des Verkaufs und der weiteren Nutzung wirft viele Fragen auf, auch welche Rolle dabei die Hessische Landgesellschaft und der Magistrat spielt. Die FWG will die Vorgänge der Kommunalaufsicht vorlegen. Das Fehlverhalten müsse Konsequenzen haben.
FWG-HR: Bericht Stadtverordnetenversammlung 22.03.2013
Pressemitteilung
Teil-Lageplan der Dörnbergkaserne
siehe auch: Offene Fragen rund um Grundstücksvergabe in Dörnbergkaserne 19.3.2013
Berichte der Parteien auf der Homepage der Stadt Bündnis90/Die Grünen, SPD, FWG, CDU/FDP )
Druckansicht
Also ich muss schon bitten Herr Herbold, da lĂ€sst die SPD jemanden in den Akteneinsichtsausschuss, der keine Fachkenntnis davon hat, was er zu prĂŒfen hat.
Er wĂŒrde sich als Lehrer lĂ€cherlich machen, wenn er PrĂŒfungen in FĂ€chern durchfĂŒhrt, fĂŒr die er nicht ausgebildet ist.
Kein Wunder das er nichts findet.
Wieder ein Armutszeugnis fĂŒr die SPD aber auch fĂŒr die kritische und konstruktive Opposition.
zu 1.
Beifall !!!
Allerdings auch dem der zugab er habe keine Ahnung.
HĂ€tte dann wohl den Job nicht annehmen dĂŒrfen.
Wo sind die Fraktionsvorsitzenden in diesem Spiel?
Besonders Herr Gerlach
“Wir haben es Geschafft” hat er doch so laut dem BM Wagner zugerufen.
Ich nehme mal an, dass der dem SPD BM Kandidaten Marx schaden wird.
Ach ja:
Wo ist der BĂŒrgermeisterkandidat der SPD ?
Was der wohl dazu meint ?
Unglaublich.
Erinnert mich an den Filmtitel (mit Sean Connery).
“Im Sumpf des Verbrechens”
Wenn man die obigen AusfĂŒhrungen des Blog-Betreibers liest, dann ist man ihm dankbar fĂŒr
die ausfĂŒhrliche Berichterstattung, die sich so dem normalen Betrachter wirklich nicht darstellt.
Gleichwohl fragt man sich in diesen Augenblicken, welchen Wahrheitsgehalt eine derartige Berichterstattung in sich birgt…
Hilfestellung zu diesem Kontext kommt gerade in diesem Moment von unabhĂ€ngiger Seite, – die HNA berichtet auchâŠ
Der AHA-Moment setzt ein; ein Schelm, wer Böses dabei denktâŠ
Nun ja, die HNA merkt doch auch, dass Leser wegbleiben und der Hingucker ist fĂŒr die Homberger PflichtlektĂŒre. Informationen und Recherche bekommt man hier geboten.
zu 4.
Die HNA und unabhÀngig ? Sie haben die Lacher auf ihrer Seite !
Die HNA berichtet -Recherche fehlt aber vollstÀndig.
Und die Veröffentlichung der Stellungnahme des Herrn Althaus ohne sie in direkten Bezug zu den Fakten der FWG Stellungnahme zustellen, spricht doch fĂŒr sich.
Dabei geht folgende kleine aber bezeichnende Tatsache aus der Sitzung leider nicht an die Ăffentlichkeit.
TOP 10 Ankauf eines Hubsteigers gemeinsam mit Frielendorf. Da war wohl seitens des BĂŒrgermeisters 80 % Anteil der Stadt Homberg eingebracht in die Beschlussfassung.
Auf die Frage eines Stadtverordneten, ob die 80 % auch der Magistratsbeschluss sei, musste der BM zugeben, man könne sich ja mal irren, es seine nur 75 % gewesen.
Und alle anderen TOPS werden auch nicht genannt.
Insbesondere die Frage des neuen Zuschusses und der Offenlegung Abrechnung der Veranstaltung von 2012 an das Burgbergfestival.
Bis heute hat die HNA auch nicht die Stellungnahmen der GrĂŒnen zu Thema Kasernenankauf vom 19. MĂ€rz 2013 veröffentlicht.
https://www.boelling.de/homberg/gruene/index.htm
Die Pressemitteilung der GrĂŒnen empfehle ich zur LektĂŒre.
zu 1:
Zum Tagesordnungspunkt 10, den Kauf des Hubsteigers zusammen mit Frielendorf, antwortete der BĂŒrgermeister in einer Weise, die die Ăffentlichkeit kennen sollte.
Den Stadtverordneten gab der BĂŒrgermeister schriftlich die Information, dass Homberg mit 80 Prozent am Kauf beteiligt sei.
Auf Nachfrage der FWG musste Wagner zugeben, dass im Magistrat nur ĂŒber den Anteil von 75 Prozent abgestimmt und damit genehmigt worden war.
Als die FWG eine ErklĂ€rung verlangte, wie das möglich sei, antwortet Martin Wagner: “Gute Frage”, nach einer Pause, in der er nach links zu den Magistratsmitglieder schaute, sagte er ohne den Fragenden anzuschauen “das passiert einmal”.
In diesem Antwort wird die ganze Wurstigkeit deutlich, mit der der BĂŒrgermeister sein Amt fĂŒhrt und wie er sich gegenĂŒber den Vertretern der BĂŒrger verhĂ€lt. Kein Wort des Bedauerns, kein BemĂŒhen so etwas nicht wieder vorkommen zu lassen.
heute hat aber der Homberger Anzeiger eine Schmutzkamapagne gegen Wagner und CDU Althaus gestartetet. nun fangen auch diese Leute an Homberg zu schaden und nicht nur Herr Schnappauf.
Oh lieber wisser, wie verbohrt mĂŒssen Sie eigentlich sein um die Tatsachen so zu verdrehen?
Scheinbar erkennen Sie nicht, wer Homberg schadet!!!
Ich hoffe nur, dass die Staatsanwaltschaft ganz schnell gegen diese kriminellen GeschĂ€fte einschreitet. Diese GeschĂ€fte mĂŒssen rĂŒckabgewickelt werden.
Ich habe jedes Vertrauen in die Homberger CDU und FDP verloren.
Zu 5 )
Ja, das ist richtig, die HNA scheint schon seit lÀngerem Schwierigkeiten zu haben.
Erst, wenn die Wogen drohen ĂŒberzuschĂ€umen, ist die Lokalpresse mit von der Partie.
Zu 6 )
Das glaubt man ja bald alles nicht mehr. Sieht denn so Transparenz bei einer Kommune aus? Was ist das fĂŒr ein Verhalten wenn ein âQuerdenkerâ Fragen stellt und die Antwort
wischiwaschi ist?
Zu 7 )
Ich stimme Ihnen, Herr Schnappauf in dieser Situationsbeschreibung voll und ganz zu.
Was ist das fĂŒr eine Art und Weise wie auch fĂŒr eine Sorgfaltspflicht des Verwaltungschefs gegenĂŒber dem Fragesteller, eigentlich dem SouverĂ€n?
Indem der BM vor Beantwortung der Frage zu den Magistratsmitgliedern schaute und nicht zu dem Fragenden, was insgesamt ganz schön dreist ist
a) will er sich dahingehend vergewissern, ob von den Magistratsmitgliedern ein Zeichen des Verstehens kommt, diesbezĂŒglich ob niemand die Frage des Fragestellers gehört hat.
b) zeigt der BM die GeringschĂ€tzung des Fragenden und die Bedeutungslosigkeit der Frage selbst; sie – die Frage ist einfach nur lĂ€stigâŠ
Schade⊠…aber so langsam beginnt das allmĂ€hliche Aufwachen…
zu 8: so wie ich das gelesen habe hat der anzeiger keine schmutzkampagne gegen den bĂŒrgermeister, die cgu und althaus gestartet sondern lediglich ĂŒber die von fwg und grĂŒnen berichtet. dabei ist dem text eindeutig zu entnehmen dass es sich dabei um die meinung der apposition handelt und dass cdu und fdp eine andere meinung vertreten. das ist keine schmutzkampagne sondern eine berichterstattung. im gegensatz zu dem geschreibsel auf dem homberger hungucker, wo die persönliche meinung eines stadtverordneten als einzige wahrheit verkauft wird. wenn sie diesen unterschied nicht kennen sollten sie sich erstmal ein wenig medienkompetenz aneignen
o leute jetzt muss ich aber mal wirklich lÀstern.. seid ihr schon nicht mehr in der Lage Ironie zu verstehen ? So blöd kann man doch eigentlich nicht sein, oder ?
zu 12:
ErklÀren Sie mir doch bitte mal, wie man alleine an den Worten (ohne Ihren Gesichtsausdruck zu sehen) erkennen soll, ob es sich um Ironie handelt?
Zu 13 )
… kleine Bemerkung (ErgĂ€nzung) am Rande…
Man hat die Möglichkeiten
a) dies zu erklÀren anhand eines zusÀtzlichen (meist humorvollen) Textes oder
b) mit einem Smiley zu ergĂ€nzen…
In diesem Bericht:” Auf Facebook: Gruppen fĂŒr und gegen Kasernenkauf” hier im Hingucker wurde doch von der CDU dafĂŒr geworben.
Nun bekommen es die Stadtverordneten der CDU. Geht Doch :-(((((
Sind denn alle Stadtverordnete wieder in Homberg????
Gemein oder? :-))
zu 15:
Die Aussage ist total unverstÀndlich, das scheint Insider-Kauderwelsch zu sein.
Zu Homberg Fan #5
“…der Hingucker ist fĂŒr die Homberger PflichtlektĂŒre. Informationen und Recherche bekommt man hier geboten”.
Bis auf Ausnahmen:
Alles was nicht erwĂŒnscht ist und nicht in die politische Gesinnung des Blogbetreibers passt erscheint nicht. Deshalb passt der Homberger-Hingucker auch so gut zur HNA, die machen es nicht anders. Bleibt die Frage nach dem geistigen NĂ€hrwert dieses Konglomerats.
PflichtlektĂŒre?
Gott bewahre uns davor, dass diese Zeit, etwas lesen und/oder hören zu mĂŒssen noch einmal wiederkehrt. Ich wĂŒrde meinen PC sofort vernichten, wenn jeweils beim Einschalten der Homberger-Hingucker zwangsweise aufpoppt.
Den Homberger-Hingucker vorbehaltlos zu lesen, ist zwar nicht lebensbedrohlich, doch immerhin so gefĂ€hrlich wie Autofahren unter Alkoholeinfluss. Wenn man es aber mit dem obligatorischen Hinweis auf den Arzneimittelbeilagen hĂ€lt und den Hinweis etwas abwandelt – Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen sie ihren gesunden Menschenverstand- kann man diesem Blog einen gewissen Unterhaltungswert durchaus abgewinnen.
Ich habe als Ausschussmitglied der FWG im Akteneinsichtsauschuss 55 Stunden auf dem Rathaus zur Sichtung der Akten verbracht. 15 Stunden habe ich am Computer gesessen und meine Notizen und Gedanken ins Reine geschrieben. FĂŒr den Abschlussbericht habe ich nochmals rd. 10 Stunden gebraucht. Ich kann von mir behaupten, dass ich gewissenhaft und umfassend die Arbeit im Akteneinsichtsausschuss erledigt habe.
@18
Nuir wenn man es kann :-))
zu 18.
FleiĂarbeit
zu 19.
Wer es nicht kann und trotzdem den Job macht, muss sich das aneignen oder sich sagen lassen:
UnfÀhig den Job zu machen und unfÀhig das zuzugeben. Sorry
Ic nehme mal auĂer Herrn Schnappauf und Herr Siebert / Herr JĂ€ger hat wohl keiner wirklich was gemacht.
Es sei denn er beweist das Gegenteil dieser Behauptung !
Ansonsten sind ja fehlende und unvollstÀndige Unterlagen in der Homberger Verwaltung allein dem Boss anzulasten.
Oder wie es mal so schön geschrieben wurde:
This is boss matter !
Einzig in einer Sache sind sie wohl gut:
Im Einsatz von Nebelgranaten !
Zum Thema VollstÀndigkeit der Akten etc.:
Aus der Entwicklungsstudie des stÀdt. Bauamtes zur Entstehung eines Technologieparkes vom 13. Juni 2012
” Von BM Wagner wurden diesbezĂŒglich seit einigen Jahren neue Technologien und Anlagen besichtigt sowie Kontakte geknĂŒpft”
” Zusammenstellung der Möglichkeiten auf dem hoffentlich bald stĂ€dtischem GelĂ€nde.
Anmerkung:
Von Messepark war da nie die Rede !
Nur von Facharbeitern, die Eignung der Stadt was Wohnraum anbetrifft und die Reduzierung von Arbeitslosigkeit2
“Technologiepark” und Einpassung in das Homberger “Gesamtenergiekonzept” ..
Anmerkung
Wovon ich bis heute auf der Homepage Hombergs nie etwas fand. So es denn ein solches Konzept ĂŒberhaupt gibt !
” In Hoyerswerda arbeitet die Anlage ⊠45 Facharbeiter beschĂ€ftigt”..
“In Homberg ist eine Erweiterung der Anlage geplant”
“.. wird sich in ersten ersten Ausbaustufe auf 17 Millionen” .. belaufen.”
“bedankt sich auch fĂŒr die BesichtigungsmöglichkeitenâŠ.”
” Sollte eine zu erstellende Wirtschaftlichkeitsberechnung.. ”
Anmerkung:
Aha. Wie bei den EKZ PlĂ€nen etc. gibt es keine konkrete Wirtschaftlichkeitsberechnung. ”
“Einen konkreten Investor gibt es nicht ⊠dĂŒrfte aber nicht schwer sein .. eine Betreibergesellschaft oder Genossenschaft zu grĂŒnden..”
” Rendite ĂŒber einen 20 Jahreszeitraum bei 12 – 15% âŠ. ”
Anmerkung:
Wo sind die Investoren bei solch lockenden Renditen?
” Leute wie Pelz kommen nicht mal ebenso nach Homberg, ⊠sei auĂerordentliches Interesse⊔
Solbad der Kauf mit der BMIA getÀtigt ist werden GesprÀche mit Pelz und ETG in Berlin aufgenommen.
Parallel dazu wird er BM einen Antrag auf Förderung stellen.
.. daher als Nischenprojekt mit guten Chancen förderungswĂŒrdig ! ”
“Erhebliches Engagement aller Beteiligten ..sind zu leisten “âŠ
Schluss:
Nur Beharrlichkeit mit einem GespĂŒr fĂŒr Visionen fĂŒhrt zum Erfolg !”
Bleibt wohl festzustellen:
Beharrlichkeit ist entschwunden.
Dr. Pelz auch und aus dem Technologiepark wurde eine Rosinenverteilungsaktion an Stadtverordnete, family und friends.
Diese Stadt hat was.
Nur was ??