Eine Sitzung, die zum zweiten Mal nicht stattfand
Die Vorsitzende des Haupt- und Finanzauschusses, Karin Wilhelm (SPD) ludt zum 24. Oktober ein.
Die Sitzung wurde zwei Stunden vorher abgesagt mit der Begründung Herr Althaus und Herr Hucke könnten nicht kommen.
Einen Tag später, am 25. Oktober, wurde erneut zum 31. Oltober eingeladen. Zwischen der Einladung und dem Sitzungstag müssen 7 Tage liegen, so die Satzung der Stadtverordnetenversammlung. Öffentlich bekannt gemacht wurde die Einladung in "Homberg aktuell" am 31. Oktober.
Eine Sitzung des Homberger Haupt- und Finanzausschusses
Neben den Ausschussmitglieder waren als Zuhörer Mitarbeiter der Bauverwaltung, Stadtverordnete und Mitglieder der Freien Wähler und ein unbekannter Zuhörer erschienen.
Nachdem Bürgermeister Martin Wagner seine Besprechung mit dem Fraktionsvorsitzenden Joachim Pauli (CDU) vor der Sitzungstür beendet und ihre Plätze eingenommen hatten, konnte die Sitzung beginnen.
Vorsitzende Wilhelm: Sind jetzt alle da oder fehlt noch jemand?
Bürgermeister Wagner: Herr Gerlach hat mich angerufen, er ist noch im Stau und wird später kommen.
Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und fragt routinemäßig, ob es gegen Frist, Form und Inhalt der Einladung Einwände gibt.
Eckbert Siebert (FWG) weist darauf hin, dass zwischen der Einladung und dem Sitzungstermin keine Sieben-Tage-Frist eingehalten worden ist. Er verweist auf die entsprechendne Vorschriften.
Wilhelm: Wir hatten doch drei verschiedene Alternativtermine besprochen….
…Herr Althaus und Herr Hucke sind nicht schriftlich eingeladen worden….
Wagner: Dann ist ja klar, die Sitzung kann nicht stattfinden.
Ende der Sitzung
Viele Fragen offen
Warum informiert der Fraktionsvorsitzende Gerlach (SPD) nicht die Vorsitzende des Ausschusses, sondern ruft den Bürgermeister an, dass er im Stau steht?
Warum wurden in beiden Einladungen nicht darauf hingewiesen, dass die Käufer des Kasernengrundstücks eingeladen worden oder werden sollten sind?
Warum soll sich der Ausschuss mit den Käufern befassen, wenn doch der Bürgermeister den Auftrag hat, den Kauf rückabzuwickeln?
Welchen Sinn hat dieses Einladungsmanöver?
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Und nun stellt sich die Frage, ob alle anwesenden Ausschussmitglieder auch für diese "Nichtsitzung" Sitzungsgeld erhalten?
Wieder einmal ist für Außenstehende eine "Glanztat" der Homberger Parlamentarier festzustellen. Es lädt zwar die Vorsitzende den "HaFi" in eigener Verantwortung ein, aber die Verwaltung erstellt die Einladungen und verschickt sie. Hat oder wollte der Sachbearbeiter den Fehler nicht bemerken oder kennt er die Formalien nicht? Die HaFi-Vorsitzende sollte aus ihrer langjährigen kommunalen Erfahrung eigentlich das "kleine EinmalEins" der Fristen kennen, zumal sie ja in der Verwaltung arbeitet.
Die Herren Althaus und Hucke hätten auch nur dannRederecht im Ausschuß, wenn alle sich dafür ausgesprochen hätten. Aber was sollten die Beiden dort? Sollten sie über ihre Einstellung zum Beschluß der Stadtverordneten berichten oder über die Schritte der HLG diesen umzusetzen? Oder sollten sie mit einem neuen Kaufangebot "zu Kreuze kriechen"?
Fragen über Fragen, Antworten wird es für die Allgemeinheit sicher nicht geben.
Gut das Herr Gerlach nicht im Stau auf der Rückfahrt von Serfaus gesteckt hat.
Wieso sagt der Bürgermeister die Sitzung ab ?
Das ist Aufgabe der Ausschussvorsitzenden.
Meine Güte, lasst ihr euch vorführen.
Homberger Stadtverordneten Zirkus. Was anderes fällt mir zu all dem leider nicht ein.
Am Sonntag geht es dann weiter mit der Schaumschlägerei, die bundesweit einmalig sein soll.
Warum wohl ? Kein Homberger Modell ?
Sollte da jemand überfordert sein, den wichtigsten und einzigen in der HGO vorgeschriebenen Stadtverordnetenausschuss zu leiten?
Wenn Sitzungsbeginn ist und einer noch nicht da ist – warum wartet man dann, die können doch nachkommen – wie bei Herr Gerlach?
Was Wagner und Pauli da zelebrierten ist schlichtweg an Arroganz und Unhöflichkeit, sowie an Missachtung politischer Gepflogenheit kaum übertreffbar. Auch unhöflich Bürgern und anderen gegenüber die an einer Sitzung teilnehmen möchten.
Da sollte man doch glatt Schadensersatz verlangen.
…Herr Althaus und Herr Hucke sind nicht schriftlich eingeladen worden..
Wo steht, dass Außenstehende schriftlich eingeladen werden müssen?
Was für Spiele spielt man hier? Evtl. solltet ihr die Spielgeräte vom Marktplatz aufbauen.
Herr Gerlach ist fein raus. In welchem Stau hat er denn gestanden?
… kennt man nicht wenn es um die Zahl der Tage geht. Einfach mal die Finger benutzen!
Was wohl der Arbeitgeber zu solchen Glanzleistungen sagt?