Die bittere Kehrseite wurde verschwiegen
Am 20. 02.2014 glaubte der Bürgermeister sich freuen zu können. Der Innenminister erlaubt der Stadt den Namenszusatz "Reformationsstadt" und brachte den Bewilligungsbescheid über 4 Mio. Euro.
Verschwiegen wurden die Auflagen, die mit dem Geld aus dem Landesausgleichsstock verbunden sind. Selbst mir als Stadtverordneten antwortete der Magistrat widerrechtlich nicht, als ich zeitnah den Bescheid anforderte. Erst jetzt ist er auf der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung, allerdings soll er erst nur bekannt gemacht werden, obwohl er erst wirksam wird, wenn die Stadtverordnetenversammlung dem zustimmt.
Das Versteckspiel hat seinen Grund. Die Auflagen sind bitter für die Homberger. Das wollte der Bürgermeister wohl so lange hinauszögern, wie es möglich ist.
Die Auflagen
"Der bewilligte Betrag wird Ihnen vom Regierungspräsidium Kassel erst dann ausgezahlt, wenn der Haushalt 2014 genehmigt worden ist.
Die zuweisungsfähigen unvermeidbaren Rechnungsfehlbeträge werden für die einzelnen Haushaltsjahre wie folgt festgesetzt:
2006 37.000 €
2008 4.185.000 €.
Im Rechnungsergebnis des Jahres 2009 konnte ein jahresbezogener Überschuss im ordentlichen Ergebnis in Höhe von 185.000 € erzielt werden. Diesen Überschuss muss sich die Stadt Homberg (Efze) auf die Höhe der Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock anrechnen lassen.
Die Auszahlung des Zuweisungsbetrages knüpfe ich an die vollständige Umsetzung der nachfolgenden Auflage:"
Grundsteuer auf mindestens 400 Prozent erhöhen
Nach den Richtlinien zum Landesausgleichsstock sind die Kommunen dazu verpflichtet, sich zunächst selbst zu bemühen, Fehlbeträge zu vermeiden bzw. auszugleichen. Unter diesen Gesichtspunkten ist in Anbetracht der angespannten Finanzlage der Stadt der Hebesatz für die Grundsteuer B – wie bei vergleichbaren Empfängern von Zuweisungen aus dem Landesausgleichsstock bereits geschehen – mit Wirkung vom 01. Januar 2014 auf mindestens 400 v.H. festzusetzen. Die Umsetzung dieser Auflage ist mir durch einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung nachzuweisen.Darüber hinaus verbinde ich die Bewilligung mit folgenden Auflagen:
Freiwillige Leistungen sind zu hoch
"1. In Anbetracht der abzudeckenden Fehlbeträge aus Vorjahren und der zukünftig erwarteten weiteren Fehlbeträge ist bei der Haushaltsführung wesentlich stärker als bisher auf äußerste Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Wert zu legen. Die Höhe der freiwilligen Leistungen und der Einnahmenverzichte bei den Gebührenhaushalten ist mit der finanziellen Lage der Stadt nicht vereinbar. [Hervorhebung im Original] Hier muss eine deutliche Reduzierung erreicht werden; künftige Zuweisungen aus dem Landesausgleichsstock sind andernfalls gefährdet. Auf Aufgaben, die nicht durch Gesetz oder Vertrag zwingend vorgegeben sind, ist weitestgehend zu verzichten. Dennoch beabsichtigte Verpflichtungen im Bereich der freiwilligen Leistungen sind nur unter dem Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs einzugehen."
Personal einsparen
2. Die Reduzierung der Personalkosten ist als Konsolidierungsziel festzuschreiben. Bei Weiterführung von Aufgaben durch Dritte muss der dann als Sachkosten zu verbuchende Aufwand entsprechend berücksichtigt werden. Unabweisbarer Mehrbedarf in einzelnen Bereichen ist in der Regel durch interne Umsetzung oder Umorganisation auszugleichen. Dennoch notwendige Stellenbesetzungen sowie Beförderungen und Höhergruppierungen sollten nicht zum frühestmöglichen Zeitpunkt vorgenommen werden. Beim Ausscheiden von Beschäftigten ist anzustreben, durch interne Versetzungen bzw. Organisationsmaßnahmen weitere Stelleneinsparungen zu ermöglichen.
Leistungen für Bürger und Vereine müssen teuerer werden
3. Bisher nicht kostendeckend zur Verfügung gestellte Leistungen für Bürger und Vereine müssen in Anbetracht der defizitären Haushaltssituation unter den Gesichtspunkten von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit gezielt dahin gehend überprüft werden, ob sie zukünftig eingestellt oder in höherem Maß kostendeckend angeboten werden. Alle Möglichkeiten zu Einsparungen oder Einnahmeverbesserungen sind strikt zu verfolgen. Dem Bereich der Gemeinschaftshäuser bitte ich hierbei eine besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Durch geeignete Maßnah-men ist eine für die Stadt nachhaltig günstigere Kostenentwicklung sowie eine deutliche Anhebung des Kostendeckungsgrades anzustreben.
Dorfgemeinschaftshäuser abstoßen
4. Das Vorhalten von 16 Dorfgemeinschaftshäusern ist mit der finanziellen Situation der Stadt nicht vereinbar. In der Übertragung der Dorfgemeinschaftshäuser in eine andere Trägerschaft bzw. deren Veräußerung sehe ich die Möglichkeit zu Einsparungen. Ich fordere Sie daher auf, bisherige Bemühungen Stadt hierzu fortzusetzen.
Friedhof muss teurer werden
5. Der Gebührenhaushalt "Bestattungswesen" ist jahresbezogen möglichst ausgeglichen zu gestalten. Dabei ist auch die Unterhaltung der Friedhofskapellen zu berücksichtigen. Die Kostendeckungsgrade für das Freibad und das Hallenbad sind durch geeignete Maßnahmen deutlich anzuheben.
Kosten sparen durch Zusammenarbeit
6. Kommunale Kooperationen sind weiterhin verstärkt, insbesondere in Verwaltungs-bereichen zur Reduzierung der Personal- und Sachkosten, zu nutzen.
Auf die Fördermöglichkeit nach der "Rahmenvereinbarung zur Förderung der Interkommunalen Zusammenarbeit" vom 02. Dezember 2011 weise ich in diesem Zusammenhang hin.
Sparprogramm ohne Trickserei
7. Das Haushaltskonsolidierungskonzept ist weiterzuentwickeln und jährlich fortzuschreiben. In das Konzept sollen nur eigene – von der Stadt beeinflussbare – Maßnahmen einließen. Das Konzept soll für den Finanzplanungszeitraum aufzeigen, mit welchen Maßnahmen die Stadt den Haushaltsausgleich bzw. eine deutliche Fehlbetragsreduzierung erreichen will.
Die vorgesehenen Konsolidierungsmaßnahmen sind detailliert zu beschreiben. Die Auswirkungen dieser Maßnahmen sind haushaltsstellenscharf getrennt nach ein-jährigen und nachhaltigen Einsparbeträgen darzustellen. Der weitere Abbau der vergleichsweise hohen freiwilligen Leistungen ist unbedingt in die Betrachtungen einzubeziehen. Eventuellen künftigen Anträgen bitte ich eine auf Haushaltsstellen bezogene Zusammenstellung beizufügen, aus der ersichtlich ist, welche Einspa-rungen durch die Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen tatsächlich erzielt worden sind. Soweit die Zielsetzungen nicht erreicht worden sind, ist dies ausführlich zu begründen. Sofern beschlossene Konsolidierungsmaßnahmen nicht mehr weiter verfolgt werden, sind die Gründe hierfür darzulegen. Die Feststellungen der überörtlichen Rechnungsprüfung sind zu berücksichtigen.
Auf Investitionen mit Folgekosten muss verzichtet werden
8. Auf neue Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, die erhebliche Folgekosten verursachen, ist grundsätzlich zu verzichten. Ausnahmen bedürfen der Genehmigung durch das Regierungspräsidium Kassel.
Keine neuen Kredite
9. Eine Nettoneuverschuldung ist zu vermeiden. Neue Kredite sind ausschließlich zur Finanzierung unabweisbarer Maßnahmen zulässig und dürfen erst aufgenommen werden, wenn bei Durchführung von Investitionsmaßnahmen Zahlungen zu leisten sind. Die Aufsichtsbehörde ist aufgefordert, die Einhaltung dieser Auflage strikt zu überwachen. Die Kreditlaufzeiten müssen der voraussichtlichen Nutzungsdauer des Investitionsgegenstandes entsprechen.
Notfalls Ausgaben sperren
10. Bei anhaltender defizitärer Entwicklung ist von der Möglichkeit haushaltswirtschaftlicher Sperren gemäß § 107 HGO insbesondere im Hinblick auf die Hauptgruppen 4 bis 6 frühzeitig Gebrauch zu machen.
Eingegangene Sparverpflichtungen einhalten
11. Die Stadt Homberg (Efze) nimmt Entschuldungshilfen nach dem "Gesetz zur Sicherstellung der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit konsolidierungs-bedürftiger Kommunen vom 14. Mai 2012 (Schutzschirmgesetz – SchuSG) in Anspruch. Mit der nach § 3 Abs. 3 S. 2 SchuSG mit dem Hessischen Ministerium der Finanzen geschlossenen Vereinbarung vom 14. Dezember 2012 hat sich die Stadt Homberg (Efze) verpflichtet, den Haushalt nächstmöglich, spätestens bis zum Ablauf des Haushaltsjahres / Rechnungsjahres 2016 (Konsolidierungszeitraum) und danach dauerhaft auszugleichen. Die dazu in dieser Vereinbarung beschriebenen Maßnahmen sind von der Stadt Homberg (Efze) im Konsolidierungszeitraum umzusetzen. Dabei darf die mit diesem Bescheid bewilligte Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock nicht auf die von der Stadt Homberg (Efze) durchzu-führenden Maßnahmen zur Erreichung eines dauerhaft ausgeglichenen Haushalts zu ihren Gunsten angerechnet werden.
Ergebnisbericht bis Ende August vorlegen
12. Über die umgesetzten Maßnahmen und ihre finanziellen Auswirkungen ist dem Regierungspräsidium Kassel bis zum 31. August 2014 zu berichten.
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Und da gibt es immer noch Homberger Bürger die sich öffentlich dahingehend äußern, wenn Herr Opitz BM wird , würde es teuer werden.
Derzeit sind es 63 Millionen € Schulden + Kassenkredite und Verbindlichkeiten bei der HLG. Trotz der 15, 6 Mio aus dem Rettungsschirm. rechnet man die hinzu wäre Homberg heute bei ungefähr 95 – 100 Millionen. macht pro Bürger heute zwischen ca. 6733 € und 7143 €.
Gibt es keinen Jahresabschluss ab HHJ 2010.
Plant man den Ankauf von Krone und Schirnen. Will dem Burgbergverein helfen. Und den Neuverschuldungsrahmen von 960 000 € ausnutzen.
An dieser Situation tragen all die, die immer wieder alles, auch nachträglich, genehmigt haben Schuld. Frei sind nur die Stadtpolitiker die eindeutig seit 2008 und früher eine Oppositiosnposition durchgängig bezogen haben.
"Hurra – wir leben noch" könnte man frei nach J.M.Simmel rufen.
Ehrliche Politik sieht anders aus !!!
Der neue BGM – wie immer er heißen wird – wird den Homberger Bürgern die Grausamkeiten (Gebührenerhöhungen, Leistungskürzungen etc.) verkündigen müssen. Ein denkbar schlechter Start in eine Amtszeit. Er muss sich auf den Zorn der Bewohner Homberg`s und seiner Stadtteile einstellen, auch wenn er dies nicht zu verantworten hat. Man kann nur hoffen, dass er nicht sofort zum Buhmann wird.
Ab sofort sollte man alle Wunschträume ( Ankäufe von Immobilien etc.) einstellen, um dem neuen BGM nicht noch mehr faule Eier ins Nest zu legen.
zu 2: Der Bürgermeister Wagner geht zwar und lässt den Scherbenhaufen zurück. Doch diejenigen, die dem zugestimmt haben, die die Mehrheit beschafft und die Schulden verursacht haben, die sind weiter in der Verantwortung. Teilweise waren sie auch die Nutznießer dieser Politik.
Sollten die Homberg Bürger zornig werden, wenn sie merken, wie sie die Zechen zu zahlen haben, dann sollten sie sich an die Verantwortlichen wenden, im Magistrat und in der Stadtverordentenversammlung. Ohne die Zustimmung dieser Personen hätte es dieses Desaster nicht gegeben.
Der neue Bürgermeister, wer immer es auch werden wird, muss zwar die Grausamkeiten umsetzen, doch er ist dafür nicht verantwortlich. Es sind diejenigen, die auch nach der Bürgermeisterwahl noch im Magistrat und in den Fraktionen sitzen.
Letzlich müssen sich aber auch all die Bürger an der Nase fassen, die dieses alles sehenden Auges kommen sahen und nichts taten.
@ DMS
WIR SIND DAS VOLK!
In Anlehnung an die Bürgerrechtsbewegung in der ehemaligen DDR kann man im übertragenen Sinne den Hombergern nur raten, dass sie sich in die politischen Entscheidungen der Stadt mehr einmischen müssen. Vermutlich bleibt der Wunsch der Vater des Gedankens.
Ich würde mich freuen, wenn die BGM-Kandidaten in ihren Wahl-Versammlungen den Bürgern die monitären Realitäten schonungslos darlegen und Lösungsansätze aufzeigen. Die Wahrheit ist manchmal grausam, kann aber auch die Zustimmung der Bürger erfahren, nach dem Motto: "Packen wir es an!"
Zu 4;
Ich habe leider vor Kurzem erst wieder feststellen müssen, dass es (wohl nicht wenige) Bürger gibt, die überhaupt nicht wissen, was hier so los ist – sich aber dennoch ein Urteil erlauben (der arme Bürgermeister!).
Dies macht mir wirklich Sorge, weil es zeigt, dass alle Diskussionen und Informationsversuche immer nur bei den Selben ankommen.
Kürzlich schrieb hier jemand: "Ich fürchte, dass die Wahl nicht von den politisch Interessierten, sondern von den Stammwählern entschieden wird."
Interessante Inhalte. Auch in den Kommentaren
https://www.homberger-hingucker.de/?p=9838
Juli 2013
"Es werde weder gemauschelt noch in Hinterzimmern entschieden, sagte Bürgermeister Martin Wagner im HNA-Gespräch. Er bereite aber Gespräche mit Investoren vor. „Nicht jeder will ja mit seiner Idee gleich auf den Marktplatz laufen“, so Wagner. Ihm sei es wichtig, die Stadtverordneten regelmäßig zu informieren."
"… Reinhard Fröde (CDU), der befürchtete, dass die Entscheidung der Entwicklung der nächsten Jahre nicht gut bekomme. Öffentliche Ausschreibungen könnten so nicht funktionieren."
https://www.hna.de/lokales/fritzlar-homberg/verkauf-grundstuecken-ehemaligem-kasernengelaende-gestoppt-2992030.html
Wie funktionieren denn Öffentliche Ausschreibungen Herr Fröde?
z. B. die derzeitige angebliche Ausschreibung der Gastronomie auf dem Burgberg?
Wo bleiben ihre Fragen ?
# 3
Vergessen Sie aber nicht, dass Sie beim Abnicken einiger Projekte auch dabei waren.
# 8
Welche der hier kritisierten Projekte meinen sie?
zu 13.) ich bin der gleichen meinung, aber das zählt ja heute nicht mehr.
Ein Haushaltskonsolidierungskonzept soll es nun werden, nimmt man den Bescheid ernst. Untragbare Investitionen soll es nicht mehr geben. Für BM Wagner gab es keine Probleme. mit seinem Konzept und seinen Investitionen. Er hat sich einfach nicht an die Vorgaben gehalten und weder Kommunalaufsicht, Regierungspräsident noch Landesregierung haben ihn richtig abgemahnt. Nun hat er einen Bescheid in Händen und weiß, er verbietet den Ankauf der Schirnen und der Krone. BM Wagner macht sichnichts draus, die meisten BM-Kandidaten auch nicht. Der Magistrat ist für neue Schulden, das Parlament wird es auch sein.
Homberg hat somit nichts zu fürchten. Der Rettungsschirm bleibt gespannt, Lastenausgleich kommt wieder. Aber was ist, wenn kaum ein Homberger mehr den Eintritt ins Schwimmbad bezahlen kann? Was ist, wenn die Beerdigungen so teuer werden, dass keine Trauerhalle mehr genutzt und nur noch URnen beigesetzt werden können? Was ist, wenn niemand die DGHs wegen der Preise mehr anmieten kann, sie aber auch keiner kaufen will?
Die Stadtverordneten wären gut beraten, wenn sie am Donnerstag Halt zu allen Geldausgaben sagen würden. Sie kennen den Haushalt nur aus Vorabinfo, verabschiedet haben sie ihn noch nicht. Aber es wird schon fleißig Geld ausgegeben. Besser wäre es, die neuen Lasten mit dem neuen Bürgermeister zu behandeln.
Und noch was am Rande: Der Kirchplatz ist durch die Stadt hergerichtet worden. Trotz Hinweisen des Schirneneigentümers hat man eine Bauausführung gewählt, die zum Wasserschaden geführt hat. Nun soll wohl ein Regreß vermieden werden, der Eigentümer soll einen viel zu niedrigen Kaufpreis hinnehmen. Auch das ist BM-Politik, wie schon bei Marktplatz Ost. Auch hier haben "Planungen" nur Eigentümern geschadet.
Lieber Dirk, Du machst Dich mit Deinen Wahrheiten mal wieder unbeliebt….
zu 11. Das sind nicht meine Wahrheiten. Die Aussagen kann ich belegen. Wer die Schuirnenb in ihrem heutigen Zustand kennt und die Ursachen hierfür, wird schnell erkennen, dass die Zahlen in der Parlasmentsvorlage mal wieder "schön gerechnet" worden sind. Wo ist übrigens das Ergebnis des Beweissicherungsverfahrens? Sollte es nicht schon letztes Jahr durchgeführt werden? Sind Regreßansprüche gegen ausführende Baufirmen nicht verjährt?
Welcher Parlamentarier kennt das Gebäude Krone von innen? Wer kennt den Zustand des Kellers? Um mit Ripke zu sprechen: Wir glauben an dire Ehrlichkeit der Verwaltung. Sie belügt die Stadtverordnetenversammlung nicht. Verwaltung ist auch der BM – seine Wahrheit spricht für sich.
Warum macht sich Dirk unbeliebt ? Weil er die Wahrheit sagt ??? Ich habe auch Beiträge bei "Ankauf der Schirnen und Ankauf der Apotheke" geschrieben und stimme Dirk voll und ganz zu. Unsinnig und Unnötig wie ein Kropf. Und genau an der Stelle die uns Bürger betrifft wird irgendwann gespart. Eines schönen Tages stehen die Homberger Bürger vor verschlossenen Türen am Homberger Freibad. Das wird dann wie viele öffentlichen Freibäder geschlossen und dem Bürger somit ein weiteres Stück an Lebensqualität in Homberg genommen. Aber das macht ja dann nichts. Kann der Bürger ja am Marktplatz seine Füsse im Bachlauf oder den Brunnen stecken und dabei auf die tolle Schirne in Glas blicken oder auf die Apotheke deren Fassade bis dahin gebröckelt sein dürfte und Fensterscheiben durch Randalierer zerschmissen wurden. Aber wen störts dann noch ? Keinen, weil sich keiner mehr drüber aufregt. Weil es eh keinen Sinn macht sich in einer Stadt wie Homberg über irgendetwas überhaupt aufzuregen. Weil es keinen interessiert. Keinen den es interessieren sollten. Keinen Vertreter der Stadt , keinen Vertreter der Bürger die diese gewählt haben …… "zum Wohle der Bürger, zum Wohle der Stadt"
Danke im Vorab für all diese Bärendienste. Danke BGM, Danke Stadtverordnete
In Homberg liebt man keine Wahrheiten. Das ist in den letzten Jahren mit der CDU- und SPD- Mehrheit mehr als deutlcih geworden.
Mensch D IRK, ich gebe dir doch recht! es stimmt doch D u hast Dich immer unbeliebt gemacht, deine Wahrheit war nicht exakt formuliert, da gebe ich Dir recht! es gibt zum Glück noch wenige andere Genossen die sich trauen unbeliebt zu machen!
aber der Homberger Fan kann auch nur Wahrheiten ertragen, wenn diese ihm passen. Aber so ist es wohl meistens.
Sehr Richtig Dirk, Die Substanzen der Gebäude kennt wohl kaum einer wirklich , innen , Keller , Heizung, Wasser etc. Alles wird ihnen schön geredet , eingeredet um so eigene Entscheidungen abzunehmen. Warum nur ? Wenn das alles soooo lukrativ wäre, warum vereinen sich nicht die Reichen Unternehmer der Stadtverordneten und machen etwas auf eigene Kosten ? Kauf und sanierung dürfte dann für diese Herren ein leichtes sein. Wenn dann saniert dann können diese Herren das Gebaüde mit Sicherheit auch Gewinnbringend vermieten. Aber die sind ja auch nicht so dumm und gehen dieses Risiko ein…… Weil die Kosten weitaus höher werden wie sie sich selbst schön gerechnet haben …..
Da wir kurz vor der Amtsübergabe sind und Herr Dr. Ritz im Wahlkampf klar sein Unverständnis äußerte, dass es noch keinen Haushalt 2014 gibt:
Wie sieht es denn damit aus und wie weit ist die Auszahlung der Millionen fortgeschritten?
Welche Haushalte davor sind noch nicht abgesegnet in ihrer Schlussrechnung?