Corona machts möglich, Bauausschuss war online
Erste öffentliche Sitzungsübertragung des Bauausschuss im Internet
In der Vergangenheit wurde wiederholt vorgeschlagen, die Sitzungen der Stadtverordneten und der Ausschüsse für einen Internetübertragung zu öffnen. Bisher wurde es immer abgelehnt. In der Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung von 2016 wurde die Möglichkeit geschaffen, die Stadtverordnetenversammlung durch Beschluss im Internet zu übertragen. Ausdrücklich wurde das nur für die Stadtverordnetenversammlung zugelassen. Sitzungen von Ausschüssen durften nicht im Internet öffentlich gemacht werden.
Diese Einschränkung ist nicht nachvollziehbar.
§ 19 Sitzungsordnung, Sitzungsdauer und Film- und Tonaufzeichnungen
(2) Tonaufzeichnungen im Sitzungsraum sind grundsätzlich nur als Hilfsmittel der Schriftführung für die Anfertigung der Sitzungsniederschrift erlaubt. Andere Tonaufzeichnungen sowie Film- und Fernsehaufnahmen durch die Medien sind nur zulässig, wenn dies in der Hauptsatzung entsprechend geregelt ist
(3) Eine Internetübertragung (sog. Live- oder Internet-Streaming) im Rahmen des Internetauftritts der Stadt unter http://www.homberg-efze.eu/ ist nur zulässig, wenn die Stadtverordnetenversammlung dies beschließt. Dieses gilt nur für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, nicht jedoch für die Ausschüsse/Ortsbeiräte/ Beiräte/Ausländerbeiräte.
Quelle
Nach der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung von 2016 wäre diese Übertragung nicht zulässig gewesen. Im Homberger Rathaus sind zwei Volljuristen beschäftigt, die das nicht gesehen haben.
Erste Erfahrungen mit online-Übertragungen
Nach dem HNA-Bericht sollen sich 26 Zuhörer zugeschaltet haben. Das ist eine erfreuliche Resonanz auf diese Premiere. So viele Bürger sind in der Bauausschusssitzung nur ganz selten zu sehen, meist geht es dabei um Konflikte zwischen Bürgern und Rathaus.
Das Interesse an der kommunalen Selbstverwaltung soll gestärkt werden, so steht es in der Hessischen Gemeindeordnung. Solche Online-Übertragungen sind ein Weg, der angenommen wird. Hoffentlich wird daraus die Lehre gezogen und ab sofort alle Stadtverordnetenversammlung übertragen – nicht nur zur Coronazeit.
Es gab noch Mängel bei der Beleuchtung und beim Ton, doch das lässt ist sicher beim nächsten Mal beheben. Die technische Ausstattung ist vorhanden. Zukünftig bedarf es nur des guten Willens und einer Änderung der Geschäftsordnung, und es kann zur Regel werden, dass die Homberger bei Stadtverordnetenversammlungen und auch in den öffentlichen Ausschüssen zuhören und zusehen können.
So hätte dann Corona auch einen Beitrag zu mehr Demokratie geleistet.
