Verwirrungsspiel zur Rückabwicklung des Kasernenkaufs
"Die Kasernen sind auch geschenkt zu teuer" sagte der SPD-Stadtverordnete Joachim Jerosch in der Arbeitsgruppe Konversion.
Im Blog heißt es: "Diese Bemerkung machte Joachim Jerosch (SPD) in der Arbeitsgruppe "Konversion", in der der Kauf des Kasernengeländes beraten werden soll. Diese Bemerkung ist leider wahr."
Zu dem Kaufpreis von 1,3 Mio. Euro kommt die übernommene Verpflichtung zur Ertüchtigung der Infrastrukruktur hinzu. Nach dem Förderantrag sind dafür 7,8 Mio. Euro notwendig. Als Konversionszuschuss gibt es auch nicht die vom Bürgermeister lange angekündigten 3,5 Mio. Euro sondern nur noch die Hälfte, 1,75 Mio. Euro.
Der Kasernenkauf bedeutet für die Stadt zusätzliche Kosten von 7,5 Mio. Euro, sofern es bei diesen Angaben bleibt. Hinzu kommen die Kosten für Zinsen und Gebühren für die Hessische Landgesellschaft (HLG). Übrigens ist der Zinssatz, den die HLG der Stadt berechnet ca. doppelt so teuer als der zur Zeit marktgängige Zins.
Durch den Verkauf der Grundstücke soll diese Schuldenlast reduziert werden. Je billiger die Grundstücke verkauft werden, desto mehr wird damit die Stadt belastet. Bürgermeister Martin Wagner schrieb am 22. 5.2012:
"Sehr geehrter Herr Fröde, lieber Reinhard,
[…] Sie wissen, dass wir mit den Überschüssen aus dem Verkauf der Teilflächen die komplette Infrastruktur erstellen und auch das Risiko abdecken müssen, verschiedene Flächen schwer oder nicht zu verkaufen.
Diesen neuen Schuldenberg haben die Bürger kommen sehen, die den Antrag auf für das Bürgerbegehren unterschrieben haben, deswegen streben sie einen Bürgerentscheid an. Doch die Verantwortlichen in den Mehrheitsparteien haben Angst vor dem Bürgerbeschluss, deswegen versuchen sie ihn mit juristischen Tricks zu verhindern.
Die Rückabwicklung des Grundstücksverkaufs an Altrichter Althaus* bedeutet nur, dass das "Filetstück" nicht unter Wert zu Lasten der Bürger verkauft wird, bei dem die Bürger die Hauptlast der Folgekosten zu tragen haben.
Als das Gelände noch der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) gehörte, musste sie Interessenten absagen, weil Bürgermeister Martin Wagner alles selber kaufen und damit auch die millionenschweren Folgekosten tragen wollte.
Die jetzigen Käufer sind im Mai 2012 ohne Konzept zusammengesucht worden, nachdem die BImA nicht bereit war, die Flächen für den Solarpark allein billig zu verkaufen. Die Stadt stand unter Zeitdruck, denn sie wollten dem Projektentwickler Frank Geerken so schnell wie möglich den Solarparkbau ermöglichen, damit dieser noch höhere Einspeisevergütungen realisieren konnte. Warum wohl?
* Schreibfehler korrigiert. 21.5.2013, 21:34
siehe auch:
Leserbrief Alwin Altrichter (auf dem neuen Internetauftritt des Homberger Anzeigers nicht mehr aufrufbar)
Altrichter Interview zum Bürgerbegehren (auf dem neuen Internetauftritt des Homberger Anzeigers nicht mehr aufrufbar)
Altrichter zu Flughafen Calden (auf dem neuen Internetauftritt des Homberger Anzeigers nicht mehr aufrufbar)
Als Gipfel der Verwirrung würde ich eher die Tatsache bezeichnen, dass hier jetzt auch noch Herrn Altrichter (absichtsvoll oder dem "Blogwart-Schreib-Furor" geschuldet?) rückabzuwickelnde Gründstückskäufe angedichtet werden:
"Die Rückabwicklung des Grundstücksverkaufs an Altrichter bedeutet nur, dass das "Filetstück" nicht unter Wert zu Lasten der Bürger verkauft wird, bei dem die Bürger die Hauptlast der Folgekosten zu tragen haben."
Ich habe besagten Leserbrief übrigens im Sinne meiner hier in der Vergangenheit vertretenen Kritik aufgefasst, dass es ein wenig schizophren anmutet, wenn dem Kasernengelände in diesem Blog zuerst umweltbelastende Altlasten aller Art zugeschrieben werden und entsprechend eindringlich vor einem Erwerb gewarnt wird. Nun plötzlich aber nur noch von "Filetstücken" die Rede ist und scheinbar auch die veräußerten "Filet"-Gebäude, obwohl doch wohl im gleichen Zuge erbaut, keine wertmindernde Asbestbelastung aufzuweisen scheinen.
Da zwischenzeitlich keine teure, physische Altlastenbeseitigung erfolgte, sollte man das hier angewendete Sanierungsverfahren vielleicht anderen ehemaligen BW-Standorten weiterempfehlen.
Ja, Herr Altrichter hat mich auch schon immer durch seine bestechende wirtschaftliche Analysefähigkeit und fachkundige Situationsbeurteilung beeindruckt. Eine Koryphäe wie sie sonst nur bei den Wirtschaftsweisen und bei den Strategischen Planungsstellen internationaler Großkonzerne zu finden ist. Zum Niederknien. Und das bei uns hier in Nordhessen, wir können stolz sein auf unseren Bundesverdienstkreuzträger. Ganz besonders erinnere ich mich noch an seinen Beitrag letztes Jahr zum Bürgerentscheid. Hier analysierte er auch die Situation als einziger richtig: Die Bürger wurden von den Antragstellern des Bürgerbegehrens getäuscht. Wären sie über die echten Fakten und die Möglichkeiten die sich für Homberg ergeben informiert worden, dann hätten sie gar nicht dagegen gestimmt. Ja, das stimmt, er hat als einziger begriffen was mir und wahrscheinlich den fast zweitausend anderen Bürgern wiederfahren ist. Wir haben uns geirrt, es war ein riesiges Missverständnis, der Normalbürger kann doch gar nicht alle Fakten kennen und damit auch gar nicht selbstständig entscheiden. Wenn ich gewusst hätte, dass wir jetzt ein Nord Hessisches Zentrum für Flohmärkte werden, dann hätte ich auf keinen Fall dagegen gestimmt. Dieses innovative Konzept wird sicherlich noch ausgebaut und dann gibt’s bestimmt auch einmal im Jahr Kettenkarussell, Autoskooter und Schiffsschaukeln mit echten Schiffsschaukelbremsern. Das wäre mal eine echte Abwechslung zu den virtuellen, die wir hier ja zu Hauf haben. Das habe mich mir schon immer gewünscht. Ich lag so falsch mit meiner Meinung. Fakt ist, bei der nächsten Frage, die in irgendeiner Weise für Homberg entscheidend ist, wäre es gut wenn Herr Altrichter seine Meinung vorher verkündet, dann könnte ich mich gleich danach richten und müsste nicht hinterher wieder sehen, wie sehr ich daneben lag. Ich hoffe dass er wenigstens zur Bürgermeisterwahl auf jeden Fall noch sein Votum rechtzeitig veröffentlicht. Vielleicht sollten wir aber noch einen Schritt weiter gehen und diese einzigartige Kompetenz noch besser in die Stadtplanung und –entwicklung einbinden. Wie gesagt, solch eine präzise Analysefähigkeit, Sozialkompetenz und wirtschaftlicher Weitblick ist in einer solch vergleichsweise bescheidenen ländlichen Gegend nur sehr selten zu finden. Ein wirklich ehrlicher Einsatz für die hier ansässigen Unternehmen. Normalerweise sind da Jobs ganz anderer Kaliber angesagt, wie zum Beispiel die des Pressesprechers der Atomsparte von Wattenfall und RWE, oder der zentralen Marketingabteilung von Reemtsma. Aber auch international wird solche Kompetenz und Einsatz immer wieder gesucht, zum Beispiel als Pressesprecher oder freiberuflicher Lobbyist von Monsanto oder der NRA (National rifle association). Wir wissen nicht, was einen Mann mit diesen Fähigkeiten in Nordhessen hält, er scheint wirklich mit diesem Landstrich und vor allen Dingen den ansässigen Unternehmen sehr verbunden zu sein, das Geld oder fachliche Herausforderungen können es jedenfalls nicht sein. Aber das könnte Hombergs Chance sein. Homberg muss mehr für seine Entwicklung tun, und das gibt es eben nicht umsonst, da muss man auch mal Geld investieren bevor man einen Return of invest bekommt (Wenn‘s nicht klappt eben auch mehrmals und immer wieder, man darf niemals an dieser Weisheit zweifeln). Die Stadtverordneten sollten eine Gesellschaft für Innovationen beschließen. Die „Thinktank Homberg-Dörnberg AG“. Herr Altrichter und Herr Althaus werden Vorstandvorsitzende und Herr Wagner wird Vorsitzender des Aufsichtsrats. Herr Fröde, der ja auch schon Ideen für Teile der Kaserne hatte, aber leider abgewiesen werden musste, sollte auch noch irgendwie lukrativ eingebunden werden. Mit dieser geballten Innovationskraft werden wahrscheinlich in kürzester Zeit Visionen für Homberg entstehen, von denen unsere Kinder noch in Jahrzehnten etwas haben. Kein Normalsterblicher könnte diese Visionen entwickeln. […] Wir müssen uns aber beeilen, denn aus vertrauter Quelle weiß ich, dass Herr Altrichter bereits über andere beratende Jobs verhandelt. Für 2023 gibt es bereits Vorverträge mit Calden. Seine überragende Kompetenz in die Beurteilung der wirtschaftlichen Möglichkeiten und Entwicklung für den Caldener Flughafen und die Darstellung des vollkommenen Unverständnis aller anders Denkenden wird gewürdigt. Er soll auch hier die Vision „beschaulichster Internationaler Flughafen Deutschlands“ weiter entwickeln. Da der Flughafen aber nach Plan erst 2023 schwarze Zahlen schreibt und sich Calden bis dahin die 10 Millionen an jährlichem Verlust mit den restlichen Beteiligten dieser wirtschaftlichen Meisterleistung teilt, war ein früherer Vertragsbeginn leider nicht möglich (Obwohl es einige Stimmen im Gemeinderat gab, die auf einen sofortigen Vertragsabschluss drängten, denn sie meinten es wäre eh egal, ein bisschen mehr Pleite macht zu vollkommen Pleite keinen Unterschied). Auf Grund des schwebenden Zustands dieser Verhandlungen hatte Herr Altrichter auch den Job des Pressesprechers des Bundesverteidigungsministeriums abgelehnt. Und jetzt haben wir den Salat. Analysten hatten kalkuliert, dass mit einem Pressesprechers dieser Qualität im Drohnenprojekt Euro Hawk auch noch die Milliarde vollgemacht werden könnte und vor allen Dingen auch noch die nächste Wahl irgendwie erreicht wird bevor es abgebrochen werden muss. Jetzt steht unsere ganze Regierung und die Zukunft Deutschlands auf dem Spiel. Wenn der Verteidigungsminister zurücktreten muss, dann ist das indirekt Herrn Altrichter anzulasten, der sich nicht aus Nordhessen bewegen wollte und ihm die Unterstützung in dieser wichtigen Phase verweigerte. Diese Ortsverbundenheit macht ihn für uns aber sympathisch und das sollten wir honorieren, denn für Homberg stehen dadurch die Zeichen günstig. Die Gründung der „Thinktank Homberg-Dörnberg AG“ mit hundertprozentiger Beteiligung der HLG und hundertzwanzigprozentigen Kosten (Gemeinkostenzuschläge, Marge, Naturalrabatte u.s.w) für den Homberger Bürger sollte sofort bei der nächsten Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden. Hoffentlich kann dieser Punkt noch rechtzeitig auf die Tagesordnung gesetzt werden. Es wäre eine weitere segensreiche Entwicklung für diese Stadt. PS: Meine Rechte an dem Firmennamen stelle ich gerne kostenfrei zur Verfügung. Es ist auch mal schön etwas für Homberg tun zu dürfen und nicht immer nur zu nehmen, denn: „Frage nicht was Du für Deine Stadt tun kannst, sondern frage was Deine Stadt für Dich tun kann“ ( Ach ne andersrum, aber das kennt dann hier keiner).
@ vendetta !
ein ganz großes kompliment an ihren schreibstil, großartig erfrischend und belustigend > weiter so !!!
@ vendetta
einfach köstlich !! einfach eine Koryphäe der Herr Altrichter, der sich in Abstimmung mit "seinen bevorzugten Personen ", stets wortreich in Szene setzt. Wir erinnern uns ?