Abrisss beschlossen
Das rückwärtige Fachwerkgebäude der Engelapotheke soll für 42.000 Euro abgerissen werden. Das beschloss die Stadtverordnetenversammlung in der letzten Sitzung.
Was dort stattdessen geplant ist, ist noch nicht bekannt. Der Flachbau des ehemaligen Lebensmittelladens (links im Bild) und das städtische Gebäude mit dem Ordnungsamt (rechts im Bild) bleiben vorerst bestehen.
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: : DOKUMENTATION : :
Über die Art der Beratung und den Kenntnisstand geben die Protokolle der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse ein Beispiel.
Stadtverordnetenversammlung
Gegenstand: Städtebauförderprogramm Stadtumbau in Hessen, Projekt Markt-platz 16;
a) Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines Architekturbüros für die Erarbeitung einer genehmigungsfähigen Planung und detaillierte Kostenaufstellung für den Umbau des Gebäudes.
Herr Dewald trägt die Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vor.
Die Beschlussempfehlung des Bau-, Planungs-, Umwelt- und Energieausschusses trägt Herr Ausschussvorsitzender Höse vor.
Herr Bürgermeister Dr. Ritz trägt die Beschlussempfehlung des Magistrats vor.
Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung fasst folgenden Beschluss:
Der Architekt Harm Köhne, Büro WAS Kassel, wird beauftragt, eine genehmigungsfähige Planung und eine detaillierte Kostenaufstellung für den Umbau des Gebäudes Marktplatz 16 auf Basis des von ihm am 7. September 2015 vorgelegten Konzeptes zu erarbeiten. Die Kosten für diese Planung (LP 1-3) betragen, gemäß Honorarangebot vom 31. August 2015, 16.442,19 €. Dieser Betrag ist zu 2/3 förderfähig aus dem Städtebauförderprogramm Stadtumbau in Hessen.
Der vorgenannte Beschluss steht unter der aufschiebenden Bedingung der Bewilligung der Städtebauförderung im Rahmen des Programms „Stadtumbau West“.
Abstimmung: Bei 27 anwesenden Stadtverordneten 27 Ja-Stimmen.
Anmerkung: Die Stadtverordnetenversammlung hat 37 Mitglieder.
Das Konzept von 7. September 2015 ist nicht bekannt.
Bauausschuss
6/12 Städtebauförderprogramm Stadtumbau in Hessen, Projekt Marktplatz 16;
a) Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines Architekturbüros für die Erarbeitung einer genehmigungsfähigen Planung und detaillierte Kostenaufstellung für den Umbau des Gebäudes
Bürgermeister Dr. Ritz gibt Erläuterungen zu den Tagesordnungspunkten 6/12 a) und 6/12 b). Er empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung abgestufte Beschlüsse zum Projekt Marktplatz 16 zu fassen.
Durch die Vorlage einer genehmigungsfähigen Planung haben die Stadtverordneten Kosten die als Grundlage für weitere Entscheidungen zur Umsetzung des Projekts Marktplatz 16 dienen.
Eine genehmigungsfähige Planung ist aus seiner Sicht sinnvoll für alle möglichen Nutzungsvarianten.
Das Landesamt für Denkmalpflege hat den Anbau an die Engelapotheke als belanglose Gebäude eingestuft, somit ist der Abbruch grundsätzlich aus dem Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau West förderfähig.
Herr Ausschussmitglied Koch fragt nach der Gültigkeit der bisherigen Planungen durch die Verwaltung.
Bürgermeister Dr. Ritz antwortet, dass es bisher Arbeitsentwürfe gab, die durch die aktuelle Planung konkretisiert werden. Das Haus der Geschichte ist nach wie vor das priorisierte Nutzungskonzept. Die Technikerschule Alsfeld unterstützt im Rahmen einer Projektarbeit die Planungsarbeiten für das Gebäude.
Zur Sache sprechen weiterhin Herr Ausschussmitglied Groß und Herr Pauli.
Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Energieausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, folgendes zu beschließen:
Der Architekt Harm Köhne, Büro WAS, Kassel, wird beauftragt, eine genehmigungsfähige Planung und eine detaillierte Kostenaufstellung für den Umbau des Gebäudes Marktplatz 16 auf des von ihm am 07.09.2015 vorgelegten Konzeptes zu erarbeiten.
Die Kosten für diese Planung (LP 1 – 3) betragen gemäß Honorarangebot vom 31.08.2015 16.442,19 €.
Dieser Betrag ist zu 2/3 förderfähig aus dem Städtebauförderprogramm Stadtumbau in Hessen.
Der Beschluss steht unter der aufschiebenden Bedingung der Bewilligung der Städtebauförderung im Rahmen des Programms „Stadtumbau West“.
Der Beschluss wurde mit 9 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung gefasst.
b) Beratung und Beschlussfassung über den Abbruch der Nebengebäude Marktplatz 16
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.
Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Energieausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgendes zu beschließen:
Die Anbauten hinter dem Gebäude Marktplatz 16 werden abgerissen. Die Kosten wurden auf circa 42.300,00 € geschätzt. Die Abbruchkosten sind zu 2/3 förderfähig aus dem Städtebauförderprogramm Stadtumbau in Hessen.
Der Beschluss steht unter der aufschiebenden Bedingung der Bewilligung der Städtebauförderung im Rahmen des Programms „Stadtumbau West“.
Der Beschluss wurde mit 9 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung gefasst.
DMS:
"Abriss beschlossen—- Was stattdessen dort geplant ist, ist noch nicht bekannt."
In Ihrer Eigenschaft als Stadtverordneter sollten Sie diese Frage eigentlich beantworten können. đ
42.000 € aus der Stadtkasse? Entweder gibt es einen Plan oder es ist wieder eine "Homberger Luftnummer".
Dieser Betrag reicht u.U. für die Trockenlegung der Schirnen.
Bedenklich stimmt mich, wenn Stadtverordnete nicht in die Planungen eingebunden werden.
Wir einfachen Bürger haben die zugesagte Transparenz schon lange zu den Akten gelegt.
zu 1: Zu dem Kenntnisstand über das beschlossene Projekt geben die Protokolle der Stadtverordnetenversammlung und des Bauausschusses Auskunft. Die Protokolle sind jetzt dem Beitrag als Dokumentation angefügt.
Planungsauftrag beruht auf dem nebulösen Vorhaben ein "Haus der Geschichte" zu schaffen.
Man bedenke die finanzielle Lage der Stadt unter dem Schutzschirm.
Auch der Hinweis auf die Förderung durch das Programm Stadtumbau West ist zu beachten. Es gibt keine Diskussion was man stattdessen sinnvoller und notwendiger mit den Fördermitteln bewirken könnte.
Der Haushalt 2015 überschreitet die Grenzen der zulässigen Neuverschuldung. Burgberg, Ärztehaus fordern weitere Gelder, das Jugendzentrum ist bis heute, mehr als 7 Monate nach Einweihung kostentechnisch noch nicht abgerechnet. Über die Zufriedenheit der Jugendlichen und aus welchen Bereichen der Stadt wer kommt liegt im dunkeln. Auch aus Kreisen der Anwohner erfährt man nichts.
Bürger Information und Offenheit sehen anders aus.
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