Abhängigkeit , Angst und Ausweg
Früher hielt man Bestechung und Korruption nur in Bananenrepubliken und Entwicklungsländern für möglich. Mittlerweile berichten die Medien über immer mehr Fälle auch aus Deutschland. Ein Buchtitel spricht gar von einer Wachstumsbranche. Es ist nicht nur der materielle Schaden, schlimmer und langfristig folgenreicher ist die Zerstörung demokratischer, politischen Kultur.
Organisationen wie Transparency, whisleblower und ander haben sich des Themas angenommen und geben Hilfestellung für Hinweisgeber. Wer Kenntnisse von Bestechung, Korruption oder Untreue beobachtet hat, weiß häufig nicht, wie er mit diesen Beobachungen umgehen kann, ohne sich selbst zu gefährden.
Transparency beschreibt die Situation so:
"Korruptionsdelikte werden häufig in einem nach außen hin abgeschotteten System begangen. Mitarbeitende, die in ihrem beruflichen oder sozialen Nahfeld von Unregelmäßigkeiten mitbekommen oder vielleicht selbst in sie verwickelt sind und aussteigen wollen, befürchten häufig Repressalien von Vorgesetzten oder Kolleginnen und Kollegen. Häufig trauen sie sich nicht, ihr Wissen mit den Strafverfolgungsbehörden zu teilen. Sie sehen sich einem zu hohen persönlichen Risiko ausgesetzt, denn oftmals werden Hinweisgebende zum Opfer von Mobbing. Sie werden vom Kollegium eingeschüchtert oder geschnitten; nicht selten setzen Whistleblowerinnen und Whistleblower ihre berufliche Zukunft oder gar ihre Existenz aufs Spiel."
"Da der Gang an die Öffentlichkeit oder an die Strafverfolgungsbehörden oftmals damit verbunden ist, dass die Informantinnen und Informanten Interna preisgeben, müssen sie mit Schadenersatzforderungen rechnen und haben arbeitsrechtlich einen schweren Stand. Aus diesem Grund erwägen viele Personen eine anonyme Meldung bei den Strafverfolgungsbehörden. Häufig sehen sie darin den einzigen Weg, die begangenen Verfehlungen anzuzeigen und doch von persönlichen Konsequenzen – seien es private oder geschäftliche – verschont zu bleiben."
aus: Hinweise auf Korruption, Tipps und Ansprechpartner für Hinweisgeber, (Hessen auf Seite 13)
Auf den Seiten von Transparency finden sich noch weitere Informationen, so wird auch auf die eine neue Einrichtung verwiesen, die das Landeskriminalamt Niedersachsen betreibt – auch für andere Bundesländer.
Über eine bestimmte Software ist es möglich Hinweise zu geben und dennoch anonym zu bleiben. Durch einen elektronischen "Postkasten" kann aber der anonyme Kontakt gehalten werden, was wichtig für Rückfragen sein kann. Näheres dazu ab Seite 24)
Warum das Thema auch auf kommunaler Ebene wichtig ist, wird sehr schön in dem folgenden Satz zusammengefasst:
"Im Aufbau unseres gesellschaftlichen Systems spielen die Kommunen und Städte eine besondere Rolle. Hier trifft der Bürger unmittelbar auf das politische System, auf die handelnde Verwaltung. Hier bildet sich sein Bild von einem funktionierenden, demokratischen Staatssystem. Hier macht der Bürger aber auch die direkte Erfahrung mit „Vetternwirtschaft“, Machtmissbrauch und Verschwendung und gewinnt eine Vorstellung von den schädlichen Folgen der Korruption."
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„Hier macht der Bürger aber auch die direkte Erfahrung mit „Vetternwirtschaft“, Machtmissbrauch und Verschwendung und gewinnt eine Vorstellung von den schädlichen Folgen der Korruption.“
Als Nordhesse ist einem dieses Phaenomen schon seit Jahrzehnten vertraut.
Ob man den komeztenhaften Aufstieg der Fa. Kimm (Stichwort H. Boerner) betrachtet oder darueber staunt, dass Verwaltungsbeamte und Angestellte (ob fuer Stadt, Kreis, RP oder Land) anscheinend mit einem SPD-Parteibuch geboren werden, hat schon laenger „eine Vorstellung von den schädlichen Folgen der Korruption.“
Hallo Dorfpunk,
anscheinend bist Du angetreten um klarzumachen, dass die Berichterstattung und die Themenwahl des Homberger Hinguckers einseitig zum Nachteil der derzeit in Homberg agierenden Mehrheitsparteien CDU und FDP erfolgen. Wenn man alle Tatsachen ignoriert hast Du recht. Wenn man aber konstatieren muss, dass alle strittigen Themen, die seit Amtsübernahme der Homberger CDU/FDP entschieden wurden ohne den Versuch eines Kompromisses oder den Versuch einer gütlichen Einigung durch Mehrheitsentscheidung entschieden wurden, dann muss man sich fragen, was Demokratie eigentlich bewirken soll. Der offensichtliche Fraktionszwang verhindert in Homberg jeden vernünftigen Kompromiss. Es ist sicher richtig, dass in Zeiten von den Bürgermeistern Gunkel und Blau die üblichen „Missstände“ aufgetreten sind. Auch in der Kommunalpolitik gibt es analoge Beispiele abhängig von der politischen Couleur. Das kennen wir und das werden wir auch nicht ändern können. In der Homberger Geschichte hat es aber auch noch nie Abstimmungen gegeben, bei denen entgegen jeder Vernunft Dinge abgenickt wurden, die sich so absehbar zum Schaden der Stadt Homberg auswachsen werden. Als Erstes ist hier der bescheuerte Hessentag zu nennen. Welchen nachhaltigen Nutzen haben hier die Bürger wirklich? Hier haben alle Homberger Fraktionen „Dreck am Stecken“! Allerdings hat die CDU/FDP Mehrheit während der „heißen“ Hessentagsplanungsphase alle im Vorfeld mit CDU/SPD/FDP/Grünen beschlossenen Kontrollmechanismen abgeschafft. Das tatsächliche Desaster des Hessentags geht zurzeit in der Katastrophe unter, die uns unsere „bänker“ beschert haben. Es wird begründet vermutet, dass der Hessentag ausschließlich Mittel war, Herrn Bürgermeister Wagner politisch zu fördern. Für uns als Opfer der Parteibuchpolitik ist es m. E. nicht wichtig, dass es Andere auch so gemacht haben.
an den Dorfpunk in Homberg /Efze
Ordnungsamt Wagner , Wenderoth , Familie Debus oder Debus Marx,, Ina Eberwein ,
Anja Hassenpflug und wie sie alle heissen alle Angestellte der Stadt Homberg, sind diese Leute mit dem SPD parteibuch geboren ???? Mir fällt nur der allseits geliebte Hessentagsbeaftragte Bottenhorn ein……
@ Karl der Grosse:
Offen gestanden habe ich keine Ahnung welchen Parteien die von Ihnen genannten Personen angehoeren (so sie ueberhaupt ein Parteibuch besitzen).
Mein Beitrag war aber insofern missverstaendlich, als dass ich beim Verfassen in derVergangenheit „geschwelgt“ habe. Als in den „Goldenen 70-ern“ die Welt noch in Ordnung war, ist im „Roten Nordhessen“ das richtige Parteibuch doch wohl das Hauptkriterium für eine Stellenbesetzung im oeffentlichen Dienst gewesen. Wobei eine solche Stelle in der damaligen Zeit bei weitem nicht so attraktiv wie heute war, aber immerhin ausreichen Zeit fuer politische Betaetigung lies.
Selbst viel spaeter musste unser allseits beliebter Landrat noch schnell die parteipolitische Seite wechseln um nicht als Richter am Amtsgericht zu versauern.
@ atlantis:
Wie ich schon verschiedentlich klarzustellen versucht habe, schaetze ich das Verhalten/die Arbeit der Mehrheitsfraktionen durchaus als kritikwuerdig ein. Ebenso bin ich weiterhin der Meinung, dass deren Fehlleistungen oeffentlich auf Alternativen geprueft werden soll.
Mich stoert allein der selbstgewaehlte journalistische Anspruch des Hingucker auf angeblich objektive Berichterstattung (Fakten). Die hier von mir diverse Male kritisierten Verstoesse gegen dieses Prinzip koennten leicht behoben werden. Wuerde der Seitentreiber klarstellen, dass es sich hier um Tedenzjournalismus handelt, bzw. seine Sicht der Dinge als Oppositionspolitiker, waeren doch einige Beitraege besser einzuordnen.
Zum Hessentag: Ob die abgeschafften Gremien die Kosten wirklich reduziert haetten bleibt im Nachgang eine Vermutung. Selbst ein „Oppositsioneller“ hat mir von der Eigendynamik und den verschiedenen Sachzwaengen berichtet, die sich aus der Grundsatzentscheidung pro Hessentag ergeben haben.
Ein Kompromiss aus letzter Zeit ist mir noch in Erinnerung: Ob die jetzige Form der Fussgaengerzone ein gelungenes Beispiel fuer eine parteiuebergreifende Loesung ist, lasse ich mal dahingestellt.
Zur Klarstellung : Ich gehöre nicht zu einem der „allseits beliebt“ Kreise.
Die letzten 3 Kommentare finde ich treffend und einer sachlichen Auseinandersetzung dienend.
Wir sollten nun, da die parteipolitischen Pfründe klargestellt wurden, uns auf die Sachthemen beschränken.
Ich werde mein Bestes geben, man verzeihe mir aber menschliche Immun – Schwächen. Nenne sie aber ungeschminkt wenn sie auftreten.
Ich bin noch lernfähig.
Ich bin es – ……