Knirschende Zusammenarbeit im Zweckverband?
In der Interkommunalen Zusammenarbeit im Zweckverband scheint es zwischen Homberg, Knüllwald und Schwarzenborn zu knirschen. Nicht offiziell, doch verschiedene Äußerungen geben Anlass genauer hinzuschauen.
Gemeinsames Gewerbegebiet
Der Zweckverband Schwalm-Eder-Mitte wurde gegründet, um ein gemeinsames Gewerbegebiet in Remsfeld zu betreiben. Bis jetzt ist dort noch nicht viel zu sehen und nach der jüngsten Entwicklung in naher Zukunft nichts zu erwarten. Bei Göttingen wurden geplante Gewerbegebiete an der Autobahn auf Eis gelegt und der amerikanische Konzern, der den Autohof in Remsfeld bauen sollte, mit Hotels und Supermarkt, hat Insolvenz angemeldet.
Bis jetzt sind lediglich über 3 Millionen Euro ausgegeben worden. Geld das brach liegt und vermutlich noch die hohen Zinsen aus den letzten Jahren kostet. Auch wenn es Zuschüsse gibt, sind das doch letzlich Steuergelder, die für andere Investitionen fehlen.
So rechtes Zutrauen in die Gemeinsamkeit hat wohl auch der Verbandsvertreter nicht, der in der letzten Versammlung am 2. März fragte, ob Homberg mit seiner Erweiterung der Industrieflächen Konkurrenz schaffen will. Die Frage ist um so berechtigter, als nicht nur die gewünschte Fläche für den Homberger Speditionsbetrieb ausgewiesen wurden, sondern gleich das vierfache.
Sand im Getriebe?
Der Verbandsvorsitzende Ripke äußerte schon in der letzten Stadtverordnetensitzung seinen: Er beklagte, dass zum Hessentag die Gemeinde Knüllwald nicht ihren Radlader zur Verfügung gestellt hatte. Also keine interkommunale Zusammenarbeit.
Jetzt streckt Schwarzenborn seine Fühler aus, um mit Frielendorf einen gemeinsamen Bauhof zu betreiben, gab Ripke bekannt.
Vor dem Hessentag haben Knüllwald und Schwarzenborn im Förderprogramm Stadtumbau Homberg den Vortritt gelassen, um den Homberger Markt- und Kirchplatz zu finanzieren.
Mehr Bürgermeistermacht durch Zweckverbände
Zweckverbände können eine sinnvolle Einrichtung sein wenn es gilt, Aufgaben gemeinsam besser zu schultern. Zunehmend dienen sie aber dazu, die Bürgermeistermacht zu stärken und die kleinen Parteien aus dem demokratischen Prozess auszugrenzen. Das geben auch Juristen zu, die sich im Kommunalrecht auskennen.
Erinnert sei, dass auch Hombergs Bürgermeister mit Verweis auf den Zweckverband die Stadtverordneten umgangen hat, bis ihn die Kommunalaufsicht zur Ordnung gerufen hat. Die Kommunalaufsicht ist nicht von sich aus tätig geworden, sondern erst nachdem sie von den Grünen darauf hingewiesen wurde. Dies zeigt, wie wichtig die demokratische Kontrolle gerade von den kleinen Parteien ist. Aktuellstes Beispiel findet sich in Edermünde , wo die dortige SPD selbst Einladungen und Protokolle verweigert.
Dokumentation (nachgetragen)
HNA FH 10. 3. 2009
Keine Information für die Grünen, Fraktion kritisert Entscheidung der SPD
Die Fraktion der Grünen kritisiert das Verhalten der SPD in der jüngsten Edermünder Gemeindevertretersitzung. In der Sitzung hatte die SPD gegen Stimmen der CDU, FWG und der Grünen abgelehnt, dass alle Fraktionen Einladungen und Protokolle des Zweckverbandes erhalten.
Der Grund des Antrages sei, so heißt es in einer Pressemitteilung der Partei, dass die Grünen aufgrund einer Entscheidung der SPD weder in Edermünde noch in Baunatal in diesem Zweckverband vertreten sind. Somit erhalten sie keine Einladungen, keine Protokolle und somit kein Hintergrundwissen zu den Diskussionen. "Eine fundierte Beteiligung an wichtigen politischen Prozessen wie der Erweiterung des Gewerbegebietes ist den Grünen somit nicht möglich", sagte ein Sprecher der Fraktion.
Der Antrag wurde von der SPD ohne Begründung abgelehnt.
In vorherigen Äußerungen sei den Grünen immer wieder, trotz fehlendem Sitz im Zweckverband, die Zusammenarbeit angeboten worden.
Manchmal gebe es einen Unterschied zwischen dem, was man sagt, und dem, was man eigentlich meint, kritisiert Oliver Steyer, Gemeindevertreter der Grünen. (red)
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AbhĂ€ngig davon das die Verlinkung auf online – Artikel der HNA dauerhaft ebenfalls keine Informationen liefert, wĂ€re es besser solche Artikel zusammenzufassen und einfach nur darauf hinzuweisen das es sich um eine Information basierend auf einem Artikel der HNA handelt. Dazu Datum und Redaktion.
Ich möchte ergÀnzen :
SPD Fraktionsvorsitzender ist Herr GĂŒnter Rudolph !!, der ja seine ganze Schaffenskraft derzeit auf viele Ămter verteilt.
In der Zeitung hat er groĂ getönt, er wolle Ămter abgeben. Nur sagte er nicht welche.
Was in einer Antwort vor etwa einem Jahr sich ganz anders anhörte , da war nĂ€mlich eine Ămterverquickung wichtig fĂŒr den Informationsfluss – und der, der danach fragte musste sich vorwerfen lassen, er habe kein VerstĂ€ndnis fĂŒr die hohen Belastungen die sich aus den vielen EhrenĂ€mtern ergaben.
BeschÀftigt euch mal mit den Parlamenten und dem Kreistag, wer da alles so doppelgleisig fÀhrt.
Was das Fazit angeht :
Wohin man schaut : KleinbĂŒrgerliche Piefke MentalitĂ€t und GeheimniskrĂ€merei statt als politischer Vertreter der BĂŒrger seinen WĂ€hlerpflichten nachzukommen und zum Wohle des Ganzen zu arbeiten.
Aber so lang wie diese Herren “Volksvertreter” ungestört an unseren Tischen sitzen und keiner mal den Mut findet sie vor die TĂŒr zu setzen Ă€ndert sich nichts.
“Dies zeigt, wie wichtig die demokratische Kontrolle gerade von den kleinen Parteien ist. Aktuellstes Beispiel findet sich in EdermĂŒnde , wo die dortige SPD selbst Einladungen und Protokolle verweigert.”
Dazu ist zusagen:
Der ehemalige BundesprĂ€sident Herzog meinte einmal, was unserem Staat fehlt sind Menschen die Quer denken – und eine Bevölkerung die Querdenker positiv sehen.
Im zweiten Teil des Satzes erkennt man warum “Querdenker” vom Rest der Bevölkerung immer als ” Querulanten ” angesehen werden.
Viel schlimmer ist, dass die Politiker unfĂ€hig sind ĂŒber die geistige Kleinkariertheit hinaus den Schritt zu machen, allen BĂŒrgern Informationen auch dann zugĂ€nglich zu machen, wenn sie aufgrund politischer Gegebenheiten originĂ€r keinen Zugriff haben. Und zwar unabhĂ€ngig von der politischen Heimat eines BĂŒrgers.
Aber in EdermĂŒnde zeigt sich wieder, dass gerade Politiker wie Herr Rudolph ĂŒber ihren kleinen Horizont nicht hinauskommen.
Piefkes werden leider imer noch nach oben geschwemmt.
Statt einer neuen Brille hÀtte sich T. S.-G. besser mit neuen Gesichtern als solchen Kleingeistern umgeben.
Nur in einem sind die “FĂŒhrungskrĂ€fte” wirklich groĂ : Im Pöstchen sammeln damit ihnen keiner in die “Quere” kommt.
In der HNA hat sich dazu auch Herr Damm geĂ€uĂert. Ob Herr Damm immer glĂŒcklich in der Wahl seiner Worte ist, sei dahingestellt.
Er ist mir aber lieber wie Informationsverweigerer, die glauben, ihre intellektuellen FĂ€higkeiten wĂŒrden sie zu “besseren” Menschen machen. Im Grunde sind diese “Spitzenpolitiker” auch nicht weiter. Sie verpacken es nur geschickter.
Und genau auf diesem niedrigen Niveau findet man das Homberger Polit – Niveau.
Wer genau hinhört wird immer nur zu hören bekommen:
Wir mĂŒssen, es ist notwendig, im Grunde genommen muss man, es gilt,………… und jede Menge Floskeln!
Konkret wird keiner dieser “GröĂen”. Keiner sagt : Ich mache jetzt dies und dies !
Das gilt fĂŒr Herrn MĂŒntefering genauso wie fĂŒr Angie die ganz selten mal frĂŒhzeitig und klar Position bezieht.
Wie zuletzt bei der Frage von der Einbindung der Frau Steinbach.
Der Einzige der derzeit mal klar Position bezogen hat und zu den deutlich aussagekrĂ€ftigeren Politikern zĂ€hlt, ist Herr Tarek Al-Wazir : Ich bleibe in Hessen denn diesen Auftrag haben mir die BĂŒrger und WĂ€hler gegeben.
Und in Homberg ist es derzeit nur der Homberger Hingucker.
Daher bin ich gespannt wie ein Flitzebogen wie groĂ der Freiheitsdrang der FDP Stadtverordneten oder auch ihre eigene Meinung (oder gar eine ĂuĂerung zur Sache) am 19. MĂ€rz sind.
Bei der CDU habe ich erst gar keine Hoffnung und die SPD hat scheinbar mehr innere KrĂ€mpfe wie Ă€uĂere StĂ€rke !