Eine Sitzung, die zum zweiten Mal nicht stattfand
Die Vorsitzende des Haupt- und Finanzauschusses, Karin Wilhelm (SPD) ludt zum 24. Oktober ein.
Die Sitzung wurde zwei Stunden vorher abgesagt mit der Begründung Herr Althaus und Herr Hucke könnten nicht kommen.
Einen Tag später, am 25. Oktober, wurde erneut zum 31. Oltober eingeladen. Zwischen der Einladung und dem Sitzungstag müssen 7 Tage liegen, so die Satzung der Stadtverordnetenversammlung. Öffentlich bekannt gemacht wurde die Einladung in "Homberg aktuell" am 31. Oktober.
Eine Sitzung des Homberger Haupt- und Finanzausschusses
Neben den Ausschussmitglieder waren als Zuhörer Mitarbeiter der Bauverwaltung, Stadtverordnete und Mitglieder der Freien Wähler und ein unbekannter Zuhörer erschienen.
Nachdem Bürgermeister Martin Wagner seine Besprechung mit dem Fraktionsvorsitzenden Joachim Pauli (CDU) vor der Sitzungstür beendet und ihre Plätze eingenommen hatten, konnte die Sitzung beginnen.
Vorsitzende Wilhelm: Sind jetzt alle da oder fehlt noch jemand?
Bürgermeister Wagner: Herr Gerlach hat mich angerufen, er ist noch im Stau und wird später kommen.
Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und fragt routinemäßig, ob es gegen Frist, Form und Inhalt der Einladung Einwände gibt.
Eckbert Siebert (FWG) weist darauf hin, dass zwischen der Einladung und dem Sitzungstermin keine Sieben-Tage-Frist eingehalten worden ist. Er verweist auf die entsprechendne Vorschriften.
Wilhelm: Wir hatten doch drei verschiedene Alternativtermine besprochen….
…Herr Althaus und Herr Hucke sind nicht schriftlich eingeladen worden….
Wagner: Dann ist ja klar, die Sitzung kann nicht stattfinden.
Ende der Sitzung
Viele Fragen offen
Warum informiert der Fraktionsvorsitzende Gerlach (SPD) nicht die Vorsitzende des Ausschusses, sondern ruft den Bürgermeister an, dass er im Stau steht?
Warum wurden in beiden Einladungen nicht darauf hingewiesen, dass die Käufer des Kasernengrundstücks eingeladen worden oder werden sollten sind?
Warum soll sich der Ausschuss mit den Käufern befassen, wenn doch der Bürgermeister den Auftrag hat, den Kauf rückabzuwickeln?
Welchen Sinn hat dieses Einladungsmanöver?
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