5. Stadtverordneten-Versammlung
Heute erhielten die Stadtverordneten die Einladung zur nächsten Stadtverordnetensitzung durch Boten.
In der letzten Sitzung wurde einstimmig beschlossen, dass Einladungen und Protokolle auf der Homepage der Stadt zeitnah veröffentlicht werden sollen
Der Magistrat hat diesen Auftrag der Stadtverordneten bis heute nicht erfüllt. Das Protokoll der letzten Sitzung ist bereits seit einer Woche verschickt aber noch nicht auf die Homepage der Stadt gestellt worden. Auch diese Einladung findet sich nicht auf der Homepage.
Bisher sind lediglich die Einladungen zu Ausschüssen veröffentlicht worden.
Tagesordnung
1. Einbringung der Nachtragshaushalt ssatzung für das Rechnungsjahr 2011, nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung
2. Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung über die Aufstellung des Jahresabschlusses für das Rechnungsjahr 2008 , gemäß §114 s Abs. 9HGO
3. Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Schwalm
4. Dauerhafte Absicherung der Schulsozialarbeit im Schwalm-Eder-Kreis;
hier: Beschlussfassung über die Einführung der Schulsozialarbeit an weiteren Schulen
5. Einführung der "Gesplitteten Abwassergebühr in Homberg (Efze);
hier Beschluss über die Festlegung der Gebührenmaßstäbe für das Niederschlagswasser
6. Beratung und Beschlussfassung über die zukünftige Nutzung des Gesamtareals ehemaliger Baubetriebshof im Davidsweg. [ehemaliges Gaswerk]
7. Genehmigung von zwei Grundstückskaufverträgen vom 15. März 2011 und 7. April 2011 über den Erwerb von Hof- und Gebäudeflächen "Marktplatz 16", [Engel-Apotheke am Markt]
8. Anträge
a) der FWG-Fraktion vom 26.10.2011
betr. Erarbeitung eines "Energiekonzeptes Homberg 2022 " für die Stadt und ihre Stadtteile
9. Sachstandsbericht über noch nicht abgearbeitete Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung
10. Informationen
11. Beschluss über die Verleihung de Ehrenbezeichnung "Stadtälteste /Stadtältester"
12. Anfragen
13. Anregung
Die Sitzung ist öffentlich, Zuhörer sind eingeladen.
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