14. November Stadtverordneten-Versammlung
Die Themen:
1. Widerspruch gegen das Stadtverordnetenprotokoll vom 5. September 2013
2. Haushalt 2009
Beratung und Beschlussfassung über den vom Rechnungsprüfungsamt des Schwalm-Eder-Kreises geprüften Jahresabschluss 2009 und Entscheidung über die Entlastung des Magistrats nach § 114 Absatz 1 HGO
3. Vorlage eines Berichtes nach § 28 GemHVO für das Haushaltsjahr 2013
4. a) Kenntnisnahme über außerplanmäßige und vom Regierungspräsidium Kassel genehmigte Investitionen für 2013
b) Kenntnisnahme, dass kein Nachtrag für das Haushaltsjahr 2013 zu erlassen ist
5 Bereitstellung von Mitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2014 für die Beschaffung jeweils eines TSF-W für die FFW HR-Hülsa und HR-Lembach
6. a) Beschlussfassung über Personalangelegenheiten
b. Information über durch den Magistrat beschlossene Personalangelegenheiten
7. Wahl von Schiedspersonen nach dem Hessischen Schiedsamtsgesetz
8. Änderung des Einsatzes des Pollers in der Westheimer Straße sowie Änderung der Parkzeiten in der Untergasse, Westheimer Straße und am Marktplatz (Antrag FDP-Fraktion vom 11.04.2013)
9. Städtebauförderprogramm Stadtumbau in Hessen;
hier: Beratung und Beschlussfassung über eine Priorisierung von Homberger Projekten aus dem integrierten Handlungskonzept der interkommunalen Kooperation Schwalm-Eder Mitte
10. Städtebauförderprogramm Stadtumbau in Hessen – Vitalisierung der Innenstadt; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Freigabe von Städtebaufördermitteln für
a) Stadtumbauprojekt "Schirnen am Marktplatz"
b) Stadtumbauprojekt "Gasthaus Krone"
11. Grundsatzbeschluss zur Weiterarbeit bei der Interkommunalen Zusammenarbeit der Bauhöfe zwischen der Stadt Homberg (Efze) und der Gemeinde Frielendorf
12. Beratung und Beschlussfassung über den Aufbau einer regionalen Geodateninfrastruktur für die Landkreise Hersfeld-Rotenburg, Werra-Meißner und Schwalm-Eder und der kreisangehörigen Städte und Gemeinden
12. Anträge
a) des Stadtverordneten Delf Schnappauf vom 30. Oktober 2013
betr. Aussprache über den Bruch des Briefgeheimnisses
b) der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 26. September 2013
betr. Bessere Ausschilderung der historischen Altstadt
14. Sachstandsbericht Konversion
15. Sachstandsbericht über noch nicht abgearbeitete Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung
16. Informationen
17. Anfragen
a) der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 26. September 2013 betr. Auslaufen des Programms "Soziale Stadt"
b) der FWG-Fraktion vom 31. Oktober 2013 betr. Bau eines Einzelhandelsvorhabens auf einer ehem. Landwirtschaftlichen Fläche an der Kasseler Straße
c) des Stadtverordneten Delf Schnappauf betr. Entgeltordnung der Stadt Homberg (Efze)
d) des Stadtverordneten Eckbert Siebert betr. Schreiben an den Magistrat
e) des Stadtverordneten Delf Schnappauf betr. Investitionslücke bei den öffentlichen Einrichtungen
18. Anregungen
Die Sitzung ist öffentlich, Zuhörer sind eingeladen.
