Was steht zur Wahl?
Am Sonntag dem 14. März ist Wahltag.
Was steht in Homberg zur Auswahl?
Wie sieht das Angebot aus?
Wo liegen die Unterschiede?
Nach welchen Kriterien kann man wählen?
Diese Fragen beschäftigen jetzt Bürger, die zur Wahl gehen wollen.
In einer Serie sollen die Themen in mehreren Beiträgen bearbeitet werden.
Im Februar 2020, zu der Wahl von Dr. Nico Ritz für eine zweite Amtszeit als Bürgermeister äußerten sich die Homberger Parteien zu der bisherigen Politik und zu den Erwartungen für die Zukunft.
Vier Parteien setzten sich für die Wiederwahl des Bürgermeisters ein. Sie fanden seine Arbeit für Homberg gut.
CDU:
Unsere Stadt bekommt wieder ein positives Image, so Christian Haß. Das sei ein Verdienst des Bürgermeisters.
…besseren Zusammenarbeit unter den Fraktionen auch ein Verdienst des amtierenden Bürgermeisters.
SPD:
"Wir haben ihn um seine Kandidatur gebeten". sagte Stefan Gerlach der HNA.
Ritz sei ein Glücksfall für Homberg.
Wir haben von Beginn an sehr gut mit Dr. Ritz zusammengearbeitet.
"…in Dorf- und Innenstadtentwicklung sowie in Klimaschutz und die Neugestaltung des Freibades investiert."
Wir haben die wichtigsten Projekte bereits angestoßen:
Wobei uns wichtig ist, dass wir die sparsame Haushaltsführung der letzten Jahre fortsetzen.
BÜNDNIS 90/GRÜNE
Bürgermeister Ritz: " der die politische Kultur in Homberg wieder auf ein wertschätzendes Niveau gebracht hat.
Die Stadt hat sich in seiner ersten Amtszeit gut entwickelt, es konnten Projekte umgesetzt werden, die unseren politischen Zielen entsprechen.
Homberg wird lebendiger – und grüner!
Praxisgerechter Ausbau des Ärztehauses am Obertor (das Ärztehaus gehört in eine lebendige Innenstadt!),
Förderung der Attraktivität der Altstadt als Wohn- und Geschäftsort.
FDP:
In den letzten Jahren hat er gute Arbeit geleistet und es geschafft, den Zusammenhalt im Parlament wieder herzustellen.
FWG
Die FWG schloss sich nicht vollständig der Meinung der Mehrheitsparteien an:
… in der Homberger Politik wieder weitestgehend sachlich und friedlich miteinander zu arbeiten. „Ein großer Scherbenhaufen konnte gemeinsam Stück für Stück abgetragen werden.“ Auch wenn nicht in allen Bereichen Einigkeit herrsche.
Eine Gegenkandidatur wäre nur mit „massiven Auseinandersetzungen“ möglich. Homberg sei aber gerade erst zur Ruhe gekommen.
Nur gemeinsam lasse sich konstruktiv zusammenarbeiten – und zwar mit Offenheit und Transparenz und ganz ohne taktische Halbinformationen.
BÜRGERLISTE HOMBERG
Allein die Bürgerliste misst die Arbeit des Bürgermeisters an seinen Versprechen und kommt zu dem Urteil, er sei gescheitert.
Ritz habe seine Vorgaben und Versprechen nicht erfüllt.
Verwaltungshandeln und Alleinentscheidungen des Bürgermeisters würden die politische Arbeit in Homberg prägen.
„Dr. Ritz ist für uns mit seinem ersten Wahlprogramm gescheitert und damit für uns nicht noch einmal wählbar“.
Die Positionen der Homberger Parteien
Vor der Bürgermeisterwahl 2020 nahmen die Parteien zur Wahl und zur Arbeit des Bürgermeisters Stellung.
Fast alle sprechen von guter Zusammenarbeit und Einigkeit. Es sei sachlich und friedlich zugegangen.
Wie soll sich der Wähler entscheiden? Wem soll er seine Stimmen geben, wenn alle einer Meinung sind?
Die Stadtverordneten haben nach der Hessischen Gemeindeordnung eine genau vorgegebene Aufgabe, sie sollen die Arbeit der Verwaltung und des Magistrats kontrollieren.
§50 (2) Die Gemeindevertretung überwacht die gesamte Verwaltung der Gemeinde,
mit Ausnahme der Erfüllung der Auftragsangelegenheiten im Sinne des § 4 Abs. 2,
und die Geschäftsführung des Gemeindevorstands, insbesondere die Verwendung der Gemeindeeinnahmen.
Im Presseartikel wurden keine Aussagen gemacht, wie und mit welchem Ergebnis kontrolliert wurde:
bei der Verwaltung der Gemeinde (ein Bürgermeister ist der Vorgesetzte der Verwaltung),
bei der Geschäftsführung des Gemeindevorstandes (Magistrat mit dem Bürgermeister),
bei der Verwendung der Gemeindeeinnahmen (Haushalt).
Es scheint großes Einvernehmen zwischen den meisten Parteien und dem Bürgermeister zu geben.
In weiteren Beiträgen wird diese Zusammenarbeit untersucht.
Was hat das, was der Bürgermeister getan hat und im Wahlkampf 2020 zur Bürgermeisterwahl gesagt wurde, mit der Kommunalwahl zu tun ?
Für mich nichts.
Was und wen ich wählen soll in Homberg ? Ist doch egal. Die politische ARGE ist doch fest in den Händen der Etablierten und Angepassten. Die ich wähle, wandern dann in den Magistrat oder Kreissauschuss und andere rücken nach.
Panaschieren, kummulieren, diverse Wahlzettel. Sichere Listenplätze für die Altvorderen damit die, wenn sie nicht direkt gewählt werden, doch wieder gewählt sind.
Da wählt man doch letztlich das, was man schon immer gewählt hat. Oder gar nicht. Die Presse meldet dann Wahlergebnisse von 80 % und mehr – dabei sind es bezogen auf alle Wähler dann höchstens ein Drittel davon.
Besonders interessant ist ja bei dieser Wahl, was aus den vielen Versprechungen und Zusagen der Parteien im letzten Wahlkampf geworden ist. Ich denke nur zum Beispiel an das Heimatkundliche Archiv. Es ist still geworden um die Suche oder Planung einer neuen Bleibe für das Archiv in beengten Räumen. 2016 versprachen die Parteien, sich zu kümmern. Es gibt viele vergleichbare Zusagen. Der Leser kann selbst einmal überlegen, warum er damals die Wahl für eine Partei getroffen hat und was aus den Versprechungen geworden ist.