Verantwortung für 100.000 Euro? Ein Hütchenspiel? /2
Bürgermeister Wagner verweigerte am 1. November 2007 im Stadtparlament die Antwort auf die Fragen zu den Details der Planungskosten. Er verwies auf den Zweckverband. Der Geschäftsführer des Zweckverbandes verwies auf die Verbandsversammlung.
Am Montag, 17. März tagte die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Schwalm-Eder-Mitte in Remsfeld, die Anftrage stand auf der Tagesordnung.
Die Antwort zu den Planungskosten gab nicht der Vorsitzende des Zweckverbandes Jürgen Kaufmann, sondern er verlas einen Text von Bürgermeisters Wagner, der sich entschuldigen ließ. Neben den Detailinformationen, die noch nicht schriftlich vorllagen, war die Kernaussage Bürgermeister Wagners, dass alle Ausgaben vom Zweckverband veranlasst worden seien. Der Homberger Verbandsvertreter Dirk Pfalz fragte noch einmal nach, ob der Zweckverband tatsächlich diese Kosten zu verantworten habe.
Darauf hatte sich der Vorsitzende Jürgen Kaufmann gut vorbereitet, denn er konnte drei Vorstandsbeschlüsse mit Datum zitierte, die alle regelten, dass jede Kommune für ihre eigenen Projekte verantwortlich sei
Im Klartext: In Homberg trägt Bürgermeister Wagner die volle Verantwortung und nicht der Zweckverband. Die Aussage des Bürgermeisters vom 1. Nov. 2007 gegenüber den Stadtverordneten war offensichtlich falsch. Der Bürgermeister hat nach der Hessischen Gemeindeordnung den Stadtverordneten Auskunft zu geben, wahrheitsgemäß.
Es erinnert doch sehr an das Hüchtchenspiel, die Verantwortung liegt immer bei den anderen.
Für die Darstellung des Verbandsvorsitzenden spricht, dass 2006 der Zweckverband noch gar keine Rechtsgrundlage für die Aufgaben des Stadtumbaus besaß.
Wie dieses Verwirrspiel mit der Verantwortung rechtlich zu werten ist, und wer letzlich für die 100.000 Euro gerade zu stehen hat, haben jetzt die Juristen der Kommunalaufsicht zu klären.
> Teil 1 100.000 Euro Planungskosten für Parkdeck vergeudet. Wer trägt die Verantwortung und die Kosten?
