Themen der Stadtverordneten-Versammlung am 11. Juli
1. Verabschiedung der Bedarfs- und Entwicklungsplanung für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe der Kreisstadt Homberg (Efze)
SB-14/2019 22. Ergänzung
Anmerkung: Der Bericht ist über 300 Seiten stark und weist an vielen Stellen nach, was nicht einsatzfähig ist.
2. Widmung des Weges entlang der Stadtmauer zwischen Hessenallee und Hersfelder Straße
VL-119/2024 1. Ergänzung
3. Wahl eines Schiedsmanns für den Schiedsmannbezirk Homberg (Efze)
VL-136/2024
4. Interkommunale Kooperation Schwalm-Eder-Mitte – Städtebauförderprogramm Stadtumbau in Hessen (Stadtumbau West)
hier: Ablösung der verbleibenden Verbindlichkeiten bei der HLG als Träger des Projekts nach Genehmigung der Schlussabrechnung durch den Vorstand des Zweckverbandes Schwalm-Eder-Mitte
VL-114/2023 2. Ergänzung
5. 3050112201 Sanierung Stadion A-Platz, hier: Erhöhung des Eigenanteils im Haushalt 2025
VL-183/2020 25. Ergänzung
6. 1050232001 Neubau Kita Wernswig, Hier: Entscheidung über Entwurfsvariante und Finanzierungsstruktur
VL-155/2019 20. Ergänzung
Anmerkung: Die Entwurfsvarianten werden gegenüber der Öffentlichkeit geheim gehalten.
6. 11050232001 Neubau Kita Wernswig, Hier: Entscheidung über Entwurfsvariante und Finanzierungsstruktur
VL-155/2019 21. Ergänzung
Anmerkung: Es gibt keine Fördermittel, die Stadt muss diese Pflichtaufgabe aus ihrem Haushalt finanzieren.
7. Immobilie Untergasse 15 "Zaubergarten", hier: Entwicklung des Microquartiers und Genehmigung des notariellen Kaufvertrages
VL-257/2023 5. Ergänzung
Anmerkung: Die Stadt will noch eine weiteres Grundstück und Gebäude in der Untergasse kaufen.
8. Offene Werkstatt/ „MachWerk“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Projekts und Abschluss eines 3. Nachtrags zum Mietvertrag
SB-37/2021 5. Ergänzung
Anmerkung: Die Stadt will das ehemalige Ladengeschäft weiter mieten, "monatliche Nettokaltmiete beträgt aktuell 864,00 €." Sie wird sich erhöhen, wenn weitere Umbauten für die Nutzung erfolgt sind.
Wie viele Veranstaltungsräume will die Stadt noch vorhalten, warum nutzte sie nicht die ehemalige Löwenapotheke, die ihr gehört? Wer entscheidet, welche Ladenräume angemietet werden und welche Besitzer dadurch einen Vorteil haben – wie auch einige Häuser weiter das ehemalige Schuhgeschäft, das auch von der Stadt langfristig angemietet wurde.
9. Rahmenplanung süd- und westliche Innenstadt; Umsetzung der Rahmenplanung im Wohnquartier „An der Mauer / Hospitalstraße“
hier: Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen und Zustimmung zur Beurkundung eines notariellen Kaufvertrages
VL-46/2021 15. Ergänzung
Anmerkung: Ankauf weiterer Gebäude und Grundstücke
10. UBZ Licherode, hier: Beteiligung der Stadt Homberg an einer gGmbH
VL-116/2024 1. Ergänzung
Anmerkung: Beteiligung an dem Umweltbildungszentrum in Licherode
11. Künftige Stadtentwicklung – Aufbau einer Stadtentwicklungsgesellschaft, hier: Einbringung des Entwurfs einer Betriebssatzung
SB-42/2022 1. Ergänzung
12. Künftige Stadtmarketing-Gesellschaft, hier: Einbringung des Entwurfs eines Gesellschaftsvertrags
SB-24/2024
13. Ärztehaus am Obertor – dritter Bauabschnitt, Hier: Anpassung der Planung im Rahmen des Bauantragsverfahrens
VL-272/2018 32. Ergänzung
Anmerkung: siehe dazu Bauausschuss: Umbau des Ärztehauses soll reduziert werden
14. Nachnutzung Löwenapotheke Marktplatz, Hier: Kaufvertragsverhandlungen
VL-76/2024 3. Ergänzung
Anmerkung: siehe dazu Wieder ein dubioses Immobiliengeschäft der Stadt
15. 244. Vergleichende Prüfung „Finanzmanagement“ nach dem Gesetz zur Regelung der überörtlichen Prüfung kommunaler Körperschaften in Hessen (ÜPKKG) Hier: Schlussbericht Stadt Homberg (Efze)
SB-23/2024
16. Sachstandsberichte und sonstige Informationen
17. Anfragen
17.1 Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.07.2024 bezüglich der Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 06.07.2023 betr. Anbringung von Fahrradanlehnbügeln
SB-25/2024
18. Anregungen
