Magistrat versagt
Über die Hälfte der Homberger haben nicht gewählt. Die geringe Wahlbeteiligung ist ein Zeichen für Verdruss, wie es Dr. Ritz bezeichnete, Verdruss mit dem Politikstil der Homberger Parteistrategen und des Magistrats.
Der Magistrat hat seine Hausaufgaben nicht gemacht. In der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) heißt es:
"Der Gemeindevorstand hat die Bürger in geeigneter Weise […] zu unterrichten und das Interesse der Bürger an der Selbstverwaltung zu pflegen." Quelle
(Gemeindevorstand heißt in den Städten Magistrat)
Entweder war die Magistratsmehrheit dazu nicht fähig oder nicht bereit, die rechtlichen Vorgaben zu erfüllen.
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Die Homepage der Stadt ist ein Abbild dessen, wie der Magistrat seine Aufgaben wahrnimmt. Der Wahlleiter hatte z. B. weder ein eigenes Büro noch eine eigene Rufnummer oder gar eine Mailadresse. Informationen zur Wahl fand man nicht oder nur in Teilen und sehr spät.
Da der Magistrat ein Teil der Verwaltung ist, die ja von Herrn Vaupel und von Dr. Richhardt im Wahlkampf sehr gelobt wurde, könnte man auf die Idee kommen, die Urteilsfähigkeit der Personen anzuzweifeln oder die Leistungsfähigkeit in Frage zu stellen.
Zumindest eine Person hat ja bewiesen, wozu man in der Verwaltung bzgl. der Protokolle fähig ist. Eine andere Person, wie sie ihre Pflichterfüllung bzgl. Kontrollen der Wahlwerbung und / oder der Mängelabstellung sieht. Bis hin zum Fakt, dass der Stadtmarketinggeschäftsführer als "Außenstelle" der Verwaltung als Kandidat Behauptungen aufstellte, die nachweislich falsch waren.
Ob auf so einer Basis ein guter Start für den Dr. Ritz möglich ist ?
Ich habe mehrmals dem Magistrat meine Unterstützung, auch für die Website angeboten.
Ich hatte sowohl von dem Neujahrsempfang, der Rathauserstürmung und von vielen anderen Veranstaltungen sehr schöne Fotostrecken.
Diese habe ich fürdie Website angeboten undbekam nur die lapidare Antwort, so etwas benötige man nicht.
So, benötigt man nicht? Dann schauen sie mal auf der Website unter der Rubrik Presse und Medien mal nach:
Zum 1. Juli 2013 wurde das "Ärztehaus" in Betrieb genommen.
Eine Anfrage an den Magistrat vom 29. April 2014, also ca 10 Monate später, lässt durch die Antwort erkennen wie gut da gearbeitet wird.
TOP 15 b) vom 15.05.2014
Beantwortung der Anfrage des Stadtverordneten Delf Schnappauf der Stadtverordnetenversammlung vom 29. April 2014
Wann ist das Ärztehaus von der Bauaufsicht abgenommen und für den Betrieb freigegeben worden?
Ist die Betriebsfreigabe mit Auflagen verbunden gewesen?
Wie kann im Brandfall das Haus mit nur liegend transportierbaren Patienten evakuiert werden, wenn nur ein Treppenhaus ohne Rauchabzugsklappen zur Verfügung steht?
Ist für einen solchen Notfall ausreichend Personal für eine solche Evakuierung vorhanden?
Hat die Feuerwehr sich bereits mit den Bedingungen des Gebäudes vor Ort vertraut gemacht und ggf. schon eine Übung durchgeführt? Wenn ja, wann?
Der Magistrat antwortet:
Zu Fragen 1-5:
Aufgrund des längerfristig krankheitsbedingten Ausfalls des zuständigen Architekten sowie des urlaubsbedingten Personalengpasses in der Bauverwaltung können die Fragen noch nicht beantwortet werden. Es finden derzeit Gespräche mit dem Bauaufsichts- sowie Brandschutzamt statt. Die Beantwortung erfolgt in einer der nächsten Stadtverordnetenversammlungen.
Soweit zu den Antworten.
Schlussfolgerung:
Da derzeit Gespräche stattfinden ( Jetzt erst !!!! ) ist wohl der Betrieb aufgenommen worden, obwohl die erforderlichen Voraussetzungen und Genehmigungen nicht gegeben waren und bis heute nicht sind. Da muss man sich auch die Frage stellen: Wie sehen die Ärzte dies? Hat da keiner solche Genehmigungen gesehen, eingefordert oder hat man sichauf das Wort eines Verantwortliche verlassen ?
Noch nicht einmal eine korrekte Bürgerinformation gelingt dem Magistrat. Oder sollte es Absicht sein, um sich in einem besseren Licht darzustellen?
„Daraufhin fasste die Stadtverordnetenversammlung auf Empfehlung des Magistrats am 15. Mai 2014 folgenden Beschluss und gab damit eine Stellungnahme ab, die noch diesen Monat der Firma Tennet TSO GmbH in Bayreuth zugestellt wird. … “Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die durch das Stadtgebiet Homberg (Efze) geplante Gleichstromtrasse SuedLink, sowie alle noch eventuell möglichen Trassen über das Stadtgebiet, der Firma Tennet TSO GmbH abzulehnen"
https://www.homberg-efze.eu/politik-verwaltung/aktuelles/meldungen/nachrichten-hauptseite/stadtverordnetenversammlung-lehnte-trasse-ab/677d90e9b12da07c16b8a4308c808657/?tx_ttnews%5Bpointer%5D=1&tx_ttnews%5BbackPid%5D=401
Falsch an der Information ist die Tatsache, dass der Antrag des Magistrats NICHT alle möglichen Trassen, sondern nur die von TenneT bevorzugte Trasse als Antrag eingebracht hatte
Richtig ist:
In der letzten Stadtverordnetenversammlung wurde von der Bauverwaltung eine Stellungnahme gegen die Trassenführung nördlich der Stadt vorgelegt. Mit einem Änderungsantrag wurde die Ablehnung auf alle weiteren möglichen Trassen über das Gebiet Hombergs erweitert.
Der Bürgermeister sprach sich gegen diesen Beschluss aus. Das bestärkt den Verdacht, dass die Trassenplanung durchs Rinnetal schon sehr frühzeitig in der CDU bekannt war, was durch die Aussagen in dem Fernsehbeitrag vom 5. März 2013 bestärkt wurde, in dem sich auch der ehemalige Stadtverordnete Konrad Jäger (CDU) dazu äußerte.
Die SPD rief Anfang April zur Gründung einer Bürgerinitiative auf, in der es nur um die Trasse nördlich der Stadt ging, die südliche Trasse durchs Rinnetal wurde nicht erwähnt.
https://www.homberger-hingucker.de/?p=12866
Man kann nur hoffen, dass zukünftig unter Bürgermeister Ritz die Täuschungsmanöver und Fehlinformationen
nicht mehr stattfinden
Der Magistrat versagt doch nicht.
Der wird doch sogar öffentlich für seine Leistungen gelobt! Von der Inititative Innenstadtgestaltung!
Für das Aufstellen eines Schildes " Betreten für Hunde verboten" !!!
Ob die Hunde das Lesen können? Und wie elegant: Betreten"!
Selten so gelacht.
Dabei ist der Kiesgarten weder für Rollstuhlfahrer erreichbar noch benutzbar. Oder gar für menschen die ein Rollator nutzen müssen.
Typisch Homberg was Barrierefreiheit angeht !
Die Behindertenbeauftragte wird in der HNA öffentlich gelobt – nur hören, sehen oder positives von ihr für Behinderte findet man in Homberg selten bis nicht !
Gibt es da überhaupt ein Konzept?
Dann könnte man nämlich wirklich den Magistrat loben !
Homberg hat das Motto : „Während andere reden ……. „ des BM Wagner leicht abgewandelt übernommen.
Während andere handeln,.. wandeln wir auf de Spuren des Dornröschens. Und warten auf den Prinzen.
Hauptsache es ist nicht B.Braun !!
In den letzten Jahren sind in Fritzlar und Melsungen einige Altenwohnheime entstanden. Innenstadtnah. Dazu Wohnungen.
Heute meldet die HNA im Print:
Die Stadtverordneten geht u.a. darum einem Unternehmens Wohnbebauung zu ermöglichen und dafür einen Bebauungsplan aufzustellen; für ein Altenpflegeheim mehr Parkflächen auszuweisen und das Parkdeck am Jordan zu erweitern.
In Melsungen sind 2 Seniorenheime neu gebaut worden, eine große Wohnanlage und derzeit baut man Eigentumswohnungen am rane der Innenstadt. nach Auskunft der KSK sind praktisch alle verkauft. Weitere Wohnungen entstehen auf der Fläche der ehemaligen Post.
Und in Homberg ist man schon stolz auf den magistrat wenn ein Schild " Betreten für Hunde verboten" aufgestellt wird.
O Mann die innenstadtinitiative großartige Leistung der schilderausstellung ä Aufstellung ö besonderes. Lob an den B ürgermeister, wirklich großartig, bitte weitersagen !!!!!
@ Bad man
Eigentumswohnungen in Melsungen – die können die Mitarbeiter vom Weltkonzern B. Braun erwerben, aber nicht die Beschäftigten von Logistikbetrieben in Homberg und Umgebung.
Ob eine Stadt prosperiert hängt auch von qualitativ hochwertigen Arbeitsplätzen und entsprechender Bezahlung ab. Da hat Homberg wohl Nachholbedarf.
Übernehmen Sie, Dr. Ritz, damit Meldungen wie " Betreten für Hunde verboten" in den Hintergrund treten.
Wer anläßlich der HNA Kandidaten Präsentation in der Stadthalle war, konnte hören, das ca. 500 Mitarbeiter von B. Braun in Homberg wohnen. Insofern hat Homberg durchaus Möglichkeiten.
Allerdings nicht, wenn man diese möglichen Bürger auch noch durch "nette" Worte seitens des Stadtmarketinggeschäftsführers vergrätzt. Oder hier ansässige Bürger schon mal als Depp oder Spötter bezeichnet.
Ich hatte als Neubürger schon mehrfach in verschiedenen Belangen mit der Stadtverwaltung zu tun. Teils Routinefragen, teils Dinge, die etwas mehr Aktion und Recherche der Beteiligten Mitarbeiter erfordert haben.
Ich muss zunächst sagen, dass ich die letzten Jahre in einer "richtigen" Stadt (also in einer um einiges größeren) verbracht habe. Trotzdem hat mich das Verhalten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durchgehend entsetzt. Unfreundlich waren sie nicht. Besonders freundlich oder gar herzlich aber auch nicht. Dafür desinteressiert und bequem; teils arrogant. Willkommen fühlte ich mich nicht. Service ist ein Fremdwort. Professionalität ebenso. Als ich dann das gelassene, freche Verhalten einer Mitarbeiterin (die ganz offensichtlich ziemlich Mist gebaut hatte) gegenüber BGM Wagner (der zurückhaltend und freundlich war) gesehen habe, war mir klar, dass die Verwaltung in dieser Stadt machen kann was sie will. Und wir alle wissen, wer da "den Hut auf" hat und seine Mitarbeiter mal kräftig in den Allerwertesten treten könnte und sollte.
Dr. Ritz sollte als allererstes in der Verwaltung und im Magistrat aufräumen. Und sich Respekt verschaffen. Dafür wünsche ich ihm das nötige Durchhaltevermögen – bei diesem fiesen Sumpf!