Homberger Spielhallen: hr- defacto berichtet
Bildschirmfoto aus der Sendung.
In der Sendung defacto berichtete das hr-fernsehen am 15.10.2018 über das neue Spielhallengesetz, das seit 28.12.2017 gilt.
Die Sendung beginnt mit den Spielhallen in Homberg in Schulnähe.
Die Sendung kann in der ARD-Mediathek aufgerufen werden.
Auch der Bürgermeister wurde befragt. Im Bericht heißt es: (ab Minute 1:10)
"Schule, Kindergärten und Co von zwei Spielhallen umzingelt.
Wie kann das sein?Wir treffen Bürgermeister Nico Ritz und erfahren, erst vor wenigen Jahren haben die Spielhallen in Homberg eine neue Konzession bekommen und die könne man nicht einfach widerrufen, die Betreiber genießen quasi Bestandsschutz.
„Aus Hessen ist mir jedenfalls kein Fall bekannt wo eine andere Kommune auf Grund dieser Gesetzesänderung ein bestehende Spielhallen Konzession widerrufen hätte."[O-Ton Nico Ritz] "
Heißt für Homberg, erst im Jahre 2032 muss die Spielhalle gegenüber dem Gymnasium schließen.
Was ist "quasi Bestandsschutz"?
Auf welche Rechtsquellen stützt sich Dr. Ritz?
Fakten hat er bisher weder genannt noch vorgelegt, nur "quasi" Behauptungen.
Wenn er Ausnahmen nach §15 des Hessischen Spielhallengesetz genehmigt hat, ist fraglich, ob er die Belange richtig abgewägt hat.
Ein Bürgermeister, der den Schutz der Spielhallenbetreiber über den Schutz von Jugendlichen vor Spielsucht stellt.
Die Bürgerliste hatte bereits im April 2018 zur Anwendung des Spielhallengesetzes in Homberg einen Antrag gestellt. In der Antwort des Magistrats hieß es unter anderem:
"Ausnahmeregelungen sind jedoch immer Einzelfallentscheidungen und obliegen den Kommunen als Selbstverwaltungsangelegenheit."
Das heißt, der Bürgermeister allein zum Wohle des Spielhallenbetreibers hat entschieden, zum Schaden für die Bürger.
siehe auch:
Spielsuchtgefahr verhindern: In Homberg nebensächlich? | Spielhallen-Diskussion verlief 2014 / 2015 im Sande – Ein gezieltes Vorgehen? | Einmalig: Spielhalle direkt gegenüber der Schule | Bereits seit 2012 gilt schärferes Spielhallen-Gesetz
Was ist das schon wieder für eine vogelwilde Interpretation.
Es ist vollkommen normal, dass Kommunen solche "Betriebe" nicht schließen und Konzessionen entziehen. Da würde ja abertausende Beträge wegfallen.
Wenn Sie schon etwas anprangern, dann doch bitte die Installation dieser Teufelsmaschinen!
"Das heißt, der Bürgermeister hat zum Wohle des Spielhallenbetreibers entschieden, zum Schaden für die Bürger."
Was ist das für eine undifferenzierte Zusammenführung von Pseudokausalitäten? Der Bürgermeister hat wenn überhaupt wirtschaftlich gedacht und ganz sicher nicht intendiert den Homberger Bürgern zu Schaden. Hier ist letztlich jeder für sich selbst verantwortlich, da Spielhallen eine indirekte Bedrohung darstellen. Ebenso wie Zigarettenautomaten. Sie schließen ja auch nicht alle Gaststätten u./o. Getränkemärkte, weil Alkoholkranke dort ihr Suchtmittel erhalten können.
zu 1: Aus dem Elend des Anderen Gewinn herausschlagen.
Eine wahrhaft alte wie auch moderne Methode. Da will der Homberger Bürgermeister sich später nicht sagen lassen, er habe nicht alle Möglichkeiten genutzt, das Stadtsäckel zu füllen.
30 Prozent der Bruttoeinnahmen des Spielhallenbetreibers gehen an die Stadt Homberg von Apparaten „mit denen sexuelle Handlungen oder Gewalttätigkeiten dargestellt werden oder eine Verherrlichung oder Verhamlosung des Krieges zum Gegenstand haben“. So steht es in der Homberger Spielapparatesteuer.
Was macht es da schon, wenn durch die Spielsucht Familien ins Elend gestürzt werden und später hohe Kosten für die Gesellschaft entstehen.
Die Hessische Landesstelle für Suchtfragen geht von 6,6 Mrd. Euro Folgekosten aus.
zu 02)
Anhängend an Ihre erläuternden Zeilen ein kleiner liebevoll gemeinter Spruch:
Hömma!
Wat viele nich wissen:
Zum Klugscheißen musse klug sein.
Sonz geht dat nach hinten los…
Zu 02)
Interessant, Herr Schnappauf ist ja die textliche Widergabe: „Der Bürgermeister hat wenn überhaupt wirtschaftlich gedacht und ganz sicher nicht intendiert den Homberger Bürgern zu Schaden.“
Der Bürgermeister hat also, wenn er überhaupt gedacht hat, wirtschaftlich gedacht…
(es kann ja auch sein, dass er gar nicht gedacht hat)
Auch hier bei der nächsten Aussage:
Hier ist letztlich jeder für sich selbst verantwortlich, da Spielhallen eine indirekte Bedrohung darstellen.
Dies ist gerade bei dieser Thematik auch insofern interessant, als eine staatliche Angestellte sich solch eine krude Satzaussage leistet, hat sie doch letztendlich in ihrer gesellschaftlichen Verpflichtung eine soziale Verantwortung zu tragen.
Aber so ist das bei denen, die meinen ihr Wertegefühl anhand ihrer persönlichen Richtschnur hier einbringen zu können.
Bei solch einer Art und Widergabe bringt sie ihre Stringenz ganz und gar durcheinander.
… und jetzt gehe ich erst einmal für drei Wochen in Urlaub..
Wieder mal Zensur vom Feinsten… Distanzbetrachter darf sich hier mirgegenüber, und er bezieht sich ausschließlich auf meinen Kommentar, kritisch äußern. Wohingegen ich diskreditiert werde.
Leider ist das "typisch"
…. der Blogbetreiber kann angeben, ob Linda H in ihrem nicht freigegebenen Beitrag (Beiträgen) die Netiquette eingehalten hat.
Zu 02) Delf Schnappauf
Irgendwie glaubt man immer wieder aufs Neue den Teufel mit Beelzebub austreiben zu können zu können.
Seit etlichen Jahren steht permanent die Eindämmung von Spielhallen und was im Weiteren dazugehört auf der Agenda.
Jedes Mal gibt es dann Absichtserklärungen mit denen das allgemeine Volk zufriedengestellt wird.
Absichtserklärungen, die dergestalt unterwandert werden, dass man in Kauf nimmt, entgegen gesetzlicher Auflagen eine Situation zu schaffen, die für den Spielhallenbetreiber erträglich ist, weil er Bestandschutz genießt, und diesbezüglich auf der anderen, der städtischen Seite Einnahmen generieren kann, die dann über Jahre ein fester Bestandteil des Haushaltes sind.
Insofern hat der Bürgermeister, den Schutz der Spielhallenbetreiber über den Schutz von Jugendlichen vor Spielsucht gestellt.
Dass Zensur unter dem Deckmantel der Einhaltung einer gewissen "Etikette" betrieben wird, ist wohl nicht nur mit bekannt.
Dass jene Etikette einer absoluten Willkür unterliegt wohl ebenfalls.
Distanzbetrachter ist hier mitunter beleidigend geworden, indem er mit unterstellt ich sei nicht klug, was der implizierten Beleidigung der Dummheit unterliegt.
Zu 1: "Was ist das für eine undifferenzierte Zusammenführung von Pseudokausalitäten?" Das ist die einzige Methode die noch bleibt wenn man keine Informationen mehr bekommt. Informationen gibt es hier nicht mehr, weil Brücken zu handelnden Personen und deren Umfeld eingerissen wurden oder von vornherein als unnötig empfunden werden. Der Blog hatte es nie leicht an Informationen zu kommen, das lag zum Teil sicher auch an der Skepsis und Ablehnung von einem Teil der handelnden Personen, die man als provinziell bezeichnen mag. Leider völlig verbaut hat sich der Blog den Zugang zu Informationen aber selbst, weil er seinen Anspruch an Aufklärung abgebaut und einen zynischen Aktivismus aufgebaut hat. Grundsätzlich berechtigte Kritik wie hier zu der Frage der Spielhallen verpufft so leider völlig wirkungslos unter der erdrückenden Methodik des Blogs und seiner Kommentatoren, die Sie als "typisch" bezeichnen.
zu 9: "Der Blog" kommt an mehr Informationen, als es den Verantwortlichen lieb ist. Es sind die Bürger der Stadt die keine oder geschönte Informationen erhalten.
Ohne Informationen können sich Bürger nicht beteiligen. Informationen sind die Grundlage der Demokratie.
Zu 10: Die Grundlage der Demokratie sind ausgewogene Informationen, die den Bürgern eine souveräne Meinungsbildung ermöglichen. Dazu gehören auch Glossen wie in diesem Blog. Eine Glosse ohne äußerst fundierte Hintergründe ist aber nicht nur in seiner Bedeutung für die Demokratie ein stumpfes Schwert, sie hinterlässt vorallem auch verbrannte Erde – und das war es, was ich meinte. Wenn man der Demokratie zu Diensten sein will, dann muss man dialogbereit sein. Viele der Stammleser hier vermitteln aber nicht den Eindruck, besonders empfänglich für andere Meinungen zu sein, siehe Erfahrungen der Leserin Linda H. Ich würde die Bedeutung dieses Blogs für die Demokratie in seiner aktuellen Form deshalb nicht überbewerten.
Dass über so viele Missstände berichtet wird, liegt daran, dass es so viele gibt.
Für PR-Berichte sorgt der Bürgermeister durch einen extra dafür abgestellten Mitarbeiter selbst. Darüber hinaus gibt es Zeitungen, die sich dieser Aufgabe widmen.
Ausgewogene Informationen dürfen dann aber auch von amtlicher Seite erwartet werden.
Flughafen Kassel-Calden, wer glaubt den Erfolgsgeschichten aus Wiesbaden?
Der wahre Stand zum EKZ auf dem ehemaligen (?) Ulrich-Gelände aus der Sicht von Bürgermeister und Magistrat usw.
Wer bietet mir mehr Informationen zur Homberger Politik, der Lokalteil der HNA oder der Homberger Hingucker?
Bei der Hintergrundrecherche liegt dieser Blog eindeutig vorn.
Chantal Müller von der HNA Homberg bringt jedoch augenscheinlich neuen Wind in die Redaktionstube…
Ach du liebe Güte.
Chm soll frischen Wind bringen ?
Wenn man das heutige Interview liest , fragt man sich, wo die Recherche bleibt, bevor man das Interview veröffentlicht.
"Fritzlar hat angeblich keinen Autobahnanschluss, das Efze-Center ist Schuld am Niedergang und Leerstand."
"Ich würde sagen, Homberg macht inzwischen sehr viel richtig."
Ein Experte der den Begriff "würde sagen" verwendet, hat sich für mich erledigt.
"Hinzu kommt der Überschuss an Pendlern, die in Fritzlar wohnen und woanders arbeiten. Dieser ist zehnmal so hoch wie in Homberg. Viele Menschen wohnen also wohl gerne dort."
Dieser Schluss ist falsch. Man wohnt dort weil man dort geboren ist oder weil man wegen des Arbeitsplatzes bezahlbaren Wohnraum möglichst mit guten Fahrzeug-, Bahn-, Busverbindung, insbesondere nach Baunatal und Kassel gesucht hat. Freizeitmöglichkeiten vorfindet. đ€Ą
Meine Frau (Homberg/Berge) und ich (Fritzlar) leben derzeit in Göttingen und planen eine Rückkher in den SEK.
Die Frage ob Homberg oder Fritzlar stellt sich nicht, da auch sie Homberg massiv ablehnt. Das liegt nicht an der Politik und auch nicht an der Umgebung. In Sachen Schulen und Verein hat Homberg aogar die Nase vorn.
Die Homberger Bürger und ihrer nicht nur medial selbstzerstörerische Art, sind uns zu bieder. Der Homberger scheint chronisch unzufrieden.
Wer sein Familienglück sucht, geht lieber nach Fritzlar.
An Objektiv
Wer sein Familienglück sucht, geht besser nach Fritzlar obwohl in Homberg die Schulen und Vereine die Nase vorn haben, gut dass ich nicht ihr Kind bin.
Herr Objektiv,
ich habe mich vor nunmehr etlichen Jahren ganz bewusst für Homberg entschieden und habe es bis heute keine Minute bereut!
Aus meiner subjektiven Sicht ist Homberg die schönste Stadt im Kreisgebiet.
Nicht zu leugnen ist allerdings, dass sich Fritzlar und Melsungen besser entwickelt haben.
Beide Städte machen einen lebendigeren Eindruck, was die Belebung der jeweiligen Altstädte betrifft.
Ich denke, viele politische Entscheidungen waren in den zurückliegenden Jahren in Homberg nicht von Erfolg gekrönt.
Ich glaube allerdings nicht, dass die Homberger chronisch unzufrieden sind. Ein bisschen Mähren gehört doch zu uns Nordhessen. đ
Eigentlich will doch niemand aus Homberg weg, noch nicht einmal die kritischen Kommentatoren in diesem Blog.
Bis dann in Homberg!
Zu 17.)
Als hätte ich um eine Bestätigung gebeten. Das Homberger Umfeld geht einfach gar nicht.
Doch zu Ihrer Aufklärung, ich nehme an ein wenig Bildung brauchen Sie, folgt man ihrer katastrophalen Rechtschreibung und Grammatik:
Die THS liegt für mich persönlich vor der KHS und der URS. Das bedeutet aber nicht, dass beide Schulen schlecht sind. Als Verein steht der FCH vor dem TuS Fritzlar, der jüngst seine Fußballmannschaft zurückgezogen hat.
Alles aber keine Gründe eine Stadt der anderen vorzuziehen, wenn man sich mit Ihresgleichen "rumschlagen" müsste.
Zu 18.
Ich bin überzeugt, das Homberg auch schöne Seiten hat. Davon bekommt man nur leider wenig bis gar nichts mit.
Und bei allem Respekt, von ein bisschen Mähren kann nun wirklich nicht die Rede sein.
Weiterhin viel Erfolg
An 17 gut dass sie hier die Situation nicht verschlimmern! Mein Umfeld in Homberg ist sehr gut und ich bin vollstes zugrieden trotz streitiger Auseinandersetzung
@20 ehemaliger Stadtverordneter
Uii, Uii,Uii!! Das lässt aber tief blicken. Wenn alle Stadtverordnete so gut in Rechtschreibung waren und sind……………………………………………………………………….
Ich gehe davon aus, dass man auch am Wahlsonntag sehen wird, wie wohl sich die Wähler in Homberg (Efze) fühlen. Ist doch manches in Homberg durch die hessische Landesregierung versäumt, gefördert oder zugelassen worden. Ich warte immernoch auf Gerichtsentscheidungen, dass kann nicht nur Richtermangel sein. Und die Fördermaßnahmen beruhigen mich auch nicht, das Geld sollte besser in Schulen, Kindergärten, Altenpflege, Polizei,Straßenbau, Infrastruktur gesteckt werden. Auch die Landesregierung hat viel zum Niedergang von Homberg beigetragen.
Das vergesse ich am Wahlsonntag nicht.
Ich bleibe nur noch in Homberg, weil ich an der Stadt hänge, obwohl sie viel von ihrem Charme verloren hat und verliert, bei dieser Homberger Politik.
@20 ehem. Stadtverord.
Klasse geschrieben, weiter so. Setzen 6——————————
Ich werde am Sonntag taktisch wählen.
"Wir schaffen das", hat es für mich unmöglich gemacht CDU zu wählen.
Dieser meiner Einschätzung nach unsägliche Spruch beeinflußt sogar mein Abstimmungsverhalten bei der Hessenwahl, zumal der MP in dieser Frage fest an der Seite der Kanzlerin steht..
Verärgert bin ich über das Verhalten der Bundeskanzlerin, dass sie bis heute ihren Fehler aus dem Jahr 2015 nicht zugibt.
Politische Fehleinschätzungen zuzugeben, zeugt m. E. von menschlicher Größe.
Genau dies hätte ich mir von den Homberger Verantwortungsträgern in der Vergangenheit auch öfters gewünscht. Gelegenheiten hätte es genug gegeben….
Das Ego lässt dies wohl hier wie dort nicht zu.
Ich stimme bekanntlich in diesem Blog auch schon mal das "Klagelied" an.
Trotz aller Widrigkeiten und Versäumnisse lebt es sich in Homberg recht gut.
Bei dieser Feststellung verdränge ich die Stadtpolitik.
Zum Thema MÄHREN
In diesem Blog wird die Homberger Politik schon kritisch kommentiert, manche mögen es als MÄHREN bezeichnen.
Die Sprache " auf der Straße", in der Stammkneipe und in mancher Familie fällt in der Wortwahl zur Homberger Politik garantiert drastischer aus als hier im Blog.
Ich stelle mir die Frage, warum die Homberger und Hombergerinnen den Druck auf die politisch Handelnden nicht erhöhen, sei es in Gesprächen mit Stadtverordneten und Parteienvertretern oder durch eine noch stärkere Beteiligung von Kommentatoren hier im Blog.
Die Gleichgültigkeit in Bezug auf die Stadtpolitik scheint mir zu hoch zu sein, ggf. auch die Resignation.
Vor einigen Wochen wurde an dieser Stelle auf die Gefahren der Spielsucht hingewiesen. Die Stadt Homberg hat nach wie vor keine Probleme damit, ihren Haushalt mit Erlösen aus Spielhöllen aufzupeppen. Der Blogbetreiber hat auf Mindestabstände zur Schule hingewiesen.
Nachdem die Post ausgezogen ist und das dahinter liegende Sportgeschäft seit Wochen Ausverkauf betreibt, wäre es doch bestimmt eine sinnvolle Möglichkeit, dieses Sportgeschäft umzuwidmen und so den gesetzlich vorgeschriebenen Abstand einer Spielhalle zu einer Schule zu ermöglichen.
Da für die meisten Bewohner Hombergs das ganze Spielhallenwesen doch einen anrüchigen Beigeschmack hat (außer für viele Politiker), bestünde hier die Möglichkeit, den Betrieb an einer nicht so leicht einsehbaren Stelle neu zu eröffnen.
Spielhölle in den Hinterhof – eine gute Idee vom Gauckler.
Entscheidend ist, was der Immobilienbesitzer vor hat?
Der Nachfolger steht doch wohl schon fest.
Frage: gehören Internet Cafe's auch dazu? In der Westheimer Str. soll eins aufmachen. In Kombination mit einem Wettbüro.
Na Mahlzeit đ
Habe ich heute gehört.
Ich bin ja für die Altstadtbelebung.
Aber auf ein Wettbüro kann ich nun wirklich verzichten.
Lieber eine Kneipen- und Künstlermeile als eine Zockermeile.
An der Drehscheibe schick einkaufen und dann es geht in die "Spielhöllen" Westheimer Str.
Nein, Finger weg!
Wohin ich auch in der Altstadt blicke, leerstehende Läden sind in den letzten Jahren vermehrt zur Kenntnis zu nehmen.
Dies ist äußerst bedauerlich. Da weder die Stadt (Verwaltung und Politik ), noch die Hauseigentümer für eine Belebung sorgen konnten, müssen meiner Meinung nach neue Wege beschritten werden.
Warum können sich die Hauseigentümer leerstehender Geschäfte nicht dazu durchringen, Neueinsteigern für einen vorgegebenen Zeitraum eine sehr geringe Miete, ggf. mietfrei mit Umsatzbeteiligung, anzubieten.
Die bisherige Verfahrensweise für Neuvermietungen war offensichtlich nicht von Erfolg gekrönt.
Dies bedingt m. E. Änderungen in der Vorgehensweise, oder man gibt sich mit dem derzeitigen Status zufrieden.
Je länger ein Stadtviertel verfällt, um so schwerer fällt eine Wiederbelebung.
Das ist in Großstädten nicht anders als in Kleinstädten.
Herr Bürgermeister wird mir dies bestätigen können.
Apropo Spielhölle:
Ist es wahr, dass die Spielhalle in der Kasseler Str. so stehen bleibt. Dahinter dann das neue ( hoffentlich schicke) EKZ? Das kann doch nicht wahr sein – oder?
Den Vorschlag mit der Pacht usw. hat es im Blog schon öfter gegeben. Wer kommt da Evtl. mal selbst drauf?
Das der Bürgermeister oder gar eine Partei da mal das übernimmt wird ja wohl nie wahr werden
33.
In der Westheimerstrasse wird gerade die Neueröffnung eines Wettbüros vorbereitet.Warum wird so etwas genehmigt ? Viele ungefestigte Menschen werden immer wieder ins Elend geführt. Ist unsere Stadt wirklich auf diese Einnahmen angewiesen? Schade.schade !
Zu 33
Leider braucht es keine Genehmigung der Stadt für solch ein Wettbüro……
Falsche Aufregung. Jeder kann an Glücksppielen Teilnehmende vom Staat veranstaltet werden. Lotto. Glücksspirale. Rubbelnde. EuroJackPot.
Drogen verteufeln aber Alkohol ist ja keine Droge.
zu 35
So ein Wettbüro kann man ja wohl nicht mit einer Lottoannahmestelle gleichsetzen…….
Wettbüros ziehen eine besondere Spezies von Menschen an.
Seit Jahren bemühen sich die Bundesländer die ausufernden Wettbüros einzudämmen.
Bisher konnte jedoch keine eindeutige Gesetzesregelung auf den Weg gebracht werden, die auch eine höchstrichterliche Zustimmung erfährt..
Wer im Internet stöbert, kann dazu einiges erfahren.
Was wir in Homberg in der Altstadt keinesfalls brauchen, ist eine Ansiedlung von Wettbüros und Spielhallen.
Die Altstadt wäre zwar mit diesen "Geschäften" leichter zu beleben, als mit den bisherigen Versuchen aus der Politik….
Dennoch sollte in Absprache mit den Hauseigentümern alles versucht werden, um dies zu verhindern.
Wo ist der Unterschied?
Fragen Sie doch mal nach, wieviel Menschen sich wegen Lotto und Co verschuldet haben und ob das nicht als Einstiegsdroge zu sehen ist
Phil Antrop
Heisst das im Umkehrschluss, Sie haben nichts gegen Wettbüros in der Westheimer Str.?
Gründe für private Verschuldungen gibt es viele.
Scheidungen, Arbeitslosigkeit, Erkrankungen u.v.m., aber auch Spielsucht.
Dennoch sollten wir unterscheiden zwischen selbst verschuldeten finanziellen Schieflagen und mehr oder weniger unausweichlichen Verschuldungen .
Mich persönlich stören die Leerstände im Kern unserer Stadt gewaltig.
Wettbüros und Spielhallen/Spielhöllen setzen in meinen Augen jedoch ein völlig falsches Signal für eine Altstadtbelebung.
Zu 37) AnwaltsLiebling
Wieder einmal dreht man sich – wie so oft schon – bei dieser Thematik im Kreise; wieder einmal gelobt man sich Lösungsansätze zu finden, um dem vermeintlichen Spieltrieb mit allen bereits häufig erschienenen negativen Folgeerscheinungen einzudämmen.
Wieder einmal ist die schon nervige Scheinheiligkeit derer zu verurteilen, die auf der einen Seite den Menschen suggerieren, dass sie alles möglich machen wollen, Spielhallen einzudämmen und den Betrieb lediglich nach den vorgegebenen gesetzlichen Auflagen zu gestatten, auf der anderen Seite aber genau das Gegenteil von dem machen, indem man nämlich auf die sich lohnenden Steuereinnahmen der Spielhallen guckt und durch Nachlässigkeiten gegenüber dem Betreiber diesem die Möglichkeit bietet per Vertrag über lange Zeit, Herr Schnappauf schrieb: „bis zum Jahr 2032“ sein Geld zu verdienen.
Wieder einmal meint man, das Volk für dumm verkaufen zu können. Wieder einmal lernt man, dass manche älteren Sprichworte auch heute noch Bestand haben: alle Menschen sind gleich, aber manche sind gleicher…