FWG zu den Kostenüberschreitungen bei Homberger Bauprojekten
Noch am 20.11.2014 verweigerte der Magistrat Auskunft über die Kosten von drei Homberger Bauprojekten: Ärztehaus, Jugendzentrum im Gaswerk und Anbau an die Burgberggaststätte.
Die Weigerung begründete der Magistrat nichtssagend mit "innerbetrieblichen Gründen". Im Klartext muss es wohl heißen, keiner hat den Überblick in der Verwaltung.
HNA: "Kosten explodieren"
Am 3.12.2014 informiert Bürgermeister Dr. Ritz die HNA über massive Kostenübersteigerungen beim Jugendzentrum, dem Feuerwehrgerätehaus und dem Jugendclub in Hülsa. Ein schlechter Stil, wenn die Stadtverordneten es aus der Presse erfahren. Allerdings auch wieder nur teilweise.
Zum Ärztehaus und zum Anbau an die Burgberggaststätte fehlen die Angaben bis heute.
Stadtverordneter ermittelt zu Kosten
Zum Ärztehaus hat der Stadtverordnete Eckbert Siebert (FWG) die bisher genehmigten Kosten aus den alten Protokollen zusammengesucht, die die Stadtverordneten erhalten haben. Selbst diese Informationen zu geben war der Magistrat nicht in der Lage. Kostenkontrolle scheint im Magistrat und in der von ihr geleiteten Verwaltung ein Fremdwort geworden zu sein.
Der Magistrat beantragte sogar, beschlossene Kostenkontrollen wieder aufzuheben, dazu gab es bei den Stadtverordneten auch noch eine Mehrheit.
Die FWG hat jetzt die folgende Presseerklärung abgegeben.
Kostenüberschreitung bei Homberger Bauprojekten: FWG sieht Magistrat in der Verantwortung
Die von Bürgermeister Dr. Ritz in der Vorbereitung der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung bekannt gemachten Kostenüberschreitungen beim Neubau des Jugendzentrums im ehemaligen Gaswerk und beim Neubau des Feuerwehrgerätehauses und Jugendclubs in Hülsa in Höhe von 383.000€ sind nach Recherchen der FWG-Fraktion nur die Spitze des Eisbergs.
Für das Projekt Ärztehaus im ehemaligen Amtsgericht hat die Stadtverordnetenversammlung ein Budget in Höhe von rund 2.700.000 € genehmigt. Die tatsächlichen Kosten betragen jedoch schon 3.200.000 €, Tendenz steigend.
Die Fraktion der FWG, die die beiden Bauprojekte Ärztehaus und Jugendzentrum stets kritisch begleitet und vor Risiken gewarnt hat, sieht bei einer Kostenüberschreitung von fast 900.000 € ihre schlimmsten Befürchtungen bestätigt. Die FWG fordert daher die Mitglieder des Magistrats auf, zu ihrer politischen Verantwortung zu stehen.
Aufgabe des Magistrats ist es, Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung korrekt umzusetzen, die Verwaltung zu überwachen und die Haushaltssituation stets im Blick zu haben.
Wie ist es dann aber mit der Kontrollfunktion des Magistrats vereinbar, dass in der Verwaltung Ausgaben für Bauvorhaben ausgelöst werden, die die vom Stadtparlament bewilligten Beträge so deutlich überschreiten?
Beim Projekt Ärztehaus scheinen sogar Teile der Kostenüberschreitung bereits ausgezahlt worden zu sein. Daher hat der Magistrat darzulegen, wer diese Aufträge genehmigt und die Auszahlung und Finanzierung durch die Hessische Landgesellschaft (HLG) angewiesen hat.
Die Freien Wähler erwarten, dass der Magistrat die Vorgänge vollumfänglich aufarbeitet und der Stadtverordnetenversammlung berichtet. Zugleich hat der Magistrat aufzuzeigen, wie er in Zukunft seiner Kontrollfunktion ausreichend nachkommen will.
Sollte sich herausstellen, dass Kostenüberschreitungen eigenmächtig durch den Magistrat genehmigt wurden, so fordern die Freien Wähler die Magistratsmitglieder auf, die Verantwortung für ihr Handeln zu übernehmen und den Weg für einen Neuanfang frei zu machen.
Unter den nun bekannt gewordenen Umständen fällt es schwer zu erkennen, ob und wie die aktuell anstehenden Sparbeschlüsse überhaupt ernsthaft umgesetzt werden können. Wenn Bürgermeister Dr. Ritz eine Chance bekommen soll, die Situation in Homberg zu verbessern, dann müssen die Mitglieder des Magistrats zu ihrer Verantwortung für Fehlleistungen der Vergangenheit stehen.
Fraktion der Freien Wählergemeinschaft (FWG) Homberg (Efze)
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Es gehören immer zwei dazu – einer, der es macht, und einer, der es mit sich machen läßt.
Erinnert mich an Magistrat und Stadtverordnetenversammlung in Homberg….
Wie hier in Homberg mit öffentlichen Geldern umgegangen wird macht mich immer wieder fassungslos. Wann wird endlich jemand auf dieses Treiben einer „Schutzschirmstadt“ aufmerksam und setzt ihm von offizieller Seite ein Ende?!
Auf die Einsicht derer zu hoffen, die den Karren in diese Situation manövriert haben, dass sie die Konsequenzen ziehen und ihre Posten für einen Neuanfang freimachen, glaube ich schon lange nicht mehr.
Wurden bei den Bauvorhaben überhaupt die Vergaberichtlinien für öffentliche Bauten, insbesondere bei dieser Größenordnung, eingehalten ?
Öffentliche Ausschreibungen für Baumaßnahmen dieser Objekte sind mir nicht bekannt !
Oder wurden hier überhöte Preise für Bauleistungen, mit "alt bekannten Firmen" abgerechnet. (Drei Angebote sind ja schnell zu beschaffen)
Ich denke die Baumaßnahmen sollten grundsätzlich zur Revision.
Danke an die freien Wähler und. Herrn. Schnappauf, die wenigstens aufklären können, wenn auch leider vergeblich immer versucht wurde zu verhindern.
Ein bischen draufgelegt hätte das Krankenhaus in Alter Pracht mit Beratungsstellen Elternschule,Musikschule , Ärztehaus und Wohnungen ,ppein absoluter Gewinn für Homberg sein können. Ich kenne Personen, welche vor 9 Jahren schon soweit gedacht haben, das wollte jedoch niemand hören….. Da nicht vorhersehbar,,,,,aber nach Visionen schreien…….
da waren die so wichtigen Köpfe. Hombergs mit dem üblichen Thema Tourismus und Wohnmobilstellplätze beschäftigt, wir sehen was es gebracht hat….
Nun ist alles hopps, vielen. Dank, ach ja und vergesst nicht weiter die Stadt erfolglos zu bewerben, wir brauchen doch. Touristen…
zu 4.
da wollen wir aber nur mal hoffen das dieses "werben" nicht weiterhin vom guten Dr Richardt betrieben wird. Sonst kommt da weiterhin nur M… bei rum. Dinge die Homberg nicht braucht oder die völlig unüberlegt und vorschnell gehandelt werden.
Es wird Zeit Leute mit Ideen und Spass an der Arbeit ran zu lassen
Das erste Hospiz im Schwalm- eder Kreis soll nach Gilserberg, nicht nach Homberg in das jetzige Ärztehaus, wieder ein verpasste Chance…..
das passiert wenn man zuviel über Wohnmobilstellplätze und Parkgebühren redet und den Blick für das wesentliche verliert.
Im Ärztehaus wäre weder der passende Ort noch der richtige Platz für dieses Hospiz. Und auch der Platz im Gebäude selbst ist ungeeignet.
An 7 ist das eine Behauptung von Ihnen , oder können sie das Belegen, ich finde dies eine hervorragende Idee, besonders der nicht mehr vorhandene Gärten wär traumhaft schön, das Krankenaus wäre aber auch gut gewesen und zwar die oberste Etage
Ich kann es ebenso wie sie nicht belegen. Parkplätze, Publikumsverkehr im Untergeschoss – ich beziehe mich auf das jetzt.
Denn das Projekt "Hospiz" war vermutlich zum Zeitpunkt Frühjahr 2012 nicht spruchreif oder auf der Tagesordnung.
Wenn ich mir das Tantchen mit dem G…. zu Gemüte führe mit " Hospiz in Nordhessen" oder Hospiz Schwalm-Eder Palliativ tut sich vieles auf.
https://www.hna.de/lokales/fritzlar-homberg/buergermeisterwahl-homberg-kandidat-eibe-hinrichs-3504961.html
Und da war doch was ???
eibe Heinrichs war der Qualifizierteste an dem Abend…"
"als eine Millionen in ein leerstehendes Krankenhaus was uns vielleicht Pflegeeinrichtungen Hospiz oder ärztliche Versorgung bringt. "
Tut mir leid, aber waren Sie da? Verfolgen Sie wirklich die Zustände in Homberg?
Ihr scheinbarer Favorit hat klar gestellt, dass sich ein Hospiz wirtschaftlich nicht lohnt. Ich frage mich auch, was sie nicht verstanden wollen? Es wird keine ärztlich Versorgung mehr im Krankenhaus, wie sie früher war, geben. Wissen Sie eigentlich, dass Herr Hinrichs im HNA Bericht über den Kauf des Krankenhauses so ähnlich sagte "er befürchte keine Folgekosten?"
Machen Sie mal die Augen auf und informieren Sie sich, was alleine die Instandsetzung des Krankenhauses kostet, da kommen Sie mit ihren 1 Mio. nicht hin…sind das keine Folgekosten für eine Stadt unterm Rettungsschirm?
https://www.homberger-hingucker.de/?p=12616
Aber das Ärztehaus das darf Millionen kosten und Fehlbeträge bringen
Sehr weise Herr wissen, nicht nur das sondern Fehlbeträge darf alles bringen Hessentag Weinfest Schirnen , Krone , verschenktes landratsamt, Spielzeuge mit Luxussanierung des Marktplatzes, Jugendzentrum Umzug Musikschule, und und aber nicht die Investition einer großartigen Idee alles in das Krankenhaus zu bündeln, und Wohnraum zu schaffen, wel das war einfach zu genial und die sehr wenigen Politiker, die dies vorgeschlagen haben, sind gleich zunichte gemacht worden, vor lauter Angst, heute wissen wir mehr,
Jedenfalls hätte all dieses Geld dicke für das Krankenhaus gereicht beratungszentrum Ärztehaus Hospiz Elternschule, ein Laden …. Und wir hätte Wohnraum gehabt, aber einfach zu genial für Homberg, nun ist's rum….