Die Legende vom Investitionsstau /1
Constanze Angermann befragte in der Hessenschau am 13. Juni 2008 Bürgermeister Wagner zum Thema "Nutzen des Landesfests für die Kommunen."
hr: Constanze Angermann :
Homberg Efze hat ja Schulden und wird wahrscheinlich durch den Hessentag -das ist vielen anderen Städten genauso passiert- auch noch ein paar Schulden dazu bekommen. Lohnt sich das Hessenfest trotzdem für sie?Bürgermeister Wagner:
Auf alle Fälle, wir hatten einen Investitionsstau . Wir haben in Homberg viel mit Hessentags-Fördermitteln gemacht. Wir haben Hochwasserschutz erstmal für die Bevölkerung gemacht. Wir haben für zusätzliche Kanalbaugelder bekommen in Höhe von einer Million Euro. Wir haben 7 km Radwege gebaut. Wir haben einen neuen Verkehrskreisel, aber auch viele andere Dinge gemacht, wie beispielsweise Fassaden Sanierungsprogramm, wo wir über eine halbe Million Euro in die heimische Wirtschaft auch geflossen ist. Und ich glaube, daß wir dieses Geld das wir damit ausgelöst haben, was wir bekommen haben vom Land, das war sehr großzügig was das Land gegeben hat, sehr viel hier in Homberg auf die Beine gestellt haben und daß er sich allemal gelohnt hat hier im Homberg gegen Hessen Tag zu veranstalten.
Investitionsstau, Reformstau: politische Kampfbegriffe in der deutschen Politik und nun auch auf lokaler Ebene.
Reformstau auf Bundesebene brachte dem Land unter anderen Hartz IV mit seinen Folgen.
Wie sieht es nun mit dem sogenannten Investitionsstau in Homberg aus?
Bürgermeister Wagner benutzte den Begriff schon seit längerem, um den enormen Schuldenanstieg in seiner Amtszeit zu rechtfertigen.
2002 war Homberg mit ca. 16 Mill. Euro verschuldet gewesen. Ein Niveau, das lange Jahre vorher durch sparsame Politik gehalten wurde.
2007 waren die Schulden mehr als verdoppelt und lagen bei 39 Mill. Euro.
Investitionen auf Pump. Nicht enthalten sind die Schulden, die bei der Hessischen Landgesellschaft ausgelagert sind und die weiteren, die über Kassenkredite finanziert sind.
"Investitionstau" meint auch, es sei vor seiner Amtszeit nichts oder nur sehr wenig investiert worden. Erst er habe in seiner Amtszeit Investitionen getätigt, die vorher alle unterblieben sind.
Dies ist genauer anzusehen:
Das bezeichnet der Bürgermeister Wagner als "Investitionsstaus":
Stadthalle
Gothisches Haus, Rohbau-Sanierung
Stadtmauer Pulverturm
Sozialer Wohnungsbau
Sanierung Gaswerk
Sanierung Eisenwerk Holzhausen (ARI)
Freibad Erleborn
Feuerwehr Erweiterung in Homberg zur Stützpunktfeuerwehr
Neubau Festplatz Stellberg und Instandsetzung des alten Platzes
Mitfinanzierung Burgbrunnen-Freilegung
Wohnmobil-Stellplatz
Kindergarten "Holzhäuser Feld" Neubau
Kindergarten "Caßdorf", Neubau
Kindergarten Mardorf erweitert
Kindergartgen Wernswig erweitert
Holzhäuser Feld
Mühlhäuser Feld
Mardorf
Nordumgehung
Parkraumkonzept Innenstadt
Parkhaus an der Wallstraße
Beleuchtung der Straße zur Burg
Verkehrsführung Wohngebiet "Stellberg"
Kleine Ostumgehung
Rückbau der Untergasse zu einer verkehrsberuhigten Straße
Umbau der Drehscheibe mit Ampelanlage
Umbau des Stellbergs- und des Bindewegs verkehrsberuhigt, mit Parkbuchten
Ausbau Heideweg, Davidsweg
Ausbau Verbindungsweg Homberg – Caßdorf
Bau der Fußgängerbrücke zum Holzhäuser Feld
Kläranlage Caßdorf
Wernswig unteres Dorf
Zuleitung Wernswig zur Kläranlage Caßdorf
Kastenkanal in der Hauptstraße,
Staukanal in der Bahnhofsstraße
Regenrückhaltebecken unterhalb Wernswigs
Dorferneuerung Wernswig
Rückersfeld
Beginn in Sondheim und Rodemann
Standortsicherung : Bundeswehr-Standort
Industriegebiet erschlossen
Dänisches Bettenlager
CTL Cargo Trans Logistik
> Die Legende vom Investitionsstau /2
Dokumentation
Das vollständige Interview
Nutzen des Landesfests für die Kommunen.
Constanze Angermann: Und hier im HR-Treff steht jetzt neben mir ein Mann der seit acht Tagen strahlend durch seine Stadt läuft Herr Wagner, Bürgermeister von Homberg Efze
Martin Wagner: Ja schönen guten Abend meine Damen und Herren im ganzen Hessenland
CA: Hessentag könnt es wenn es nach ihnen ginge immer sein, oder?
MW: Nein, Hessentages sind zehn Tage, der Zeitraum ist festgelegt und das ist auch in Ordnung so, weil ein jahr kann man das nicht feiern.
CA: Das würden sie nicht durchhalten
CA: Sie wollen ja auf dem Hessentagsgelände, auf einem Teil zumindest ein Neubaugebiet errichten nach dem Hessentag, haben als etwas davon Müssen Sie nicht erst einmal Gewerbe ansiedeln?
MW: Wir tun es eine ohne das andere zulassen. Das Neubaugebietes mit Erdwärme versehen, als etwas ganz ökologisches und einmaliges in Nordhessen. Rund wir haben leerstehende Kasernenflächen, und diese versuchen wir zur Zeit zu vermarkten. Und wir haben auch ein interkommunales Gewerbegebiet direkt an der Autobahn A7 an der Abfahrt Knüllwald. Auch da aus über 40 Hektar sieht es hervorragende Gewerbeflächen wo wir auch in der aktuellen Umsetzung der zweiten Gewerbeansiedlung sind.
CA: Kann man eigentlich Gewerbe ansiedeln wenn man keine Bahn- Anbindung hat?
MW: Ja das geht auch, ist aber nicht ganz günstig in allen Bereichen. Wir haben die Autobahn A 7 ,die Hauptverkehrsader durch ganz Deutschland viele liegen hier mitten drin in Hessen, in Deutschland. Da liegen wir gut. Da können wir auch Logistik ansiedeln aber das eisenbahnlogistische ist schon etwas schwieriger wenn man keine keine eigene Strecke hat, das stimmt.
CA: Homberg Efze hat der Schulden und wird wahrscheinlich durch den Hessen Tag, das ist vielen anderen Städten genauso passiert, auch noch ein paar Schulden dazu bekommen. Lohnt sich erst Hessen fest trotzdem für sie?
MW: Auf alle Fälle, wir hatten einen Investitionsstau. Wir haben in Homberg viel mit Hessen Tages Fördermitteln gemacht, wir haben Hochwasserschutz erstmal für die Bevölkerung gemacht. Wir haben zusätzliche Kanalbau Gelder bekommen in Höhe von einer Million Euro. Wir haben Sie 7 km Radwege gebaut. Wir haben einen neuen Verkehrskreise, aber auch viele andere Dinge gemacht wie z. B. Fassaden Sanierungsprogramm, wo wir über eine halbe Million Euro in die heimische Wirtschaft auch geflossen ist. Und ich glaube, daß dieses Geld erst wieder damit ausgelöst haben, was wir bekommen haben vom Land, das war sehr großzügig was das Land gegeben hat, sehr viel hier in Homberg auf die Beine gestellt haben und daß er sich allemal gelohnt hat hier im Homberg gegen Hessen Tag zu veranstalten.
CA: Vielen Dank Herr Wagner.
