Bürgerbeteiligung?
Zur einjährigen Amtszeit von Dr. Ritz als Homberger Bürgermeister veröffentlichte die HNA zu dem Interview auch einen Kommentar von Frau Yüce.
So viel Bürgerbeteiligung wie zur Zeit propagiert wird, macht die Kommentatorin ganz schwindelig. Das ist verständlich.
Leider ist von einer echten Bürgerbeteiligung bisher nichts zu erkennen.
Eine Bürgerbeteiligung, die diesen Namen verdient, muss sich anhand der jeweiligen realistischen möglichen Alternativen mit den Vor- und Nachteilen einer Planung auseinandersetzen. Es muss offen darüber informiert und diskutiert werden, wer von der Planung Vorteile hat und wer Nachteile.
Bürgerinformation in Homberg beschränkt sich auf Nebensächlichkeiten. Zu wichtigen Themen wird geschwiegen oder falsch informiert. Die Informationen aus HNA und dem Bekanntmachungsblatt der Stadt müssen ausreichen, hat der Bürgermeister schon vor Längerem verkündet.
Bürgergespräch: Was ist aus dem Bürgergespräch zum Klimaschutz herausgekommen? Wo ist die Zusammenfassung veröffentlicht?
Bürgerdialog: Von der Quandt-Stiftung finanziert und sucht angeblich Ideen für Hombergs Zukunft – findet erst noch statt. Im Homberger Anzeiger wurde eine teure Anzeige für dieses Event geschaltet. Wer zahlt das?
Die Homberger haben in den vergangenen Jahren ihre Erfahrungen mit solchen Inszenierungen gemacht. Viel Wind und nichts, was daraus folgt. Die Ideensammlungen verschwanden in der Schublade, die Bürger bekamen sie nicht zu sehen.
Bürgerworkshop zur Entwicklung der Innenstadt: Eine hochstilisierte Veranstaltung nach dem Motte "Wünsch Dir Was". Mit falschen Zahlen und falschen Versprechungen. Bezahlt von den Projektentwickler für das Ulrich-Areal. Für das gesamte Quartier oder gar die "Belebung der Altstadt" wird kein Geld zu erwarten sein.
Mitreden sollen die Bürger auch bei dem Anbau an der Burgberggaststätte können. Das ist neu. Woher will die Stadt das Geld für den Anbau nehmen?
Diskussionform auf der Homepage der Stadt: Jeder kann selbst nachsehen, wie da diskutiert wird.
Davon kann man wirklich schwindlig werden. Das ist wohl auch der Zweck: Aktionismus verbreiten und von den wichtigen Entscheidungen ablenken.
Es haben sich zahlreiche Themen angesammelt – sollen die damit überspielt werden?
Fehlerhafte Entwässerungssatzung
1-Euro-Verkauf des ehemaligen Landratsamtes
Parkgebühren
Teuer Ausbau des Kasernengeländes, doch keine Interessenten
Bau des neues Fachmarktzentrums am Stadtrand
Ärztehaus mit fehlenden Rettungsweg
Stadtbücherei wohin?
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In der Auzählung vergessen:
Ursachen für Kostenüberschreitung und Schadensersatz?
15 000 € Schaden am Jugendzentrum – keine Information wie hoch wirklich
Verbindlichkeiten bei der HLG
Einnahmen aus Solartechnik
Schadensersatz Pfusch am Burgberg und Feuerwehrgeräte Haus Hülsa
Kunstofflauffläche Eisbahn und Spielgeräte Marktplatz
Rückabwicklung Althaus
👿
Auf der Homepage träume ich von 3 Schuldenuhren
Schulden Haushalt
Schulden HLG
Kassenkredite
Mit reden und diskutieren dürfen wir.
Was aber entschieden wird, bestimmen andere und oft bleibt der Bürgerwille außen vor.
Was nice to have ist bestimmen die Politiker, wir dürfen nur zahlen. Da bauen sich eben manche Ihre Denkmäler, wie die Grüne das überteuerte Jugendzentrum mit Aufzug. Hauptsache das Plakat ist handgemalt, von wem wohl?
Ein Besucher Nordhessens, der diesen Artikel in der HNA liest, wird sich denken:
Hui, in Homberg regiert das Volk. Wo gibt es das sonst noch?
Me Homberger wissen natürlich, dass es ganz aners is. 🙂
Was ist den mit dem Feuerwehrgerätehaus in Hülsa? @ Teufelchen
Ich habe auf dem Hingucker nichts gefunden.
Mehrkosten 50 000€
https://www.homberger-hingucker.de/?p=14302
außerdem gab es oder gibt es Höhenprobleme
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Hmm Ich hatte nach Feuerwehrgrätehaus gesucht sowie Hülsa … und nur die Solaranlage gefunden.
Definieren Sie mal "Höhenprobleme"
zu 6: Setzen Sie sich mit den Feuerwehleuten in Hülsa in Verbindung, wenn Sie mehr wissen wollen.
Die Bücherei wird wohl in der Erich-Kästner-Schule untergebracht. Zumindest sagen das die direkt betroffenen.
zu 8: Danke für die Information.
Das ist dann wohl auch ein Beitrag zur Belebung der Innenstadt 😉
…. direkt aus dem Hofbrähaus. Hosianna, Halle luja.
Nicht zu vergessen die Einführung der High Level Control. Durch das 6 Augen Prinzip. Ein bundesweit einmaliger Schritt in eine effektive Kontrolle auf kommunaler Ebene.
In einem ersten Schritt überwacht der Bürgermeister Zuwendungen an Vereine und deren korrekte Verwendung. Im zweiten Schritt sorgt der Kassierer des Stadtmarketingsverein dafür, das Geld gegen Quittung auszugeben und damit nachzuweisen. Im dritten Schritt kontrolliert der 2. Vorstand ob das Geld auch ausgegeben werden durfte. Dann gibt es ja noch die unabhängige jährliche Kassenprüfung. Also mehr an Kontrolle geht wohl kaum.
Wie hieß doch mal so ein Song " i can't control myself" ?
😇
…. direkt aus dem Hofbräuhaus. Hosianna, Halle luja.
man müsse die Schulden bei der HLG nicht bilanzieren habe das Rechnungsprüfungsamt gesagt und habe sogar deswegen telefoniert.
Fehlende Kontrolle die man ja in allen Parteien beklagt hat, wird hier fortgesetzt. "Wir sind alle hintergangen worden" ….
also dann Prosst und habe die Ehre.
Hosianna, Halle luja.
👼🏻
Kontrolle und hintergangen !
https://www.homberger-hingucker.de/?p=14647
https://www.homberger-hingucker.de/?p=14611
Mehr bedarf es nicht !
👿
Was macht denn die neue Homepage.
Am 13. November 2014 gab es ein erstes Treffen – danach kein weiteres !
https://www.homberger-hingucker.de/?p=13769
DAS ist die Realität die man unter Dr. Ritz erleben darf. Dabei hieß es doch damals aus seinem Munde:
"Deshalb laden wir Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, sich an der Diskussion über Inhalte, Serviceangebote und interaktive Möglichkeiten des neuen Internetauftritts der Kreisstadt Homberg (Efze) zu beteiligen. Wir möchten Sie fragen, was Sie von unserem städtischen Internetangebot erwarten, welche Ideen Sie haben und welche interaktiven Möglichkeiten und sonstigen Informationsangebote Sie sich wünschen."
👿
Und dazu einen Mängelmelder der den Bürgern nicht zeigt was gemeldet wurde, was getan wurde.
Öffentlichkeit und Transparenz – nette Worthülsen.
DON`T WORRY, BE HAPPY.
Nein, das lassen wir hier im Blog nicht zu.
Das Bürgerbeteiligung im Quartier rund um das Ulrich Areal eine Farce ist, kann man heute in der HNA lesen. Von wegen Wohnungen, Arkaden, bummeln, Kino, Bowling oder gar ein Hotel wie es der Herr Utpatel erträumt. Stattdessen geschlossene Bebauung und entlang Kassler Str, Ziegenhainer Str und Bindeweg durchgehende Fronten.
LKW Anlieferung mit 6 LKW am Tag ( wohl eher in der Nacht ) und 2 Lastern pro Woche zusätzlich. Das erfolgt am Bindeweg und spielt damit auch eine Rolle, denn um dort hinzugelangen ist die Einfahrt aus der Ziegenhainer Str. bei Verkehr kaum möglich. Und dann dort raus?
Kunden Zufahrt über die Kasseler Str – derzeit schon mit 9500 Fahrzeugen belastet. Wie man da Wallstr. , Ziegenhainer Str. und Kasseler Str. samt der Drehscheibe so umgestalten will, dass sie für Fussgänger attraktiver wird, ist mir ein Rätsel. Die in der ersten Versammlung vorgelegten Ideen seitens des Kasseler Unternehmens erscheinen mir als Augenwischerei. Da war von Verkehrsberuhigung und flanieren entlang der Kassler Str. die Rede . Und die kleine Grüne Lunge würde attraktiver werden und müsse mit einbezogen werden.
Die vorgesehenen Geschäfte samt ihrer Größe und der geschlossenen Bebauung sind ein harter Faktor für die Schoof Gruppe. Einschl. ein paar kleiner Geschäfte. Brosamen für Homberger Unternehmer. Was zur Folge hat dass die Rotbuchen auch gefällt werden, kann man da lesen.
DAS ist die Bürgerbeteiligung in echt. Träumt weiter
Warum sollte man da noch hingehen? Man kann nur feststellen: Friss oder lass es gleich sein.
Dazu bedarf es auch keiner Lenkungsgruppe oder einer Bürgerbeteiligung.
👿
Vermutlich gehört dazu auch noch die nicht öffentliche Vorgabe: Kein netto-Markt ! Nicht nur seitens des Regionalplans sondern evtl. auch der Schoof-Gruppe.
zu 8
Damit entfällt für mich der letzte Grund auf den Marktplatz zu kommen.
zu 1. und zu 11.
Die Aussage des Rechnungsprüfungsamt gegenüber dem Magistrat der Stadt Homberg (Efze) laut des Magistratsbeschlusses Nr. 18 vom 09.07.2015, abgedruckt in den Erläuterungen zur Einladung zur Stadtverordnetenversammlung am 23.07.2015, TOP 3:
"Weiterhin teilt das Rechnungsprüfungsamt mit, dass sie nach Rücksprache mit anderen norhessischen Prüfungsämtern und einem anerkannten Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsbüro nach Abwägung der gesetzlichen Vorgaben zu der Auffassung gekommen sind, dass eine Bilanzierung des Treuhandvermögens von der Stadt Homberg nicht erfolgen muss.“ („Ätschibätsch“ hör´ ich da – im Geiste – von einigen Stadträten)
Dies wird ein Freibrief dafür sein, in Zukunft die bei der HLG ausgelagerten Schulden weiter zu verschleiern.
zu 15.
Wenn dann die Altstadt leer steht – die restlichen Bewohner auch noch umgesiedelt sind – könnte man doch daraus ein Glockenspiel wie am Münchener Rathaus
https://www.youtube.com/watch?v=SbUwQctvbHg
in Groß machen. Auf Ebene Null tanzen die Kundenpuppen von einer ehemaligen Ladentür zur nächsten. – Woanders nennt man sowas dann auch mal "Geisterbahn".
Zu Niccolo und den Rechnungsprüfern:
Vornehmerweise verschweigt man mit welchen anderen Ämtern man Kontakte hatte und wie die Fragestellung lautete. Bestimmt hat man sich das nicht schriftlich geben lassen. So wie man auch nicht kolportiert wer die Externen waren. Das unterliegt alles dem Datenschutz.
Den Bürgern tanzt man auf der Nase rum.
Das spricht für sich:
a .Knüllwald
Punkt 2.10 Rückstellungen für bevorratete Grundstsücke
https://daten2.verwaltungsportal.de/dateien/seitengenerator/entwurf_verbindlichkeiten__rueckstellungen_2015.pdf
Spangenberg:
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2010 der Stadt Spangenberg
Fachbereich Rechnungsprüfung des Schwalm-Eder-Kreises
6.7.3 Sonstige Rückstellungen
01.01.2010 732.956,00 EUR 31.12.2010 232.956,00 EUR
Unter den sonstigen Rückstellungen werden die Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten aus der Bodenbevorratung mit der Hessischen Landgesellschaft nachgewiesen. Im Haushaltsjahr 2010 wurden von der Hessischen Landgesellschaft Grundstücke im Wert von 1.000.000,00 EUR erworben, die zu 50 % im Wert berichtigt wurden. Von der Rückstellung wurde daher im Prüfungszeitraum ein Betrag in Höhe von 500.000,00 EUR ergebniswirksam aufgelöst. Die Restabwicklung der Grundstücke mit der HLG erfolgte im Jahr 2011.
Seite 34
https://www.spangenberg.de/cms/Rathaus/Downloads/Finanzen/Jahresabschluss_2010.pdf
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