Zwei Sitzungen des Ăltestenrats innerhalb einer Woche
Bildschirmfoto: Sitzungstermine im September 2023
Der Ältestenrat in Homberg hat innerhalb einer Woche zwei Mal getagt.
21 Sitzungen Ältestenrat, 21 Sitzungen Stadtverordnetenversammlung.
Der Ältestenrat tagt unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
Das entspricht nicht einer demokratischen Kultur
Die Homberger Praxis ist verdächtig. Schon einmal haben die Homberger Parteien die Satzung zu Gunsten des Ältestenrats verändert und mussten die Satzung zurücknehmen. Doch sie machen weiter, ohne Satzung und unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Öffentlichkeit und Transparenz sind die Grundlagen der Demokratie. In Homberg ist beides radikal reduziert. Öffentliche Debatten finden in der Stadtverordnetenversammlung nicht mehr statt. Selbst Pflichtaufgaben, wie zum Beispiel rechtzeitige Information über den Stand des Haushalts, wurden aktuell ausgelassen.
Welch Funktion hat ein Ältestenrat?
Einen Ältestenrat gibt es im Bundestag, in den Länderparlamenten und gelegentlich in größeren Städten. Im Ältestenrat werden formale Abläufe der Geschäftsordnung organisiert: Anzahl der Sitzungen, Reihenfolge der Tagesordnungspunkte oder die Zusammenlegung von Themen.
Er dient auch als Schlichtungsorgan, wenn es in der Stadtverordnetenversammlung zu persönlichen Angriffen oder zu Streit über die Geschäftsordnung kommt.
Der Ältestenrat hat nur organisatorische Funktion. Beratungen in der Sache gehören in einer Demokratie in die öffentliche Versammlung, wo die Bürger verfolgen können, welche Positionen von einzelnen von ihnen durch die Wahl beauftragte Stadtverordneten vertreten werden.
