Schneider-Areal: Überraschend keine Empfehlung für neue Satzung
Im Bauausschuss gab es überraschend keine Mehrheit für die dritte Änderung des Bebauungsplans. Der Ausschuss sollte der Stadtverordnetenversammlung empfehlen, die Satzung für den Bebauungsplan 43/3 zu beschließen. Im Haupt- und Finanzausschuss gab es ebenfalls keine Zustimmung.
Sollte die Stadtverordnetenversammlung die Satzung ebenfalls nicht beschließen, wird es keine Gastronomie auf dem Schneider-Areal geben. Gültig bleibt dann der Bebauungsplan in der Fassung Nr. 43/2.
Das Abstimmungsergebnis kam überraschend, weil im Laufe der Beratung noch über Details diskutiert wurde. Keine Äußerung zeigte, dass man nicht zustimmen werde. Für die Änderung des Bebauungsplans gab es nur noch die Stimmen der SPD.
Der Investor Wilhelm Schneider hatte 2014 gebeten, den gültigen Bebauungsplan zu ändern.
"Um neben dem Baumarkt ein attraktives Angebot ansiedeln zu können, sollen über die zulässige Festsetzung des rechtskräftigen Bebauungsplanes hinaus nun eine Tankstelle und eine Gastronomie angesiedelt werden." Brief vom 12.07.2014
Am 11.09.2014 fassten die Stadtverordneten den Aufstellungsbeschluss mit 24 Ja-Stimmen bei 30 anwesenden Stadtverordneten. Damals unterstützten CDU, SPD und FDP den Aufstellungsbeschluss.
Was jetzt zu dem Umdenken bei CDU und FDP geführt hat, ist nicht bekannt.
Abbildung: Bebauungsplan Nr. 43/2, jetzt gültige Fassung
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