Der Bürgermeister droht
Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) hat seine Untersuchung zu dem Fördermittelantrag zur Konversion des Kasernengländes abgeschlossen. Bisher konnte nur der Antrag untersucht werden, da noch keine Mittel ausgezahlt wurden. Der Antrag erscheint nach den vorgelegten Dokumenten plausibel, er ist schlüssig. Ob die Zahlen richtig oder falsch sind, wird erst dann geprüft, wenn die Abrechnung vorgelegt wird, darauf weist die OLAF ausdrücklich hin.
"Als Ergebnis der Untersuchung konnte durch das OLAF keine vorsätzlichen Falschangaben im Antragsverfahren nachgewiesen werden. Die Angaben der Stadt Homberg (Efze) im Antrag entsprechen den Förderrichtlinien, sind plausibel und konnten durch entsprechende Dokumentation belegt werden."
Es heißt in dem Schreiben aber auch:
"Die Stadt Homberg (Efze) wurde darauf hingewiesen, dass im Falle einer Auszahlung und nach Abschluss der Maßnahmen bei Nichtbeachtung der Zweckbestimmung, Nebenbestimmungen, Auflagen und Bedingungen des Zuwendungsbescheides die Zuwendung zurückgeforter werden kann."
Über diesen Sachverhalt äußert sich Bürgermeister Dr. Ritz in der HNA so:
"Es liegen keine Bedenken vor, wir dürfen die Fördermittel abrufen“, sagte Bürgermeister Dr. Nico Ritz.
Wenn sich Dr. Ritz so sicher war, hätte er die Fördermittel abrufen können, es war seine eigene Entscheidung, vorsichtig zu sein. Offensichtlich hatte er dafür Gründe gesehen, hoffte er doch im Herbst selbst darauf, aus der Sache mit Glück herauszukommen, die in der Amtszeit von Martin Wagner erfolgte.
Merkwürdiges juristisches Verständnis des Bürgermeisters
Durch die Ermittlungen der OLAF sei der Stadt ein Schaden entstanden, und er wolle prüfen, ob der Anzeigenerstatter zum zum Schadenersatz herangezogen werden kann.
"Es werde sicherlich zu prüfen sein, ob man den Schaden, den die Stadt durch das Verfahren erlitten habe, vom Anzeigeerstatter einfordern werde, sagte Ritz. „Durch das Ermittlungserfahren ist uns objektiv ein Schaden entstanden.“
Nicht nur, dass die Ermittlungen in der Verwaltung und bei der HLG Arbeitszeit und somit Kapazitäten gefressen haben, es sei auch ein Zinsschaden entstanden."
Dem Juristen Dr. Ritz sollte bekannt sein, dass es eine staatsbürgeliche Pflicht ist, bei Verdacht auf strafbare Handlung die entsprechenden Behörden zu informieren. Die Behörde, in diesem Fall die OLAF, prüft, ob ein hinreichender Tatverdacht besteht, so dass eingehender Ermittlungen aufgenommen aufgenommen oder verworfen werden. Die OLAF hat sich nach der Vorprüfung entschieden zu ermitteln. Die Ermittlung beruht auf Entscheidung der Behörde und nicht auf die des Anzeigenerstatters.
Die OLAF ermuntert ausdrücklich, einen Verdacht anzuzeigen. Auf der Homepage heißt es:
"Bitte verständigen Sie uns bei Verdacht auf Betrug oder sonstige schwerwiegende Unregelmäßigkeiten mit potenziell negativen Auswirkungen zulasten der EU-Mittel (EU-Einnahmen, EU-Ausgaben oder Mittel der EU-Organe und -Einrichtungen);
Meldung
Sie können unser Amt anonym und ohne Formalitäten kontaktieren. Wir erwarten von Ihnen lediglich möglichst genaue und ausführliche Informationen, Quelle
Bereits im Oktober 2014 baute Dr. Ritz diese Drohgebärde auf, mit der er wohl erreichen wollte, dass sich niemand mehr wagt, bei Verdacht auf strafbare Handlungen der Stadt tätig zu werden.
"Er werde bis zum Abschluss der Ermittlungen das bewilligte Fördergeld nicht abrufen, so Ritz. Dadurch entstehe der Stadt ein Zinsschaden, weil die Hessische Landgesellschaft in Vorleistung trete."
HNA 10.10.2014
Wenn die Hessische Landgesellschaft (HLG) mit Vorleistungen in die Finanzierung der "Ertüchtigung der Infrastruktur" eingetreten ist, beruht das auf einer Entscheidung des Magistrats, er ist dafür verantwortlich.
Verdacht ist nicht ausgeräumt
Der Magistrat der Stadt hat am 29.10.2012 als Projektträger eine Finanzierung vorgerechnet, die damals und auch heute nicht stimmt.
Zur Finanzierung hat sie Eigenmittel des Trägers – also der Stadt – in Höhe von rund 6 Mio. Euro angegeben. Knapp 3 Mio. Euro sollen aus den Einnahmen des Projektes finanziert werden, der Rest durch Kredite, die die Stadt aufnehmen müsste.
Am 15. Mai 2014 hatte die Stadt aus dem Projekt lediglich 634.226,19 € eingenommen. Erwartet wurden weitere Erlöse in Höhe von 1 Mio. Euro aus "Mikroalgen und BTD". Bekanntlich kam es nicht zu diesen Verkäufen. Die Firmen für Mikroalgen sind insolvent, die Staatsanwaltschaft ermittelt.
Der Magistrat antwortete auf eine Anfrage, wo die Kredit und Eigenmittel im Haushalt stehen, folgendermaßen.
"Die Erschließungsmaßnahmen erfolgen im Auftrag der Hessischen Landgesellschaft Kassel im Rahmen einer Bodenbevorratungsmaßnahme.
Eigenmittel der Stadt Homberg (Efze) sind nicht im Haushaltsplan der Stadt Homberg (Efze) enthalten und vorgesehen. Bei Bedarf müssen diese nach Abschluss der Bodenbevorratungsmaßnahme zu einem späteren Zeitpunkt eingestellt werden."
Druckansicht
Hat ein Bürgermeister, der Jurist ist und "Schuldnerschutz" mit zum Gegenstand seiner Doktorarbeit machte, es nötig, eine solche "Meinungsmache" zu fordern und zu unterstützen? Wem will er damit einen Gefallen tun? Ich könnte noch eine Vielzahl Fragen formulieren, aber sie hätten rechtlichen Inhalt.
Der BM spricht von einem "Objektiven Schaden" und einem Verursacher, dem Anzeigeerstatter. Das reicht zur Meinungsmache gegen Delf aus. Denn die zweite Aussage, man will prüfen, übersehen viele Bürger in ihrer Bedeutung. Für jeden Schadensersatzanspruch muss ein schädigendes Ereignis kausal = ursächlich sein. Und bei dem ghier feststehenden Sachverhalt kann kein Jurist Zweifel daran haben, dass eine Kausalität zwischen "Anzeige" und Schaden nicht gegeben ist. Also Herr Ritz, was soll diese "Schuldzuweisung"?
Vielleicht ärgert den Juristen im Homberger Rathaus, dass seine Defizite im Kommunal- und Verwaltungsrecht zu leicht erkennbar sind. Oder ärgert ihn, dass sein Info-Organ HNA seine Aussage zu "schwammig" wiedergibt? Juristen machen eigentlich klar formulierte, nachvollziehbare und belegbare Aussagen. Hiervon kann bei einer Mehrzahl von Aussagen des BM keine Rede sein.
Und mit seinen Aussagen verabschiedet sich der BM endgültig von "Gemeinsamkeit" und "Wir-Gefühl". Er schafft Außenseiter. Schade!
Geschieht Ihnen Recht!
@ DMS
Ich unterstelle einmal, dass Sie bei Ihrer Anzeigenerstattung nicht vorsätzlich wahrheitswidrige Angaben gemacht haben. Wenn dem so ist, kann ich mir nicht vorstellen, dass die Stadt Schadensersatzforderungen gegen Sie geltend machen kann.
Aber, das sei ausdrücklich betont, ich bin kein Jurist!
Ggf. meldet sich noch ein Rechtsanwalt hier im Blog und kann wieder weiterhelfen.
Letztendlich geht es um Steuergelder. Wenn sich herausstellt das der Antrag und die weiteren Angaben fehlerhaft waren, sollten Konsequenzen daraus gezogen werden.
Falls nicht sollte man den Antragsteller zur Kasse bitten, schließlich ist, wie oben genannt, der Stadt ein Zinsschaden sowie ein zusätzlicher Verwaltungsaufwand (Kosten) entstanden, was absolut nachvollziehbar ist für die Stadt.
Die Konsequenzen sollten letztendlich auch von dem getragen werden der Sie verursacht hat.
Ich schrieb meinen Beitrag, ohne den von Herrn Pfalz gelesen zu haben! Dieser war um 16.21 Uhr noch nicht freigegeben.
Es dankt der "Hobby-Jurist". 🙂
zu Schwarzbach:
Die Konsequenzen sollten letztendlich auch von dem getragen werden der Sie verursacht hat.
Fordern sie das dann Bitte in erster Linie von denen, die zu Hombergs Schuldensituation beigetragen haben. Denn wer als Bürger genau das tut, was die EU fordert und was seine Pflichten sind, darf nicht in Regress genommen werden.
Sonst deckt man Missstände und Korruption nie auf !
Solarpark
Verkauf an Stadtverordnete
Ärztehaus
Jugendzentrum
Burgberganbau
@ Martin
"Geschieht Ihnen Recht!"
Was bewegt Sie zu dieser Äußerung? Ist es Hass, Schadenfreude oder was auch immer.
Wenn ich den Beitrag von Herrn Pfalz lese, ist die Sache doch nicht so eindeutig, wie der Artikel in der HNA suggeriert. Voreilig jemanden an den Pranger zu stellen, ist mir zu einfach gedacht.
"Die Konsequenzen sollten von dem getragen werden, der sie verursacht hat"……..
Trifft das auf alle Konsequenzen zu, die sich in der Kommunalpolitik ergeben? Was ist das nur für ein Demokratie-Verständnis? Dann müssten auch die Magistratsmitglieder für ihre falschen Entscheidung zahlen.
Wenn man als Bürger aufgefordert ist, sich einzumischen und die Augen offen zu halten und auch auf Geschehnisse hinzuweisen, die man für nicht in Ordnung hält, wie kann es dann sein, dass hier einige fordern, der Aufmerksame soll regresspflichtig sein?
Ich bin fassungslos. Ich komme mir vor wie in der Steinzeit.
Man lese eventuell den Eingangsbeitrag noch einmal aufmerksam und dann den von Herrn Pfalz – auch aufmerksam!
Ich hörte heute morgen:
Ich habe zum Glück noch nicht gefrühstückt als ich die Zeitung las.
Ich kann garnicht soviel essen, wie ich angesichts der Presseemitteilung k.tzen könnte.
Die Homberger Politik einfach widerlich.
@5
Sie sind kritisch?
Ein Rechtsanwalt und ein EX- Rechtsanwalt macht für mich schon einen Unterschied.
Liebe Kommentatoren des Hinguckers, nun muss ich doch Stellung nehmen:
Das deutsche Rechtssystem verfolgt Straftaten, wenn hinreichender Tatverdacht besteht. Dieses Ermessen liegt ausschließlich in der Behörde welche die Untersuchung aufnimmt. Unerheblich ist aus welchem Grund die Behörde, hier OLAF , den Verdacht annimmt. Das heißt, es ist völlig egal wer eine Anzeige erstattet. Der Anzeigeerstatter ist nicht verantwortlich dafür, ob die Behörde auf Grund der Anzeige ermittelt. Wenn dies so wäre , wäre unser Rechtssystem nicht gewährleistet, da bei einem Verdacht keiner Anzeige erstattet. Das heißt, ist die Anzeige fundiert, handelt in der Regel die strafverfolgende Behörde. Dies zu Wissen ist Grundkenntnis eines jeden rechtskundigen Bürgers, sollte erst Recht Grundkenntnis eines jeden Juristen.
Das heißt eine Schadenersatzpflicht gibt es nicht gegen einen Anzeigenerstatter, wegen Ermittlungsmassnahmen, wenn die Behörde Anlass zu Ermittlungen erkennt.
Des weiteren wäre eine Bezifferung des Schadens kaum möglich, allein der Einwand das durch die Ermittlungen von Olaf endlich mal Ordnung in die Unterlagen gekommen sein dürfte, ist so erheblich dass allein hier die Bezifferung des Schadenersatzes nicht möglich sein wird. Im übrigen sind sowieso Handlungen die im ordnungsgemäßen Ermittlungsverfahren entstehen gegenüber dem Anzeigeerstatter nicht ersatzfähig.
Kurz es kommt hinzu, eine Beweisführung im Sinne des Schadensersatzes wird die Stadt Homberg nicht führen können, dass sollte auch Grundkenntnis eines jeden Juristen sein. aus diesem Grunde, finde ich es sehr bedenklich, dass Stadtverordnete von Bürgermeister , der zudem auch noch Anwalt war, fälschlicherweise gedroht bekommt, sollte dies so sein.
Ich hoffe auf ein Missverständnis . in diesem Sinne mit freundlichen Grüßen an alle Leser des Hinguckers.
Endlich, wird hier in diesem Fall, von Juristen Klartext geschrieben.
Ich kann unseren neuen Bürgermeister eh nicht mehr verstehen, so Leid es mir tut. Er hat uns Bürgern groß versprochen als gelernter Insolventverwalter für Ordnung zu sorgen im Finanzhaushalt. Doch die Fehler die er machte seit er im Amt ist, sind so verräterisch, dass ich mich ehrlich fragen muß, hat dieser Herr Dr. Ritz wirklich als Insolvenzverwalter gearbeitet?
Auch seine Äuserungen, die er so an den Tag legt, sind zum Teil Wagner 2.0. Auch seine Handlungen und seine Transparenz scheinen mir irgendwie sehr schwamig zu sein, als ob er Überfordert ist, in seinem Amt.
Es tut mir Leid Herr. Dr. Ritz, aber das Vertrauen in Sie habe ich verloren.
zu Tim.
Rechtsanwalt und Ex-Rechtsanwalt?? Hier scheinen Sie eines zu vergessen: Rechtsanwalt ist eine der Tätigkeiten, die ein Jurist nach Ablegung beider Staatsexamen für sich wählen kann. Mit einer Qualifizierung hat dies nichts zu tun.
In der Sache selbst kann ich die nun von Jutta bestätigte Einschätzung nur teilen. Und dann kommt wieder das Fragewort "Warum". Warum macht der BM solche Äußerungen?
Und nun der Auftritt und der Artikel in HNA-online zum Jugendzentrum. Nun wird ein leitender Mitarbeiter des Stadt als "Verursacher" ausgeguckt. Und mit wem hat der BM in der Vergangenheit sich zum Jugendzentrum und zu den Kosten geäußert? Sucht man hier ein "Bauernopfer"? Um vom Begriff Schuld auszugehen, kann es in der Verwaltung nur einen Schuldigen geben: den Magistrat und zwar in der Gesamtheit.Seine Mitglieder haben als Beamte – um mal diese Begriff zu bringen, da er besondere Pflichten normiert – ihre Hausaufgaben nicht gemacht. Sie haben ihre Aufsichts- und Kontrollpflicht nicht wahrgenommen. Ich höre schon die Antwort fast eines jeden Mitgliedes: "Ich bin kein Fachmann. Ich bin Ehrenamtlicher. Ich habe keine Zeit, alles zu prüfen. Ich muß mich auf die Verwaltung verlassen."
Aber 1 + 1 = 2. Der Haushalt und hier die Dopppik machen verbindliche Vorgaben. Da ist Rechnen doch leicht. Aber bislang gab es ja den Nachtragshaushalt. Da konnte man ja korrigieren. Leider machen die Zwischenberichte hier diesem Spiel ein Ende.
Magistratsmitglied ist eine Verpflichtung und ihr sind die jetzigen Mitglieder nicht gerecht geworden. Was werden sie sagen, wenn das "Trauerspiel Ärztehaus" in die nächste Kostenüberschreitungsrunde geht mit fehlender Vermietungsmöglichkeit und fehlender Nachfrage? Meine Aufforderung: Zeigt Verantwortung für Eure fehlende Kontrolle.
@ Tim
"Ein Rechtsanwalt und ein Ex-Rechtsanwalt macht für mich schon einen Unterschied."
Ich verweise höflichst auf den Beitrag von Frau Rechtsanwältin Blau
Man sollte auch nie die älteren Rechtsanwälte unterschätzen. Langjährige Berufserfahrungen machen sie sehr oft zu den anerkannten "Alten Hasen".
Ja, Mahner, die Seite 3 der gedruckten Ausgabe der HNA hat auch mich am frühen Morgen erschrecken lassen! Da sind wir gewiss nicht alleine.
Was gibt diese Stadt, vertreten durch ihre Repräsentanten, nur für ein Bild nach innen und außen ab! Ich erahne förmlich, wie die Nachbarstädte und -gemeinden feixen.
Traurig, traurig.
Wer früh aufsteht hat mehr Zeit zum lesen und finden.
HNA Redakteur Heinz Rohde
Homberg hat nun die Chance zu einem Neubeginn. Dazu gehört ein großes Maß an Offenheit. Alle, die in Entscheidungen eingebunden sind, müssen umfassend informiert sein. Die Zeit der Kungelei muss hiermit enden. Dann kann Homberg aufatmen.
https://www.hna.de/lokales/fritzlar-homberg/homberg-efze-ort305309/kommentar-buergermeisterwahl-homberg-kungelei-beenden-3633150.html
SPD Gerlach
„Super! Ich bin begeistert. Das ist genau der richtige Bürgermeister für Homberg“, sagte er. SPD und CDU würden künftig stärker zusammenarbeiten. „In großen Fragen waren wir uns zuletzt ziemlich einig. Jetzt steht kein Bürgermeister mehr dazwischen.“ Das werde das Parlament wieder stark und handlungsfähig machen.
https://www.hna.de/lokales/fritzlar-homberg/grosse-einigkeit-beginn-3637045.html
HNA am 6. August 2014 –
Vorher selbst informiert oder einfach nur geglaubt ?
„ Im September soll das Gebäude fertiggestellt werden, so Bürgermeister Dr. Nico Ritz.
https://www.hna.de/lokales/fritzlar-homberg/jugendzentrum-bald-fertig-3761135.html
Zeigt Dr. Ritz sein wahres Gesicht?
Ich muss sagen es geht im alten Trott weiter. Die Politiker sind nicht schuld an der Misere. Nein die Verwaltung ist schuld, die Kontrolle hat nicht funktioniert.
Für die Kontrolle ist der Magistrat verantwortlich, der weiß ja eh alles besser. Der mutet uns schon seit über einem Jahrzehnt zu, zu wissen was gut für uns ist. Widerlich, wie die Damen und Herren vorne saßen. Kein Schuldbewusstsein, borniert sitzen Sie in der Reihe neben Dr. Ritz und tun so, als ob es Sie das ganze nichts angeht. Denen ist ja nix peinlich. Auf unsere Kosten die Stadt in die Misere treiben. schon das Kommen und gehen des Magistrats während der Sitzung nur peinlich.
Lob verdient Delf Schnappauf, der neben der FWG sein Mandat ernst nimmt. Er hat nicht verdient, dass seine kritische Haltung noch öffentlich seitens des Bürgermeisters kritisiert wird und ihm noch mit Schadensersatz zu drohen. Das entspricht dem Stil Wagner und seiner Seilschaft.
Hätte man auf Schnappauf gehört, wäre das Burgbergrestaurant nicht in den Sand gesetzt worden. Die Verantwortlichen schaden doch der Stadt. An sich hat DMS den Bürgerehrenpreis verdient, da er versucht hat, Schaden von der Stadt abzuwenden. Wir müssten den Magistrat in Regress nehmen.
Aber Magistrat und Mehrheitsfraktionen zeigen Stärke und Härte nach dem Motto, wir wollen doch einmal sehen, wer das letzte Wort hat. Wider besseren Wissens wird abgestimmt.
Wenn man sieht, wer hier plant – immer die gleichen Planer und Büros, immer die gleichen Auftragnehmer, dann ist der Manipulation Tür und Tor geöffnet. Ein kompletter Wechsel ist erforderlich. Jeder B-Plan jede Satzung muss mittlerweile dreimal offengelegt oder beschlossen werden Machen wir die Fehler oder die Politik die immer übereilt entscheidet.
Bitte Herr Ritz denken sie einmal darüber nach, ob sie sich nicht einen Bärendienst erwiesen haben, dadurch dass Sie Herrn Schnappauf angegriffen haben.
Plötzlich ist auch die Abwassersatzung fehlerhaft, warum wurden denn Widerspruchsbescheide versandt? Warum uns das Leben zur Hölle machen, wenn danach alles anders kommt.
Allein die Nerven die diese Politik kostet, der Ärger und Verdruss und dies im 13. Jahr, das haben wir Homberger nicht verdient.
Her Dr. Ritz haben Sie Ihr wahres Gesicht gezeigt? Sind sie ein verdeckter CDUler? Wundern würde es mich seit Donnerstag nicht mehr. Sie haben den stil der CDU angenommen. Ich schäme mich fremd für Sie.
zu Mahner: "Ritz tritt als unabhängiger Kandidat an, wird von der CDU unterstützt. https://www.hna.de/lokales/fritzlar-homberg/nico-ritz-will-hombergs-buergermeister-werden-3388001.html am 2. März konnte man in HNA und Heimatnachrichten lesen:
Quelle: https://www.homberger-hingucker.de/?p=11837 Zum Thema SuedLink https://www.hna.de/lokales/fritzlar-homberg/homberg-efze-ort305309/stromtrasse-kein-wahlkampfthema-3495291.html
Warum will Ritz von Schnappauf Schadenersatz fordern, für eventuell nicht nachprüfbare Leistungen von Stunden der Verwaltung?… Aufgrund einer Anzeige ……..Wo der Schäden Hombergs durch die tatsächliche maßlose Verschuldung Hombergs liegt, nicht zuletzt durch noch nicht benannten Personen die die Fehlplanung en der hier benannten Objekte zu verantworten haben????
Statt Drohungen sollte er lieber mal die Summe aller Verbindlichkeiten, der Zahlungsverpflictungen und der vertraglichen Folgen dieser Verpflichtungen auf den Tisch legen.
DANN findet er vielleicht Bürger die seiner "WIR" Fahne folgen.
"Gute Voraussetzung dafür sah Stadtverordnetenvorsteher Heinz Marx. Der neue Bürgermeister lege eine bisher nicht gekannte Offenheit an den Tag, lobte er. Übersinnliche Kräfte habe Ritz aber nicht und müsse noch Steine aus dem Weg räumen. Dennoch habe sich das Klima im Parlament wesentlich verbessert."
Rosa Brille !
Dazu gibt es außer diesen schönen Worten keinerlei Fakten !
"Die Stadt werde sich auch mit mehr Flüchtlingen auseinander setzen müssen. „Homberg hat die meisten Flüchtlinge im Landkreis“, sagte er. Und es würden noch mehr werden. „Die Zahl wird sich verdoppeln.“ Es gebe schon viele Initiativen, die sich um die Menschen kümmerten und sich engagierten, lobte er. „Wir haben eine hohe Verantwortung den Menschen gegenüber und sollten dies auch als Chance im demografischen Wandel begreifen.“
Hat man die Unterkunfstgebäude der ehemaligen Ostpreußen Kaserne schon angeboten ?
Leerstände in städt. Gebäuden in der Altstadt?
👿
Seit dem 16. Juli 2014 im Amt. Genau 200 Tage sind vergangen. Hier meine erneute Bilanz: Von all dem Enthusiasmus und den vielen Hoffnungen die mit dem neuen Amtsinhaber verknüpft waren, ist aus meiner Sicht wenig übrig.
Schonungslose Offenlegung aller Fakten, eine neue Transparenz und Offenheit, später "WIR" als Titelbild der Homepage. Von Mitnahme war die Rede. Das Forum und der Mängelmelder wurden dazu geschaffen. Mit Hürden und ohne echten Einblick.
Das Forum wird kaum genutzt; bei Mängelmelder muss man glauben, dass die Aussage des Herrn Jerosch stimmt, er werde häufig genutzt. Die Homepage liefert nach wie vor wenig bis nichts zum politischen Tagesgeschehen. Mitnahme um den Haushalt 2015 zu richten erfolgte nicht. Und er hat kritisiert dass er 2014 so spät komme, ist aber 2015 auch nicht früher dran.
Handwerkerrechnungen konnten nur bezahlt werden, weil man im Haushalt 2014 Gelder aus anderen Zweckbestimmungen entnahm und nach 2015 verschoben hat.
Antworten auf Fragen werden nicht oder ausweichend beantwortet (Beispiel: 20.11.
Fragen zu Kosten Jugendzentrum können wegen interner Probleme einem Stadtverordneten nicht benannt werden, nur 12 Tage später liest man es in der Presse ). Nun dies. 👿
Au weia! Hat doch die FWG am 29.1.2015 in der StaVo einen Akteneinsichtsausschuss gefordert! War das nicht ein bisschen voreilig? Ist das nicht eine Majestätsbeleidung? Was bilden sich denn diese Zwerge ein? Die letzten Akteneinsichtsausschüsse haben doch nach eingehenden intensiven Studien der etablierten Parteien, in den Abschlussberichten ergeben, das alles ordentlich, gewissenhaft und nach Recht und Ordnung abgearbeitet worden ist. Der gelernte Jurist und jetzige Bürgermeister hat doch bereits das Ergebnis des Akteneinsichtsausschusses vorweggenommen, indem er verkündigte, dass der Magistrat keine Schuld hat. Hoch lebe die Demokratie. Die Offenheit. Das WIR Gefühl. Packen wir die schwierigen Dinge gemeinsam an. Aber jetzt, mal ehrlich, zu der kleinen, feinen, mutigen und ehrlichen FWG und seinen Mannen. Sie sind es wert hier einmal namentlich genannt zu werden: Achim Jäger, Thomas Hoffmann, Eckbert Siebert, Dietmar Groß, Günther Koch und Sascha Henschke Mey. Die zwei Wanderprediger im Magistrat Hartmut Höhle und Karl weiß nicht vergessen. Aber Jungs es ziehen verdammt große und schwarze Wolken, nicht nur über dem Kasernengelände, sondern auch für Euch auf. Sollte das vom Bürgermeister bereits verkündete Ergebnis: Freispruch für den Magistrat von den Richtern (?) so verkündet werden, kommt eine hohe Rechnung auf Euch zu. Riesige Personalkosten (die hochqualifizerten städtischen Bediensteten müssen ja dem Ausschuss zu arbeiten) Heizung, Licht, Raummiete, Schmerzensgeld für den Magistrat, ganz zu schweigen von dem Imageschaden für die Stadt Homberg, all das wird der Bürgermeister von Euch "Aufrechten" dann bis auf den letzten Cent einfordern. Das ist der Versuch Euch wenigstens finanziell an den Rand des Ruins zu bringen. Aber keine Angst Achim, Thomas, Eckbert, Dietmar, Günther und Sascha wir werden das Kind schon schauckeln. Robin Hood ist doch auch noch da und läßt Euch nicht im Stich. Nennt mir das Konto und die ersten 100,– € werden von mir überwiesen! Weitere Homberger, davon bin ich felsenfest überzeugt, werden meinem Beispiel folgen und vor Frühjahr 2016 bereits Zeichen setzen. Also Jungs Kopf hoch und mit Gottes Segen unverzagt an die Arbeit!
Ich schreibe hier unter den letzten Artikel von Delf einfach mal Folgendes:
Heute vor 70 Jahren (genau am 2.2.1945; Das deutsche Reich lag in Schutt und Asche)) wurde unser Delf geboren. Delf an dieser Stelle von mir die herzlichsten Glückwünsche zu Deinem runden Geburtstag. Ich weiß es wird eine schöne Feier im Kreise Deiner Familie. Ich wünsche Dir vor allem viel Gesundheit und Schaffenskraft und hoffe das Du uns noch recht lange mit Informatiomnen versorgen kannst. Denn wenn nicht Du, wer dann?
Das Neueste von der Heimatfront: Der Bürgermeister verteidigt den Verkauf. Warum? Den Beschluss zum Verkauf haben doch die Stadtverordneten getroffen !
Nebensächlichkeiten wie die Nennung der lange bekannte Sanierungskosten, die ja von der kbg nicht als Problem gesehen werden um doch Gewinn zu erzielen.
Ein unpassender angeblich "provokanter" Vergleich, denn wenn man vergleicht dann bitte doch das Gebäude selbst mit einer anderen Nutzung. Was ich dazu meine wäre dann schon "Majestätsbeleidigung" !
Vermutungen wie die kbg wohl auf Kritik im Vorfeld reagiert hätte ( wobei zu keinem Zeitpunkt bisher die kbg kritisiert wurde) aber dafür sehr bedenkliche, Demokratiefremde Worte:
Zunächst: "Es sei ein transparenter Prozess gewesen, sagte Ritz: Unterlagen, aus denen hervorging, welche Anforderungen die Arbeitsagentur stellte, seien vor dem Diskussionsprozess um den Verkauf im Bauamt einsehbar gewesen. "
Da frage ich mal den Dr. Ritz
Wann wurden die Bürger über die Möglichkeit der Einsichtnahme in der HNA oder in "Homberg aktuell" informiert ? Denn dies sind doch nach ihren eigenen Worten ausreichende Möglichkeiten !
Wie lange lagen die Unterlagen dort aus?
Viel Schlimmer ist für mich
"… wäre diese – vorwiegend in Onlineforen angefachte – Diskussion im Vorfeld geführt worden. „
Die Bürger müsse und wolle man mitnehmen. Es gelte ein neues WIR Gefühl zu erzeugen. Von Transparenz und Offenheit ist die Rede.
Hier wird knallhart gesagt:
Wir haben entschieden – was diskutiert ihr überhaupt? Selbst im Vorfeld schadet doch jede Kritik, jeder Sacheinwand nur.
👿
P. S. Wo sonst kann man sorglos Kritik üben in einer Kleinstadt mit all ihren Gruppen und sozialem wie wirtschaftlichem Druck ?
Haben die Parteien den Bürger informiert?
Ergänzend zum Thema Verteidigung des verkaufs:
Wo vor dem 10. Oktober 2014 wurden die Bürger informiert?
Sollte nicht laut Einladung zur Sitzung am 16. Oktober lediglich ein Angebot an die Arbeitsagentur beschlossen werden und man warte auf ein Angebot für den Kauf?
Und plötzlich nur 6 Tage später beschließt man, ändert die Tagesordnung ab ( Beschlüsse zur Änderung dazu finden sich nicht im Protokoll, dafür aber TOP Nummern die nicht existieren).
Wo blieb da Zeit für Bürger und Stadtverordnete sich ausreichend zu informieren?
Da fällt mir auf:
Ursprünglich wollte die Arbeitsagentur ja weiter im ehemaligen Krankenhaus bleiben und verhandelte noch im Wahlkampf darüber. Ohne dass es für die Agentur wichtig war am Busbahnhof oder in dessen Nähe sein zu müssen.
Die kbg mit ihrem Vorstand beschließt ohne weitere Faktensammlung innerhalb weniger Tage den Kauf, der Architekt hat ein Konzept samt Kostenrahmen fertig und zeitgleich hat der Stadtarchitekt Umbaupläne und Kostenstrukturen für dieses und ein weiteres Gebäude fertig ?
Wer soll das alles fressen ohne nachdenklich zu werden?
👿
So am Rande: Online erscheint der Bericht bei der HNA nicht. Und auch nicht auf der Homepage der Stadt. Oder gar im Forum.
Dabei stellen sie doch einerseits noch am 16. Januar im Forum fest: ( Interesant : Herr Dittmer und sie )
Herr Dittmer und ich, wir sind weiterhin der Meinung, dass die Berichterstattung in der HNA und in Homberg Aktuell ausreicht, um die Homberger Bürgerinnen und Bürger umfassend zu informieren,
zugleich jedoch kann man lesen: "auch wenn in der Zeitung manchmal Detailinformationen fehlen." Jedoch werden Zeitungen von Menschen gemacht und es besteht immer begrenzter Raum."
Diesen begrenzten Raum könnten sie doch locker erweitern: Die Homepage. Das Forum.
Dafür findet man allerlei erbauliches und im Vergleich zur Politik nun wirklich unwichtiges auf dieser Homepage.
In diesem Sinne weiterhin viel Erfolg bei der transparenten und offenen Art der Erzeugung des WIR Gefühls und der Mitnahme der Bürger.
👿
Leute regt euch doch nicht so auf !!! Wenn der DMS Anzeige erstattet hat, so kann der BM doch auch mal Anzeige erstatten. Unsere vielen (evtl. zu viele) Juristen müssen doch auch Ihre Existenz begründen. Beide Anzeigen fördern doch auch den Unterhaltungswert in unserer Kreisstadt . Ich warte nur noch auf die ersten Handgreiflichkeit im Homberger Stadtparlament. Die Zuhörerzahl im Stadtparlament ist schon ständig am steigen. Es gibt schon Gerüchte dass die Zuhörer künftig Eintritt zahlen sollen um den Stadtsäckel zu füllen.
Weiter so !
Nur so können wir uns in Homberg profilieren!
Lieber Delf, auch ich gratuliere Dir von Herzen zu Deinem 70igsten Geburtstag. kaum zu Glauben, dass Du schon so alt bist. Schön, ich hoffe Du wirst noch viel älter und zeigst weiterhin,dass Du alles weißt, was die anderen immer erst wenn es zu spät ist wahrhaben wollen. Dann bestenfalls noch so tun, als seien Sie betrogen worden, oder das hätten Sie nicht wissen können. Aber Du weißt immer alles vorher, auch leider immer besser,,,, die anderen beschimpfen dich wollen Dich loswerden oder gar verklagen. Sie reden schlecht über Dich, was Du aber auch immer alles schreibst. Schreibe weiter, Du hast gute treue Freunde, wenn auch vielleicht nicht viele, aber danke, dass es Dich gibt, und ich möchte nicht zu den anderen gehören, am dem Ende zählt neben aller Menschlichkeit Wahrheit Ehrlichkeit Standhaftigkeit Differenzierungsvermögen.
Dein Stern.
Ich schließe mich den Glückwünschen an und wünsche Ihnen gute Gesundheit und (für uns Homberger) weiterhin den Homberger Hingucker.
Was sollten wir ohne Sie tun? Wer würde uns informieren? Bleiben Sie uns noch lange mit dem Hingucker erhalten.
Herzlichen Glückwunsch !
Dr. Ritz trat als unabhängiger Kandidat an….
Wer hat dies ernsthaft geglaubt? Ich jedenfalls seit Beginn seiner Kandidatur nicht !!
Trotzdem setzte ich nach der gewonnenen Wahl große Hoffnungen in ihn.
Er wurde von der CDU auserkoren und von der SPD, nachdem sich die Chancenlosigkeit ihres Doktors abzeichnete, willkommen geheißen. So ist halt die Politik in Homberg…
Es ist zu hoffen, dass Dr. Ritz langsam die Kurve kriegt.
Den Blogbetreiber an die Wand nageln, reicht für eine Vertrauensbildung nicht aus.
Wenn ihm dann noch Juristen ( somit Personen aus seiner berufl.Zunft ) widersprechen, gibt dies kein gutes Bild ab.
Wer hat denn frühzeitig vor Kostenberschreitungen, Baumängeln, Abweichungen von genehmigten Bauplänen bei Burgbergrestaurantanbau, Jugendzentrum, Ärztehaus gewarnt?
Warum haben die Magistratsmitglieder und die Stadtverordneten diese Warnungen in den Wind geschlagen und meinen heute " Wir alle wurden hintergangen!"?
Komisch dass es zumindest einen gab der nicht vollständig hintergangen wurde.
Liegt das vielleicht am Engagement von Herrn Schnappauf, das die meisten anderen, ausgenommen Herr Siebert – der Stadtverordnete -, angeblich zum Wohle der Stadt, an den Tag legen?
Wer kontrollieren will kann es.
Kopf in den Sand stecken ist kein Entschuldigungsgrund.
Dazu neuerdings ein Bürgermeister der nicht nach den Schuldigen sucht, sie benennt um seine Amtsgeschäfte auf eine saubere Basis zu stellen.
Nö. Böse sind aus seiner Sicht all die, die fehler der Vergangenheit samt den dafür Verantwortlichen nennen und soweit nötig auch durch Informationen die zuständigen Behörden auf den Plan bringen.
Widerlich.
@ DMS: Nachträglich alles Gute zum Geburtstag!
Statt Geschenken bekommen Sie von der Hingucker-Gemeinde Rückenwind. Ist doch auch was.
Zum Thema: Dass Dr. Ritz das nötig hat entsetzt mich geradezu. Das wirkt wie ein Hund der in die Ecke gedrängt wird und dann beißt. Weil er sich nicht anders zu helfen weiß.
Er sollte sich von den Leuten trennen, die in der Vergangenheit falsch gehandelt haben (sei es absichtlich oder durch ignoranz – was ja auch falsch ist..). Dann muss er sich a) in Zukunft nicht mehr mit ihnen befassen b) kann er sich dann aufs Wesentliche konzentrieren.
Außerdem könnte er sich dann mal Gedanken machen dass DMS mit seinen Recherchen so manches offengelegt hat, was weder die Stadt noch die HNA (haha) geschafft haben. Und dass das /eigentlich/ Punkte sind mit denen man arbeiten kann.
Mann muss DMS und seine Art nicht mögen (Ich kenne Sie nicht persönlich. Höre und lese nur immer wieder die Meinungen anderer). Aber Respekt gegenüber dem was er tut, sollte man haben. Außerdem: Wer mag schon Leute, die mit dem Finger in offene Wunden pieksen …
Also, DMS:
zu 33:
Sehe gerade die Smileys erscheinen nicht im Text nicht. (Und meine Rechtschreibung auch nicht…)
Also will sagen: DMS "Daumen hoch"
Es ist doch nur noch Heuchelei.
Immer wird um Engagement und öffentliche Beteiligung geworben. Kritiker in Diktaturen werden gelobt.
Widerstandskämpfer post hum geehrt, auch sie wurden von den Mächtigen nicht nur mundtot gemacht.
In Homberg wird sachliche Kritik bestraft, von der CDU und SPD geächtet. Jetzt noch mit Strafe bedroht.
Hätten die Parteien ebenfalls kritisch die Anmerkungen von DMS geprüft, wäre viel Schaden – auch finanzieller – von der Stadt abgehalten worden.
Nun noch eine Entschädigungsforderung, setzt allem die Krone auf.
Delf Schnappauf sollte zum Ehrenbürger ernannt werden.
Spätestens wenn ein Machtwechsel erfolgt, wenn wieder Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit wieder die Mehrheit im Parlament gewinnt, wird sich das Blatt wenden. Ich rege daher schon jetzt an, neben dem Burgbergmuseum einen Platz für die Geschichte des Hinguckers vorzuhalten.
Der Bund der Steuerzahler will sich endlich um Homberg kümmern. Das wurde aber auch Zeit!
Eine Untersuchungsauschuss will erforschen, wo Schnappauf richtig und wo er daneben lag.
Das Ergebnis wird den Bürgern zeitnah mitgeteilt, vor allem ob die Stadt Kosten hätte einsparen können, wenn man auf ihn gehört hätte.
Ich bin auf das Ergebnis gespannt.
Welche Fakten will er denn untersuchen? Auch solche die nachträglich geheilt wurden? Solche die von den Stadtverordneten beschlossen wurden?
Da bin ich aber gespannt.
Beispiel Hessentag:
Nachdem durch eine nachträgliche Zahlung des Landes aus dem Minus ein +/- Null wurde: Was will der BdSt dazu ermitteln?
Welches Verständnis von Demokratie, Parlamentarismus und Staatsbürger gilt in Homberg?
Es ist bestimmt ein Besonderes, schaut man auf die Aussagen die vom Ex-BM und dem jetzigen BM im Homberger Anzeiger wiedergegeben werden. Man bläst zum "Halali" gegen einen Mitbürger, der seine Pflichten im Parlament und als Bürger ernst nimmt. Zwei Mitbürger mit Bildung und Ausbildung haben keine Scheu, einen Anderen öffentlich zu brandmarken und zu beschimpfen. Dabei sitzen beide so sehr im Glashaus, das das Echo schon die Scheiben zerstören wird.
Selbstkritik war noch nie – einmal war sie im Parlament gespielt und geheuchelt – die Stärke des Ex-BM, er ersetzte sie durch Selbstüberschätzung. Dass aber BM Ritz nach 200 Tagen schon derart "dünnheutig" geworden ist, dass er das Aufzeigen von Fehlern nicht mehr wegstecken kann, dass er siuch zu rechtlich kaum haltbaren Wertungen hinreissen läßt, das hätte ich nicht erwartet. "Wir", das soll heute ein Gefühl werden, wares doch früher der Plural der Herrschenden.
Nun ja, Delf ist nun über 70. Da wird ihm dieses "in die Ecke stellen" auch nichts mehr ausmachen. Ich bin mir sicher, er weiß, welche Wertigkeit sein Handeln hat. Es zeichnet ihn für unsere Gesellschaft aus. Aber es gibt ja auch keinen "Maulkorb-Erlass" mehr, obwohl er für die Aussagen des EX-BM in dessen eigenem Interesse gut gewesen wäre. Nun kann er noch mehr davon ausgehen, dass er es selbst war und ist, der durch sein Handeln seinen eigenen "Job" negativ beeinflußt. Und bei BM Ritz besteht ja die Hoffnung, dass er aus seinen jetzigen Handeln die für die Demokratie und das Miteinander richtigen Schlüsse zieht.
So So. Herr Schnappauf ist schuld.
Nicht ihre Urkundenfälschung und Unterdrückung.
Nicht da immer noch offenen Verfahren wegen Fördergeldveruntreuung.
Auch nicht die verbalen Atacken ihres einstigen Feindes – Freundes – Feindes Herr Gerlach
Zunächst ” untragbar als Bürgermeister” und “der Mann muss weg”.
Dann mehr als 2 Jahre sozusagen ihr Fan bis hin zu ” Wir haben es geschafft” im April 2012 !
Und dann schlägt er im August 2014 zurück:
https://www.hna.de/lokales/fritzlar-homberg/das-stinkt-himmel-3748672.html
Und natürlich tragen auch die Presseinformationen der HNA und anderer Medien keinen Anteil an ihren Problemen. Die man glauben kann oder auch nicht!
In diesem Sinne weiterhin alles Gute für ihre Zukunft !
Zu 38: Bei der Kritik an den Aussagen im Homberger Anzeiger muss man allerdings anmerken, dass dieses Blatt mittlerweile ein besonderes Augenmerk auf Delf Schnappauf hat. Früher wurde er darin weitgehend ignoriert. Aber seitdem er es gewagt hat, den Zeitungschef Hahne öffentlich zu kritisieren, scheint er dort als Freiwild gehandelt zu werden. Und wie der es mit "Maulkorb-Erlassen" hält ist hinreichend bekannt. Man darf auch nicht vergessen, wen sich Delf Schnappauf sonst noch zum Feind gemacht hat: Einen kasernenkaufenden Stadtverordneten, einen Geschäftsmann der gegen Herrn Schnappauf prozessiert hat und den ehemaligen Bürgermeister, dem in der neusten Anzeiger-Ausgabe eine Bühne geboten wird. Und das sind zufälliger Weise alles Freunde und Bekannte des Zeitungschef, mit denen er sich auch noch regelmäßig zum Lobbyistenstammtisch Reintour trifft. Wem da kein Licht aufgeht, dam kann man nicht mehr helfen.
Man beachte:
Die Kritik an DMS steht im Anzeigenblättchen von Herrn Hahne und nicht in der Süddeutschen…:-)
Folglich Schwamm drüber.
Zu 40 und 41 ich kann diese unsachgemäße Kritik an der sogenannten hahne-Presse nicht nachvollziehen. Immerhin sind der homberger Anzeiger und der extra tip wichtigeworden und ernstzunehmende presseorganw die über unsere Region berichten Und Dinge ansprechen über die sich die HNA oftmals nicht zuberichten traut. Dabei ist die Qualität gerade in letzter Zeit immer stärker angestiegen. Das ist nicht zuletzt dem starken Einfluss von Chefredakteur Rainer Hahne zu verdanken der stets unparteiisch und unangepasst das ausdrückt was die Mehrheit der Bevölkerung wirklich denkt und der stets unbestechlich und kompetent über bedeutende Themen berichtet. Von dieser Art der Presse können sich die großen so manche Scheibe abschneiden. Die unangemessene Kritik an extra tippen und an Herrn Chefredakteur Rainer Hahne beweist jedoch dass einige LeUte nicht mit unbequemen Wahrheiten und gut recherchierte Pressearbeit umgehen können.
Ich gebe chapeau vollkommen recht. An Herrn Hahne und seinem Team kann man sich voll und ganz orientieren. Ihre Arbeit steht für Qualität.
Das sehe ich auch so. Wer der HNA und dem schnappauf glaubt ist selber schuld. Da sind der homberger Anzeiger und der extra tip eine weitaus vertrauenswürdiger quelle. Meinen dank an Herrn Hahne und seine team.
Dem kann ichnur zustimmen. Ich beobachte die homberger presselandschaft seit einiger Zeit aus der Entfernung und ich muss ehrlich sagen das die sogenannte hahne-Presse die Qualität besten Zeitungen in der Region sind. Außerdem lese ichsüddeutsche, Welt und FAZ und ich muss sagen dass der extra tip zwar kleiner aber qualitativ und regional nicht zu verstecken braucht.
Schnappauf und seine Gurkentruppe sollten mal schön die klappe halten und die Berichterstattung den Profis überlassen die was davon verstehen. Das parteiische geschmiere auf diesem Blog braucht kein mensch.
Moderation: Die Absender-Emailadresse des Verfassers existiert nicht und ist identisch mit Kommentar 42, 43, 44 und 45.
Kleine Anmerkung am Rande:
Homberg aktuell kennt leider im ePaper kein Archiv. Wer also etwas nachlesen möchte ist auf die Papierausgabe angewiesen.
Für das offizielle Bekanntmachungsblatt der Stadt Homberg nicht unbedingt ein positives, auf Transparenz und Öffentlichkeit weisendes Zeichen !
Wow, ein wahres Trommelfeuer…. 🙂
Ich respektiere jede Meinungsäußerung, muss bzw. kann mich aber nicht immer anschließen.
Die Pressefreiheit und die freie Meinungsäußerung erachte ich aber als ein hohes Gut.
@ 44 pressefan
Die HNA, der Homberger Anzeiger und der Extra Tip gehören doch meines Wissens nach zur Ippen-Gruppe. Glauben Sie, dass Herr Ippen die Anzeigen-Zeitungen redaktionell höher bewertet als seine Tageszeitung HNA?
Bitte klären Sie mich auf, was die kostenlosen Blätter besser machen als die HNA.
15.01 Uhr Chapeau
15.12 Uhr herbert
15.16 Uhr pressefan
15.21 Uhr Berliner Bürger
15.29 Uhr Christian
alle ohne gültige Email-Adresse!
Nachtigall, ich hör dir trapsen….
zu 41 bis 46:
Coq en sauce de ippen 😉
Auch von mir noch alles Gute zum siebzigsten, Delf.
@christian
Wer zwingt Sie hier zu lesen?
Wenn Ihnen die Berichterstattung der "Profis" reicht… dann bitte ran an die HNA und sonstige Blättchen!
Wir anderen sind sehr froh über die Berichterstattung von Herrn Schnappauf. Ohne diesen Blog wäre in Homberg so einiges niemals ans Tageslicht gekommen!
zu 50: Hinter den aufgeführten Beiträgen steht immer der gleiche Absender. Unter den unterschiedlichen Pseudonymen bezieht er sich auch auf auf einander um so eine breite Lesermeinung vorzutäuschen.
Dieses Phänomen ist bekannt. Für solche Desinformationskampagnen werden Leute angeheuert, die das erledigen. Selbst in Wikipedia sind solche Meinungsmanipulationen bekannt, die dort in der Regel von Interessengruppen gesteuert werden.
Von dem Schreiber sind noch weitere Beiträge eingetroffen, die ich nicht mehr veröffentlicht habe.
Häufig bin ich schon gefragt worden, warum ich Kommentare freigebe, die rufschädigend und wirr sind. Der Homberger Hingucker hat auch die Funktion der Dokumentation. In solchen Kommentaren spiegelt sich die mangelhafte Diskussionskultur der Stadt. Statt sachliche Argumente werden häufig nur persönliche Angriffe veröffentlicht. Dies gilt es auch zu dokumentieren.
siehe dazu: Zur Homberger Presselandschaft
Rufschädigend? Wer lesen kann wird diese Informationen so einordnen, dass sie eher auf den / die zurückfallen, der/die hier als die Guten hingestellt werden sollen.
Ein Kommentar erübrigt sich.
"Ich lese Süddeutsche, FAZ, Welt und Extra Tip."
Vier legendäre Zeitungen in einem Satz!
Und alle haben eines gemeinsam: Qualität, breit gefächerte Information, investigativen Journalismus und Artikel die das Leben jenseits des Tellerrandes zeigen.
Und die drei erstgenannten müssen aufpassen, dass ihnen vom Extra Tip nicht Journalisten abgeworben werden
*kicher*
Statt zu drohen sollte er lieber seine Pflichten erfüllen:
Auch unter dem neuen Bürgermeister Dr. Ritz schert man sich offensichtlich einen D….. um Beschlüsse der Stadtverordneten. Dessen Vorsteher scheint ebenfalls nicht daran interessiert ,Beschlüsse des Parlaments durchzusetzen. Denn Verspätungen hinsichtlich der Auslegung sind wohl seit 2011 gang und gäbe.
Das Protokoll der Sitzung vom Dezember 2014 erschien erst wenige Tage vor der Januar Sitzung auf der Homepage.
Das Protokoll der Sitzung vom 29. Januar hätte schon am 5. Februar ausliegen müssen und auf der Hompage der Stadt veröffentlicht werden können.
DAS wäre Transparenz, Offenheit, Mitnahme der Bürger, ein neues WIR und wie all die Schlagworte so lauteten.
9. Juni1 2011 Stadtverordnetensitzung
Auf Antrag der FWG fasste die Stadtverordnetenversammlung den folgenden Beschluss:
Start für mehr Bürger-Informationen
Das Protokoll der Stadtverordnetenversammlung muss innerhalb von sieben Tagen geschrieben und ausgelegt sein.
Eine Woche lang können danach die Stadtverordneten und die Mitglieder des Magistrat die Niederschrift einsehen. Einwände sind bis 5 Tage nach Ende der Auslegungsfrist möglich.
https://www.homberger-hingucker.de/?p=4040
Auszug aus der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung § 27
(3) Die Niederschrift liegt ab dem siebten Tage nach der Sitzung für die Dauer einer Woche im Rathaus, Zimmer 3, zur Einsicht für die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und des Magistrats offen, gleichzeitig sind diesen Abschriften zuzuleiten.
(4) Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und des Magistrats können Einwendungen gegen die Richtigkeit der Niederschrift innerhalb von fünf Tagen nach Ablauf der Offenlegung beim Vorsitzenden schriftlich erheben. Über fristgerechte Einwendungen entscheidet die Stadtverordnetenversammlung in der nächsten Sitzung.
(5) Zur Information der Bevölkerung wird der wesentliche Inhalt der Niederschrift in geeigneter Weise veröffentlicht, soweit er nicht der Verschwiegenheitspflicht unterliegt.
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