Wo ist der Erlös aus dem letzten Jahr?
Wo sind die Einnahmen aus dem Holzverkauf des Stadtwaldes aus dem Jahr 2013?
Diese Frage stellte sich, als im Januar die Stadtverordneten Gelder für den Holzeinschlag im Vorgriff auf den Haushalt 2014 bewilligen sollten.
Im Haushalt 2014 standen sich den Erträgen von 173.746,00 Euro Aufwendungen von 114.191,00 Euro gegenüber. Aus dem Holzverkauf ergab sich im letzen Jahr demnach ein Gewinn von 59.555,00 Euro.
Das Jahresergebnis wird aber mit Null Euro ausgewiesen. Dem Gewinn wurden verwaltungsintern Leistungen gegengerechnet, die auf den Cent genau so hoch waren wie der Gewinn, genau 59.555,00 Euro.
Das erinnert doch sehr an das von Bürgermeister Martin Wagner gefälschte und abgezeichnete Fahrtenbuch, wo er auch glatte Kilometerangaben eingetragen hatte, die schon auf den ersten Blick nicht stimmen konnten.
Anfrage und Anwort des Magistrats
Frage. Welche internen Leistungen wurden für die 60.000 € erbracht?
Es handelt sich um voraussichtliche Leistungen des Bauhofs, die auch die Mitarbeiter im Wald enthalten und die in dieser Höhe aufgrund der Vorjahresleistungen prozentual geplant werden.
Die tatsächlichen internen Leistungen werden in der Jahresrechnung 2013 dargestellt.
Frage: Was ist mit dem Überschuss aus dem Holzverkauf im letzten Jahr gemacht worden?
Es gibt laut Plan auch keinen Überschuss, sondern laut Position 08 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Gebührenausgleich, also eine Entnahme in Höhe von 71.146,00 €. Mehrerlöse durch Holzverkauf von rund 30.000,00 € führen zu einer Minderung der Entnahme.
Alle Überschüsse die sich in den letzten Jahren ergeben haben, wurden der Forstrücklage zugeführt. Entstehen Fehlbeträge, gleicht die Forstrücklage aus.
Frage: Warum wurde keine Rücklage gebildet?
Siehe Antwort zu Frage 2!
Allgemein gilt:
Die Forstrücklage besteht seit über vierzig Jahren. Nach den Vorschriften des kommunalen Haushalts in Verbindung mit dem Hessischen Forstgesetz (heute Hess. Waldgesetz), sind Überschüsse aus Holzerträgen, insbesondere Mehrerträge aus Windwürfen anzusammeln und für Wiederaufforstungen zu verwenden, um damit der nachhaltigen Waldbewirtschaftung gerecht zu werden. Diese Vorgaben befolgt die Stadt Homberg
Wer kann helfen?
Gibt es jemand, der dies Antwort allgemeinverständlich übersetzen kann?
Geht das überhaupt oder ist das wieder einmal Unsinn ohne logische Aussage?
Vielleicht kann das auch ein Stadtverordneter oder ein Magistratsmitglied erklären, die den Vorgriff auf den Haushalt 2014 zugestimmt haben. Zum besseren Verständnis in der anhängenden Dokumentation die Erklärung. die die Stadtverordneten zur Begründung schriftlich erhielten.
Druckansicht
:: DOKUMENTATION ::
Stadtverordnetenversammlung 30. Januar 2014
Zu Punkt 9:
Mittelbereitstellung für Unternehmereinsatz Holzeinschlag von Laub und Nadelholz im Stadtwald Homberg (Efze) im Vorgriff auf den zu beschließenden Haushalt 2014
Von dem geplanten Holzeinschlag im Stadtwald Homberg (Efze) sollen ca. 1500 fm Laub- und Nadelholz in den Monaten Januar bis März 2014 durch Unternehmer-Einsatz eingeschlagen werden.
In der Gesamtausschreibung (Freihändige Vergabe an einen beschränkten Bieterkreis) für alle Reviere im Forstamtsbezirk Neukirchen, waren die Firma Steinbach der günstigste und die Fa. FreKnoWit der zweigünstigste Bieter. Da die Fa. Steinbach nicht alle Arbeitsaufträge wegen beschränkten Arbeitskapazitäten für alle Reviere des Forstamtsbezirks Neukirchen übernehmen kann, wurden die nördlichen Reviere durch das Forstamt an die Fa. FreKnoWit vergeben. Die günstigen Preise konnten nur durch die Ausschreibung für den gesamten Forstamtsbezirk erreicht werden. In einem weiteren Verhandlungsgespräch zwischen der städtischen Forstverwaltung (Revierbeamter Hänel, Herr Haas) und der Fa. FreKnoWit, konnten die durch die Ausschreibung erreichten Preise für die Stadt Homberg noch verbessert werden.
Da der Holzeinschlag nur im Winter durchgeführt werden kann, muss die Auftragsvergabe im Vorgriff auf den zu beschließenden Haushalt 2014 erfolgen.
Die Abrechnung des Unternehmereinsatzes erfolgt wie in den Jahren zuvor nach Abschluss der Arbeiten im Frühjahr 2014.
Dem für den zu beschließenden Haushalt 2014 angemeldeten Aufwand für den Holzeinschlag 2014 in Höhe von 30.000,00 € stehen veranschlagte Erlöse aus dem Holzverkauf durch Vorverträge in Höhe von 91.000,00 € als Deckung gegenüber.
Haushaltsrechtlich handelt es sich um Geschäfte der laufenden Verwaltung und damit um keine investive Maßnahme. Eine Auftragsvergabe wäre haushaltsrechtlich unproblematisch, d.h. der Holzeinschlag bedingt die Erfüllung der Holzverkaufvorverträge.
Der Haushaltsansatz 2013 betrug 28.000,00 €.
Ich habe bei der derzeitigen Holzfällerei ohnehin ein ungutes Gefühl , ich wundere mich ohnehin warum soviele auch gute Bäume gefällt wurden!
Nun scheint die Sache klarer zu werden.
Wenn der Überschuss 55 000 € betragen hat, wäre doch da die Ausgaben in der Saison 13/14 erfolgen die verrechnung mit den Überschüssen richtig gewesen und damit eine Kürzung der Übernahme in die Rücklagen.
Da das immer schon so gemacht wurde muss es nicht unbedingt richtig sein.
Mal sehen ob man eine für Bürger verständliche Antwort erhält.
Hier könnte sich nach der Wahl der neue Bürgermeister erste Sporen verdienen: Verständliche Bescheide und Informationen.
Freihändige Vergabe:
An wie viel Anbieter wurde denn die Aufforderung gesendet ein Angebot abzugeben?
Esxistieren für diese Unternehmen schon längere Zeit Geschäftsverbindungen, die immer durch eine eingeschränkte Ausschreibung zu Stande kam?
Wie sind die Preise im Vergleich zu anderen Forstamtsbezirken in Hessen bei vergleichbarer Leistung?
Wer kann helfen?
Ist das Ihr Ernst ? Sie habe keine Ahnung von der Materie, wollen sich scheinbar auch nicht in die Materie einarbeiten, werfen aber schon mal vorab ÖFFENTLICH den Begriff "Fälschung" in den Ring …
Merken Sie eigentlich gar nicht mehr was Sie tun ? Bezeichnen Sie das etwa noch als Journalismus ?
zu 3.
Ich hab´s auch nicht verstanden – und ich habe den Kram 5 Jahre lang gelernt (mit erfolgreichen Abschlussprüfungen!)
Wenn Sie es verstanden haben, könnten sie es uns doch erklären!
Dann wären sie unser Held – aber so…
Zur Problematik näheres unter dem folgenden Link:
https://de.wikipedia.org/wiki/Haushaltsgrundsätze