Stadtparlament tagt am 9. Juni
Die Tagesordnung:
1. Änderung der Hauptsatzung der Kreisstadt Homberg (Efze)
2. Wahl von Mitgliedern in die durch die Hauptsatzung festgelegten Ausschüsse
” Beschluss über das Benennungsverfahren für die Zusammensetzung der Ausschüsse
” Benennung eines Wahlauschusses
” Durchführung der Wahlen
” Haupt- und Finanzausschuss
” Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
” Ausschuss für Werbung, Wirtschaft und Verkehr
” Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend und Soziales
3. Wahl jeweils eines Vertreters/einer Vertreterin und eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin für
a) die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Schwaim-Eder-Kreis
b) die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Knüllgebiet
c) die Verbandsversammlung des Kommunalen Gebietsrechenzentrums
d) Wahl von sieben Vertreter/innen und jeweils einem(r) Stellvertreter/in für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Interkommunale Zusammenarbeit Schwalm-Eder-Mitte
4. Wahl eines Mitgliedes in den Verwaltungsrat der Kreissparkasse Schwalm-Eder
5. Information über durch den Magistrat beschlossene Personalangelegenheiten, gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 3. Februar 2011
6. Aufstellung einer Änderung Nr. 128 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Allmuthshausen zur Ausweisung von Wohnbauflächen zwischen “Steindorfer Weg” und “Am Wiesenrain”;
hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Bürgern und endgültige Beschlussfassung
7. Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 3 für den Stadtteil Allmuthshausen zur Ausweisung eines allgemeinen Wohngebietes zwischen “Stelndorfer Weg” und “Am Wiesenrain”; hier; Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Bürgern und Satzungsbeschluss
8. Beschlussfassung über die Änderung der Erweiterung der Fachwerkrichtlinie im Innenbereich der Kernstadt Homberg (Efze)
9. Erneute Beratung über die zukünftige Nutzung von Teilbereichen des ehemaligen Bauhofes (Altes Gaswerk) im Davidsweg
a) Beratung und Beschlussfassung über die zukünftige Nutzung eines Gebäudes des ehemaligen Baubetriebshofes (Altes Gaswerk) als Jugendbegegnungsstätte anstatt des ursprünglich vorgesehenen Abbruchs des Gebäudes.
b) Änderungsantrag zur Beantragung von Fördermitteln aus dem Altlastensanierungsprogramm des Landes Hessen zur Sanierung von Teilflächen des ehemaligen Gaswerkes im Davidsweg
c) Beantragung von Fördermitteln im Bund/Länder-Programm Soziale Stadt zur Einrichtung einer Jugendbegegnungsstätte /Jugendzentrum in einem Gebäude des ehemaligen Baubetriebshofes (Altes Gaswerk) im Programmjahr 2011 (Änderungsantrag) und in den Programmjahren 2012 und 2013
10. Anträge
11. Sachstandsbericht über noch nicht abgearbeitete Beschlüsse der Stadtverordnetenver-
sammlung
12. Informationen
13. Anfragen
14. Anregungen
Die Sitzung ist öffentlich, Zuhörer sind eingeladen.
Heinz Marx
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