Von der Sternstunde zur Finsternis
Eine Sternstunde der Demokratie
erlebten die Homberger
am Ende der zweiten Amtszeit von Bürgermeister Martin Wagner.
Das Gegenteil geschah gerade
am Ende der zweiten Amtszeit von Dr. Nico Ritz.
Die Sternstunde
Am 14. Mai 2014 sollte ein Grundstücksverkauf an die Panzerverschrottungsfirma Battle Tank Dismandling (BTD) beschlossen werden. Eckbert Siebert (FWG) ging ans Rednerpult und fragte: Wer steht als Käufer in dem Vertrag?
Der Bürgermeister Wagner war plötzlich nicht mehr im Raum, sein Vertreter blätterte in dem Ordner hin und her. Der Stadtverordnete Siebert stand still am Pult und wartete und wartete. Es wurde peinlich. Der 1. Stadtrat musste von der ersten Seite des Vertrags, auf der immer der Name der Vertragspartner stehen, vorlesen. Als Käufer war nicht die BTD eingetragen, sondern eine kürzlich erst gegründete kleine haftungsbeschränkte UG auf den Namen des Geschäftsführers der BTD. Ein Täuschungsmanöver des Magistrats und der SPD wurde aufgedeckt.
Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Stefan Gerlach verteidigte diesen Vorgang, das sei in der Wirtschaft so üblich. Die Mehrheit beschloss den Verkauf. Eckbert Siebert aber hatte das getan, was von Stadtverordneten verlangt wird, er hat aufgepasst und gefragt. Der Verkauf platzte und der gerade neu ins Amt gekommene Bürgermeister Dr. Nico Ritz musste eingestehen, dass der Millionenverkauf geplatzt war. Gleichzeitig waren die und nicht wieder korrekt in den Akten eingestellt. Zu der Urkundenfälschung wurde keine Untersuchung eingeleitet.
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Die Finsternis
Am Ende der zweiten Amtszeit von Bürgermeister Dr. Nico Ritz erlebte Homberg das Gegenteil. Die Stadt hatte sich das ehemalige Krankenhaus andrehen lassen und hat den Asklepioskonzern um Millionen entlastet. Die Abrisskosten sollen die Bürger tragen.
Vor Jahren schon wurden die Kosten auf 7 Millionen Euro geschätzt, es wird entsprechen allein aufgrund der Preissteigerungen wesentlich mehr werden. War das nur Dummheit oder steckt dahinter ein geheimer Deal? Asklepios hat klar einen Vorteil davon, wer ist der andere Vorteilnehmer?
Den Bürger wurde vorgegaukelt, sie bekämen damit die "Planungshoheit" über die Nutzung des Geländes. Die Planungshoheit hat jede Kommune, es ist ein wesentlicher Teil der demokratischen Selbstverwaltung, sie ist im Grundgesetz garantiert.
Dieses miese Spiel zum Schaden der Stadt, wurde weder vom Stadtverordnetenvorsteher, den obersten Repräsentanten der Homberger Bürgerschaft und der Gemeindevertretung ist, noch von den Homberger Parteien zurückgewiesen.
Der Bürgermeister,
der Magistrat,
der Stadtverordnetenvorsteher und
die Stadtverordneten
haben die Pflicht
Schaden von der Stadt abzuwenden.
Link zur Präsentation 10.05.2021, Bauausschuss
