HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Am Ende der Stadtverordnetenversammlung am 30. Juni 2017 gab Dr. Ritz eine persönliche Erklärung ab. Dafür erhielt er Beifall von den Stadtverordneten der Mehrheitsparteien.  In der Erklärung formulierte Dr. Ritz schwere Vorwürfe gegen mich und verkündete, dass er das jetzt klären wolle.

Seine persönliche Erklärung liegt jetzt schriftlich als Teil des Protokolls der Stadtverordnetenversammlung vor, ist aber auf der Homepage der Stadt noch nicht veröffentlicht. Der Text  kann auch als pdf-Datei heruntergeladen werden.

Persönliche Erklärung Bürgermeister Dr. Ritz

Am 22.04.2017 hat der ehemalige Stadtverordnete und Vorsitzende der Bür­gerliste, Delf Schnappauf, Strafanzeige im Zusammenhang mit der Ende des Jahres 2015 erfolgten Spende des Korbacher Unternehmers Wilhelm Schneider in Höhe von EUR 5.000 zugunsten der städtischen Kindergärten und der Entfernung von sechs straßenbegleitenden Bäumen Anfang des Jahres 2016 erstattet.

Mit staatsanwaltschaftlicher Verfügung vom 27.06.2017 hat die Staatsan­waltschaft Kassel die Einleitung eines gegen mich gerichteten Ermittlungs­verfahrens abgelehnt.

Das bedeutet nichts anderes als, dass die damaligen Vorgänge in keiner Weise strafrechtlich relevant sind. Es bestehen nicht einmal entsprechende Verdachtsmomente. Diese Erkenntnis ist allerdings nicht neu und wäre auch für sich genommen keiner Erwähnung wert. Schon am 12.05.2016 hatte die Kommunalaufsicht, die die vermeintlichen Verfehlungen ebenfalls aufgrund einer Eingabe des Herrn Schnappauf zu prüfen hatte, festgestellt, dass eben gerade keine Pflichtverletzung vorlag.

Insofern ist das eigentlich Bemerkenswerte die Strafanzeige des ehemaligen Stadtverordneten und Vorsitzenden der Bürgerliste, Delf Schnappauf. Be­merkenswert deshalb, weil sie erst am 22.04.2017 und damit knapp 15 Mo­nate nach der Fällung der Bäume in der Kasseler Straße und immerhin noch mehr als neun Monate nach der soeben angesprochenen Stellungnahme der Kommunalaufsicht, gestellt wurde.

Ich habe mich natürlich gefragt, wie diese große zeitliche Diskrepanz zwi­schen vermeintlicher Verfehlung und der Strafanzeige zu erklären ist. Zumal nur wenige Tage später, nämlich am 03.05.2017 ein sogenannter „Bericht über die Verwendung von Fördermitteln aus den Programmen Leader und Stadtumbau West in Homberg (Efze)" durch den früheren Stadtverordneten Schnappauf an eine Vielzahl von Organisationen versendet wurde, der den Eindruck erweckt, er ziele darauf ab, unsere Bemühungen um öffentliche Fördermittel zu beeinträchtigen.

Schließlich bin ich auch auf die Einladung der Bürgerliste bzw. ihres Vorsit­zenden Delf Schnappauf zur diesjährigen Jahreshauptversammlung gesto­ßen, in deren Rahmen auch die „längerfristige Planung bis hin zur nächsten Bürgermeisterwahl" thematisiert wurde. Natürlich gehe ich eigentlich nicht davon aus, dass es nicht Teil der längerfristigen Strategie ist, andere Man­datsträger, Mitarbeiter dieser Stadt oder mich ungerechtfertigt der Strafver­folgung auszusetzen oder auf ähnliche Art und Weise in Misskredit zu brin­gen – für eine ausdrückliche Klarstellung durch Herrn Nistler oder Herrn Pfalz gleich im Anschluss wäre ich gleichwohl sehr dankbar.

Bei Herrn Schnappauf verfestigt sich allerdings leider mein Eindruck, dass es ihm gezielt darum geht, insbesondere mich in Person zu diffamieren und zu beschädigen. Mit dieser Strafanzeige hat er erneut die Grenzen dessen überschritten, was mit politischer Auseinandersetzung oder Meinungsfreiheit zu rechtfertigen wäre. Der ganze Vorgang erinnert sehr stark an seine Ver­suche, im Jahr 2015 einen Sachverhalt zu konstruieren, der hätte er sich so zugetragen, mich in den Fokus strafrechtlicher Ermittlungen gerückt hätte. Manche haben sich damals gewundert, dass ich mich in Person habe anwalt­lich unterstützen lassen. Mehr als 3.000 EUR habe ich privat aufgewendet, in erster Linie um rechtssicher dokumentieren zu können, dass der durch Herrn Schnappauf behauptete Sachverhalt im Wesentlichen falsch und frei erfun­den war. Gleichwohl habe ich ihm im Rahmen der Stadtverordnetenver­sammlung in Hülsa im Sommer 2015 angeboten, einen Schlussstrich unter diesen Vorgang zu ziehen und im Interesse der Stadt konstruktiv zusammen zu arbeiten. Er hat dieses Angebot noch in derselben Sitzung ausgeschla­gen. Dennoch habe ich bis heute auf juristische Weiterungen verzichtet.

Sehen Sie es mir bitte nach, dass ich sehr sensibel auf derlei Versuche rea­giere, mich völlig unverschuldet und ungerechtfertigt einer Strafverfolgung auszusetzen. Ich bin 38 Jahre alt, verheiratet und habe zwei Kinder, die drei und sechs Jahre alt sind. Für uns alle ist das – nicht nur, weil auch meine beruflichen Perspektiven davon abhängig sind – kein schöner Zustand. Inso­fern bitte ich um Verständnis, dass mir jedes Verständnis für solche Aktivitä­ten wie die des Herrn Schnappauf fehlt.

Zwei Bitten möchte ich zum Abschluss formulieren:

Zum einen bitte ich die Fraktion der Bürgerliste, sich ausdrücklich von ihrem Vorsitzenden Delf Schnappauf und dessen Verhalten zu distanzieren. Ob dies tatsächlich erfolgen wird, erscheint mir allerdings bei der Lektüre von Kommentaren im Internet-Blog „Hornberger Hingucker" wie dem folgenden fraglich:

Da schrieb beispielsweise eine Person unter dem Synonym „Dirk-H. Pfalz"

„Böses, wer Böses denkt: Die Elternschule soll in den ehemaligen Sparladen am Marktplatz. Schatzmeisterin dieses Vereines ist die Ehefrau unseres BM. Auch sie nimmt gerne Sopenden (Anm. gemeint sind wohl „Spenden") entgegen, wenn auch nur von der KSK. Ich liege sicher falsch, wenn ich hier irgend einen Zusammenhang mit Wohnhaus, Kindergarten und Arbeitsplatz sehe. Aber ich könnte ja noch einen Grund für die Aktivitäten des BM am Marktplatz mir ausmalen. Aber das (Anm. gemeint ist wohl „da") hat der BM kein Parteibuch für, oder doch? Den Wohlstand der Apothe­kersfamilie Siebert muss man erhalten."

Man wird sehen.

Die zweite Bitte ist eine Bitte um Ihr Verständnis. Verständnis dafür, dass ich nicht akzeptieren werde, dass Herr Schnappauf versucht, mir ganz persön­lich und ganz privat erheblichen Schaden zuzufügen. Das betrifft mich. Das betrifft meine Familie, und deshalb werden wir das klären.

Dr. Nico Ritz

Auf die von Dr. Ritz aufgestelten  Behauptungen werde ich in weiteren Beiträgen eingehen.

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