Lange Tagesordnung – kritische Entscheidungen
Die nächste Tagesordnung ist sehr lang. Entscheidende Weichenstellungen für Homberg stehen auf dem Programm.
Die Sitzung ist öffentlich, Zuhörer sind eingeladen.
1. Kenntnisnahme des 2. Berichts über den Haushaltsvollzug
2. Unterrichtung über die wesentlichen Ergebnisse des Jahresabschlusses für das Rechnungsjahr 2013
3. Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung der Bauleitplanung für Wochenendhausgrundstücke am Werrberg; hier: Änderung des Flächennutzungsplanes
4. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Änderung Nr. 5 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) für die Stadtteile Caßdorf und Lützelwig zur Ausweisung eines Sondergebietes für Windkraftanlagen (SO-WI) am Batzenberg; hier: Aufstellungsbeschluss
5. Gewerbegebiet Homberg (Efze) Süd;
a) Aufstellung einer Änderung Nr. 1 zum Bebauungsplan Nr. 60 zur Anpassung an die Erschließungsplanung zur Ertüchtigung der Infrastruktur Gewerbegebietes Homberg Süd (ehem. Ostpreußenkaserne)
hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
b) Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf des Gebäudes U1 und der angrenzenden Flächen an den Motorsportclub Homberg e.V. im ADAC
c) Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung der Flächen des Solarparks Homberg von der HLG an die Stadt Homberg
d) Sachstand Rückabwicklung des Grundstückskaufvertrages HLG ./. Hucke/Althaus
e) Information über Verhandlungen mit dem Schwalm-Eder-Kreis über Flächen im Gewerbegebiet Homberg (Efze) Süd (ehemalige Dörnbergkaserne)
6. Neuorganisation Dorfgemeinschaftshaus Caßdorf
7. Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf von städtischen Immobilien: a) Mardorfer Weg 2
b) Holzhäuser Straße 11, c) Kirchplatz 1, d) Untergasse 25
8. Einstellung einer Klimaschutzmanagerin / eines Klimaschutzmanagers zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes, hier: Beauftragung der Verwaltung einen entsprechenden Förderantrag zu stellen und die Stellenausschreibung zeitgerecht vorzunehmen
9. Kindertagesstättenplanung für das Betreuungsjahr 2016/17 und folgende Jahre
10. Aufstellung einer Änderung Nr. 5 zum Bebauungsplan Nr. 35 der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes im Holzhäuser Feld; hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
11. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Areal Ulrich";
a) Aufstellung einer Änderung Nr. 6 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung eines Sondergebietes -Einkaufszentrum- im Bereich Kasseler Straße, Ziegenhainer Straße und Bindeweg;
hier: Aufstellungsbeschluss
b) Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 66 der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung eines Sondergebietes – Einkaufszentrum – im Bereich Kasseler Straße, Ziegenhainer Straße und Bindeweg; hier: Aufstellungsbeschluss
c) Beratung und Beschlussfassung über die Erarbeitung einer städtebaulichen Rahmenplanung für eine Entwicklungsfläche zwischen Stellbergsweg, Kasseler Straße und Parkstraße in Verbindung mit nachhaltiger Entwicklung der Altstadt
12. Städtebauförderprogramm Stadtumbau in Hessen, Projekt Marktplatz 16;
a) Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines Architektur büros für die Erarbeitung einer genehmigungsfähigen Planung und detaillierte Kostenaufstellung für den Umbau des Gebäudes
b) Beratung und Beschlussfassung über den Abbruch der Nebengebäude
13. Vorlage eines Entwurfs einer Werbeanlagensatzung
14. Interkommunale Zusammenarbeit mit der Gemeinde Frielendorf
15. Erhebung von Parkgebühren, Anpassung der Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Kreisstadt Homberg (Efze)
16. Konzessionsvertrag für die Gasversorgung in Homberg (Efze), hier: Beschlussfassung über die erneute Ausschreibung
17. Sachstandsberichte und sonstige Informationen
18. Anträge
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19. Anfragen
a) des Herrn Stadtverordneten Delf Schnappauf vom 9. September 2015, betr. Ärztehaus
b) des Herrn Stadtverordneten Delf Schnappauf vom 9. September 2015, betr. Jahresabschluss 2013
c) des Herrn Stadtverordneten Delf Schnappauf vom 9. September 2015, betr. Landesausgleichsstock
20. Anregungen
[Text der Einladung um Hinweise auf Paragraphen zur besseren Lesbarkeit gekürzt.
Vollständiger Text hier, Die Erläuterungen sind auf der Homepage der Stadt veröffentlicht. Längere Ladezeit, das Umfang von 236 Seiten]