HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

In den letzten beiden Sitzungen im Bau- sowie im Haupt- und Finanzausschuss stand die Änderung des Bebauungsplan für die Efzewiesen auf der Tagesordnung.

Im Bauausschuss

Normalerweise werden mit der Planung nur die Nutzungsmöglichkeiten für ein Gebiet festgelegt und dabei mehr oder weniger detailierte Auflagen gemacht. Ziel der Planung ist u.a. in der Stadt die Nutzungen so zu planen, dass sie sich nicht gegenseitig stören, dazu sind die Ansprüche und Rechte der Nutzer zu beachten.

Bei dem Bau der Skateranlage ist nicht darauf geachtet worden, ob die unterschiedlichen Ansprüche störungsfrei nebeneinander möglich sind. Jetzt, als der Schwarzbau nachträglich legalisiert werden soll, wird deutlich, dass mit einer Skateranlage viel Lärm verbunden ist. Die Boards schlagen bei den Sprüngen hart und laut auf. Hinzu kommt noch, dass die Elemente auf dem Platz hohl sind und dadurch – wie bei einer Trommel – eine weitere Verstärkunng des Lärm entsteht. Dies führt unweigerlich zu Nutzungskonflikten.

Vor Lärm kann nur auf zwei Wegen geschützt werden. Durch großen Abstand oder durch schwere Hindernisse, nicht aber durch Bäume und Büsche. Schwere Hindernisse heißt, sie müssen so schwer sein, dass sie nicht selbst in Schwingung geraten und so groß sein, dass sie das zu schützende Areal vollständig abdecken.

In der Efzewiesen fehlen die notwendigen Abstände. Jetzt kann nur Abhilfe mit einer Lärmschutzwand geschaffen werden.

Lärmschutz kostet Geld
In der Efzewiese lässt sich an der jetzigen Skaterbahnfläche der notwendige Lärmschutz nur mit dem Bau einer Lärmschutzwand erreichen. In dem Bebauungsplan geht es also nicht nur um die rechtlichen Festlegeungen sondern auch um die Finanzierung.
Auf die Frage nach den Kosten und der Finanzierung konnte im Bauausschuss keine Antwort gegeben werden. Der Vorsitzenden verwies auf den Haupt- und Finanzausschuss.

Haupt- und Finanzausschuss

Auf die Frage, was das Bauwerk kostet und wie es finanziert werden soll, antwortete der Bürgermeister lediglich über den Nachtragshaushalt oder später über den ordentlichen Haushalt. Das war nur eine Aussage zum Verfahrensweg aber nicht zur Finanzierung.

Ich wiederholte die Frage und erläuterte, dass Homberg sehr hoch verschuldet sei, so dass das Rechnungsprüfungsamt ins Stammbuch geschrieben hat, dass keine weiteren Ausgaben möglich sind. Jährlich muss ein Sparkonzept vorgelegt werden, damit der Haushalt überhaupt noch genehmigt wird. Angesichts dieser Situation kann man nur Ausgaben tätigen, wenn man sagt, wo sie an anderer Stelle eingespart werden können.

Diese Erläuterung des Zusammenhangs unterbrach der Vorsitzende Manfred Ripke mit den Worten: "Das haben Sie doch schon gestern im Bauausschuss erzählt." und wollte mir damit das Wort entziehen. Dagegen protestierte ich und bat aussprechen zu dürfen. Aber nur kurz, lenkte der Vorsitzende ein, um dann nach wenigen Worten wieder ins Wort zu fallen.
Eine Mitarbeit im Ausschuss hatte unter diesen Bedingungen keinen Sinn und die Fraktionsmitglieder von Bündnis90/die Grünen verließen die Sitzung.

Es ist weiterhin offen, wie diese Zusatzkosten finanziert werden und in welchen anderen Positionen sie eingespart werden sollen.

Mit dem Bau einer Lärmschutzwand ist es nicht allein getan, es müssen auch die Kosten für das Gutachten eingerechnet werden, mit dem geprüft wird, ob der Lärmschutz auch erreicht wird. Im Unterschied zu Licht wird Schall an den Kanten gebeugt und so auch hinter die Wand noch teilweise abgestrahlt.

Übrigens ist es in anderen Gremien bei Beschluss-Vorlagen üblich, dass regelmäßig Angaben zu den personellen und den finanziellen Folgen eines Beschlusses gemacht werden, damit diese bei der Beurteilung beachtet werden. Das ist ein guter Stil. Nur nicht in Homberg.

Foto: Beispiel für eine Lärmschutzwand aus Stein. (Free Art License)