Blendwerk: Hessentag brachte keine hohen ZuschĂŒsse
Auf Antrag der SPD-Fraktion sollte der Magistrat eine Schlussabrechung für den Hessentag vorlegen. Was vorgelegt wurde, war ein Aufstellung zur Ermittlung der Landeszuschüsse. Die Bilanz war ernüchternd, trotz Manipulation war der Verlust weit höher, als er vorab im Haushalt genehmigt war.
Schöngerechnet: Kein Zusammenhang mit dem Hessentag
Um dieses negative Bild abzuschwächen, referierte der Bürgermeister in der letzten Stadtverordnetenversammlung lange über die Investitionen, die auf aufgrund des Hessentages hoch gefördert worden seien. Die aufgelisteten Projekte wurden aus Programmen gefördert, die jeder Kommune zustehen, wenn die Voraussetzungen gegeben sind. Mit dem Hessentag hatte das nichts zu tun. Allenfalls wurde eine Förderung zeitlich vorgezogen oder ein Förderbeitrag etwas erhöht. Die vom Bürgermeister vorgetragenen 6 Millionen Landeszuschüsse sind ein Blendwerk. Bereits vor einem Jahr wurde darauf hingewiesen, dennoch wird weiter falsch argumentiert.
Beispiele
Marktplatz, langfristige Verkehrsplanung und "Stadtumbau-Programm"
Der Umbau des Marktplatzes ergab sich aus der langfristigen Verkehrsplanung für die Innenstadt: Erst die Nordumgehung, um den Durchgangsverkehr aus der Altstadt zu halten, dann die Erneuerung der Abwasserleitungen in der Westheimer Straße und auf dem Marktplatz und danach folgerichtig wieder die Herstellung des Marktplatzes. Auch die Wallstraße war erst nach dem Bau der Nordumgehung sinnvoll. Das alles wurde aus dem Förderprogramm "Stadtumbau" finanziert. Die Kosten tragen zu je einem Drittel der Bund, das Land, die Kommune. Diese Regelung gilt bundesweit und hat nichts mit dem Hessentag zu tun.
Auf diese Weise wurde die "Zehntscheune" und wird soll auch "Haus Wicke" gefördert werden.
Renaturierung/Hochwasserschutz
Die Baumaßnahmen zwischen Holzhausen und Relbehausen wurden durch das Landesförderprogramm "Naturnahe Gewässer" zu 80% finanziert. 10% trug der Schwalm-Verband und 10% Homberg. Mit dem Hessentag hat das nichts zu tun.
Jetzt wird noch die Maßnahmen in Mühlhausen in diesem Jahr dem Hessentag zugeschrieben, auch die Dorferneuerung in Berge, der Radwegebau. All diese Förderungen basieren auf anderen Förderprogrammen.
Krampfhafte Täuschungsmanöver
Die verheerenden finanziellen Folgen des Hessentags sind wohl auch im Rathaus bewusst, sonst würden nicht solche krampfhaften Versuche unternommen, alle Maßnahmen zusammen zu kratzen, um damit den Hessentag in einem besseren Licht erscheinen zu lassen.
Druckansicht