Verantwortung fĂŒr 100.000 Euro? Ein HĂŒtchenspiel? /2
BĂŒrgermeister Wagner verweigerte am 1. November 2007 im Stadtparlament die Antwort auf die Fragen zu den Details der Planungskosten. Er verwies auf den Zweckverband. Der GeschĂ€ftsfĂŒhrer des Zweckverbandes verwies auf die Verbandsversammlung.
Am Montag, 17. MĂ€rz tagte die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Schwalm-Eder-Mitte in Remsfeld, die Anftrage stand auf der Tagesordnung.
Die Antwort zu den Planungskosten gab nicht der Vorsitzende des Zweckverbandes JĂŒrgen Kaufmann, sondern er verlas einen Text von BĂŒrgermeisters Wagner, der sich entschuldigen lieĂ. Neben den Detailinformationen, die noch nicht schriftlich vorllagen, war die Kernaussage BĂŒrgermeister Wagners, dass alle Ausgaben vom Zweckverband veranlasst worden seien. Der Homberger Verbandsvertreter Dirk Pfalz fragte noch einmal nach, ob der Zweckverband tatsĂ€chlich diese Kosten zu verantworten habe.
Darauf hatte sich der Vorsitzende JĂŒrgen Kaufmann gut vorbereitet, denn er konnte drei VorstandsbeschlĂŒsse mit Datum zitierte, die alle regelten, dass jede Kommune fĂŒr ihre eigenen Projekte verantwortlich sei
Im Klartext: In Homberg trĂ€gt BĂŒrgermeister Wagner die volle Verantwortung und nicht der Zweckverband. Die Aussage des BĂŒrgermeisters vom 1. Nov. 2007 gegenĂŒber den Stadtverordneten war offensichtlich falsch. Der BĂŒrgermeister hat nach der Hessischen Gemeindeordnung den Stadtverordneten Auskunft zu geben, wahrheitsgemĂ€Ă.
Es erinnert doch sehr an das HĂŒchtchenspiel, die Verantwortung liegt immer bei den anderen.
FĂŒr die Darstellung des Verbandsvorsitzenden spricht, dass 2006 der Zweckverband noch gar keine Rechtsgrundlage fĂŒr die Aufgaben des Stadtumbaus besaĂ.
Wie dieses Verwirrspiel mit der Verantwortung rechtlich zu werten ist, und wer letzlich fĂŒr die 100.000 Euro gerade zu stehen hat, haben jetzt die Juristen der Kommunalaufsicht zu klĂ€ren.
> Teil 1 100.000 Euro Planungskosten fĂŒr Parkdeck vergeudet. Wer trĂ€gt die Verantwortung und die Kosten?
Den Blick in die Homberger Vergangenheit am Westheimer Tor gibt es nicht mehr. Das Fenster im Pflaster, durch das man die Fundamente sehen sollte, ist verschwunden.