100.000 Euro Planungskosten fĂŒr Parkdeck vergeudet. Wer trĂ€gt die Verantwortung und die Kosten? /1
Zu den 100.000 Euro Planungskosten fĂÂŒr das Parkdeck in der HolzhĂ€user StraĂĆže sind noch viel Fragen offen.
1. Wer ist fĂÂŒr die Planung verantwortlich? BĂÂŒrgermeister Wagner oder der Zweckverband Schwalm-Eder Mitte? Als die Kosten entstanden, war der Zweckverband zu diesen Aufgaben gar nicht befugt gewesen.
2. Wie können 100.000 Euro Planungskosten entstehen, wo doch die Architekten fĂÂŒr die Baunebenkosten nur 84.000 Euro veranschlagt hatten? In den Baunebenkosten sind auch die Leistungen fĂÂŒr die Bauleitung und Abrechnung enthalten. Doch diese Kosten sind noch gar nicht angefallen.
3. BĂÂŒrgermeister Wagner meint, durch den Beschluss der Mehrheitsfraktion in der Stadtverordnetenversammlung vom 16. Nov. 2006 eine ausreichende Rechtsgrundlage fĂÂŒr die Planung erhalten zu haben. Bereits 6 Wochen spĂ€ter waren bereits knapp 100.000 Euro Kosten entstanden. Das ist praktisch nicht zu leisten, wenn man bedenkt: Leistungen ausschreiben, Auftrag vergeben, Auftrag bearbeiten.
Zur KlĂ€rung dieser Fragen gab es eine Anfrage an den Magistrat. Die Antwort von BĂÂŒrgermeister Wagner fiel knapp aus. Er verwies auf den Zweckverband, der sei zustĂ€ndig, nicht er.
>Teil 2: Verantwortung fĂÂŒr 100.000 Euro? Ein HĂÂŒtchenspiel?
