100.000 Euro Planungskosten fĂŒr Parkdeck vergeudet. Wer trĂ€gt die Verantwortung und die Kosten? /1
Zu den 100.000 Euro Planungskosten fĂŒr das Parkdeck in der HolzhĂ€user StraĂe sind noch viel Fragen offen.
1. Wer ist fĂŒr die Planung verantwortlich? BĂŒrgermeister Wagner oder der Zweckverband Schwalm-Eder Mitte? Als die Kosten entstanden, war der Zweckverband zu diesen Aufgaben gar nicht befugt gewesen.
2. Wie können 100.000 Euro Planungskosten entstehen, wo doch die Architekten fĂŒr die Baunebenkosten nur 84.000 Euro veranschlagt hatten? In den Baunebenkosten sind auch die Leistungen fĂŒr die Bauleitung und Abrechnung enthalten. Doch diese Kosten sind noch gar nicht angefallen.
3. BĂŒrgermeister Wagner meint, durch den Beschluss der Mehrheitsfraktion in der Stadtverordnetenversammlung vom 16. Nov. 2006 eine ausreichende Rechtsgrundlage fĂŒr die Planung erhalten zu haben. Bereits 6 Wochen spĂ€ter waren bereits knapp 100.000 Euro Kosten entstanden. Das ist praktisch nicht zu leisten, wenn man bedenkt: Leistungen ausschreiben, Auftrag vergeben, Auftrag bearbeiten.
Zur KlĂ€rung dieser Fragen gab es eine Anfrage an den Magistrat. Die Antwort von BĂŒrgermeister Wagner fiel knapp aus. Er verwies auf den Zweckverband, der sei zustĂ€ndig, nicht er.
>Teil 2: Verantwortung fĂŒr 100.000 Euro? Ein HĂŒtchenspiel?
