HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

“BĂŒrgerbeteiligung” nach Homberger Art Nr.1

Hingucker T2Um Fördergelder für den Stadtumbau in Homberg zu erhalten, muss ein Handlungskonzept ausgearbeitet werden. Das haben in letzten Jahr Planer gemacht. Daran sollen auch die Bürger aktiv beteiligt werden. Wenn Sie davon noch nichts gehört haben, dann geht es Ihnen wie den meisten Bürgern in Homberg. Hier können Sie nachlesen wie es so gemacht wurde, dass es möglichst niemand mitbekommt. In dem jetzt vorliegendem "Integriertem Handlungskonzept" vom 31. 12. 2007 ist es dokumentiert. Statt die Bürger zu informieren und aktive Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben, wie es das Förderprogramm eigentlich erwartet, erledigen das die Bürgermeister für die Bürger. Die Autoren hielten fest:

"Der vom Programm erwarteten Bürgermitwirkung wurden im Vorfeld von den beteiligten Bürgermeister nur geringe Chancen zur Umsetzung eingeräumt, da aufgrund vielfältiger Planungen wie Stadt- und Dorferneuerung, Leader+ Verfahren etc. das bürgerschaftliche Engagement bereits eingefordert und geleistet worden war. Die optimistischen Erwartungen der beteiligten Planungsbüros hinsichtlich einer umfassenden Bereitschaft der BürgerInnen zur Mitwirkung wurden daher nicht geteilt." (Handlungskonzept, S. 14)

Wenn man mit dieser Einstellung an die Sache geht, wird man auch das gewünschte Ergebnis bekommen. So muss man das machen:

1. Als Bürgermeister wähle man aus, wen man in einer Arbeitsgruppe haben möchte und wen nicht. Nur wer auf dieser Liste steht, wird eingeladen.

2. Sodann wähle man einen geeigneten Termin: Mitten in den Sommerferien am 18. und 25. Juli 2007.

3. Man wähle eine langweilige Überschrift: "Gesundheit und Soziales"

4. und Beschreibe das Thema folgendermaßen:

"In den zwei Abendveranstaltungen sollen die örtlichen Probleme diskutiert werden. Ziel ist es, Ansätze und Ideen zu möglichen investiven und /oder nichtinvestiven Projekten zu entwickeln."

So ein Planerjargon in der Einladung garantiert den Misserfolg. Aktive Öffentlichkeitsarbeit sieht anders aus. Es gibt bewährte Methoden. Man muss sie aber wollen und richtig einsetzen. Wer so bei der Terminwahl und der Themensetzung vorgeht, will keine Bürgerbeteiligung. So ist nur die Bestätigung für das eigene Vorurteil inszeniert worden und so konnten die Planer dokumentieren:

"Es muss festgestellt werden, dass trotz persönlicher schriftlicher Einladungen an im Durchschnitt 80 – 100 Personen zu den einzelnen AGs die Resonanz gering war. Insofern trafen die pessimistischen Einschätzungen zu." (Handlungskonzept, S. 15)

Auf diese Weise kann keine Zustimmung, Identifizierung und Engagement erreicht werden. Der politischen Entscheidungsfindung fehlt die notwendige Legitimation, diese soll gerade durch die Bürgerbeteiligung geschaffen werden. Es heißt dazu im Handlungskonzept:

"Insofern stellte die beabsichtigte Bürgerbeteiligung ein Legitimationsinstrument für die notwendige politische Entscheidungsfindung und das Handeln dar." (Handlungskonzept, S. 14)

siehe auch: www.homberger-hingucker.de/?p=180/

>> “Bürgerbeteiligung” nach Homberger Art Nr.1
>>Brunnengestaltung am Besenmarkt, "Bürgerbeteiligung" nach Homberger Art Nr. 2


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