Keine Gewinne, nur steigende Schulden für die Kasernen
Warum steigen die Schulden für die Kasernen bei der Hessischen Landgesellschaft (HLG) ?
Gerade hatte Joachim Kothe von der HLG im Bauausschuss den Schuldenstand mit 4,85 Mio. Euro genannt.
Im Haushaltsplanentwurf für 2020 werden 5.025.000 Euro (Stichtag 31.12.2018) genannt, die gegenüber dem Vorjahr um 482.000 Euro (Stichtag 31.12.2017) gestiegen waren.
Warum nannte Bürgermeister Dr. Nico Ritz bei der Vorstellung des Haushalts nicht die aktuellen Zahlen über die Kreditschulden bei der HLG, wie sie im Bauausschuss gerade vorgetragen worden waren? Das hätte doch ein sehr viel schöneres Bild abgegeben?
Abbildung: Ausschnitt aus der Präsentation der HLG zur Abrechnung der Bodenbevorratung Kasernengelände. Die schlechte Lesbarkeit ist so im Original.
Schuldenentwicklung bei der HLG in den letzten fünf Jahren
Ein Rückblick auf die letzten fünf Jahre der Entwicklung der Kreditschulden bei der HLG gibt ein Bild voller Differenzen, die unbedingt einer Erklärung bedürfen.
(Siehe Differenz der Summen in der Grafik unten)
Eine weitere unerklärte Differenz entsteht in jedem Jahr zwischen den Gesamtschulden gegenüber der HLG und der Summe der Einzelposten. Es geht um Hunderttausende. (Summe der Differenzen aus den letzten fünf Jahren in der Grafik unten)
Der Magistrat mit Bürgermeister Dr. Ritz an der Spitze müsste ein Interesse habe, die Differenzen exakt aufzuklären, um so den Verdacht aufzulösen, der bei solchem Zahlenwerk entsteht.
Die sollten alle mal einen Kurs bei der vhs des Kreises besuchen. Noch nicht mal addieren kann man richtig.
Ob diese Differenzen auch durch die Prüfer des Kreises und des RP bemerkt werden?
Welche Auswirkungen hatten solche Fehler in den vergangenen Jahren bezüglich der Ausgeglichenheit des Haushaltes um sich aus dem Rettungsschirm zu verabschieden? Prüft das keiner vom Land nach und verlässt man sich einfach auf die Endsumme ?
Warum merkt das keiner der Stadtverordneten? Liest das keiner? Prüft das keiner ? Gilt mal wieder: Wir vertrauen dem Magistrat und den Mitarbeitern ?
Laut. https://www.haushaltssteuerung.de/lexikon-schulden-kommunale.html : „Kommunen nehmen ihre Aufgaben jedoch nicht nur in der Kernverwaltung wahr. Insbesondere große Kommunen unterhalten ein umfangreiches Portfolio an Auslagerungen (z.B. Wohnungswirtschaft, Wasser/Abwasser). Die in diesen Auslagerungen bestehenden Verbindlichkeiten und Rückstellungen werden im Jahresabschluss der Kernverwaltung nicht erfasst. Eine konsolidierte Darstellung der gesamten Schulden der Gebietskörperschaft (d.h. von Kernverwaltung und Auslagerungen) wird erst über den in der Doppik ergänzend aufzustellenden Gesamtabschluss ermöglicht. Der kommunale Gesamtabschluss ist vergleichbar mit dem handelsrechtlichen Konzernabschluss. Hauptkomponenten des Gesamtabschlusses sind die Gesamtbilanz, die Gesamtergebnisrechnung und der Gesamtanhang.
Das heißt die Verbindlichkeiten auf Seite 36 des Haushaltes in Höhe von 5.323.245,00 € zum 31.12.2018 bei der HLG und den Verbindlichkeiten bei dem Wasserverband Gruppenwasserwerk Schwalm – Eder in Höhe von rd. 5.325.000,00 Millionen Euro sowie 1,3 Millionen € beim dem Zweckverband Schwalm-Eder-West sowie dem Abwasserverband Oberes Efzetal und dem Schwalmverband insgesamt 6.720.622,00 Mio € müssen für die Gesamtfinanzrechnung den Schulden aus Krediten in Höhe von 66.779.000,00 Mio. € auf S. 35 des Haushaltes zugerechnet werden. Somit belaufen sich Schulden und Verbindlichkeiten auf insgesamt
78.822.867,00 Millionen €.
Insofern ist es absolut wichtig, dass die Verbindlichkeiten nachvollziehbar erklärt werden, um nicht zu einer Blackbox zu verkommen und der parlamentarischen Kontrolle auf diese Weise entzogen werden.