Profit um jeden Preis
Die FWG hat zu dem GrundstĂŒckskauf fĂŒr eine PV-Anlage die folgende Pressemitteilung herausgegeben.
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Photovoltaik â Profit um jeden Preis?
by Utpatel
Mehr als eine Million Euro Pachteinnahmen in zwanzig Jahren â Dollarzeichen leuchteten in den Augen von manchen Stadtverordneten. So ist es nicht verwunderlich, dass sich die aus SPD, CDU und FDP bestehende Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung am 4. April 2012 fĂŒr den Erwerb von einer ca. 18,4 ha groĂen FlĂ€che auf dem ehemaligen StandortĂŒbungsplatz und die anschlieĂende Verpachtung an den Investor bgreen project (Gerken) ausgesprochen hat.
Dabei hĂ€tte diese politische Entscheidung gut vorbereitet sein können. Es gab mehrere interfraktionelle GesprĂ€che, es gab fĂŒnf Sitzungen der eingerichteten Arbeitsgruppe Konversion, diverse Sitzungen des Bau-, Planungs-, Umwelt- und Energieausschusses und zwei Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses.
In Erwartung eines satten Geldregens wurden Einwendungen auĂer Acht gelassen. Anregungen verhallten ungehört.
Die Mehrheit war dafĂŒr, dass die FlĂ€che an den meistbietenden Investor, der ebenso wie sein Projektentwickler nicht in der Region ansĂ€ssig ist, verpachtet wird.
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Warum wird die Pressemitteilung unvollstĂ€ndig und um brisante Punkte gekĂŒrzt wiedergegeben:
z. B:
Zur Vorbereitung der Entscheidung :
“Eine Einsichtnahme in die Angebote war von ca. 16:45 Uhr bis 17:00 Uhr und im Rahmen der Ausschusssitzung möglich. Einsicht genommen haben wĂ€hrend dieser Zeiten die FWG Fraktionsmitglieder Siebert, GroĂ und JĂ€ger.”
Zum menschlichen und sachlichen Verhalten gegenĂŒber dem SchĂ€fer ( verwiesen sei hier auf die ganz anders lautende Pressemitteilung in der HNA zu diesem Thema
“BĂŒrgermeister Wagner erklĂ€rte mir im persönlichen GesprĂ€ch, dass er ĂŒberhaupt nicht wisse, was der SchĂ€fer wolle. SchlieĂlich habe er einen Risikopachtvertrag mit dreimonatiger KĂŒndigungsfrist mit der BIMA abgeschlossen. ”
Herr Gerlach
…… erklĂ€rte in der Stadtverordnetenversammlung, dass es nicht die Aufgabe der Homberger Politik sei, sich um die Belange des SchĂ€fers zu kĂŒmmern.
Beleidigung des Herrn Kroeschellund UntÀtigkeit des Stadtverordnetenvorstehers Marx
“Völlig ohne Notwendigkeit bezeichnete Fraktionsvorsitzender Kroeschell das Internetforum âHomberger Hinguckerâ als âHinspuckerâ und seine Nutzer als âHeinisâ. Bezeichnend ist, dass Kroeschell fĂŒr diese beleidigenden ĂuĂerungen vom Stadtverordnetenvorsteher nicht einmal zur Ordnung gerufen wurde.”
Herr Förde und Herr Marx zum Zweiten:
“Besondere QualitĂ€ten offenbarte auch der CDU Stadtverordnete Fröde.
Nachdem in der Stadtverordnetensitzung die Debatte geschlossen, zur Abstimmung aufgerufen und der Ănderungsantrag der FWG verlesen war, erhob er lautstark Widerspruch gegen den Antrag und begrĂŒndete, warum dem Antrag nicht zuzustimmen sei. Auch diese unzulĂ€ssige Beeinflussung der anschlieĂenden Abstimmung lieĂ der Stadtverordnetenvorsteher zu.
BĂŒrgermeister Wagner und Herr Marx zum Dritten:
AuĂerdem lieĂ er auch noch zu, dass der BĂŒrgermeister, der ja bekanntlich auch zur CDU gehört, anschlieĂend in gleicher Weise die Abstimmung beeinflusste.
Herr Fröde
“Von Fröde â âvielen Dank fĂŒr ihre AuftrĂ€geâ – ist man seit einigen Stadtverordnetensitzungen nichts anderes gewöhnt.”
Passendes Schlusswort dieser Sitzung sind die Worte, die der SPD Fraktionsvorsitzende Gerlach dem BĂŒrgermeister auf dem Stadthallenparkplatz zurief:
“Wir habenâs geschafft!â
Hier noch der Link zu den vollstÀndigen Inhalten:
https://fwghr.wordpress.com/2012/04/12/photovoltaik-profit-um-jeden-preis/
Wo soll das Geld herkommen, die Kassenkredite die ja einen Höchststand von 17 Mio erreichen werden zurĂŒckzufĂŒhren, wenn schon der ordentliche Haushalt nicht ausreicht sondern mit neuen Krediten erst möglich wird?
Lieber Herr Kroeschell!
Bestimmt wissen sie da einen guten Rat als “Homberger Nichtheini”!