Immer wunderlicher
Wäre das beobachtbare Verhalten in der letzten Stadtverordnetenversammlung bei einem alten Menschen beobachtet worden, würde man sich über den die angemessene Pflegestufe Gedanken machen.
Tagesordnungspunkte wieder gestrichen
Die Sitzung am 30. Mai 2012 war als eine Sondersitzung angesetzt. Drei Wochen nach der letzten Sitzung. Vor Sitzungsbeginn wurden die Tagesordnungspunkte zum Solarpark ohne Erklärung gestrichen.
Zum Thema Waldkindergarten erklärte Bürgermeister Martin 'Wagner, die bisher fehlenden Kindergartenplätze würden jetzt doch nicht fehlen. Das Projekt Waldkindergarten solle deswegen auf nächstes Jahr verschoben werden. Warum wurde das Thema auf die Tagesordnung gesetzt?
Der Haushaltsplan wurde mit der CDU-SPD-Mehrheit verabschiedet, wobei die SPD die Verhandlungsergebnisse hervorhob, die andere Stadtverordnete nicht erkennen konnten. (detailierter Bericht folgt)
SPD-Anträge
Dann lagen noch drei SPD-Anträge aus der vorletzten Sitzung (26.4.2012) vor, bei denen es immer wunderlicher wurde.
Bushaltestelle Berge
Eine ortsnähere Bushaltestelle für Berge sicherlich ein sinnvolles Projekt. Der Zustand besteht seit Jahrzehnten. Warum hat die SPD nichts in der Zeit gelöst, als sie selbst die Parlamentsmehrheit hatte? Warum ist jetzt dringender Handlungsbedarf?
Bürgerentscheid
Die SPD beantragt einen Bürgerentscheid gemäß § 8b der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zum sogenannten "Kommunalen Schutzschirm" durchzuführen. Der Haupt- und Finanzausschuss und die Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung solle prüfen, beraten und umsetzen.
Wenn die SPD einen Bürgerentscheid möchte, braucht sie nur die notwendigen Unterschriften zu sammeln, die Voraussetzung sind, das ist keine Aufgabe der städtischen Gremien. Warum tut sie es nicht?
Bürgergenossenschaft
"Der Magistrat wird gebeten, die Möglichkeiten zur Gründung einer Homberger "Genossenschaft für Zukunftsenergie" zu prüfen." Um eine Genossenschaft zu gründen, müssen sich Menschen zusammenfinden und es in die Hand nehmen. Beratung geben zahlreiche Genossenschaftsverbände. Statt selbst zu handeln, soll der Magistrat "prüfen". Warum ergreife SPD-Mitglieder nicht die Initiative?
Scheinaktivität statt Transparenz
Mit diesen Anträge soll Aktivität vorgetäuscht werden, zu der die SPD selbst nicht mehr in der Lage ist.
Von den 12 SPD-Stadtverordneten sprach nur der Fraktionsvorsitzende, alle anderen schwiegen. Hat keiner gemerkt, wie sich die SPD mit den Anträgen blamierte?
Am Sitzungende wurde der neue Termin für die nächst Stadtverordnetenversammlung vom Stadtverordnetenvorsteher Heinz Marx (SPD) bekannt gegeben. Bereits in 14 Tagen, am Dienstag, 12. Juni 2012, soll die für Ende Juni vorgesehene Sitzung stattfinden. Eine Erkärung zu dieser Hektik gab es nicht.
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Dieses Parlament wird zur „Lachnummer“. Es ist nicht mehr der SouverĂ€n. Aber vielleicht ist das ja gerade der Wunsch und Wille mancher Stadtverordneten. Dann wĂ€ren sie aber fehl am Platz.
Ich bin nun gespannt, nachdem man sich schon vor den „Haushalt“ hat spannen lassen, mit welcher BegrĂŒndung auch immer, wie sich die SPD-Fraktion in Zukunft verhĂ€lt. Vielleicht ist sie ja noch „lernfĂ€hig“.
Waldkindergarten ist eine gute Idee, zumal dies ja fĂŒr die Entwicklung und dem Sozialverhalten der Kinder gut tut. Vielleicht ist dieses Thema deswegen auf Eis, weil es noch keine ausgebildeten Waldkindergartenbetreuer gibt. In manchen BundeslĂ€ndern, mĂŒssen bis zu 3 diese Ausbildung machen, um spĂ€ter dann einen Kindergarten fĂŒhren zu dĂŒrfen. Kann dies Homberg ĂŒberhaupt vorweisen?
Das jetzt keine KindergartenplĂ€tze mehr fehlen, ist vielleicht auch ein Rechenexempel. Bevor ich fehlende KindergartenplĂ€tze ausrufe, muss ich erst mal nachschauen, wo welche Kinder untergebracht sind und aus welchen Ortsteilen. Dann den Kindergarten mit den Kindern bevölkern, die dem Kindergarten am nĂ€chsten wohnen. So wird richtig gehandelt. In den GroĂstĂ€dten ist dies Usus.
Bushaltestelle Berge, das frage ich mich auch schon lange. Die Kinder aus Berge gehen ja nicht erst seit gestern von dort zur Schule. Hat man mal wieder geschlafen. Jetzt das ganze aber wieder halbherzig anpacken wie die Jahre zuvor, ist aber auch keine Lösung.
BĂŒrgerentscheid, ist eine tolle Idee, aber man sollte doch vorher die Bevölkerung ĂŒber den Schutzschirm mal richtig informieren. Denn was soll die Bevölkerung unterschreiben oder wĂ€hlen, wenn sie ĂŒber nichts Bescheid weiĂ.
Dazu gibt es als Informationsmaterial „Homberg aktuell“ und „Homberger Anzeiger“ diese gibt es fĂŒr jeden Haushalt. Dort könnte man ausfĂŒhrlich erleutern was fĂŒr Vorteile und Nachteile so ein Rettungsschirm hat.
Das mit dem Solarpark das wird ebenso eine Posse wie das Einkaufszentrum. Der BM wĂŒrde sich , wenn ich mich nicht verzĂ€hlt habe.keine BlöĂe geben, wenn er endlich von seinen AusgabeplĂ€nen absehen wĂŒrde und offen bei den Sitzungen zugeben wĂŒrde, “ Ja ,ich habe mich da etwas zu weit aus dem Fenster gelehnt. Ich bitte um Entschuldigung. Ich ziehe somit meine PlĂ€ne vom EKZ Marktplatz-Ost und die PV-Anlage zurĂŒck.“
Das wĂŒrde echt ein guter Zug von ihm. Und da braucht er auch kein Kind von ihm als Schutzschild.
Was die SPD betrifft, die kommen mir langsam aber sicher als unsichere Partei vor.
Einmal sind sie fĂŒr etwas, bei der nĂ€chsten Sitzung wieder dagegen und bei der nĂ€chsten Sitzung wieder dafĂŒr aber unter Vorbehalt. Ich versteh diese Partei nicht mehr.
Entweder bin ich dafĂŒr oder ich bin dagegen und da trete ich auch nicht mehr davon ab. Und bevor ich fĂŒr etwas abstimme, informiere ich mich auch genau darĂŒber, denn nur dann kann man fĂŒr etwas ja oder nein sagen, ein nein ja gibt es nicht,den ein bisschen schwanger gibt es auch nicht.
dem steigbĂŒgelhalter SPD mĂŒĂte doch eigendlich klar sein das bei der nĂ€chsten wahl der sattelgurt reiĂt.
Hat man sich vielleicht bei den Kinder verzĂ€hlt? Wurden vielleicht aus versehen đ die schulpflichtigen Kinder, die ab dem Schuljahr 2012/2013 die Schule besuchen, mitgezĂ€hlt oder wo sind die Kinder jetzt hin die dringend einen Kindergartenplatz benötigen?
Laut der Bundeszentrale fĂŒr politische Bildung :
Opposition
(lat.) Allg.: Im Widerspruch oder im Gegensatz zu etwas stehen (z.B. zur öffentlichen Meinung, zur Regierung). Pol.: Opposition bezeichnet die im Parlament vertretenen Parteien, die sich (als Minderheit) gegen die Regierung und die Parteien der (Regierungs-)Mehrheit stellen. Die politische O. ist insofern wesentliches Element moderner Demokratien, als sie (mehr noch als die Parteien der Regierungsmehrheit) die parlamentarischen Kontrollaufgaben gegenĂŒber der Exekutive wahrnimmt. Zu unterscheiden sind 1) parlamentarische O., die ihre Ziele innerhalb des parlamentarischen Systems verfolgt, 2) auĂerparlamentarische O., die ihre Ziele durch gesellschaftliche O. durchzusetzen sucht, und 3) fundamentale O., die ihre Ziele auĂerhalb der gegebenen Verfassungsordnung verfolgt.
Ich bin der Meinung unsere SPD hat wieder einmal den gesetzlichen Auftrag und den Auftrag ihrer WÀhler verfehlt. So kritiklos alles hinzunehmen und abzuwinken ist nicht mehr nachzuvollziehen. Dann bleibt bei der nÀchsten Wahl kein Unterschied zwischen CDU, SPD und FDP. Welcher Kuhhandel erfolgte hinter den Kulissen, dass jetzt der Haushalt durch gewunken wurde.
Da Lob ich mir die Haltung des Stadtverordnetenvorstehers in Schwalmstadt, der die Tagesordnung bestimmt und nicht wie in Homberg, in der scheinbar der BĂŒrgermeister die Tagesordnung diktiert und den Vorsteher bevormundet.
Wie lang macht das Parlament die Spiel mit?
Wo sind die Kinder fĂŒr die der Waldkindergarten sein sollte, haben sie sich in Luft aufgelöst?
Mir kommt das Gebahren vor, wie Parlamentsverdummung. Die HNA preist morgens den Waldkindergarten und die Notwendigkeit, abends kein Bedarf.
Zum Thema Photovoltaik fÀllt mir nichts mehr ein. Ein Witz.
Bei dem Artikel kam mir blitzartig ein Bild in den Kopf: Der BĂŒrgermeister lĂ€sst CDU-, SPD- und FDP-abgeordnete durch einen Ring springen.
Die SPD stimmt dem Haushalt von Wagner zu, wo liegt Unterschied zur letzten Sitzung, als die SPD noch ablehnte ?
Der Waldkindergarten wurde als förderungswĂŒrdig, weil pĂ€dagogisch sinnvoll angesehen, seltsam der Sinneswandel, bzw typisch fĂŒr Wagnerpolitik die nun nicht mehr nur von der CDU, sondern auch wieder von der SPD gestĂŒtzt wird. Die charismatischen Köpfe fehlen.
Mich treibt die Frage um, warum wurde die Beratung ĂŒber den Solarpark abgesetzt.
Es muss GrĂŒnde geben, dass man so hastig und unĂŒberlegt handelt oder hatte man die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Wobei der Wirt fĂŒr Investor, Politik oder BIMA steht.
Ist der Investor abgesprungen, die EinspeisungsvergĂŒtung sinkt ab 1.6.2012. Wer weiĂ, was der BGM dem Investor versprochen hat? Einmal hat der auch die Faxen dicke.
Hat eine der Mehrheitsparteien die Gefolgschaft versagt? Es gibt ja auch anstÀndige Stadtverordnete in der Politik, die nicht alles und jeden Trick mitmachen.
Oder war es etwa die BIMA, die keine Almosen verteilen wollte, und mal den Marktpreis fĂŒr SolarflĂ€chen abgefragt hat. Ich könnte mir vorstellen ein Investor, der auch 8 oder mehr Euro pro Quadratmeter fĂŒr SolarflĂ€chen bezahlt, an die BIMA herangetreten ist. Letztendlich verkauft die BIMA Bundeseigentum, ĂŒbrigens das gehört uns auch, also rechte Tasche linke Tasche.
Ach ja es fĂ€llt mir noch etwas ein, hat der BGM wieder etwas versprochen, was er nicht halten kann, ich möchte das Wort LĂŒge nicht benutzen, so etwas klingt ja wie Misstrauen. Und Misstrauisch bin ich nicht, ich glaube dem BĂŒrgermeister schon lange nicht mehr.
Hab gerade HNA . online gelesen.
Ich möchte nur mal wissen, was dem roten Baron von der SPD fĂŒr die Zustimmung zum Haushalt versprochen worden ist? Was hat er im HaushaltsgesprĂ€ch denn gestrichen?
Was hat Ihn zur Zustimmung zum Haushalt bewogen.
Seine Fraktionsmitglieder sahen jedenfalls sehr unglĂŒcklich in der STAVO aus, ob die vorher SchlĂ€ge angedroht bekommen haben, denn so ganz freiwillig schien das Verhalten nicht.
herr wagner hat offensichtlich ein problem mit der wahrnehmung seines amtes.es ist nicht so das die homberger seine versallen sind sondern er ein dienstleister der homberger ist .ich kann maria nur beipflichten ein bisschen demut sieht besser aus als hochmut vor dem fall.