HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

36. Sitzung der Stadtverordneten-Versammlung

 

 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 
am Donnerstag, dem 08. Mai 2025 um 19:00 Uhr

 

1. Aufstellung einer Änderung Nr. 5 zum Bebauungsplan Nr. 19 der Kreisstadt Homberg (Efze) im Bereich der Hessenallee
hier: Abwägung und Satzungsbeschluss

VL-239/2024 3. Ergänzung

Anmerkung
Teil der öffentlichen Grünanlage an der Stadtmauer wird privatisiert, es bleibt der Verdacht, dass der Weg an der Stadtmauer nur gebaut wurde, um den vorher vorhandenen Weg aufzulösen, der jetzt zu Gunsten eines Privatgrundstücks zum Teil verkauft wurde.

 

2. Umsetzung der Ergebnisse der Verkehrsschau 2024

SB-34/2024 4. Ergänzung
 

3. Bildung eines gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirks „Sicherheit bei Veranstaltungen“

VL-79/2025 1. Ergänzung

4. Ausbau der Ortsdurchfahrt Mühlhausen, hier: Überplanmäßige Ausgaben

VL-65/2022 10. Ergänzung

Anmerkung
Die Baukosten sind fast eine halbe Million Euro höher geworden.

5. Grünanlage „Sau“, Hier: Vorlage einer Konzeptstudie einschließlich der Anbindung an das Freibad

VL-142/2023 3. Ergänzung

Anmerkung
Gibt es nicht wichtigere Aufgaben. Zum Beispiel der Fußweg ins Industriegebiet, dass seit Jahren beschlossen wurde und nicht ausgeführt wird.

 

6. Neubau Kita Wernswig, Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung des Ausschusses für Kinder, Jugend, Soziales und Integration mit der Begleitung der Baumaßnahme

VL-155/2019 26. Ergänzung

Anmerkung
Ein Ausschuss ist ein Organ der Stadtverordnetenversammlung, das Empfehlungen im Auftrag der Stadtverordnetenversammlung erarbeitet und kein Organ des Bürgermeisters. Mit dem vorgesehenen Beschluss werden die Rechte der Stadtverordneten verletzt. Ein solcher Beschluss wäre rechtswidrig. So wird demokratische Selbstverwaltung zerstört.

 

7. Sanierung des oberen Teils der Holzhäuser Straße, Hier: Beratung und Beschlussfassung über ein Vorziehen der Maßnahme

VL-81/2025 1. Ergänzung

8. Förderprogramm „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung“ – Fördergebiet: ehemaliges Klinikareal mit angrenzenden Stadtgebieten, Hier: Antrag zur Aufnahme in das Förderprogramm und die nächsten Schritte

VL-85/2025

Anmerkung
Scheinaktivität, die verdecken soll, wie durch den 1-Euro-Kauf der Stadt schweren Schaden zugefügt worden ist. Die Einnahmen durch die Grundsteuer gingen der Stadt verloren und entlasteten den Asklepios-Konzern.

9. Sachstandsberichte und sonstige Informationen

10. Anträge

10.1 Antrag der CDU-Fraktion vom 24.04.2025 betr. Außenbeleuchtung am Feuerwehrstützpunkt

VL-84/2025

11. Anfragen

11.1 Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.04.2025 betr. Sachstand "Kulturzentrum Krone"

SB-43/2025

12. Anregungen

 

 


Homberger Flair genießen: Lebendige Orte- Starke Stadtgemeinschaft

Foto oben: Neue Bänke und Cortenstahl-Behälter am Pferdbrunnen Mitte: Einladungstext der Stadt zum Tag der Städtebauförderung: Lebendige Orte für eine starke Stadtgemeinschaft unten: Platz an der Engen Gasse, mit Fahrradständer Neu: Sandspielkästen mit Abdeckung – mit Schloss gesichert.   Foto: Öffentliche Toiletten dauerhaft geschlossen

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Farruca Danza andaluza

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Straßen-Sicherungsarbeiten vor der Burg

Abbildung: Ausschnitt aus der Studie zur Erneuerung des Textorweges von 2018. Der jetzige Bauabschnitt ist markiert.   Foto: Die Leitplanken am oberen Teil des Textorweges vor dem Zugang zur Vorburg. Die Leitplanken wurden von Dr. Jochen Bauer gestaltet.   An dem oberen Teil des Textorweges vor dem Zugang zur Vorburg finden Sicherungsarbeiten statt, mit denen […]

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Beschlüsse zum Busbahnhof ignoriert

Foto: Der einzige Regenschutz besteht aus dem Dach am Giebel des Feuerwehrgebäudes. Kein Windschutz. Wer hier Schutz sucht, hat es schwer bis zur letzten Haltestelle bei der Arbeitsagentur zu gelangen. Vor allem, wenn viele Menschen auf den noch verschmälerten Bussteig auf ihren Bus warten. Mit Kinderwagen oder Rollator ist da nicht durchzukommen. Der einzige barrierefreie […]

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Die fetten Jahre sind vorbei – es gibt Falschinformationen und Scheinaktivitäten

Abbildung: Auszug aus dem Haushaltsplan 2025 mit den Mitteln für den "Neubau KiTa Wernswig" Es sind nur 1,1 Mio. € eingeplant. Keine weiteren Gelder für 2027 und 2028. Für 1,1 Mio. Euro kann die Kita nicht gebaut werden.   Geld für den Wernswiger Kita-Neubau? Vor vier Monaten berichtete Bürgermeister Dr. Nico Ritz noch, dass die […]

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Wallstraße wurde schon 2004 umgebaut

Foto: Auszug aus der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung 16. 09. 2004, TOP 1: Umbau der Wallstraße Zeitgleich bewilligte das Hessische Landesamt für Straßen- und Verkehrswesen eine Zuwendung bis zu 211.400 Euro für das Projekt "Verkehrsgerechter Ausbau der Wallstraße (ehemalige L3224) in Homberg, Baulänge 0,265 km." Laut Finanzierungsplan wird von 365.000 Euro ausgegangen. Im Zuge dieser Baumaßnahme […]

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Mauer an der Wallstraße ist Teil der Grünanlage

  "Die Verwaltung prüft aktuell, ob die Mauer bauordnungs-rechtlich als Bestandteil des Straßenbaukörpers bewertet werden kann, da in diesem Fall eine zusätzliche Absturz-sicherung nicht erforderlich wäre." Quelle   Auf dem Foto ist zu sehen, dass die Mauer kein "Bestandteil des Straßenbaukörpers" ist. Die Mauer war in der Vergangenheit und ist auch heute noch Teil der […]

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Absturzgefahr – statt zu handeln wird jahrelang nur darum herum geredet


„Bürgermeister Dr. Ritz regt an, die Wallgärten im Gesamtzusammenhang zu betrachten und eine wirtschaftlich vertretbare Lösung zu eruieren.
Zudem schlägt er vor, die Zugänglichkeiten der Wallgärten zu schließen, so dass die Stadt vorerst nicht mehr in der Verkehrssicherungspflicht steht. “

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Treppe am Multifunktionshaus noch immer nicht nutzbar

Vor einem Jahr hat Bürgermeister Dr. Nico Ritz das Multifunktionshaus zum Tag der Architektur angemeldet. Das Gebäude sei 2023 fertig gestellt, heißt es in den Unterlagen. Doch die Treppe ist immer noch nicht nutzbar.   Bis heute ist die zum Gebäude gehörige Treppe an der Seite noch immer nicht nutzbar. Es fehlt das Geländer an […]

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Ausschüsse: Scheinsitzungen ohne Beratung

Ausschnitt aus dem Sitzungskalender mit den nächsten Sitzungen der Ausschüsse Stand 24. 04. 2025, 10:00 Uhr Ausschuss für Stadtmarketing und Kultur, 18. Sitzung Warum wird der Entwurf der Satzung nicht veröffentlicht? Warum werden die Planungsvarianten nicht veröffentlicht? Welche Notwendigkeit besteht, die Wallgärten umzugestalten? Was soll damit erreicht werden? Welche Gelder sind dafür im Haushalt eingeplant? […]

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Täuschungsmanöver: Grundstückskauf Hersfelder Straße

Foto: Blick auf das Osterbachgebiet mit dem Grundstück, das die Stadt für Wohnbebauung gekauft hat.   In der Vorlage zur Stadtverordnetenversammlung am 20. Februar 2025, mit dem Titel: "Erwerb eines Grundstückes in der Hersfelder Straße zur Schaffung von Wohnbauflächen  VL-249/2024 1. Ergänzung" heißt es: "…soll das Grundstück von der Stadt erworben werden." Im Bebauungsplan ist […]

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Kita Wernswig hat keine Chance – Burgberg ist wichtiger

  Die Stadt plant jetzt die Investitionen für die kommenden 10 Jahre, früher waren es nur die nächsten 5 Jahre. In der Stadt scheint es eine Kristallkugel zu geben, durch die die Zukunft sichtbar wird.  Außerdem scheint Homberg an einen Goldtopf von Fördermitteln angeschlossen zu sein, so dass man nicht umsichtig und sparsam wirtschaften muss. […]

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