Bauen für die Arbeitsagentur: Der 1-Euro-Preis, Teil 2
Eine neue Nutzung für die Räume im ehemaligen Landratsamt zu suchen, ist verständlich. Nicht akzeptabel ist allerdings, dass die hochverschuldete Stadt unter dem kommunalen Schutzschirm das Gebäude ohne Wertermittlung, ohne Ausschreibung und ohne angemessenen Preis für 1-Euro verschenkt. Zumal an ein privates Unternehmen, das nicht Not leidet, sondern für 2014 einen Jahresüberschuss von 314.360,43 Euro ausweist.
Der Vorstandsvorsitzende Wolfgang Imberger wird im Protokoll des Haupt- und Finanzausschuss wie folgt zitiert:
"Herr Geschäftsleiter Imberger stellt die Überlegungen und die Interessen der KBG vor, sich an einem solchen Projekt zu beteiligen.
Er nennt dabei die Möglichkeit, Renditen zu erzielen." Quelle
Tabelle: Auszug aus der Jahresabrechnung 2014 der KBG (Zum Vergrößern anklicken)
Renditen auf Kosten der Stadt will die KBG erzielen. Ein Vorstandsmitglied ist der leitende Beamte im Hauptamt der Stadt, wie verträgt sich diese Vorstandsarbeit des Beamten mit seinen Pflichten gegenüber der Stadt?
Stadt ist nicht an höheren Einnahmen interessiert
Vorschläge an den Magistrat Wege zu suchen, wie die Stadt entsprechend ihres eingebrachten Vermögens an der Gewinnerzielung beteiligt werden kann, bleiben unbeantwortet.
Auch auf den Bericht "Welchen Wert hat das ehemalige Landratsamt in der Freiheiter Straße?" der mit einer Faustformel auf 324.000 Euro kommt, gibt es keine Reaktion aus dem Rathaus, dort wird doch sonst im Hingucker mitgelesen und Berichte daraus als Kopie in den Akten abgelegt. Zu diesem Bericht erschien ein Kommentar von Prof. Dr. Retzer, der darin seine Bereitschaft erklärt 10.000 Euro für das Objekt zu zahlen. Sollte ein Bürgermeister nicht daran interessiert sein, einen 10.000fach höheren Preis, wenn nicht so gar mehr, zu erzielen? Wäre das nicht seine Pflicht?
Nach der Gemeindeordnung darf die Stadt ihr Vermögen nicht unter Wert verkaufen. Homberg tut es.
Die Aufsichtsbehörde sieht darin ein "öffentliches Interesse", kann das aber auf Nachfrage nicht definieren.
Der Hessische Städtetag dagegen legt genaue und strenge Bedingungen für eine Ausnahme von der Regel vor.
Im Rathaus kümmert das niemanden. Offensichtlich will man sich in dem lange vorher ausgearbeiten Plan mit der KBG nicht stören lassen.
Die Stadt ist auch nicht irritiert, dass allein der Grundstückswert weit darüber liegt. Will die Stadt das einfach aussitzen?
Plötzliche hektische Reaktion
Erst nachdem der Umbau Anfang Januar 2015 begonnen hat, – die Baugenehmigung kam erst Anfang Februar – entfaltete der Bürgermeister ab 16. Februar sichtbare Aktivität, ausgelöst durch einen Bericht über ein Wertgutachten für das Gebäude, das auf einen Wert von 304.000 Euro kommt.
Dieses Wertgutachten stammt von einem Gutachter für Immobilienbewertung, der auch von den Gerichten beauftragt wird. Was sollte an einem solchen Gutachten von mir als einem Laien "verifiziert" werden, wie es Dr. Ritz verlangte.
Dr. Ritz verlangte, den "Wahrheitsgehalt noch einmal kritisch zu hinterfragen", er behauptete, ein solches Wertgutachten existiere nicht, behauptete auch, es sei eine Fälschung. Gleichzeitig ließ er mich über Hamburger Anwälte bitten, das Gutachten auszuhändigen. Dabei lag ihm die Adresse des Gutachters vor, nur der ist als Verfasser berechtigt, es weiter zu geben.
Warum wurde der Bürgermeister plötzlich aktiv?
Es ist unverständlich warum der Bürgermeister einerseits nichts unternahm, einen höheren Erlös für das Gebäude für die Stadt zu erzielen, und warum er andererseits durch die Existenz eines Wertgutachten aufgeschreckt wurde.
Das Wertgutachten schätzt den Wert in einer Größenordnung, die auch mit einer in der Immobilienwirtschaft überschlägigen gängigen Faustformel bestätigt wurde.
Wertgutachten der Stadt: 100.000 Euro
Noch seltsamer ist das Verhalten des Bürgermeisters, weil er zu diesem Zeitpunkt selbst ein Wertgutachten mit Bewertungsstichtag 08.01.2105 hatte erstellen lassen, das den Wert auf 100.000 Euro schätzt. Über dieses Gutachten schwieg der Bürgermeister zu dieser Zeit. Erst im April machte er das 100.000 Euro Gutachten bekannt. Im April sollte der notarielle Kaufvertrag durch die Stadtverordneten genehmigt werden, weiterhin zum Preis von für 1-Euro, obwohl das von der Stadt beauftragte Gutachten auf 100.000 Euro kommt.
Aus welchen Grund hat der Bürgermeister dieses Gutachten in Auftrag gegeben, und damit noch Kosten für die Stadt geschaffen, wenn daraus keine Konsequenzen für den Kaufpreis gezogen werden?
Das Motiv für die nachträgliche Wertermittlung ist unbekannt. Das Verhalten des Bürgermeisters ist nicht zu verstehen.
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Schnarch … Wirklich neu ist das ja nicht. Stattdessen wird die ganze Leier nochmal runtergeschrieben. Herr Schnappauf muss seine Leser für äußerst dämlich halten, weil er alles immer und immer wiederholt. Alterssenilität im Wernswiger Pfarrhaus?
Wenn ich jetzt böse Gedanken hegen würde, käme ich auf die Idee, dass der Hauptamtsleiter in seiner Doppelfunktion den Deal eingefädelt hat.
Aber das wäre letztlich zu kurz gegriffen.
Wenn dem so gewesen sein sollte, wäre er nicht allein für den 1-€ Verkauf verantwortlich, da der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung zustimmen mussten. Wenn schon, wäre hier die Verantwortung zu suchen.
Man verzeihe mir den Konjunktiv, sonst könnte es heikel werden. 🙂
Ich sah auch verschiedene Firmenschilder während den Baumaßnahmen.
Schon wieder schwirren dunkle Gedanken durch meinen Kopf.
Ach was, in Homberg geht alles mit rechten Dingen zu.
So ein Blödsinn, den ich hier poste….
25.10.2014 HNA
Für 1 €uro kauft die KBG das Gebäude von der Stadt Homberg. „Das wird eine gute Sache für Homberg“, sagt Bürgermeister Dr. Nico Ritz. Es sei eine Chance für eine Innenstadtvitalisierung, die nicht zulasten der Stadt gehe.
08.01.2015
Wertgutachten erstellt von Stadt Homberg mit o.g. Bewertungsstichtag, Wert auf 100.000 €uro geschätzt.
Wenn man ein Gutachten zur Wertermittlung für ein Gebäude in Auftrag gibt, obwohl bereits einige Zeit vorher, dieses Gebäude durch Unterzeichnung des Kaufvertrages an einen neuen Besitzer übergegangen ist, so bewerte ich dies als ein Zeichen der Unsicherheit des Handelnden, als ein Zeichen von Nervosität, – möglicherweise auch der Versuch sich innerlich auf eine Schadensbegrenzung einzustellen.
Und genau hier setzt der Kommentator: „Mister X“ an, der in seinen Zeilen beschreibt, dass im Hauruckverfahren Pläne geschmiedet werden, die nicht ausgereift sind, und dann in der Folge unnötige Kosten verursachen. Und genau für dieses von der Stadt beauftragte (überflüssige) Gutachten (warum erst nach dem Verkauf des Gebäudes???) wird der Steuerzahler die Kosten übernehmen.
Das Gutachten weist 100.000 €uro Wert für ein Gebäude aus, und dieses wird dann zum realen Preis von 1 €uro verkauft; – na ja, – das lässt sich in Verbindung von Sanierung und Restaurierung des Objektes durch den Käufer, wie auch der Schaffung von zusätzlichen Arbeitsplätzen – den Wählern (möglicherweise noch als positives Signal) verkaufen.
Dazu muss dann aber in der logischen Folge das andere Gutachten, das mit einer Wertbemessung von mehr als 300.000 €uro einhergeht, den Menschen gegenüber, als konkomitant, eben als überflüssig, als bedeutungslos abgestempelt werden…
Dies passiert dann, wenn man versucht, in der Öffentlichkeit entsprechende Spitzen gegen das Gutachten zu werfen, und das gesamte Prozedere gegenüber den Wählern in Homberg durch genannte Zweifel in Misskredit zu ziehen.
In diesem Fall (denkbar) sollte es wohl so sein, dass man mit Herrn Schnappauf zum einen, und mit dem Wertgutachten des Professors Dr. Retzer zum andern, zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen wollte.
Wir kennen alle die Vorgänge der Rechtsanwaltsschreiben von zwei Kanzleien; die Schreiben des Verantwortlichen selbst; ich persönlich denke, Delf Schnappauf sollte, da er sich seit Jahren der ungebrochenen Macht des Geistes bedient, – stigmatisiert werden, letztlich ausgegrenzt außerhalb der sozialen Gemeinschaft der Homberger.
Für mich sind das weder normale Befindlichkeiten, noch Abläufe von politischen Prozessen; es sind Verhaltensmuster, die wider den demokratischen Normen ablaufen.
(Wer kennt sie nicht, die ehemalige Spiegel Affäre von 1962, – es ging um Meinungsfreiheit, – damals große Bühne, – heute kleine Bühne…)
@ Martin
Herr Schnappauf und Alterssenilität? Kann ich nicht wirklich glauben.
Recht haben Sie, dass er Themen, die ihn besonders bewegen, immer mal wieder aufgreift.
Ich wundere mich, dass Sie trotzdem diesen Blog verfolgen. Ich persönlich meide grundsätzlich einige Medien, ob im Print oder online.
Immerhin hat der untadelige FJS ( 🙂 ) u. a. dafür gesorgt, dass wir User hier im Blog ohne Ängste unsere Meinung artikulieren können….
Er wäre jetzt 100 Jahre alt und könnte heute gewiss nicht mehr so agieren wie zu seiner aktiven Zeit.
Trotzdem vermisse ich FJS, den Wehner und einige Andere.
Klare Kante zeigen, das gibt es heute nicht mehr. Alle Politgrößen sind gleichgeschaltet.
Der Bürgermeister wird die Kommentare hier im Blog zur Kenntnis nehmen.
Stimmt`s Dr. Ritz?
Viele wird er belächeln. Die des"Distanzbetrachters" werden ihn nachdenklich stimmen.
Stimmt`s Dr.Ritz?
Diskutieren Sie von Zeit zu Zeit mit den "Schnappisten"!
Auf dem Blog der Stadt ist einfach zu wenig los.
Ich bin mir sicher, dass auch die User ihre Stadt lieben – auch wenn sie ihre Stimme nicht immer im Sinne der politischen Entscheidungen erheben.
Zu Martin
Es muss ja nicht immer was Neues sein.
Leider haben Bürger und Wähler ein viel zu kleines Langzeitgedächtnis.
Da gerät dann schon mal einiges in vergessenheit was nach wie vor aktuell ist und am liebsten dem Willen vieler Politiker nie wieder genannt werden soll.
Oder führen sie für sich eine Checkliste was in Homberg nicht aufgearbeitet ist ?
👿
@Martin
Gemach – Gemach, – Martin…
Schön, dass Sie sich in einer leeren Worthülse den anderen Lesern des „Hinguckers“ mitteilen.
Anhand Ihres stereotypen Kommentars musste ich lächeln, denn Sie scheinen ja gerade in diesem Fall wie ein Schoßhündchen mit dem Schwänzchen gewedelt zu haben, freute sich dieser doch darauf, wenn Herrchen ihm mal wieder das Fell krault.
Zu 7:
So sehe ich das auch. Ich bin immer dankbar, wenn DMS nach einer Weile bestimmte Vorgänge noch mal aufgreift, chronologisch aufbereitet und so die Zusammenhänge neu aufzeigt.
Wer dagegen etwas einzuwenden hat, ist nach meiner Meinung der Gruppierung zugehörig, die gerne alles unter den Tisch kehrt.
Beiträge wie unter #1 sind eher peinlich für den Schreiber, sie erklären aber auch ganz gut, warum wir in HR dahin gekommen sind, wo wir nun leider stehen.
Es wird auf denjenigen mit dem Finger gezeigt, der die Missstände anspricht – nicht auf den/die Verursacher…….
@ Martin
Gehen Sie davon aus, dass jeder den Blog regelmäßig liest?
Wenn ich gerade Zeit habe, schaue ich hinein. Dann ist es für den Überblick hilfreich, wenn Themen solange wieder aufgegriffen werden, bis sie nicht mehr aktuell sind. Ob im Blog in den letzten Wochen oder Monaten schon einmal etwas zu dem Thema geschrieben wurde, könnte ich aus Zeitgründen nicht herausfinden.
@ DMS: Bitte weiter die ausführlichen Zusammenfassungen, damit auch gelegentliche Nutzer auf dem Laufenden bleiben können.
Es ist so lustig was einem hier gleich alles angehängt wird. Genau das meine ich! Grundsätzlich finde ich diesen Blog gut, fand ihn jedoch in den Anfangszeiten besser. Mittlerweile ist es mir hier etwas zu abgedreht, weil einfach alles nur negativ gesehen wird. Herr Schnappauf vermutet ja mittlerweile auch viel. Hier könnte etwas böses dahinter stecken. Da hat jemand wieder Seilschaften… Jedes kleine bisschen (was in anderen Städten niemanden interessieren würde) wird hier breit getreten und bis aufs Letzte wiederholt. Ich habe nie behauptet (auch wenn ich es hier angehängt bekomme (aber ich wurde ja hier auch schon als Martin Wagner vermutet)), dass in Homberg alles gut läuft. Aber das tut es in Fritzlar und Melsungen z.B. auch nicht. Nur wird da nicht so ein Bohei drum gemacht. Herr Schnappauf versucht halt (um seine Meinung vehement zu untermauern) irgendwelche Gründe zu finden – und dabei geht er über Leichen. Er versteht nicht, dass er manchmal auch etwas zu weit geht und mehr Schaden anrichtet als alles andere. Es gibt auch einige Dinge, die ich in Homberg nicht gut finde. So finde ich z.B. auch die Musikschule im alten Rentamt ungüstig. Hier ließe sich vielleicht eine bessere Lösung finden. Auch der Baupfusch auf dem Burgberg ist alles andere als gut. Dennoch freue ich mich als ganz normaler Bürger (man mag es kaum glauben, aber ohne irgendwelche Beziehungen zur Stadt, zum Bürgermeister oder irgendwelchen Investoren), wenn auch mal etwas gutes getan wird. Und sehe auch die positivere Stimmung in der Stadt (natürlich gefühlt). Und die Niederlassung des Arbeitsamtes am Busbahnhof finde ich eine sehr gute Sache. Man könnte sich hier auch freuen,dass nicht noch eine Behörde geht. Hier wird sich aber darüber aufgregt, dass irgenwelche alten Mauern aus dem alten Landratsamt entfernt wurden. Mir ist sowas z.B. völlig egal. Ich für meinen Teil finde ein modernes Gebäude an der Stelle schöner als ein heruntergekommenes (so wie es vorher war). Da kann es auch noch so historisch gewesen sein. Davon geht hier aber auch nichts vorwärts. Das ist halt meine Meinung. Ich trete ja nur dafür ein, dass man keine dauerhafte Negativhaltung hat. Und das passiert hier in diesem Blog. Es wird alles so gedreht, wie man es braucht. Und alles wird negativ gesehen. Und die "5 Freunde" von Herrn Schnappauf (sind ja meist die gleichen) preschen weiter drauf ein. Immer drauf… Ein Beispiel (nur eins)? Palletways wurde hier zu Beginn äußerst kritisch betrachtet wegen dem Lärm. Jetzt zieht man an die A7, schon ist das natürlich auch schlecht. Klar ist es das! Aber das wäre nach dem Gemecker von damals schon da die logische Konsequenz gewesen. Aber auch heute könnte man etas positives an der Sache sehen: Palletways zieht immerhin in ein Gewerbegebiet, an dem Homberg beteiligt ist. Man hätte ja auch nach Ostheim, Kassel o.ä. gehen können.
@ Martin
" Grundsätzlich finde ich diesen Blog gut."
Das hätte ich von Ihnen gar nicht erwartet. Um so erfreuter bin ich. Die von Ihnen angesprochene Alterssenilität des Blogbetreibers ließ anderes vermuten.
Ich widerspreche Ihnen, wenn Sie eine dauerhafte Negativhaltung anprangern.
Ich erinnere an viele positive Beiträge zu den Leistungen des Stadtmarketings und dem Verein
Homberg Event e.V.
zu 5: Franz Josef Strauß wäre in diesen Tagen hundert Jahre alt geworden.
Wie "untadlig" er war, wird u.a. in dem Buch "Wahn und Willkür" detailiert beschrieben.Wer es liest, wird manche Parallele zu den Homberger, bzw. den hessischen Verhältnissen erkennen, dies sieht auch der Autor so. In dem Absatz über Hessen findet sich der Satz:
"Inmitten einer formalen Demokratie etabliert sich ein Unrechtssystem. Nur so erklärt es sich, dass Roland Koch den Skandal der vier für unheilbar paranoied erklärten und zwangspensionierten Steuerfahndungsbeamten überstehen konnte." Der Autor bezieht auch Volker Bouffier mit ein.
Der Verfasser ist Jurist, vor seiner Pensionierung war er hoher Ministerialbeamter im bayrischen Finanzministerium, er ist weiterhin Mitglied der CSU. Vor diesem beruflichen Erfahrungshintergrund wiegt seine Analyse um so gewichtiger.
Herr Schnappauf!
Sie haben das Homberger Prinzip nicht verstanden! Wer am Wagner-Imberger-Ritz- Gefühl (WIR– Gefühl) teilhaben darf, entscheiden immer noch WIR!
Dass Sie nicht dabei sind, ist fatal, aber nur für SIE (Schnappisten, Investoren, Ehrenamtliche)!
Übrigens: ein leitender Verwaltungsbeamter meinte, auf einer Abteilungsleitersitzung mitteilen zu müssen, er habe so viel Geld, dass er nicht weiß, wo er es zuerst anlegen solle. Das war vor dem Kasernenkauf und vor dem "Bürgersolarpark" und bevor sein Sohn seinen Holzbaubetrieb in das Kasernengelände umgesiedelt hatte.
Manche Marketingfirma vermittelt Wege zwischen Entscheidern, Investoren und Investitionsnutzern.
Solch kurze Wege wie in Homberg sind nur aus der Heimat von "Vendetta" und östlicher bekannt.
zu 1 und 11:
Piep, piep ruft das Hausrotschwänzchen,
vertraulich flatternd und hüpfend lockt es
weg vom Nest mit den Jungen
dem war ich zu nah gekommen.