BrĂŒcken mĂŒssen saniert werden
Nach dem Einsturz der Carolabrücke in Dresden
fordert der Städte- und Gemeindebund
mehr für die Sanierung der Infrastruktur zu tun:
Der Einsturz der Carolabrücke in Dresden macht auf erschreckende Weise deutlich, dass Deutschland von der Substanz lebt. Dies trifft insbesondere die Kommunen. Statistisch gemittelt verzeichnen die Kommunen jeden Tag einen Wertverlust in Höhe von rund 13 Millionen Euro bei ihren Infrastrukturen. Das KfW-Kommunalpanel beziffert den kommunalen Investitionsrückstand auf rund 186 Milliarden Euro.
Gerade im Bereich der Verkehrsinfrastruktur drohen erhebliche negative Auswirkungen für Bürgerinnen und Bürger und den Standort Deutschland insgesamt. Die Kommunen in Deutschland verfügen über rund 60.000 Brücken mit einer Gesamtlänge von mehr als 3600 Kilometern. Rund die Hälfte davon ist laut einer Studie aus dem Jahr 2023 in keinem guten Zustand. Gleichzeitig fehlen den Städten und Gemeinden die finanziellen Mittel, um die dringend notwendigen Sanierungsarbeiten in einem ausreichenden Umfang durchführen zu können. Quelle
Auch in Homberg gab es bereits den Fall, dass eine kleine Brücke gesperrt werden musste. Das hatte zu Folge, dass ein Landwirt nicht mehr auf seine Felder kam. Es zeigt, auch kleine Brücken können große finanzielle Folgen haben.
2013 wurden ein Teil der 81 Brücken in Homberg untersucht.Ergebnis:
Der Magistrat beschrieb den Unterhaltungsbedarf für die städtischen Brücken unter anderem:
· 11 Bauwerke mit Beurteilung „gut“ (mittelfristig keine Baumaßnahmen erforderlich)
· 47 Bauwerke mit Beurteilung „ausreichend“ (mittelfristig Baumaßnahmen erforderlich)
· 23 Bauwerke mit Beurteilung „schlecht“ (kurzfristig Baumaßnahmen erforderlich)
Der Magistrat erklärte 2013:
"Eine erneute Brückenbegehung ist durch ein Fachbüro in diesem Jahr für 30 Brücken durchgeführt worden. Die restlichen 51 Brückenbauwerke sollen im kommenden Jahr überprüft werden."
Sind die restlichen 51 Brücken seit 2013 überprüft worden, und was ist das Ergebnis?
Wenn man die Ansätze in den Haushaltsplänen seit 2013 ansieht, kann nicht viel unternommen worden sein. Der Verschleiß und damit der Wertverlust geht weiter.
Was tut Homberg für den Erhalt der Infrastruktur?
Ein Blick in den Haushaltsplan zeigt, dass die Homberger Kommunalpolitiker diesen Bereich fahrlässig vernachlässigen.
Für die Unterhaltung der Brücken (Haushaltsstelle 6165001) sind jährlich nur 25.000 Euro eingeplant. 2022 sind nur 9.158,72 Euro dafür ausgegeben worden.
Für die Erneuerung von Brücken (Haushaltsstelle 3020100807) sind in diesem Jahr 100.000 Euro vorgesehen, in den folgenden Jahren jeweils 150.000 Euro.
Zum Vergleich: Der Neubau des kurzen Stücks Gehweg in der Kasseler Straße zu dem Schlossbergzentrum) soll bereits 125.000 € kosten, soviel ist im Haushalt für nächstes Jahr eingeplant. Dieser Gehweg war bereits im Bebauungsplan für das Fachmarktcenter festgelegt worden. Seit 10 Jahren ist die Stadt untätig geblieben, allein bei diesem Gehweg.
Permanente Vernachlässigung der Pflichtaufgaben
Seit Jahren erfüllt der Magistrat nicht seine Pflicht. Homberg besitzt 81 Brücke und 180 km Gemeindestraßen, die müssen unterhalten werden. Die eingeplanten Mittel reichen dafür nicht aus. Die Stadt fährt Verschleiß und das wird am Ende sehr teuer. Dann ist Schluss mit lustig – Schluss mit MarktCampus, Machwerk und 5-Minuten Stadt, dann trifft es die Bürger existenziell.
Abbildung: Auszug aus dem Haushaltsplan 2022: Für 2023 wurde keine Betrag für die Brückenerneuerung vorgesehen.
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