GrĂŒnen-Fraktion schlieĂt Schnappauf aus
. Erklärung in eigener Sache .
Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen hat mich heute, 21. 2. 2013, aus der Fraktion ausgeschlossen und aufgefordert das Mandat an die Fraktion zurück zu geben.
Anlass: Projektstudie "Marktpassage"
Aktueller Anlass für diesen Beschluss waren die hier veröffentlichten Beiträge zu der Projektstudie "Marktpassage". In diesen Beiträgen habe ich die Voraussetzungen und die vorgelegten Unterlagen analysiert und so aufbereitet, dass sie für die Bürger verständlich werden.
Die Fraktion empfindet diese Analyse und Darstellung als "Niedermachen" der Projektstudie, damit ständen die Beiträge der Auffassung der Fraktion entgegen, die diese Studie positiv bewertet, eine Sachdiskussion ist nicht geführt worden.
Wie sollen die Pläne diskutiert werden?
Kritik an den vorgelegten Plänen hätte nicht öffentlich geführt werden dürfen, sondern nur im kleinen Kreis der Fraktion, die sich bereits mit dem Architekten der Stadt Joachim Gontermann einige Male getroffen hatte. An diesen Gesprächen hatte ich auch teilgenommen. In dem ersten Gespräch über die Studie nach der Veröffentlichung wies ich auf kritische Punkte hin, so wie ich sie auch veröffentlich habe. Daraufhin schrieb mir Herr Gontermann:
"Wie in so Vielem sind Sie im Moment leider auch bei der Innenstadtentwicklung unbelehrbar, die gestrige Diskussion hat doch gezeigt, dass niemand mit dem von Ihnen zu Papier gebrachten Argumenten voll übereinstimmt"
"Konstruktiv konnte man Ihre Redebeiträge auch nicht bezeichnen. Exakt aus diesem Grund werde ich an Sitzungen in diesem Kreis, an denen Sie teilnehmen, nicht mehr teilnehmen."
"Wenn Sie so weiter machen werde ich mir etwas einfallen lassen. Vorab suche ich noch Hilfe bei Ihren Fraktionskollegen. Irgend jemand muss doch in der Lage sein, Sie einmal in die Schranken zu verweisen."
Die drei Zitate zeigen, welche Bereitschaft besteht, sich kritisch mit der Projektstudie auseinander zu setzen, von der es ausdrücklich hieß, dass sie zu diskutieren sei.
Auch 2011 wurde die Planung erst begrüßt
Bereits 2011 übte die Fraktion heftige Kritik an meinem Vorgehen gegen die damals vorgelegten Pläne eines Einkaufzentrums Marktplatz Ost. Von dieser Planung spricht heute niemand mehr. Kernpunkte meiner Einwände gegen die Planung waren: Es fehlt die Kaufkraft, es gibt ein Überangebot an Verkaufsflächen, die notwendigen Geschäftsmieten sind in Homberg nicht zu erzielen. Die wirtschaftliche Situation hat sich seitdem nicht verbessert, die Einwände gelten auch heute noch.
Mandat
Die Fraktion fordert mich auf, das Stadtverordneten Mandat an die Grünen zurück zu geben. Das werde ich nicht tun. Bei der Kommunalwahl 2011 war ich bereits nicht mehr Mitglied der Partei Bündnis90/Die Grünen. Von 2001 bis 2006 war ich Mitglied des Magistrats. Ab 2006 bin ich Stadtverordneter. In dieser Zeit war ich neben der laufenden Arbeit als Stadtverordneter Vertreter in den arbeitsaufwändigen Akteneinsichtsausschüssen.
