Immer wunderlicher
Wäre das beobachtbare Verhalten in der letzten Stadtverordnetenversammlung bei einem alten Menschen beobachtet worden, würde man sich über den die angemessene Pflegestufe Gedanken machen.
Tagesordnungspunkte wieder gestrichen
Die Sitzung am 30. Mai 2012 war als eine Sondersitzung angesetzt. Drei Wochen nach der letzten Sitzung. Vor Sitzungsbeginn wurden die Tagesordnungspunkte zum Solarpark ohne Erklärung gestrichen.
Zum Thema Waldkindergarten erklärte Bürgermeister Martin 'Wagner, die bisher fehlenden Kindergartenplätze würden jetzt doch nicht fehlen. Das Projekt Waldkindergarten solle deswegen auf nächstes Jahr verschoben werden. Warum wurde das Thema auf die Tagesordnung gesetzt?
Der Haushaltsplan wurde mit der CDU-SPD-Mehrheit verabschiedet, wobei die SPD die Verhandlungsergebnisse hervorhob, die andere Stadtverordnete nicht erkennen konnten. (detailierter Bericht folgt)
SPD-Anträge
Dann lagen noch drei SPD-Anträge aus der vorletzten Sitzung (26.4.2012) vor, bei denen es immer wunderlicher wurde.
Bushaltestelle Berge
Eine ortsnähere Bushaltestelle für Berge sicherlich ein sinnvolles Projekt. Der Zustand besteht seit Jahrzehnten. Warum hat die SPD nichts in der Zeit gelöst, als sie selbst die Parlamentsmehrheit hatte? Warum ist jetzt dringender Handlungsbedarf?
Bürgerentscheid
Die SPD beantragt einen Bürgerentscheid gemäß § 8b der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zum sogenannten "Kommunalen Schutzschirm" durchzuführen. Der Haupt- und Finanzausschuss und die Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung solle prüfen, beraten und umsetzen.
Wenn die SPD einen Bürgerentscheid möchte, braucht sie nur die notwendigen Unterschriften zu sammeln, die Voraussetzung sind, das ist keine Aufgabe der städtischen Gremien. Warum tut sie es nicht?
Bürgergenossenschaft
"Der Magistrat wird gebeten, die Möglichkeiten zur Gründung einer Homberger "Genossenschaft für Zukunftsenergie" zu prüfen." Um eine Genossenschaft zu gründen, müssen sich Menschen zusammenfinden und es in die Hand nehmen. Beratung geben zahlreiche Genossenschaftsverbände. Statt selbst zu handeln, soll der Magistrat "prüfen". Warum ergreife SPD-Mitglieder nicht die Initiative?
Scheinaktivität statt Transparenz
Mit diesen Anträge soll Aktivität vorgetäuscht werden, zu der die SPD selbst nicht mehr in der Lage ist.
Von den 12 SPD-Stadtverordneten sprach nur der Fraktionsvorsitzende, alle anderen schwiegen. Hat keiner gemerkt, wie sich die SPD mit den Anträgen blamierte?
Am Sitzungende wurde der neue Termin für die nächst Stadtverordnetenversammlung vom Stadtverordnetenvorsteher Heinz Marx (SPD) bekannt gegeben. Bereits in 14 Tagen, am Dienstag, 12. Juni 2012, soll die für Ende Juni vorgesehene Sitzung stattfinden. Eine Erkärung zu dieser Hektik gab es nicht.
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