Ergebnis der Sondersitzung zur Innenstadtbelebung
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Die heutige Sitzung dauerte länger als ursprünglich erwartet werden konnte. Das lag zum einen daran, dass neben dem Antrag von CDU/FDP, auch die SPD und die Grünen einen Katalog von notwendigen Aufgaben vorlegten, die zu erledigen seien, bevor man schon wieder mit einem Schnellschuss die Fußgängerzone aufhebt.
Diesmal hatten sich sehr viele Zuhörer eingefunden, die teilweise ihr Unverständnis oder auch ein einzelne Beifallsäußerung dezent aber vernehmlich von sich gaben.
Im Laufe der Diskussion wurde deutlich: es besteht eine Patt-Situation zwischen Befürwortern der Fußgängerzone und denen, die sie aufheben möchten. Selbst wenn wieder Autos über den Markt fahren würden, wären die Innenstadt nicht besser dran als vorher. Erst müssen auch die zahlreichen anderen Aufgaben gemacht werden, von der Stadt aber auch von den Geschäftsleuten selbst. In dieser Situation beantragte die CDU eine Sitzungsunterbrechung, damit die Fraktionsvorsitzenden einen Kompromiss finden können.
Der Kompromissvorschlag sah vor, die obere Westheimer Straße als Fußgängerzone zu belassen, dafür aber die Marktgasse zu öffnen, so dass über die Bischofstraße und die Marktgasse der Markt befahren werden kann. Außerdem sollte zwischen Fahrspur und Wasserrinne eine Parkerlaubnis für eine Stunde eingerichtet werden, für etwa 6 Fahrzeuge. Diese Maßnahme sollte befristet sein..
Nach der Diskussion in und zwischen den Fraktionen gab es am Ende den Vorschlag:
– Marktöffnung, wie oben beschrieben, begrenzt bis Ende März.
– Marktfahrstreifen bekommt den Status verkehrsberuhigte Zone in der nur Schrittgeschwindigkeit gefahren werden darf.
– in allen anderen Straßen der Innenstadt gilt Höchstgeschwindigkeit 20 km/h
– Einrichtung eines Runden Tisches im Januar, der die Liste der anderen Aufgaben diskutieren und auf den Weg bringen soll.
Die Abstimmung ergab eine Mehrheit für diesen Kompromiss. Bemerkenswert war, dass es erstmalig auch in der CDU Stimmenthaltungen gab. Auch die anderen Fraktionen stimmten nicht geschlossen ab, Ausnahme FDP.
Eine ausführlichere Darstellung erfolgt noch.
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