17 Millionen Euro fehlen…
.. in den nächsten Monaten in Homberg, um die laufenden Verpflichtungen zu bezahlen.
Dieses Geld fehlt zusätzlich zu den Schulden der Stadt, die mit 53 Millionen im Haushalt aufgezeichnet sind.
Die Nachricht von den fehlenden 17 Millionen steht in der Einladung zur nächsten Stadtverordnetenversammlung am 2. Februar in Tagesordnungspunkt 5, der da ganz harmlos klingt:
Beratung und Beschlussfassung über den Höchstbetrag der Kassenkredite gemäß § 4 der Haushaltssatzung, die im Haushaltsjahr 2012 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen.
Erst in der Erläuterung findet sich der entscheidende Satz:
Für das Haushaltsjahr 2012 wird voraussichtlich in der Spitze ein Kassenkreditrahmen von 17 Millionen Euro benötigt.
Dieses Loch in der Zahlungsfähigkeit soll über Nacht gekommen sein? Das ist nicht anzunehmen. Diese katastrophale Haushaltslage hat Bürgermeister Martin Wagner den Bürgern und den Stadtverordneten bisher verschwiegen. Jetzt kommt sie auf den Tisch. Die Folgen wird jeder Bürger in den nächsten Monaten zu spüren bekommen.
Kassenkredit ist im städtischen Haushalt das, was im Privaten der Überziehungskredit ist. 17 Millionen Überziehungskredit bei Jahreseinnahmen von 20 Millionen.
Das wäre der Offenbarungseid des Bürgermeisters, wenn es den im Kommunalrecht gäbe. Wie lange darf Wagner die Stadt noch in den Abgrund reißen?
