Wie weit gehen die Einnahmen in Homberg zurück?
Heute berichtete auch die HNA unter der Überschrift "Städte und Gemeinden vor riesigen Ausfällen" über den Rückgang der Einkommens- und Gewerbesteuer wie das bereits im Homberger Hingucker geschah .
Über Homberg kann man nur die Zahlen aus der Grafik entnehmen, die aber nicht eindeutig sind.
[Grafik nur in der gedruckten Ausgabe der HNA.]
Nach diesen Angaben sinkt der Anteil an der Einkommensteuer von bisher geplant 4.500.000 € um 500.000 €, also auf 4 Millionen €.
Für die Gewerbesteuer sind im Haushalt bisher 3,7 Millionen € ein geplant. In der HNA steht die Zahl 500.000 €, bei der nicht zu erkennen ist ob sich der Betrag entsprechend vermindert oder der endgültige Betrag aus der Gewerbesteuer ist.
Im HNA Kommentar heißt es dazu: "Schonungslos müssen die Bürgermeister die Lage dargestellt und mit den Menschen gemeinsam nach Lösungen suchen." Wann wird man in Homberg vom Bürgermeister Klartext hören?
Einen Spartipp gäbe es: Im Haushalt werden weiterhin 300.000 € über ein Parkraumkonzept vorgehalten. Ein Parkraumkonzept das niemals im Stadtparlament beschlossen wurde und wohl "Spielgeld" des Bürgermeisters darstellt. In diesem Zusammenhang muss auch an die 100.000 € erinnert werden die der Bürgermeister allein für die Planungskosten eines Parkdecks in der Holzhäuser Str. verschwendet hat, das niemals gebaut wurde und lediglich 28 neue Stellplätze gebracht hätte = 3570 Euro je Platz, nur für Planung!
Bisher ohne Konsequenzen.
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Die Angaben zur Gewerbesteuer waren mir unklar. Sollte das wirklich heißen, die Einahmen steigen um 500.000 Euro? Oder sollte das das Endergebnis aus der Verrechnung sein. Auf eine klärende Nachfrage bei der HNA antwortete der Schwälmer Redaktionleiter:
“Auf Anfrage im Rathaus wurde uns mitgeteilt: Ein Rückgang bei der Einkommensteuer um 500 000 Euro und ein Plus bei der Gewerbesteuer um die gleiche Summe. Unter dem Strich also ein Null-Summen-Spiel. ”
Ein Plus bei der Gewerbesteuer von plus 500.000 Euro, das wäre geradezu sensationell, wo doch bundesweit im Durchschnitt eine Senkung von 15 % erwartet wird.
Bei den zahlreichen Logistikbetrieben in Homberg ist kaum ein Plus zu erwarten, eher eine Rückzahlung der Vorauszahlungen. In der Logistikbranche ist ein starker Umsatzrückgang gemeldet worden. Viel Lkws sind stillgelegt.
Man wird sich die Aussage aus dem Homberger Rathaus merken müssen, bis die Zahl mit den tatsächlichen Ergebnis zu vergleichen ist. Auf jeden Fall sind Zweifel angebracht.