Vertreter des Bürgermeisters, nicht der Bürger
Eine Beobachtung aus dem Haupt- und Finanzausschuss
Die Tagesordnung der kommenden Stadtverordnetenversammlung wurde besprochen, bei dem Tagesordnungspunkt Berichte aus den Zweckverbänden, schlug der Ausschussvorsitzende Ripke vor, hier auch aus den Beiräten berichten zu lassen. Aus einer Bemerkung konnte man entnehmen, dass hier wohl aus dem Seniorenbeirat berichtet werden sollte.
Der Bürgermeister griff ein und erklärte, das würde nur einmal im Jahr gehen, so wie auch der Stadtbrandinspektor nur einmal im Jahr berichten kann.
Der Ausschußvorsitzende Ripke nahm das hin und ging in der Tagesordnung weiter. Auch der anwesende Stadtverordnetenvorsteher Pfeiffer griff nicht ein.
Dieses Vorgehen ist ungeheuerlich und wohl nur so in Homberg möglich.
Der Ausschuss ist ein Gremium der Stadtverordnetenversammlung, also der Versammlung der Bürgervertreter. Der Bürgermeister hat hier überhaupt kein Recht Themen auszuschließen, der Vorsitzende ist Herr des Verfahrens. Statt den Bürgermeister in seine Schranken zu weisen, kuscht er und weist den Wunsch aus dem Seniorenbeirat ab, die Stadtverordneten zu informieren. Auch der Stadtverordnetenvorstehter verteidigt nicht die Rechte des Stadtparlaments.
Eine kleine Episode, die schlaglichtartig die Verhältnisse darstellt, Verhältnisse, die auf dem Kopf stehen. Statt den Bürgermeister und den Magistrat zu kontrollieren, bestimmt der Bürgermeister das Verhalten "seiner" CDU/FDP-Stadtverordneten, die das gehorsam hinnehmen. Man kann sie wohl eher als Bürgermeisterabgeordnete bezeichen, nicht aber aber als Bürgervertreter.
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Hallo Herr oder Frau DMS,
leider ist Ihre oben gemachte Aussage so was von falsch.
ich hatte den Stadtverordnetenvorsteher in der von Ihnen angegebenen Sitzung gebeten, zu überlegen, ob die Beiräte mit in die Reihe der Berichterstatter einbezogen werden können.
Diese Bitte ist nicht an den Bürgermeister gegangen, der die Entscheidung nicht treffen kann, sondern mit Blick auf den Stadtverordnetenvorsteher. Nicht jede Frage oder Bitte ist ein Antrag.
Ich kann Ihnen, lieber Herr oder Frau DMS versichern, ich kusche nicht, keiner der FDP kuscht vor irgendjemanden. Auch nicht vor DMS.
DMS kuscht vor seinem eigenen düsteren Gedanken, die ihm suggerieren, das die Welt böse ist, wenn sie nicht so funktioniert wie DMS meint das es richtig ist.
mfg sAs, Manfred Ripke
zu 1:
Ich will nicht ausschließen, dass Sie es als Bitte an den Stadtverordnetenvorsteher gerichtet hatten. Wesentlich ist: Auf diesen Vorschlag oder diese Bitte hat der Bürgermeister in der beschriebenen Weise geantwortet. Das ist der springende Punkt. Mit seiner Antwort war Ihre Bitte erledigt.
Na, Herr Ripke, da spricht wohl der Frust über eine für Sie schlecht gelaufene Sitzung aus Ihnen und über politische Fehler, die Sie zuletzt gemacht haben.
Zur Sache selbst ist zu sagen, daß Sie den Bürgermeister angesprochen haben nicht den Stadtverordnetenvorsteher. Sie wollen doch nicht behaupten, sie schielen?
Und ihr hochgelobter Vertrauensgrundsatz dürfte nach dem ihnen gestern ausgehändigten Schreiben wohl auch weitere Risse bekommen haben. Nun soll mit „Schweigen“ die Zustimmung zum Inhalt einer „öffentlichen Bekanntmachung“ erklärt werden. Diese Bekanntmachung setzt jedoch zwingend einen Parlamentsbeschluß voraus. Aber es war ja nur ein Hinweis von mir, den ich zur Begründung des Vertagungsbegehrens KBG-Vertrag gegeben habe.
Herr Ripke, Sie sollen nicht kuschen, Sie sollen nur mit Überlegung und Beachtung der gesetzlichen Vorgaben ihre Arbeit als Mandatsträger erledigen.
Es ist auch nicht vorstellbar, dass die FDP vor Irgendjemandem kuschen würde. Hat sie nach eigener Auffassung auch gar nicht nötig. (s. Kommentar H. Ripke) 1% mehr bei der Bundestagswahl, dann wurde sie vom Wähler beauftragt die Welt zu regieren. 1% mehr bei der Landtagswahl in Hessen, dann wurde sie vom Wähler beauftragt Anspruch auf das Amt des Ministerpräsdenten in Hessen anmelden. 1% mehr bei der nächsten Kommunalwahl in Homberg, dann ist sie legitimiert die Demokratie in Homberg ganz abzuschaffen.
In Homberg ist sie doch nicht die „Mittelstandspartei“ sondern mehr die „Mittelmaßpartei“. Zumindest kommt es mir immer mehr so vor.
Vor lauter Stolz auf ihren Beobachtungsposten bezüglich der Entwicklung der Homberger Geschäftswelt seit Öffnung für den Verkehr bleibt doch keine Zeit mehr für anderes.
CDU und FDP haben am 19. März die Öffnung bis zum Ende des Sommers beschlossen.
Irgendwie haben die wohl inzwischen selbst das Gefühl für die Zeit verloren.
Sommer ist vorbei – da sollten doch Fakten und Daten als Basis für Entscheidungen auf den Tisch.
Aber Hombergs Baldrian verspricht immer und allen vieles und hält nüscht.
Oder sollte ich mit meiner Meinung danebenliegen.
Wäre auch nicht falsch. Auch ich kann mich irren !
Ich geh dann schon mal auf den Markt. Einer muss ja da mal in die Kamera winken.
Auf ihr Clobesse- mir nach ich folge euch !
Demokratisch geht es schon lange nicht mehr zu im Homberger Stadtparlament.CDU u.FDP bestimmen den Kurs obwohl manches nicht mit rechten Dingen zugeht wie ich wieder auf dieser Seite lesen kann. Herr Wagner bestimmt Richtung wenn gleich in der eigenen Partei Stimmen laut werden die diesen Weg nicht mitgehen möchten. Warum lassen sich diese Volksvertreter nur so benutzen das frage ich mich schon lange Zeit.Oder ist das Rechtempfinden schon so verkümmert,daß sie nicht mehr merken was Recht und Unrecht ist. Schade,um die viele verlorene Zeit.
Heute gilt nur der Mensch etwas der anderen schmeichelt und Versprechungen macht ! Die Sache bleibt aussen vor, das ist zu anstrengend !
Tiffani
Kurs kann man das eher nicht bezeichnen.
Schlingerkurs oder auf Suchfahrt im Nebel ist wohl treffender.
Nur, wer macht das Nebelhorn?