Schulden der Stadt: Die anderen haben auch mitgemacht
Für die hohen Schulden der Stadt wollen die Mehrheitsfraktionen keine Verantwortung übernehmen.
Ein Leser stellte in seinen Kommentaren die Frage nach der Mitverantwortung der anderen Parteien, die die Ausgaben mitentschieden hätten. Es ist zu vermuten, dass damit noch weiter argumentiert wird, deshalb soll in diesem Beitrag ausführlich darauf eingegangen werden.
Der Leser schrieb wiederholt:
Post 1: Wenn es um das Verteilen von Wohltaten geht, sind einstimmige Beschlüsse eigentlich die Regel. Um so interessanter wäre die hiermit angeregte Aufteilung in:
1. einsame Verschuldungsbeschlüsse der Mehrheitskoalition
2. fröhliches (gerechtes) Beschenken der Bevölkerung durch alle FraktionenPost 4: wäre es zu peinlich fuer Rot-Gruen, wenn festgestellt wird, dass man bei allen namhaften Kreditaufnahmen mitgestimmt hat?
Post 6: ob Rot und Gruen nicht eigentlich alle großen Ausgaben (Hessentag, Marktplatz, Wallstrasse) mitbeschlossen haben?
Post 9: Wenn die Maßnahmen begrüßenswert waren und ich sie mitbeschließe, kann ich mich nicht später über die mit dieser Ausgabe verbundenen Schulden mokieren.
Wallstraße
Der Umbau des Busbahnhofs und der Wallstraße war Teil des Parkraumkonzept aus dem Jahr 2000. Nachdem der Bau der Nordumgehung in Gang gesetzt war und damit der Schwerlastverkehr nicht mehr durch die Innenstadt fahren musste, war die Voraussetzung für eine Neugestaltung des Verkehrs in der Innenstadt und auf dem Markt geschaffen worden.
Die Planer der Universität Kassel rechneten vor, dass der Marktplatz autofrei gestaltet werden kann, denn der Wegfall der Stellplätze auf der Marktplatz würde durch die Parkplätze an der Wallstraße mehr als ausgeglichen werden.
Der Umbau der Wallstraße war somit ein Baustein in einem langfristigen Konzept.
Erst nach der Schaffung dieser Stellplätze und der Nordumgehung konnte mit dem Kanalbau in der Westheimer Straße und auf der Marktplatz begonnen werden. Folgerichtig konnte auch erst danach die Neugestaltung der Westheimer Str. und des Marktplatzes durchgeführt werden. Dieses langfristige Konzept wurde von allen Parteien mitgetragen.
Hessentag
Für den Hessentag hatte sich Homberg bereits in den 90er Jahren beworbenen. Die Staatskanzlei bemängelte aber das Fehlen wichtiger Voraussetzungen. Erst als ein CDU Bürgermeister in Homberg das Amt innehatte, erhielt Homberg den Zuschlag, die früheren Vorbehalte waren vergessen.
Bürgermeister Schaller aus Bad Arolsen wurde eingeladen, um von seinen Erfahrungen zu berichten. Arolsen hatte gerade seinen Hessentag gehabt und war ebenfalls schwer verschuldet. Rot-Grün mahnte zur Vorsicht und verlangte einen Hessentagsausschuss, der die gesamte Vorbereitungszeit begleiten sollte. Vom Bürgermeister hieß es damals, sowas könne in Homberg nicht passieren, denn man baue auf den Erfahrungen der Vorgängerstädte auf. Später wurde daraus: "Jede Stadt ist anders ".
Hessentagsausschuss: Dieser Ausschuss tagte nur wenige Male und wurde später von der CDU/FDP Mehrheit abgeschafft. In einer der ersten Sitzungen stellte Herr Bölling (Grüne) den Antrag darzulegen, unter welchen Bedingungen wir aus der Verpflichtung zur Durchführung des Hessentages aussteigen könnten. Auf diesen Antrag gab es vom Bürgermeister nie eine Antwort.
Nachdem die hohe Verschuldung der Hessentagsstadt Hessisch-Lichtenau bekannt geworden war, fragten die Grünen an, wie eine solche Verschuldung in Homberg vermieden werden kann. Die Antwort des Bürgermeisters:
Magistrat und Stadtverordnetenversammlung legen den finanziellen Rahmen fest.
Bürgermeister und Verwaltung können sich nur innerhalb dieser Festlegung bewegen.
Durch permanente Unterrichtung von Magistrat und Stadtverordnetenversammlung sind beide Gremien in der Lage, die nötige Kontrolle auszuüben.
Über- und außerplanmäßige Ausgaben müssen vorher vom Parlament genehmigt werden.(Unterstreichung im Original) Quelle: Stavo Sitzung am 21. 12. 2006 (Protokoll) Beantwortung der Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 31. 10. 2006
Die Praxis sah leider anders aus. Erst als der Hessentag vorbei war, erfuhren die Stadtverordneten, in welch hohem Maß der festgelegten Rahmen eigenmächtig überschritten worden war.
Marktplatz
Die Gestaltung und Finanzierung des Marktplatzumbaus ging weitergehend am Parlament vorbei.
Erinnert sei an den Beschluss von 2003, der eine Arbeitsgruppe vorsah, die innerhalb eines halben Jahres dem Parlament Vorschläge machen sollte. Diese Entscheidungsvorschläge wurden nie vorgelegt. Die Planung wurde vom Bürgermeister unter Hinzuziehung weniger ausgewählter Bürger am Parlament vorbei bis zur Ausführungsreife durchgeführt. Es bedurfte erst eines Antrages der Grünen, dass die fertigen Pläne wenigstens einmal vorgestellt wurden.
Ein offener Brief zur Marktplatzgestaltung, der zur Überprüfung der Planung aufrief und von namhaften Fachleuten unterschrieben war, wurde im Rathaus nur mit Häme bedacht.
Im November 2006 wurde ein "Gesamtkonzept" für den Stadtumbau vorgelegt. Dieses "Gesamtkonzept" bestand lediglich aus einer Tabelle mit einer Kostenaufteilung über die folgenden Jahre. Eine ausführliche und detaillierte Beschreibungen der Maßnahmen fehlte. Der Antrag die Entscheidung zu vertagen bis Informationen nachgereicht worden seien, wurde von CDU und FDP abgelehnt. Der Antrag der SPD, erst nach einer Kostenermittlung zu entscheiden was wir uns leisten können oder nicht, wurde von CDU und FDP abgelehnt. Das inhaltsleere "Gesamtkonzept" in einer Höhe von über 5 Millionen EUR wurde ohne Grundlagen von CDU und FDP noch am selben Abend beschlossen.
Diese Zusammenhänge sind nie in der Öffentlichkeit dargestellt worden. Die HNA hat sich beharrlich geweigert, diese unverantwortlichen Vorgänge zu veröffentlichen, selbst ein Gespräch mit der Chefredaktion bewirkte nichts .
Mit dem Beschluss für dieses "Gesamtkonzept" hatten die CDU und FDP dem Bürgermeister einen Blancoscheck ausgestellt.
Allein für Wasserspiele und Brunnen sah die Kostenschätzung knapp 500.000 EUR vor. Was diese Positionen tatsächlich gekostet haben, ist bis heute noch nicht vorgelegt worden. Diese Positionen wurde von der hessischen Landgesellschaft vorfinanziert. Ab diesem Jahr erfolgt die Rückzahlung. Doch statt der 433.000 EUR jährlich findet sich im Haushaltsplan eine Rückzahlungsrate von 800.000 EUR, ohne dass ersichtlich ist, wie sich diese Summe zusammensetzt.
Wer besorgte Hinweise und Warnungen jahrelang in den Wind geschlagen hat, hat jetzt auch die Verantwortung für die Schulden zu tragen.
Erinnert sei auch noch an:
100.000 Euro vertane Planungskosten
10.000 Euro für einen Poller
Persönliche Anmerkung:
Die Erfahrungen haben mich gelehrt, seit einiger Zeit im Stadtparlament auf namentlicher Nennung meines Abstimmungsverhaltens im Protokoll zu bestehen, wenn es sich um kritische Entscheidungen handelt. Auf diese Weise kann später genau nachvollzogen werden, wer etwas zu verantworten hat und wer nicht.
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Das ist doch mal eine Antwort! Auch wenn ich (wie könnte es anders sein) noch ein paar Nachfragen habe.
Durch welche Maßnahmen wurden nun Schulden in welcher Höhe erzeugt?
Alle Parteien haben also den Wallstrassenumbau zusammen beschlossen. (wie teuer?)
Alle Parteien haben (nach meiner Erinnerung) der Annahme des Hessentags zugestimmt. Auch wenn niemand sagt wann und wo der BM konkret durch seine Schuld Geld verschleudert hat, nehmen wir mal eine Teilschuld für ihn an. Ob damit das gesamte Hessentagsdefizit in seiner Verantwortung liegt, muss jeder für sich entscheiden.
Zur Marktplatzumgestaltung weiss ich ehrlich gesagt nicht wie abgestimmt wurde, aber sollte Rot-Grün gegen den Umbau gestimmt haben sind sie tatsächlich aus dem Schneider und können die daraus resultierenden Verbindlichkeiten Schwarz-Gelb vorwerfen.
Ich bin für die Zukunft sehr gespannt ob beispielsweise die Kindergartengebühr abgeschafft wird, und wer sich dann zu den daraus resultierenden Verschuldung bekennt. Für 2009 wären da ja schon mal Ausgaben von fast 2,5 Mio zu finanzieren, und das wird in Zukunft noch um einiges ansteigen. Das auch ein paar Jahre gerechnet…..
zu #1,
Bitte stellen Sie die Frage an den Bürgermeister, er hat die Zahlen. Sie haben vielleicht mehr Glück und bekommen eine Antwort.
Ich selbst warte noch auf die Antwort zu den 300.000 Euro im Nachtragshaushalt. Sind sie jetzt gesperrt oder nicht (der Nachtragshaushalt ist ohne Sperrvermerk und ist gültig. Auf die Frage habe ich noch keine Antwort erhalten, auch eine erste Erinnerung hat noch keinen Erfolg gehabt.
So ist die Praxis in Homberg.
Ich habe mir zu den (Nicht-)Reaktionen auf meine Fragen schon einen Reim gemacht. Für mich bleibt als Lerneffekt:
1. Ist man an objektiven Informationen interessiert, braucht man weder den BM noch DMS zu fragen. Beide nutzen die ihnen zur verfügung stehenden Informationen als Werkzeug und filtern und formen sie solange, bis sie den eigenen Interessen nützen.
2. Wenn es in das eigene Weltbild passt, werden hier Zahlen bis zur zweiten Nachkommastelle veröffentlicht, sollten die Ergebnisse möglicherweise nicht angenehm ausfallen, wird wahlweise seitenlang (ohne Zahlen) schwadroniert, der Fragesteller ignoriert, oder (das ist neu) an den BM verwiesen. Da kommt man dann vom Regen in die Traufe, s.1.
3. Man diskutiert hier unter Gleichgesinnten. Der Anspruch des Hinguckers eine Diskussionsplatform für die Homberger Bürger zu sein, wird durch seine tendenziöse Berichterstattung ad absurdum geführt. Diese Art von “Journalismus” führt dazu, dass Menschen mit einer tendenziell positiven Einstellung zu BM und den Mehrheitsfraktionen, aber auch Menschen die überparteilich denken, durch z.T. agressive Leserreaktionen aus den Leserforen “herausgemendelt” werden.
So kommt es dann in der Regel nicht zu einer Diskussion sondern zu einer gemeinsamen Selbstvergewisserung des eigenen Standpunktes, wobei man sich manchmal mit Vermutungen behilft, die sich mitunter zu regelrechten Verschwörungstheorien entwickeln können. (Es ist schon erstaunlich wer hier manchmal mit wem “unter einer Decke” stecken soll).
Befeuert werden solche Entwicklungen durch die “Berichterstattung” des Forenbetreibers, siehe hier den aktuellen Beitrag zum Parkplatz Batzenmühle. Vermutungen über Vermutungen, aber das die HNA (wie alle vergleichbaren Käseblätter) einfach nur nach jedem Strohhalm greift mit dem sich der Lokalteil füllen lässt, wird hier überhaupt nicht in Betracht gezogen. Es muss auf jeden Fall immer etwas dahinterstecken, in der Regel wird es mal wieder der gemeinsame Gegner sein.
@Thomas :
Auch Du schreibst nicht konkret was Du meinst.
Also welche Fragen sind noch offen ?
Denn dann könnte ich mal wieder einer Meinung mit Dir sein.
Was die Tendenzen anbetrifft: Neutralität kann es nicht geben. Insofern ist der hingucker derzeit der einzige Geegnpart zum sonstigen Informationsangebot in Homberg.
Und eine Auseinandersetzung fliehen ist auch kein Weg.
Offene Fragen: Post 1 bzw. der Post der diesen Beitrag ausgelöst hat.
Um Neutralität kann man sich aber bemühen, z.B. indem man mal versucht gedanklich die Gegenposition einzunehmen.
Dem Wert DIESER Quelle war eigentlich ein guter Teil von Post 5 gewidmet.
Eine Diskussion mit Leuten zu führen die ihre Lernresistenz als Attitüde pflegen ist aber auch nicht besonders ertragreich.
Ich meine, dass Problem ist das man die von Dir geforderten Zahlen nicht kennt bzw keine Antwort bekommen hat.
Zumindest entnehme ich das einem Teil der Antwort von dms.
Der Fairness halber könnte man doch versuchen, der Aufforderung nachzukommen und mal ne Anfrage starten. Evtl hast Du ja Erfolg.
In der derzeitigen Situation kann ich mir kaum vorstellen, dass der BM dem Hingucker Fakten liefert, die ihn in Misskredit bringen könnten.
Und dies ist in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens ein Problem : Du kriegst keine, ausweichende oder unvollständige bis falsche Antworten. Es wird auf Zeit gespielt und man hofft dass das Interesse einschläft. Dazu kommt das die Medien immer nur am Tagesgeschäft interessiert sind. Und der Wähler ? Der hat ein Gedächtnis wie ein Sieb.
Also wie wäre es mit einem Versuch ? Du kannst nur gewinnen : An Erkenntnis oder an Anerkennung im Hingucker.
Ich drück dir die Daumen.
aka Thomas M.
Ich sehe es eher so, dass DMS genau weiss wo er mitgestimmt hat (sollte er jedenfalls) und auch die Zahlen ermitteln könnte.
Ich habe auch ernsthaft erwogen den Buergermeister (oder die Mehrheitsfraktion) zu fragen. Ich vermute nur, dass ich jetzt schon weiss was passiert, sollte ich die Informationen bekommen und hier damit argumentieren.
Erste Reaktion: Diese Zahlen sind natuerlich vom BM, der Inkarnation allen Uebels, zu seinen Gunsten manipuliert.
Zweite Reaktion: Der hat Zahlen bekommen, muss also ein Freund des BM sein. Ergo: mit so einem U-Boot kann man ja nicht diskutieren, weil er ja eine vorgefasste (falsche) Meinung hat.
Und anschliessend geht die ganze Diskussion dann in einem Konvolut unterschiedlichster Themen unter, nebenbei wird wieder die ein oder andere Verdaechtigung geaeussert und diese als Zitat in einem anderen Post als “Beweis” angefuehrt.
Ich glaube, da geniesse ich doch lieber die Ostersonne und erhalte mir meinen Seelenfrieden.
“Ich vermute nur,” – eben!
Zahlen die genannt werden kann man nachprüfen – ungenannte nicht.
Der hat die Zahlen beweist nur das du die zahlen hast – was andere dann vermuten kann dir doch egal sein.
Die Ostersonne genieße ich auch. Also haben wir was gemeinsam. Hoffentlich keinen Sonnenbrand.
Und brech’ dir die Finger nicht beim Eierpellen
@ Thomas M: / zu #5:
Was ist in der gegenwärtigen Presselandschaft neutral? Was vor einigen Jahren als neutral galt, ist heute (links-)extremistisch.
Also kann man danach heute doch nur neutral sein, wenn man mit den anderen ins gleiche Horn stösst?!
Gäbe es solche Einrichtungen wie den “Homberger Hingucker” nicht, dann würde zu wenig “gedanklich die Gegenposition” zu dem eingenommen, was in Blättern wie der “HNA” oder dem “Homberger Anzeiger” verzapft wird.
zu 3. und 5.
Das hätte man kaum treffender schreiben können.
In einem parteigebundenen Forum wie diesem mehr Objektiviät zu erwarten ist wohl leider aussichtslos.
Rumburak
@Rumbarak
Bist Du es?
zu # 3, 5 und 10
Ich bitte die Autoren der Kommentare nachzuweisen, wo in dem Beitrag die Fakten nicht den Tatsachen entsprechen. Bisher wird von Ihnen nur behauptet, dies sei nicht objektiv, nicht neutral, ohne dass Sie bisher den Gegenbeweis antreten.
Das ist wieder ein schoenes Beispiel dafuer, wie sich die Diskussionen in diesem Forum entwickeln.
Am Anfang der Debatte stand ein Beitrag (Kreditaufnahme in den letzten 12 Jahren) in dem 8,5 Mio Kreditaufnahme allein dem BM zugeschrieben werden.
Meine Nachfrage war, welche der mit Hilfe dieser Mittel finanzierten Maßnahmen mit der Zustimmung von Rot-Gruen erfolgten, weil beim Verteilen von Wohltaten Parteien ueblicherweise ungern abseits stehen.
Einen weiteren Beitrag und dutzende Leserkommentare spaeter ist meine Frage immer noch unbeantwortet, aber ich werde nun hier aufgefordert Beweise fuer mangelnde Objektivitaet vorzulegen.
Liefern SIE doch einfach eine Antwort auf meine Frage, und es wird sich zeigen, dass der Beitrag zur Kreditaufnahme ein schoenes Beispiel fuer tendenzioese Berichterstattung ist.
Wenn die Kamelle geworfen werden simma dabei, am Aschermittwoch waren es die anderen.
Das große Schweigen zu meinen Fragen kann ich mir nur damit erklären, dass die Antworten darauf einigen Homberger Kommunalpolitikern nicht gefallen würden.
Hat doch in der heutigen HNA die SPD Holzhausen gerade mal wieder die Schulden der Stadt und die Verantwortung für ihre Entstehung thematisiert. Ohne dabei gewesen zu sein: Ich kann ich mir nicht vorstellen, dass dabei die Frage nach der eigenen Beteiligung im Mittelpunkt der Debatte gestanden hat.
@Te Wake
nein, ich betreibe aber auch keinen Internetblog in dem ich behaupte, daß ich dort nur Fakten verbreite.
Rumburak
@DMS (zu 12.)
Hmm, das ist jetzt hoffentlich nicht ernst gemeint.
Soll ich jetzt z.B. für die unbewiesene Behauptung, Homberg habe den Zuschlag für den Hessentag nur bekommen, weil ein CDU Bürgermeister im Amt war, den Gegenbeweis antreten ?
Gelten hier unbewiesene Behauptungen solange als Fakten, bis das Gegenteil bewiesen ist ?
Wenn Behauptungen wie o.g. einfach weggelassen würden, da sie sowieso nur spekulativ sind, würden viele andere Aussagen in diesem Blog vielleicht glaubhafter erscheinen.
Rumburak
@Rumburak
Ich betreibe auch keinen Blog
Wenn Behauptungen wie o.g. einfach weggelassen würden, da sie sowieso nur spekulativ sind, würden viele andere Aussagen in diesem Blog vielleicht glaubhafter erscheinen.
@Thomas M.
Zu den Schuldenaufstellungen:
Fehlt mit ebenfalls eine genaue Darstellung der Schulden nach Art und Zustandekommen.
In einigen Punkten sind mit Sicherheit mehr gemacht geworden wie zunächst zugestanden – und nachträglich abgesegnet.
@Rumburak (zu 16)
DMS hat lediglich festgestellt: “Erst als ein CDU Bürgermeister in Homberg das Amt innehatte, erhielt Homberg den Zuschlag, die früheren Vorbehalte waren vergessen.”
Es lässt sich doch wohl noch nachprüfen, wann Homberg den Zuschlag für den Hessentag bekommen hat, wer zu diesem Zeitpunkt in der Landesregierung saß, und ob Herr Wagner zu diesem Zeitpunkt Bürgermeister war?
Daß Homberg den Zuschlag erhalten hat, WEIL ein CDU-Bürgermeister im Amt war, hast Du hineininterpretiert.
Im Juni 2003 wurde anläßlich des Hessentages in Bad Arolsen Homberg zur Hessentagsstadt 2008 auserkoren. Zu dieser Zeit war Wagner bereits Bürgermeister.
Vorher unter Bgm Blau wurde immer erklärt, wegen der hängigen Lage sei Homberg nicht für den Hessentag geeignet.
Danke Niccoló, ich hatte mich da total verrannt, aber Du hast sicher recht, eigentlich wollte DMS uns lediglich die Tatsache mitteilen, das zum Zeitpunkt als Homberg den Zuschlag für den Hessentag bekam, ein CDU Bürgermeister im Amt war, einfach mal so. Das sind natürlich Fakten.
Rumburak
zu 3, 5, 7,10, 13, 14, 15, 16, 20:
Es ist objektiv, daß hier jeder seine subjektive eigene Wahrheit vertritt und die des Gegenüber so lange verdreht, bis sie ihm passt.